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17. Juni 2007, 15:01 Uhr

Tag der Linken, Tägle der SPD

Das evangelische Firstwaldgymnasium liegt am Rande der schwäbischen Kleinstadt Mössingen. Zwischen Wiesen und Feldern, also irgendwie im Abseits. Es passt ganz gut zu diesem Tag, an dem sich in der Bundeshauptstadt die Linke vereinigt. Im Firstwaldgymnasium findet zur gleichen Zeit der "Tag der SPD" statt. Von Jörg Isert

Großer Auftritt vor kleinem Haus: SPD-Generalsekretär Hubertus Heil© David Hecker/ddp

Wenigstens ein Tag. Die SPD-Woche war durchwachsen. Die Umfragen, natürlich. Gleich mehrfach rutschte Kurt Beck deutlich unter die 30-Prozent-Marke. Dazu kam die Heiligendamm-Sprechung der Bundeskanzlerin. Nach dem G-8-Gipfel steht Angela Merkel besser denn je da.

Eine andere Frau steht für bessere SPD-Zeiten: Herta Däubler-Gmelin ist in die 20.000 Einwohner-Stadt am Fuß der Schwäbischen Alb gekommen. Am Eingang zum Veranstaltungssaal spricht sie mit Teilnehmern der angebotenen Diskussionsforen. Einst gehörte die Herta, wie sie in Mössingen sagen, zu den herausragenden Ministern der rot-grünen Regierung: Gewitzt, integer und von rascher Auffassungsgabe. Doch weil die Zunge der Justizministerin noch schneller war als ihr Verstand, musste sie 2002 zurücktreten Wegen eines verqueren Vergleichs des US-Präsidenten mit "Adolf Nazi".

SP Desolat

Seitdem ist Däubler-Gmelin nur noch Bundestagsabgeordnete. Es symbolisiert den Bedeutungsverlust, den die baden-württembergische SPD in den vergangenen Jahren erlitten hat. Ute Vogt, einst sozialdemokratischer Shooting Star, entpuppte sich als politische Sternschnuppe: Ihr Stern verglühte am Berliner Firmament, noch bevor er richtig aufgegangen war. Als Fraktionsvorsitzende in Stuttgart agiert die 42jährige seit der vergeigten Landtagswahl 2006 weitgehend unter Ausschuss der Öffentlichkeit. Anfang des Jahres sanken die Umfragewerte für die Sozialdemokraten auf 20 Prozent. Es war eine historische Negativmarke. Vor einigen Wochen hielt Vogt dann eine Landtagsrede, in der sie Günther Oettingers fatalen Filbinger-Fauxpas kritisierte. Es war eine gelungene Rede, ein starker Auftritt. Doch danach herrscht wieder Schweigen. Zuletzt hörte man von Vogt, als Kurt Beck ihren Bundesvize-Posten wegkürzte. Ob sie im Herbst wieder als Landesvorsitzende antritt, man weiß es nicht.

Die Lage im Ländle steht für Malaise im Bund: SP Desolat. Bei den bayerischen Verhältnissen in Baden-Württemberg wundert es nicht, dass der SPD-Tag mehr ein Tägle ist. Auch wenn ein Juso scherzt, Deutschlands linke Hauptveranstaltung finde an diesem Wochenende in Mössingen statt. Nur neunzig Zuhörer sind zum Höhepunkt dieser Veranstaltung gekommen, einer Rede von Hubertus Heil. Zwei, drei verlorene Luftballons hängen im Saal. Rot sind sie. Das Publikum besteht weitgehend aus Sozialdemokraten, ein paar Stühle sind leer geblieben. Er sei zufrieden mit der Resonanz, meint der SPD-Kreisvorsitzende. Es stimmt wohl.

