Bahn soll halbe Milliarde mehr für Streckennetz bekommen

6. April 2013, 13:45 Uhr

Mehr als drei Milliarden Euro pro Jahr will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer ab 2016 in den Erhalt der Gleise, Bahnhöfe und Brücken stecken. Das sind eine halbe Millarde Euro mehr als bisher.

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Der Vorstandschef der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, kann sich freuen: Sein Konzern soll für die Sanierung des Schienennetzes mehr Geld aus dem Bundeshaushalt bekommen©

Die Deutsche Bahn soll nach einem Medienbericht für die Sanierung des Schienennetzes dauerhaft mehr Geld aus dem Bundeshaushalt erhalten. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) wolle von 2016 an pro Jahr mehr als drei Milliarden Euro in den Erhalt der Gleise, Bahnhöfe und Brücken investieren, berichtete die "Wirtschaftswoche" am Samstag vorab unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen. Das seien mindestens 500 Millionen Euro mehr als derzeit.

Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn läuft Ende dieses Jahres aus, das Verkehrsministerium will sie dem Bericht zufolge nach der Bundestagswahl neu aushandeln. Ramsauer hatte bereits angekündigt, in diesem und im kommenden Jahr jeweils 250 Millionen Euro mehr in die Sanierung von Bahnhöfen und Brücken zu stecken.

Ramsauer will laut "Wirtschaftswoche" allerdings auch durchsetzen, dass der Bund die richtige Mittelverwendung stärker kontrolliert. Die Bahn kann die Bundesmittel derzeit eigenverantwortlich ausgeben, muss selbst 500 Millionen Euro zuschießen und das Schienennetz in tadellosem Zustand halten. Das Eisenbahnbundesamt prüft die Netzqualität anhand von Kennzahlen wie etwa Fahrzeitverlusten, bei großen Mängeln drohen der Bahn Strafzahlungen. Ramsauer will dem Bericht zufolge von 2015 an jedoch weitere Prüfkriterien etwa zum Zustand der Brücken einführen.

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