Steuerskandal Das Gesetz bin ich!


Der mutmaßliche Steuerhinterzieher Klaus Zumwinkel ist nur einer von vielen Tausend. Teile der Elite des Landes stellen sich über Recht und Anstand. Solche Reichen gefährden den Zusammenhalt der Gesellschaft.
Von Stefan Schmitz

Wer sich fragt, was der gefallene Postchef Klaus Zumwinkel mit den verdienten, den ererbten und den womöglich hinterzogenen Millionen so macht, fährt am besten nach Tenno am Gardasee. Ein Vorhängeschloss sichert dort den Eingang zur Burg oberhalb des Dorfes. Unter den Zinnen aus dem 12. Jahrhundert wachsen Palmen und Zypressen. An der Klingel steht "Privat - Dr. Z.". Die Anlage hat Zumwinkel 1997 gekauft und mit großem Aufwand sanieren lassen. Nun kann er in einem über 16 Meter langen Hallenbad entspannen. Gespeist wird in einem Saal, in dem der Terrakottaboden im Fischgrätmuster verlegt ist, und von der Terrasse, die allein die Fläche eines Einfamilienhauses hat, fällt der Blick in den wunderschönen Garten.

Hier bleiben Zumwinkel und Freunde am liebsten unter sich. "Ein Jammer, dass die Bewohner des Dorfes ihre Burg nicht mehr betreten dürfen", sagt Giancarlo Marocchi, der ein Hotel besitzt und einst Präsident des örtlichen Bergsteigerchores war. Willkommen war sein Chor nur, als der renovierte Bau, der auf einen Wert von sechs Millionen Euro geschätzt wird, vor ein paar Jahren eingeweiht wurde. Zur Freude des Herrn sangen die Bergsteiger da im Hof "La Montanara".

Bescheidenes Image

Der Burgherr ist derselbe Dr. Z., der in Interviews gern verbreitet, Reichtum sei ihm nicht wichtig und kaufen würde er sich ohnehin fast nie etwas. Bis vergangenen Donnerstag haftete dem dienstältesten Chef eines Dax-Konzerns der Ruf an, ihm sei jede Form von Völlerei und Maßlosigkeit fremd.

Dann klingelte der Staatsanwalt bei Zumwinkels in der Mehlemer Straße in Köln-Marienburg. Das ZDF sendete live vom grün-weißen Gartenzaun; und bald gab es kaum noch Zweifel, dass der Spitzenmanager mit viel krimineller Energie Millionen in Liechtenstein gebunkert hat. Zumwinkel ist erst der Anfang. Hunderten, vielleicht Tausenden Steuersündern sind die Ermittler auf der Spur. Sie dringen ein in eine elitäre Parallelgesellschaft, für die der Postchef das beste Beispiel ist. In ihr verbreitet sich die Haltung, dass die Gesetze nur für die niederen Stände gelten. Das ist der eigentliche Skandal. Längst geht es nicht mehr um die kriminellen Machenschaften Einzelner, sondern darum, wie eine Gesellschaft zusammengehalten werden kann, in der oben und unten immer weiter auseinanderdriften.

Fangen wir oben an - im 40. Stock des Posttowers in Bonn, wo der Chef residiert. Der Bau wird offiziell genutzt von der Deutschen Post World Net. Man hätte an die Klingel aber auch schreiben können: "Geschäftlich - Dr. Z." Leise surrt eine Klimaanlage, der Klang der Schritte wird von Teppichen geschluckt, die gepolsterte Tür schützt vor neugierigen Mithörern. Gern zeigte Zumwinkel Besuchern die atemberaubende Aussicht: "Von keinem Büro aus kann man mehr Burgen sehen." An der Wand hängt ein Porträt des preußischen Generalpostmeisters Heinrich von Stephan, der einst die deutsche Post geeint hat. "Was er in Deutschland gemacht hat, mache ich jetzt auf der ganzen Welt", hat Zumwinkel einmal gesagt.

