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Die 19 Mitgliedsstaaten der NATO haben sich auf einen neuen Mann an der Spitze des Bündnisses geeinigt. Die Wahl fiel auf den niederländischen Außenminister Jaap de Hoop Scheffer.
Noch am Abend soll beim Nato-Gipfel eine Entscheidung über den künftigen Generalsekretär fallen. Favorit auf den Posten ist der dänische Regierungschef Anders Fogh Rasmussen. Die Türkei spricht sich aber noch gegen den Dänen aus.
Nach monatelanger Eiszeit will die Nato die formellen Beziehungen zu Russland wiederaufnehmen. Allerdings sei das Bündnis mit der Politik Moskaus in einigen Punkten nicht einverstanden, so Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. Die Beziehungen waren auf Eis gelegt worden, nachdem Russland im August 2008 in Georgien einmarschiert war.
Die diplomatische Eiszeit zwischen der Nato und Russland soll ein Ende haben. Jaap de Hoop Scheffer, Generalsekretär des Bündnisses, wurde von den Nato-Außenministern beauftragt, neue politische Kontakte zum Kreml zu knüpfen. Der Nato-Russland-Rat soll sich bald wieder zusammensetzen.
Russland erkennt die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien an. Das hat der russische Präsident Dmitri Medwedew bekannt gegeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Anerkennung kritisiert. Das sei "absolut nicht akzeptabel", sagte sie.
Jaap de Hoop Scheffer hat noch nicht genug: Trotz Zusagen für die Aufstockung Afghanistan-Schutztruppe Isaf fordert der Nato-Generalsekretär weitere Soldaten. Auf mögliche neue Kontigenten aus Deutschland wird der Niederländer allerdings noch einige Monate warten müssen.
Der Generalsekretär der Nato Jaap de Hoop Scheffer hat erneut eine Ausweitung des Bundeswehr-Engagements in Afghanistan gefordert. Angela Merkel wird trotz ihres Festhaltens an der Einsatzbeschränkung dem Thema kaum entkommen können: Beim Nato-Gipfel in Bukarest soll der Konflikt ebenfalls zur Sprache kommen.
Frankreich und Belgien haben eine Entscheidung der NATO über die Ausbildungshilfe für den Irak zunächst blockiert. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer glaubt dennoch, dass eine Einigung erfolgen werde.
Im Vorfeld des Nato-Gipfels hatten die USA Druck auf Deutschland gemacht, sich stärker am Afghanistan-Einsatz zu beteiligen. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel blieb hart: Das deutsche Engagement wird nicht ausgebaut.
US-Präsident Bush traf vor Beginn des NATO-Gipfels mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan zusammen, die Gespräche drehten sich auch um die Lage im Irak. Der Besuch wird von der Entführung dreier Türken in Irak überschattet.
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Jakob „Jaap“ Gijsbert de Hoop Scheffer ist ein niederländischer Politiker und war von 2004 bis Juli 2009 NATO-Generalsekretär.
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