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Zu schnell gezwitschert: Weil Abgeordnete die Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler bereits vor der offiziellen Bekanntgabe des Ergebnisses verraten hatten, will das Bundestagspräsidium über Konsequenzen beraten. Die CSU sieht durch die Meldungen über den Internetdienst Twitter "die Würde des Parlaments" untergraben.
Handschlag der politischen Gegner: Gesine Schwan verlor am Samstag die Wahl zum Bundespräsidenten gegen Horst Köhler© Michael Urban/DDP
Die "Twitter-Affäre" um die Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler wird das Präsidium des Deutschen Bundestags beschäftigen. Dabei geht es am Mittwoch um mögliche Konsequenzen angesichts der Tatsache, dass das Ergebnis der Präsidentenwahl bereits vor der offiziellen Bekanntgabe im Internet zu lesen war. Mehrere Abgeordnete hatten Köhlers Sieg am vergangenen Samstag vorab über die Internet-Seite Twitter verbreitet.
Am Donnerstag wird die Affäre auch Thema im Ältestenrat des Bundestags sein. Das Gremium will sich auch mit der Frage beschäftigen, wie es dazu kommen konnte, dass noch vor Bekanntgabe des Ergebnisses Blumensträuße verteilt wurden und ein Bläser-Quintett einmarschierte.
CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer kritisierte die Vorab-Informationen. "Ich habe für solche Dinge keinerlei Verständnis, weil es letztlich auch irgendwo die Würde des Parlaments untergräbt." Ramsauer forderte, dass "das gefälligst in Zukunft unterbleibt". Auch von den anderen Parteien war zuvor schon Kritik gekommen.
Die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner hatte den Erfolg Köhlers am Samstag knapp 15 Minuten vor der offiziellen Verkündung verbreitet. Sie war Mitglied der Zählkommission. Am Montag hatte sie angekündigt, auf das Amt als Schriftführerin im Parlament zu verzichten. Der SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber, der noch früher über Twitter Köhlers Wahl mit der exakten Stimmenzahl von 613 Stimmen verkündet hatte, verteidigte dagegen seine Botschaft.
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