Heil trickst und trommelt

Über die "Politik der Sozialdemokratie heute und morgen" will der Generalsekretär sprechen. Um dann doch immer wieder in der Vergangenheit zu landen. "Ich bin stolz darauf, dass wir nein zum Irak-Krieg gesagt haben", meint er. Der wirtschaftliche Aufschwung habe mehr mit der früheren Regierung als mit Michael Glos zu tun, meint er. Renate Schmidt habe den Wechsel in der Familienpolitik eingeleitet, meint er - "und nicht die Supernanny aus Hannover". Erfolge von gestern, wo die Erfolge von heute fehlen.

Die anwesende Basis, es ist zu spüren, sie sehnt eine Zeit ohne große Koalition herbei. Und sie ist debattierfreudig. Um das vom Chef der Drogeriekette dm propagierte Grundeinkommen entwickelt sich eine längere Diskussion. Die meisten Zuhörer sind dafür, Hubertus Heil ist dagegen. Die alte Sozialhilfe sei auch eine Art bedingungsloses Grundeinkommen gewesen, meint er. "Und was hat's geholfen?" Gerade die SPD als Arbeiterpartei dürfe kein gebrochenes Verhältnis zur Erwerbsarbeit bekommen.

Meist drückt der Generalsekretär die richtigen Knöpfe beim Publikum. Heil zu Heiligendamm: Er sei zum Teil enttäuscht von den Ergebnissen. Hundert Mio, ruft es aus dem Publikum. Millionen meint er. Die Anwesenden verstehen, Heil ist bei der Bundeskanzlerin. Er hoffe, dass die Presse nicht verlauten lasse, was er nun sage. Nicht, dass es eine Koalitionskrise gebe. Es ist der typische Trick eines Politikers in der Provinz, um Journalisten zum Mitschreiben zu bewegen. Tatsächlich ist Heil nicht einmal Mitglied der Bundesregierung ist, sondern oberster Parteisoldat. Es ist seine Aufgabe, zu trommeln. Was er dann über die Überzeugungen der Bundeskanzlerin sagt, ist nicht einmal erwähnenswert. Sogar viele Christdemokraten würden es unterschreiben. Koalitionskrise, von wegen. Als ob es die nicht schon gäbe.

Im Ländle sieht's duster aus

Überhaupt, die Medien: Beck sei ein starker Vorsitzender, so Heil. Doch es werde viel Häme ausgegossen über ihn: Von Leuten, die am Berliner Gendarmenmarkt säßen und alles am besten wüssten und aus Hintergrundgesprächen quatschten. Doch was soll man auch schreiben, wenn Beck selbst vielen Sozialdemokraten nicht als Idealbesetzung gilt? Zudem ist es eine Wechselwirkung: Berichten die Medien über kritische Stimmen in der Partei, gehen die Umfragewerte zurück. Und gehen die Umfragewerte zurück, berichten die Medien wieder darüber. Aber ist das Image von Beck ausschließlich mediengemacht? Freilich, man könnte nur schreiben, dass die Rede des Generalsekretärs gut ankommt bei der Mössinger Parteibasis. Aber es gibt eben auch die Stimme, die später meint, warum eigentlich nicht Heil der Vorsitzende sei.

Holger Simon könnte sich Beck als Kanzlerkandidaten vorstellen. Doch seine Antwort kommt zögerlich. Danach schiebt er noch ein gewundenes "doch zum Glück wird diese Frage heute noch nicht beantwortet werden können" hinterher.

Der Juso-Kreisvorstand sitzt auf einer Bank in der Sonne, vor dem Firstwaldgymnasium. Knapp 40 engagierte Mitglieder zählt die Kreisgruppe. Für die kommende Woche ist ein Vortragsabend zum Thema Rechtsextremismus organisiert worden. Man bemüht sich um Öffentlichkeit. Dennoch: Die SPD steht momentan mehr schlecht als recht da. Auf Bundesebene, im Ländle erst recht. Was also tun?