Allgemeine Regeln gelten nicht

Offenbar war niemand da, der dem Burg- und Posttitanen ins Ohr flüsterte, dass auch er nur ein Mensch sei. Dass gerade er, der ein Millionengehalt und 520.000 Mitarbeiter hat, sich an Recht und Anstand halten müsse. Offenbar falsch ist die Vermutung, dass ein kultivierter und gebildeter Mann wie Zumwinkel dies von allein wissen müsse. Manches spricht dafür, dass das Gegenteil der Wahrheit näher kommt. Der Eliteforscher Michael Hartmann etwa verweist darauf, dass die Menschen, die heute die Elite stellen, ganz überwiegend aus den besten Kreisen kommen - so wie der reiche Erbe Klaus Zumwinkel. "Diese Leute", sagt Hartmann, "sind damit groß geworden, dass ihre Väter die Regeln setzten. In ihren Augen galten die allgemeinen Regeln daher für sie noch nie."

Warum sollen sie sich also daran halten? Sie fühlen sich als Herren des Universums, denen kein unterbezahlter Finanzbeamter am Zeug flicken kann. Zumwinkel zitierte gern den Rat, den der alten Johann Buddenbrook in Thomas Manns Roman gibt: "Mache nur Geschäfte, bei denen du nachts ruhig schlafen kannst." Bis die Staatsanwälte vorfuhren, dürften selbst seine Tricksereien in Liechtenstein zu dieser Kategorie gehört haben. Der mutmaßliche Steuerkriminelle Zumwinkel galt als Mann von so tadellosem Leumund, dass das Kinderhilfswerk Unicef ihn als Deutschland-Chef im Blick hatte. Er schien eine Idealbesetzung. Er hatte beste Kontakte zu Kanzlern von Helmut Kohl über Gerhard Schröder bis Angela Merkel. Dazu war er Oberaufseher der Telekom und nebenbei noch verantwortlich für die Postbank. Dekoriert mit dem Großen Bundesverdienstkreuz und so ziemlich jeder Managementauszeichnung, die hierzulande vergeben wird.

Private Dummheit

Noch seine letzten Tage im Amt, bis ihn der Aufsichtsrat am Montag wirklich heimschickte, verbrachte er im Büro. Es gab Tränen bei den Mitarbeiterinnen. Er selbst, heißt es im Unternehmen, sehe die ganze Sache eher als private Dummheit - und keinesfalls als die Staatsaffäre, die nun daraus gemacht werde. Die ganze Aufregung erscheine ihm unverhältnismäßig.

Besorgt warnen auch Industriefreunde wie der vormalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel davor, nun alle Manager über einen Kamm zu scheren. "Das sind nicht die raffgierigen Manager, die Steuern hinterziehen", sagt er. "Das ist einer." Angesichts der gigantischen Vermögen, die die Reichen im Lande aufgehäuft haben, und der dennoch kümmerlichen Steuereinnahmen auf Kapitalerträge scheint das kaum glaubwürdig. Natürlich ist längst nicht jeder Vorstand kriminell; aber allein ist Zumwinkel beileibe nicht.

Unter Einkommensmillionären gilt es als ganz normal, auf Partys Tipps und Kniffe gegen den Zugriff des ach so gierigen Staates auszutauschen. Da wird schon mal eine Internetadresse auf einen Bierdeckel gekritzelt, unter der die Schamlosigkeit in verblüffender Offenheit gepflegt wird: www.internetkanzlei.to. Angebliche "Rechtsanwälte im Exil" bieten dort ihre Hilfe vor Begehrlichkeiten der Steuer an.

Nach der Durchsuchung bei Zumwinkel texteten die Kämpfer für asozialen Reichtum: "Zu Unrecht gilt Liechtenstein bei biederen Europäern - wie wir sehen: bis in die gehobenen Kreise - noch immer als sichere Steueroase." Zu beklagen sei "das Ende eines sicheren Hortes privater Vermögenssicherung". Die Herren empfehlen stattdessen Panama, wo sich mit ihrer gebührenpflichtigen Unterstützung einiges machen lasse.

