Die Sicherung der Opel-Standorte sei eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern, Kommunen und Unternehmen, sagte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am Montag in Berlin. Zuvor hatte das Land Hessen die Bundesregierung zu mehr Engagement für den Erhalt des Opel-Stammwerkes in Rüsselsheim aufgefordert.
Ein Kampf um Arbeitsplätze
"Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die schwedische Regierung stärker für die Arbeitsplätze in Schweden kämpft als die deutsche Regierung für die Jobs in Deutschland", schrieb der hessische Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) am Montag in einem Brief an seinen Amtskollegen Clement. Der US-Konzern General Motors (GM) will den Nachfolger des Saab 9-3 und des Opel Vectra ab 2008 in nur noch einem Werk - entweder im deutschen Rüsselsheim oder im schwedischen Trollhätten - bauen lassen.
Clement erklärte, Experten stimmten darin überein, dass Produktionsanlagen und Infrastruktur am Standort Rüsselsheim "zu den besten in Europa zählen". Die Regierung habe zugesagt, dass die Bundesagentur für Arbeit in Rüsselsheim die Qualifizierung der Arbeitskräfte für die Produktion des neuen Vectra übernehmen werde. Zudem werde sich die Regierung beim Energielieferanten für das Opel-Werk für wettbewerbsfähige Preise einsetzen. Diese Zusagen würden auch für die Standorte Bochum, Kaiserslautern und Eisenach gelten.
Rhiel forderte Clement auf, bei der Opel-Mutter GM in Detroit und Zürich persönlich vorstellig zu werden. Beunruhigt zeigte sich Rhiel von Nachrichten über ein umfangreiches Hilfspaket der schwedischen Regierung für den Saab-Standort Trollhättan. Clement solle verhindern, dass die Stockholmer Regierung wettbewerbsverzerrende Maßnahmen zu Lasten von Rüsselsheim ergreife. Nach Presseberichten will Schweden für rund 220 Millionen Euro Straßen- und Schienenwege ausbauen, um das Saab-Werk in Trollhättan verkehrstechnisch besser anzubinden.
Entscheidung fällt 2005
Einen Bericht der schwedischen Zeitung "Dagens Nyheter", wonach faktische entschieden sei, dass die Mittelklassewagen von Opel und Saab ab 2008 in Rüsselsheim gebaut werden, dementierte die Europazentrale des Autokonzerns General Motors. Der Bericht der schwedischen Zeitung sei falsch, sagte GM-Sprecher Rüdiger Assion in Zürich.
Die Verantwortlichen von Opel und Saab hätten am Montag erst ihre Bewerbungen um das künftige Mittelklassewerk abgegeben, sagte Assion. Die Daten würden in den nächsten Wochen von Vorstand Tim Lee analysiert. Anschließend werde es von GM Europa eine Empfehlung geben, ob Opel in Rüsselsheim oder Saab in Trollhättan die neue Mittelklasse bauen dürfe. Die endgültige Entscheidung falle erst Anfang 2005.
