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US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag das Gesetz über neue Sanktionen gegen den Iran unterzeichnet.
Mit der Unterschrift von US-Präsident Barack Obama treten weitere Sanktionen gegen den Iran in Kraft: Zusätzlich zu den Strafmaßnahmen der UN wegen des Teheraner Atomprogramms wollen die USA die iranische Wirtschaft mit Maßnahmen gegen den Export von Benzin und anderen raffinierten Produkten schwächen. Die UN-Sanktionen treffen die Revolutionsgarde, ballistische Raketen und Investitionen im Nuklearbereich, haben bislang aber die iranische Führung nicht dazu bewegt, im Atomstreit einzulenken.
Bei der Unterzeichnung im Weißen Haus sagte Obama, das neue Gesetz enthalte "die härtesten Sanktionen gegen den Iran, die bisher vom Kongress der Vereinigten Staaten beschlossen wurden". Die Tür zu diplomatischen Verhandlungen stehe weiterhin offen. Die Sanktionen sollten der iranischen Regierung klarmachen, "dass ihre Handlungen Folgen haben". Niemand sollte daran zweifeln, dass die internationale Gemeinschaft und die USA entschlossen seien, den Iran daran zu hindern, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen, sagte Obama.