Für Lohnsteuerzahler scheinen die Konstruktionen vollkommen absurd. Vor allem: Warum riskieren reiche Leute Strafe und Schande, nur um noch reicher zu werden? "Man kann die Motive nicht immer logisch erklären", sagt der Bonner Steueranwalt Jörg Schauf. Er hat viele Mandanten, die einfach nicht einsehen, dass sie die Erträge von versteuertem Geld noch einmal versteuern sollen. "Die sagen sich, ich zahle sowieso schon so viele Steuern. Und dann soll ich auf das, was ich für die Kinder anlege, noch mal zahlen. Das wollen die nicht einsehen."

Mit dieser Geisteshaltung sind sie bislang bestens in Liechtenstein aufgehoben. Der Ministaat in den Alpen hilft gern bei der Vermeidung von Steuern. Eine Praxis, die SPD-Chef Kurt Beck im stern-Interview eine "moderne Form des Raubrittertums" nennt (siehe S. 36). Für Fürst Hans-Adam II. sind die "Flüchtlinge aus den Steuerwüsten" dagegen eher Opfer als Täter. Und vor allem angenehme Geschäftspartner.

"Postvorstand ist Ober-Nikolaus"

Es sind keineswegs Leute, die habituell lügen und betrügen. Sie tun es nur dem eigenen Staat gegenüber. Über Zumwinkel sind selbst Gewerkschafter voll des Lobes. "Er war solide und verlässlich", lobt Rolf Büttner, ehemaliges Verdi-Vorstandsmitglied. Und dann noch Chef der Post. "Das ist ein ganz besonderes Unternehmen", weiß Stephan Grünewald, Psychologe und Geschäftsführer des Rheingold-Instituts. Seine Analysen hätten ergeben, dass die Post geliebt werde. "Der Postbote ist ein bisschen wie der Nikolaus: Er kommt mit seinem Sack ins Haus und bringt mir was. Der Postvorstand hat deshalb eine enorme Vorbildfunktion. Er ist sozusagen der Ober-Nikolaus."

Eine überlebensgroße Gestalt, um deren Bild sich niemand so sorgte wie Zumwinkel selbst. "War ich gut?", pflegte er seine Subalternen nach öffentlichen Auftritten zu fragen. Unentwegt feilte er an seinem Image. Die Lieblingsgeschichte von Citizen Klaus zur Erzeugung von Bewunderung und Ehrfurcht ging so: Als er Ende der 80er Jahre noch Chef des Versandhauses Quelle war, kam der damalige Postminister Christian Schwarz-Schilling zu ihm und wollte ihn als obersten Postler anwerben. Die Post war damals völlig marode und der Job auch noch miserabel bezahlt. Da habe Zumwinkel auf große Teile seines alten Gehalts verzichtet, die bürokratische Behörde an Haupt und Gliedern saniert, später an die Börse gebracht und so dem Staat Milliarden eingespielt. Natürlich hat er nie gefragt, ob man von einem wie ihm auch noch verlangen könne, dass er Steuern zahle. Aber gedacht haben wird er es sich.

Wie ließe sich sonst erklären, dass er mehr als zehn Millionen Euro vor der Steuer in Liechtenstein versteckte? Nötig hatte er es wirklich nicht. Denn reich ist Zumwinkel, der schon als Student Porsche fuhr, von Jugend an. Anfang der 70er Jahre verkauften er und sein Bruder Hartwig das ererbte Handelsimperium an Rewe. Hartwig hat sich mit seiner Familie auf einen luxussanierten Bauernhof - Baujahr 1734 - bei Kevelaer zurückgezogen. Hinter Hecken und einem weißen Holzlattentor genießt er dort die Erträge aus seinem Immobilien- und sonstigen Besitz. Auch gegen ihn wird angeblich wegen Steuerhinterziehung ermittelt.

