Panamericana: Die finsteren Freunde des Präsidenten

Kolumbiens Präsident Alvaro Uribe hat den vorläufigen Zenit seiner Macht erreicht. Auf dem Weg dahin bediente er sich nicht nur sauberer Methoden© DPA

Kolumbiens Präsident Alvaro Uribe ist in seinem vom Katholizismus geprägten Land so beliebt wie nie zuvor - beliebter sogar noch als Gott, der Allmächtige. Seit die Armee in der vergangenen Woche in einer filmreifen Aktion die kolumbianisch-französische Politikerin Ingrid Betancourt und 14 weitere Geiseln im Hubschrauber aus dem Dschungelgefängnis der Farc-Guerilla flog, mögen laut Umfragen über 90 Prozent der Kolumbianer ihren Präsidenten. Gott bringt es nur auf zwischen 70 und 80 Prozent. Nichts, so scheint es, kann Uribe mehr aufhalten, sich nach einer zweiten auch noch eine dritte Amtszeit zu gönnen. Öffentlich ziert er sich noch ein bisschen. Aber seine engsten Mitarbeiter arbeiten schon heftig daran.

Per Bestechung die Verfassung geändert

Als Alvaro Uribe 2002 zum ersten Mal die Präsidentenschärpe umgelegt bekam, sah die kolumbiansche Verfassung nur eine einzige vierjährige Amtszeit vor. So etwas war einmal guter Brauch in Lateinamerika. Nach leidvollen Erfahrungen mit der endlosen Herrschaft von autokratischen Präsidenten und Diktatoren sollte der verfassungsrechtlich abgesicherte Wechsel an der Staatsspitze Vetternwirtschaft, Filz und Korruption zumindest schwieriger machen. Argentinien, Brasilien und Peru waren die ersten Länder, in denen diese demokratische Regel wieder aufgehoben und eine zweite Amtszeit zugelassen wurde. Uribe schaffte die dazu nötige Verfassungsänderung nur mit dem Einsatz von Schmiergeld: Eine Abgeordnete musste bestochen werden, um im Parlament die nötige Stimmenzahl zusammen zu bringen. Seit dieser Betrug in einem Urteil des höchsten Gerichts von Kolumbien festgestellt wurde, ist es fraglich, ob Uribe überhaupt rechtmäßiger Präsident seines Landes ist.

Der Skandal um den Stimmenkauf war gerade so richtig am Aufkochen, da kam die spektakuläre Geiselbefreiung und deckte alles wieder zu. Und nicht nur diesen Skandal. Auch andere schmutzige Geschäfte gingen im Jubel um Ingrid Betancourt unter. Die meisten dieser Geschäfte haben mit dem zu tun, was man in Kolumbien "Parapolítica" nennt: Die Politik der Paramilitärs. Diese grausame Truppe war in den achtziger Jahren von Großgrundbesitzern geschaffen worden, um die linke Guerilla in Schach zu halten. Im Auftrag ihrer Finanziers massakrierte sie ganze Dörfer - unter dem Vorwand, es handle sich um Unterstützer der Aufständischen. Und mit dem Ergebnis, dass die Großgrundbesitzer sich noch mehr Land unter den Nagel reißen konnten.

Der Saubermann und die Todesschwadrone

Es ist unzählige Male nachgewiesen worden, dass nationale und internationale Unternehmen den Paramilitärs Geld gegeben haben - und dass die Paramilitärs dann Bauern und Gewerkschafter ermordet haben, die eben diesen Unternehmen lästig waren. Genauso weiß man heute, dass viele Politiker mit der illegalen Truppe zusammengearbeitet haben. Derzeit wird deshalb gegen 52 Parlamentsabgeordnete ermittelt, 32 davon sitzen schon in Haft. Dazu acht von 32 Provinzgouverneuren. Fast alle sind sie politische Partner von Alvaro Uribe. Der prominenteste unter ihnen ist Mario Uribe, ein Vetter des Präsidenten. Der stand ihm vom Beginn seiner politischen Karriere an ganz eng zur Seite. Auch Uribes ehemaliger Geheimdienst-Chef Jorge Noguera gehört zu dieser finsteren Gruppe. Dieser war unter anderem für den Schutz gefährdeter Personen verantwortlich - und soll gleichzeitig die Paramilitärs mit Informationen gefüttert haben, damit diese gezielter morden können. Der Präsident hat lange versucht, seinen Geheimdienst-Chef zu schützen. Er schob ihn auf einen Diplomatenposten nach Italien ab. Erst als gar nichts mehr ging, ließ er ihn fallen.

Der Parapolítica-Skandal ist Uribe mehr und mehr auf den Leib gerückt. Doch der Präsident mimt weiterhin den Saubermann und rühmt sich seiner Erfolge: Er habe die Farc an den Rand des Zusammenbruchs gebombt und mit den Paramilitärs einen Vertrag über ihre Entwaffnung geschlossen. Über 30.000 dieser Schergen sollen inzwischen demobilisiert worden sein. Und trotzdem gibt es sie noch immer. Denn viele kehrten, kaum war die öffentliche Zeremonie ihrer Entwaffnung vorbei, zurück zum mörderischen Handwerk. Gewerkschafter und Menschenrechtsanwälte bekommen weiterhin Todesdrohungen und im Hinterland geht das Schlachten weiter. Weltweit werden nur im Sudan (Darfur!) mehr Flüchtlinge gezählt als in Kolumbien. Doch all das interessiert heute nicht vor lauter Jubel über die Befreiung Betancourts. Und genauso erinnert sich kaum einer an die weiteren gut 700 Geiseln, die noch immer von der Farc im Dschungel festgehalten werden. Uribe ist der Star der Stunde, der Retter Kolumbiens, fertig.

Ein fragiler Heldenstatus

Die Freude wird nicht ewig halten und auch nicht die Bewunderung für Uribe. Er wäre nicht der erste Präsident Lateinamerikas, der nach himmelhohen Beliebtheitswerten ganz tief stürzt. Im nahen Peru gab es einmal einen Präsidenten mit Namen Alberto Fujimori. Der ließ die Verfassung ändern, um eine zweite Amtszeit zu bekommen, und danach wollte er sogar noch eine dritte. Er rang die heimischen Guerilla-Organisationen in einem schmutzigen Krieg in die Knie und war auf dem Scheitelpunkt seiner Beliebtheit, als 1997 in Lima die Armee fünf Dutzend Geiseln der Tupac-Amaru-Rebellen in einer spektakulären Aktion aus der Residenz des japanischen Botschafters befreite.

Ein Korruptionsskandal rückte ihm und seinem engsten Vertrauten, dem Geheimdienst-Chef Vladimir Montesinos, mehr und mehr auf die Pelle. Schließlich ließ der Präsident seinen Vertrauten fallen, um die eigene Haut zu retten. Doch der Gefallene zog ihn mit in den Sumpf. Heute sitzt Fujimori in Lima auf der Anklagebank - wegen Amtsanmaßung, Korruption und Mord.