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Fast sieben Monate hat er gedauert, 26.000 Lufteinsätze wurden geflogen: Jetzt wird der Nato-Einsatz in Libyen beendet. Am 31. Oktober ist Schluss. Die Entscheidung steht allerdings unter Vorbehalt.
"Stolz auf das, was wir erreicht haben": Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen© Robert Ghement
Die Nato beendet bis zum 31. Oktober ihren Militäreinsatz in Libyen nach fast siebenmonatiger Dauer. Diese Entscheidung des Nato-Rates sei vorläufig, erklärte der Generalsekretär des Bündnisses, Anders Fogh Rasmussen, am Freitagabend in Brüssel. Die endgültige Entscheidung werde in der kommenden Woche fallen. Bis dahin werde die weitere Entwicklung der Lage abgewartet. "Ich bin sehr stolz auf das, was wir erreicht haben", sagte Rasmussen. Dies sei auch in der Geschichte der Allianz "ein besonderer Moment".
Die Entscheidung vom Freitag fiel einen Tag nach dem Tod des libyschen Ex-Machthabers Muammar al Gaddafi. Dessen Fahrzeugkonvoi war am Donnerstag von Nato-Flugzeugen beschossen worden, wie das Bündnis am Freitag bestätigte. Rasmussen sagte, der Angriff sei gerechtfertigt gewesen.
Unterdessen hat Russland die sofortige Aufhebung der Flugverbotszone über Libyen gefordert. Der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin sagte, er habe den anderen 14 Mitgliedern des Sicherheitsrats einen entsprechenden Resolutionsentwurf vorgelegt. Nach dem Tod Gaddafis und dem Fall seiner letzten Bastion Sirte durch die Truppen der neuen Führung sei es an der Zeit, die gegen Libyen verhängten Sanktionen zu beenden.
Die Nato-Mitglieder befürworten die Verabschiedung einer neuen UN-Resolution, verweisen jedoch darauf, dass der Nationale Übergangsrat in Libyen die sofortige Aufhebung des Flugverbots ablehnt. Die britischen und französischen UN-Botschafter verwiesen zudem auf technische Schwierigkeiten bei der Übergabe der Verantwortung für die Überwachung des Luftraums von der Nato an die libyschen Behörden und warnten vor Chaos bei einer zu raschen Übergabe.
An dem seit Ende März von der Nato geführten Einsatz waren 12 der 28 Mitgliedsstaaten und vier weitere Länder beteiligt. Dabei wurden über 26.000 Lufteinsätze geflogen, darunter mehr als 9600 Angriffsflüge gegen militärische Einrichtungen des Gaddafi-Regimes. Die Nato stützte sich bei dem Einsatz auf ein Mandat des UN-Sicherheitsrates. Dieses erlaubte "alle nötigen Maßnahmen" zum Schutz der Bevölkerung.
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