Rosenmarkt in Mössingen

Simon antwortet, als ob er einen Kurs in Talkshow-Rhetorik belegt habe. Die zentrale Visitenkarte einer Partei sei das Programm. Zudem gelte es, sich über die Kommunalpolitik zu regenerieren. Und auch die personelle Erneuerung müsse vorangetrieben werden. Welcher baden-württembergische Sozialdemokrat denn dafür stehe, wer denn noch wichtig sei in Berlin, will man wissen? Der 24jährige nennt einen Namen, den er danach wieder zurückzieht. Die Frau, die neben Simon sitzt, kennt den Bundestagsabgeordneten sowieso nicht. Über den Umweltpolitiker Hermann Scheer landet der Juso dann relativ zügig bei Erhard Eppler. Ein kluger Kopf, doch personelle Erneuerung sieht anders aus: Vor einem halben Jahr ist Eppler achzig geworden.

Die Frau, die neben Simon sitzt, ist eine SPD-Symphatisantin. Alexandra Schaich ist aus der Nähe von Böblingen gekommen. Den "Tag der SPD" hat sich die Betriebswirtin größer vorgestellt, ansonsten ist sie angetan. Sie meint allerdings, dass die große Koalition der SPD nicht gut tue. Tut Beck der Partei gut? "Als Kanzlerkandidaten halte ich ihn für ungeeignet. Ihm fehlt das, was Deutschland braucht."

Im Saal begrüßt Hubertus Heil das neueste Mitglied des Kreisverbands, Gerome. Zuvor hat er noch den Parteitag der Linken gestreift: Bei denen habe er Schwierigkeit mit dem Namen, weil der ständig geändert werde. Er nenne sie jedenfalls die PDSmL. PDS mit Lafontaine. Es ist nicht sonderlich lustig. Danach zitiert der Generalsekretär Willy Brandt: Der habe einst gesagt, dass rot die Farbe der Liebe sei, meint Heil zum 26-jährigen Gerome. Und was in der Liebe gut sei, könne in der Politik nicht so schlecht sein.

Ach ja, die Farbe Rot. Tags darauf ist Rosenmarkt in Mössingen. Rote Rosen hat die Herta noch in jedem Wahlkampf verteilt. Überhaupt, die Roten: Einst gab es einen Arbeiteraufstand in Mössingen, 1933. Doch die Aufständischen, es waren Kommunisten. Ausgerechnet.

Von Jörg Isert
 
 
KOMMENTARE (6 von 6)
 
Guennie04 (18.06.2007, 10:30 Uhr)
Ein Gespenst geht um in Europa
Es war nicht anders zu erwarten, statt Lob nur Häme. Wie gehen die Parteien in Deutschland nur mit einanander um, ich kann es nur so kommentieren...und willst du nicht mein Bruder sein so schlag ich dir den Schädel ein...Wir leiden eindeutig an einem enormen Verlust an Streitkultur. Ich kann überhaupt nicht nachvollziehen, warum sich die zwei Gernegroßen der F.D.P. Westerwelle und Niebel wie im Mussolini - Stil vor fast leeren Rängen in Stuttgart die Blösse geben gegen dieses Gespenst zu wettern. Viele Zuhörer hatten sie ja wohl nicht. Und die alte SPD hat nichts ebenbürtiges der Linken entgegenzu setzen. Geschweige denn die CDU. Die haben ihr Oberwadenbeisserchen Pofalla ins Rennen geschickt. Also Ruhe ist die erste Bürgerpflicht.Autorität bei den Wählern erbrüllt man sich nicht, man erarbeitet sie sich. Ehrlich und verlässlich.
sachsenwini (18.06.2007, 01:11 Uhr)
@Justizius, Du sagst es,