Streben nach Macht

Dass Klaus Zumwinkel trotz des Rewe-Deals noch an der US-Kaderschmiede Wharton studierte, sich in Deutschland mit einer Doktorarbeit herumschlug und dann Karriere bei der Beratungsfirma McKinsey machte - all das hat mit dem Streben nach Macht, Anerkennung und Bedeutung zu tun, aber nichts mit der Notwendigkeit, die Miete zu bezahlen.

Seit die Post 1995 in eine Aktiengesellschaft umgewandelt wurde, hat er mehr als 20 Millionen Euro kassiert. Innerhalb von zehn Jahren haben sich seine Bezüge fast versechsfacht. Seine Versorgungsansprüche nach dem Ausscheiden aus dem Amt liegen bei deutlich über einer Million Euro im Jahr. Wobei sie jedes Jahr automatisch um die Inflationsrate steigen. Die Luxusrente kann er sich auch auf einen Schlag auszahlen lassen - was bei einer Lebenserwartung von noch 21 Jahren laut Allianz-Sterbetafel noch einmal gut 20 Millionen zum Abschied bedeuten würde. Notfalls muss eben das Porto für Omas Weihnachtskarte steigen, um das Geld dafür reinzuholen.

Nach langem Lavieren scheinen Union und SPD - die Staatsparteien der Bundesrepublik - erkannt zu haben, dass sie etwas tun müssen. Die Entwicklungen in der Wirtschaft haben die Gesellschaft grundlegend verändert. In den Aufbaujahrzehnten predigte Ludwig Erhard "Wohlstand für alle", und tatsächlich wurden alle gebraucht, um ihn zu schaffen. Heute sind viele Millionen Menschen - rein ökonomisch betrachtet - überflüssig. Sie werden umgeschult und alimentiert, versorgt und ruhiggehalten. Aber Aussicht auf echte, produktive Arbeit zu Löhnen, von denen man leben kann, haben viele nicht. Gegen große Widerstände hat die Politik sich durchgerungen, mehr von diesen Menschen zu verlangen. Sozialbetrug wird schärfer verfolgt, Zumutbarkeitsgrenzen wurden abgesenkt. Hartz IV wurde zum Synonym für einen ruppigeren Umgang mit denen, die nicht mitkommen in einer Welt, die sich immer schneller dreht.

Öffentlich-rechtliche Hinrichtung

Der Fall Zumwinkel zeigt, dass auch im Umgang mit dem anderen Ende der gesellschaftlichen Skala die Toleranz abnimmt: Die Hausdurchsuchung vor ZDF-Kameras glich einer öffentlich-rechtlichen Hinrichtung, die in keinem Gesetz vorgesehen ist. Monate zuvor hatte der Staat fünf Millionen Euro an einen Informanten gezahlt, der Daten über Stiftungen und Summen aus dem Fürstentum Liechtenstein besorgte. Dort wird viel Geld mit Migrationshintergrund gemehrt und vor den Finanzämtern versteckt. Mehreren Milliarden Euro sind die Ermittler nun auf der Spur. Aber der Schaden ist weit größer als die entgangenen Staatseinnahmen.

Vergangenen Freitag sagte Finanzminister Peer Steinbrück auf einer Wahlkampfveranstaltung in Hamburg: "Der Zusammenhalt dieser Gesellschaft ist auch davon abhängig, dass die Eliten ihre Vorbildfunktion wahrnehmen." Nicht "irgendwelche Spinner von links oder rechts" würden die Zustimmung zum Wirtschafts- und Gesellschaftssystem gefährden, "sondern es sind die Vertreter dieser sozialen Marktwirtschaft selber". In Hamburg übrigens hat die Linke sehr gute Chancen, am Sonntag in die Bürgerschaft einzuziehen - ihr bester Wahlhelfer ist Klaus Zumwinkel.

