Die Rückkehr des Schreckgespensts

19. Februar 2013, 17:44 Uhr

Der Cavaliere ist wieder da. Und wie. Mit Anti-Eurotriaden holt Silvio Berlusconi in den Wahlumfragen auf. Unverhohlen warnen Banker und Politiker davor, für das politische Stehaufmännchen zu stimmen. Von Niels Kruse

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Tja, Berlusconi tut etwas mit Europa. Etwas, für das es im Deutschen kein druckfähiges Wort gibt.©

Dieses eine Bild, das den möglichen Wahlausgang in Italien am eindrücklichsten zusammenfasst, ist bereits eine Woche alt. Es stammt von Rosenmontagumzug in Düsseldorf. Zu sehen ist ein Wagen, auf dem ein Silvio Berlusconi aus Pappmaschee, ein Rindviech, das für Europa steht, nun ja, nicht gerade beglückt - freundlich ausgedrückt. Die unschöne Aussicht, die die Karneval-Spaßvögel da gebastelt haben, sie wird von vielen geteilt. Etwa von der deutschen Bundesregierung, die es diplomatisch formuliert: "Wir sind nicht Partei im italienischen Wahlkampf. Aber wer auch immer die neue Regierung stellt, wir setzen darauf, dass der proeuropäische Kurs und die notwendigen Reformen fortgeführt werden", sagte Außenminister Guido Westerwelle in der "Süddeutschen Zeitung."

Es dürfte in Europa einmalig sein, dass eine supergroße Koalition aus Bankern, Wirtschaftsexperten und Politikern aller Farbschattierungen dem italienischen Bürger einhellig empfehlen, wen sie besser nicht wählen sollten. Mehr noch: Beinahe unverhohlen drohte jüngst Italiens Notenbankchef Ignazio Visco mit einer Eskalation der Eurokrise, sollte nach der Wahl am 24. und 25. Februar der Cavaliere wieder an der Spitze der Regierung stehen. Das Land sei weiter fest im Blick der Finanzmärkte, Italien dürfe in seiner Wachsamkeit nicht nachlassen, sagte er. Und spielt damit auf Berlusconis einzige Wahlversprechen an: Steuersenkungen und Amnestie für Steuerhinterzieher.

Stimmung pro Berlusconi stark gekippt

Italien gehört neben Spanien und Griechenland zu den großen Euroländern, deren Regierungen die undankbare Aufgabe haben, die desolaten Staatsfinanzen mit unpopulären Abgabenerhöhungen auszugleichen. So gesehen ist es verständlich, dass sich die Italiener nach Entlastung sehnen. Beziehungsweise nach jemanden, der sie ihnen verspricht. Beste Zeiten also für einen Populisten wie Silvio Berlusconi. Nicht einmal zwei Monate ist es her, als der Milliardär, Medienmogul und AC-Milan-Besitzer seine Ambitionen auf seine politische Wiederkehr konkretisiert hatte. Zu dem Zeitpunkt sagten rund 80 Prozent der Italiener noch: no, grazie. Doch dann, in den letzten Umfragen, lag Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis plötzlich nur noch sechs Prozentpunkte hinter der dem führenden Mitte-Links-Lager des Sozialdemokraten Pier Luigi Bersani.

Wie konnte das passieren? Die Antwort ist so italienisch wie einfach: Die politische Klasse ist grau, verbraucht und unbeliebt. Zum Beispiel der amtierende Ministerpräsident Mario Monti. Er spart, wo immer er kann und erfüllt damit die Wünsche der Euro-Nachbarn, allen voran der Deutschen. Allerdings ist er mit einigen Reformen, etwa der Kappung von Regionalverwaltungen an den zuständigen Provinzfürsten gescheitert. Ergebnis: In Umfragen rangiert er auf Platz vier. Der blasse Pier Luigi Bersani liegt zwar vorne, möchte aber Montis Kurs im Fall eines Wahlsieges weiterführen. Von dieser Konstellation profitiert Silvio Berlusconi. Dessen einziger politischer Inhalt neben der Forderung nach Steuersenkung, ist die Beschimpfung. Vor allem von Angela Merkel. Es sei die bösen Deutsche, die an der Krise Schuld ist, lautet sein simples Credo, das er über seinen Strauß an Fernsehsendern und Verlagen ins erschöpfte Land brüllt.

Wie will er das Land aus der Krise holen?

Mit billigen und nie eingelösten Versprechen hatte sich der Cavaliere schon vier Mal ins höchste Regierungsamt gehievt. Dass seine politische Untätigkeit für die aktuell hohe Arbeitslosigkeit, den flauen Konsum und die drastischen Steuererhöhungen mitverantwortlich ist, lässt er natürlich unerwähnt. Und wie ausgerechnet er das Land nun aus der Rezession zu holen gedenkt, weiß vermutlich er selbst nicht einmal. Vielleicht ist es ihm sogar egal, denn ihn persönlich drücken Probleme, die er als Ministerpräsident zumindest besser beeinflussen kann als milliardenschwerer Halbprivatier.

Noch immer laufen zwei große Prozesse gegen ihn. Zum einen das "Rubygate"-Verfahren, in dem ihm vorgeworfen wird, mit der damals minderjährigen marokkanischen Tänzerin Karima al Mahrough alias Ruby Sex gehabt zu haben. Und zum anderen der Berufungsprozess gegen seine Verurteilung wegen Steuerbetrugs rund um seine Firma Mediaset. Alle Termine, die die Verhandlungen betreffen, wurden bis auf nach der Wahl verschoben. Die Ironie dabei: In erster Distanz wurde Berlusconi neben einer Haftstrafe dazu verurteilt, für mehrere Jahre keine öffentlichen Ämter mehr ausüben zu dürfen. Es könnte also der Fall eintreten, dass Berlusconi irgendwie in die neue Regierung gewählt wird, aber er ihr nicht angehören darf.

Ein TV-Duell würde Berlusconi zupass kommen

Ob es aber überhaupt so weit kommen wird, ist noch längst nicht ausgemacht. Nach den letzten Umfragen, die zwei Wochen vor der Wahl veröffentlicht wurden, können die beiden Reformbefürworter-Bündnisse von Monti und Bersani zusammen die Regierung stellen. Allerdings hat Berlusconi noch zwei Asse im Ärmel: Der abgeschlagene Regierungschef Monti hat alle Favoriten zu einem TV-Duell aufgefordert. Da der vierfache Ex-Ministerpräsident als begnadeter TV-Debattierer gilt, ist es möglich, dass er auf den letzten Metern die entscheidenden Stimmen holt. Und nicht ausgeschlossen ist, dass Berlusconi wegen der langen Spanne zwischen den letzten Umfragen und der Wahl noch einmal seine ganze Medienmacht wird ausspielen können.

Wie sehr Berlusconi mit seinem Crashkurs die Existenz der Währungsunion bedroht, machte er nun wieder in der Zeitung "Corriere della Sera" deutlich, in dem er die von seinem Landsmann Mario Draghi geführte Europäische Zentralbank anging. "Wenn es so weitergeht, dass sie keine Staatsanleihen garantiert und nicht zum Gelddrucken bereit ist, werden einige Länder zu ihren nationalen Währungen zurückkehren müssen", sagte er vieldeutig. Immerhin so viel ist sicher beim italienischen Roulette: Wer Berlusconi wählt, wählt den Euro ab. So oder so. Und ist er erst gewählt, nimmt der sich Europa vor. So oder so.

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