In den klassischen Zeiten der Demokratie, wussten die Parteien was sie bewegen wollten, und versuchten es auch wirklich durchzusetzen.
Jetzt suchen die Parteien in den Programmen anderer Parteien nach Lücken, um diese selbst zu besetzen, ohne dafür einstehen zu müssen. Alles verschiebt sich, und der Wähler fühlt sich von keiner Partei mehr wirklich vertreten
Viel Gequatsche, ohne dass jemand dafür auch dafür gerade steht.
Von der Linken weiß man noch nicht, ob sie sich auch so verhält, aber man kann wenigstens noch hoffen, dass sie es nicht tun wird.
StillerBeobachter (17.06.2007, 22:15 Uhr)
Wenn ich bedenke...
dass die SPD mal meine politische Heimat war (in den 90ern) und was für ein jämmerliches Bild sie jetzt abgibt, dann tut das schon etwas weh.
Die Linke ist einfach pfiffiger in der Außendarstellung, was natürlich in erster Linie Lafontaine zu verdanken ist. Und Lafontaine hat Power.
Aber sie haben mit Gysi, Ernst, Ramelow, Bartsch, Maurer, Kipping und wie sie auch alle heißen, sehr gutes Personal an vorderster Front.
Wenn ich mir die SPD dagegen anschau, dann kann man von ihrem Spitzenpersonal recht wenig erwarten. Müntefering, Struck, Beck, Heil und wie sie alle heißen sind alles andere als große Sympathieträger. Vor allem aber haben sie keine klaren Positionen, für die sie kämpfen und für die sie auch mal auf Konfrontationskurs mit dem Koalitionspartner gehen. Sie haben einfach keinen Kandidaten, den sie erfolgreich ins Rennen um die Kanzlerschaft schicken können. Schröder war da schon ne andere Hausnummer mit international großem Renomée, aber nachdem er sich aus der aktiven Politik zurückgezogen hat und der smarte Platzeck aus gesundheitlichen Gründen sein Amt als Parteichef zur Verfügung gestellt hat, ist in der SPD ein seltsames Vakuum entstanden - sehr zum Vorteil der CDU.
=> Die SPD wird weiter abrutschen - ganz sicher!
Justizius (17.06.2007, 21:18 Uhr)
Verzerrung der politischen Landschaft
Wie es aussieht, leidet die SPD ganz hart an einer Profilneurose, welche die SPD von innen aushöhlt. Die alten Versager treiben sich noch immer dort rum und die Neuen sind nur noch Fallobst. Auf der anderen Seite bekommt der Bürger hier den Eindruck, dass sich dadurch die gesamte Politiklandschaft in Deutschland am verzerren ist. Da wo jetzt Die Linke ist, ist SPD drin und wo SPD ist, ist ein großes Stück CDU drin und dort wo CDU ist, ist ein Stück FDP drin...und die Grünen schweben irgendwo dazwischen. Das ist genug Verzerrung, um ein politisches Erdbeben auszulösen. Mal abwarten...
sachsenwini (17.06.2007, 20:09 Uhr)
Die Politiker sind dem Volk verpflichtet
Für mich wäre schon die Tatsache, dass sie sich als einzige Partei gegen ausländische Bundeswehreinsätze ausgesprochen hat, ein Grund sie zu wählen. Vielleicht bringt die Existenz dieser Partei unsere restliche Parteienlandschaft zur Besinnung. Sie scheinen vergessen zu haben, dass sie dem deutschen Volk ihren Eid geschworen haben, nicht dem Kapital und auch nicht dem amerikanischen Präsidenten.
Known (17.06.2007, 15:36 Uhr)
Das war es wohl für die SPD...
Dieser Hubertus Heil macht die Lage der SPD aber auch noch zusätzlich schwer, indem er die Linkspartei auf diese primitive Art und Weise angeht. Das ist höchst unsouverän und ziemlich schwach. Es ist schon offensichtlich, dass das größte Problem der SPD sie selbst ist.
Bisky, Lafontain und Gysi machen da einen wesentlich solideren Job, der leider obendrein auch noch glaubwürdiger ist.
Der SPD bleibt zur Gründung der Linkspartei nur zu sagen:
Mea culpa!
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