Die Linke profitiert vom Frust der Leute darüber, dass es einigen immer besser geht und vielen tendenziell eher schlechter. Exorbitante Vorstandsgehälter sind aber nicht nur der Klientel von Oskar Lafontaine kaum noch zu erklären, wenn die gleichen Manager Jobs streichen, Produktionen verlagern und den Mitarbeitern den Eindruck vermitteln, jeden Cent Gehaltserhöhung müsse der Chef vom Taschengeld seiner Kinder abknapsen. "Diese Ungerechtigkeit empfinden nicht nur irgendwelche stramme Linke", sagen selbst konservative Politiker wie der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach. Auf Veranstaltungen werde er von den Leuten stets gefragt: "Wann bin ich denn mal dran?" Bosbach weiß nicht recht, was er dann antworten soll. Irgendwann, so fürchtet auch er, wird der Punkt erreicht sein, an dem die Spaltung der Gesellschaft in oben und unten das große Ganze gefährdet. "Wenn die Zeiten wirtschaftlich schwieriger werden, kann die Stimmung kippen."

Männer wie Frank Sokolowski aus Hamburg, der als Pin-Zusteller am unteren Ende von Zumwinkels alter Branche arbeitet, spüren nämlich, dass sie übervorteilt werden. "Das ist eine Dagobert-Duck- Mentalität", sagt der 40-Jährige über Zumwinkel. Der habe im Prinzip jeden Steuerzahler bestohlen. "Ich zahle meine Steuern ja auch." Sokolowski kann auch gar nicht anders, sie werden ihm ja gleich vom Lohn abgezogen. Auch das macht wütend.

Null-Toleranz. Das Schlagwort für die Bekämpfung der Straßenkriminalität scheint nun auch für Wirtschaftsverbrecher zu gelten. Von "neuen Asozialen" spricht SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse klagt: "In Teilen der Elite hat sich ein gefährliches Sonderbewusstsein eingestellt. Als gälten Recht und Gesetz und Gemeinschaftsverpflichtung ab ei- ner bestimmten Einkommensklasse nicht mehr."

Eifer für Arme und Bedürftige

Statt Gemeinschaftsverpflichtung hätte Thierse auch Anstand sagen können. An dem gab es bei Zumwinkel schon seit dem vergangenen Dezember erste Zweifel. Damals kämpfte der ehemalige McKinseyberater wie ein Löwe um einen Mindestlohn in der Postbranche. Selbst eine katholische Enzyklika zitierte er in seinem Eifer für die Armen und Bedürftigen: "Der Papst ist auf meiner Seite." Ganz nebenbei war der Kreuzzug im Sinne seines Unternehmens. Denn ein Mindestlohn schafft der Post unliebsame Konkurrenz vom Hals.

Als Zumwinkel sich schließlich durchgesetzt hatte, beflügelte das nicht nur den Aktienkurs, sondern gab auch seinen privaten Einkünften einen Schub: Am 3. Dezember verkaufte er Aktien für mehr als 4,7 Millionen Euro. Später hat er eingesehen, dass das nicht gut aussah. "Ich verstehe die öffentliche Kritik", ließ er die Mitarbeiter wissen. Die Tragweite seiner Entscheidung habe er nicht bedacht - "und das bedauere ich heute sehr".

Aber in dem Moment, als das schnelle Geld lockte, funktionierten bei dem so imagebewussten Topmanager die Sicherungen nicht. Da wurde sichtbar, wie weit er sich vom Empfinden der normalen Leute entfernt hat. Innerlich scheint er sich von der Gesellschaft abgewandt zu haben - sie muss ihn auch nicht interessieren. Im Gegensatz zur überwiegenden Mehrheit ist er zum Beispiel nicht auf gute staatliche Schulen und Universitäten angewiesen. Seine beiden Kinder Nina und Alexander hat er für viel Geld im Ausland an den besten Unis erziehen und ausbilden lassen. Nina arbeitete später wie einst der Vater bei McKinsey. Sie galt dort als nette und kompetente Kollegin. Man möchte ihr wünschen, dass sie in ihrem Leben noch etwas anderes kennenlernt als die Welt der London School of Economics, der Harvard University und der elitären Unternehmensberatung. Etwas, das sicherstellt, dass sie ein Teil unserer Gesellschaft bleibt. Denn die braucht - und das ist die Crux - Leute wie Zumwinkel senior und junior.

Gesetzlose aus Villenvierteln

Als die Schreckensbilder aus der Münchner U-Bahn im Fernsehen liefen, war die Reaktion einfach: einsperren, notfalls ausweisen, vielleicht therapieren. Jedem war klar, dass die Schläger, die einen Rentner fast tot geprügelt haben, aus dem Verkehr gezogen werden müssen. Einen besonderen Beitrag zu Wohlstand und Aufschwung hatten sie ohnehin nicht zu leisten. Genau das ist bei den Gesetzlosen aus den Villenvierteln anders.

Der Chef des BDI, Jürgen Thumann, verlangte am Wochenende, die Missetäter auszugrenzen. Aber das reicht nicht. Nötig ist ein Mentalitätswandel bei den vielen, die nicht kriminell sind, aber doch eine Sonderbehandlung verlangen. Die Spaltung der Gesellschaft beginnt nicht erst mit dem Millionenbetrug: Sie fängt da an, wo Arbeitsplatzschaffer und Leistungsträger ganz selbstverständlich erwarten, dass die Sesselpupser in den Behörden bei ihren Bauanträgen keinen Ärger machen. Sie beginnt damit, dass Besserverdienende, die Strafzettel nicht schrecken müssen, ihre Geländewagen quer auf den Bürgersteig stellen. Gerade für sie aber müssen die Regeln gelten. Nur dann kann in einem Volk von gewohnheitsmäßigen Steuerverkürzern und Schwarzarbeitern auch den Schwächeren zugemutet werden, sich nach Recht und Gesetz zu verhalten.

Sichtkontakt fehlt

Alles andere wäre ein Rückfall in vordemokratische Zeiten. "Mentalitätsgeschichtlich sind es also Feudalverhältnisse, die sich heute wieder verwirklichen", schrieb vor einigen Jahren der Arzt und Psychotherapeut Till Bastian. Zustände also, in denen oben und unten unendlich weit voneinander entfernt sind. In denen die Privilegien der einen und die Nöte der anderen nicht hinterfragt werden dürfen. Schon jetzt mischen sich die Welten der Gewinner und der Verlierer nur noch selten. Man begegnet sich niemals auf Augenhöhe, meist fehlt der Sichtkontakt ganz. In Zumwinkels Straße in Köln-Marienburg trägt ein junger Mann mit Baseballkappe für den privaten Briefdienst TNT die Post aus. Die Uniform ist orange, der Lohn kläglich. Zwei- oder dreimal hat er Zumwinkel schon einen Brief zugestellt. Alles, was er von dem hohen Herrn und dessen Familie mitbekam, war der Hund Cosimo, der im Garten bellte.

Den Namen hat Cosimo übrigens von Cosimo de' Medici, der nicht zufällig Zumwinkels Lieblingsfigur in der Geschichte ist. Um die Geschäfte des Bankhauses der Familie zu fördern, hat der Florentiner ganz einfach mit Geschick und sehr viel Geld die Ergebenheit der Politik gekauft. Damals - fast 600 Jahre ist es her - ging es nicht um Briefmonopol und Mindestlohn. Aber irgendwie sind die Methoden Cosimos, der sich als Herr der Republik fühlte, schwer aus der Welt zu bekommen.

Mitarbeit: Sabine Böhne, Catrin Boldebuck, Tim Farin, Roman Heflik, Andreas Hoffmann, David Klaubert, Johannes Röhrig, Nikola Sellmair, Hans-Martin Tillack, Jan Boris Wintzenburg

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