26. Mai 2009, 16:36 Uhr

Köhler-Wahl: Twitter-Affäre beschäftigt Bundestagspräsidium

Zu schnell gezwitschert: Weil Abgeordnete die Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler bereits vor der offiziellen Bekanntgabe des Ergebnisses verraten hatten, will das Bundestagspräsidium über Konsequenzen beraten. Die CSU sieht durch die Meldungen über den Internetdienst Twitter "die Würde des Parlaments" untergraben.

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Handschlag der politischen Gegner: Gesine Schwan verlor am Samstag die Wahl zum Bundespräsidenten gegen Horst Köhler© Michael Urban/DDP

Die "Twitter-Affäre" um die Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler wird das Präsidium des Deutschen Bundestags beschäftigen. Dabei geht es am Mittwoch um mögliche Konsequenzen angesichts der Tatsache, dass das Ergebnis der Präsidentenwahl bereits vor der offiziellen Bekanntgabe im Internet zu lesen war. Mehrere Abgeordnete hatten Köhlers Sieg am vergangenen Samstag vorab über die Internet-Seite Twitter verbreitet.

Am Donnerstag wird die Affäre auch Thema im Ältestenrat des Bundestags sein. Das Gremium will sich auch mit der Frage beschäftigen, wie es dazu kommen konnte, dass noch vor Bekanntgabe des Ergebnisses Blumensträuße verteilt wurden und ein Bläser-Quintett einmarschierte.

CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer kritisierte die Vorab-Informationen. "Ich habe für solche Dinge keinerlei Verständnis, weil es letztlich auch irgendwo die Würde des Parlaments untergräbt." Ramsauer forderte, dass "das gefälligst in Zukunft unterbleibt". Auch von den anderen Parteien war zuvor schon Kritik gekommen.

Die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner hatte den Erfolg Köhlers am Samstag knapp 15 Minuten vor der offiziellen Verkündung verbreitet. Sie war Mitglied der Zählkommission. Am Montag hatte sie angekündigt, auf das Amt als Schriftführerin im Parlament zu verzichten. Der SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber, der noch früher über Twitter Köhlers Wahl mit der exakten Stimmenzahl von 613 Stimmen verkündet hatte, verteidigte dagegen seine Botschaft.

Auch stern.de twittert. Eine Übersicht über unsere Twitter-Angebote finden Sie hier.

DPA

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KOMMENTARE (5 von 5)

AST61 (26.05.2009, 22:05 Uhr)

*kopfschüttel

wenn Twitter über die geplante Internetsperre geblockt wird, ist die Würde des Parlamentes wieder hergestellt.
Man müsste mal rumfragen, wer diesen Job übernehmen könnte:-)
*Ironie aus
Nee, also ehrlich, haben wir nicht andere Sorgen?
Schämen sollten die sich!

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OttoB (26.05.2009, 21:16 Uhr)

Hat ein Parlament denn Würde

Das am Nasenring von der Wirtschaft durch die Politik geführt wird.

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bR4iNST0RM (26.05.2009, 17:20 Uhr)

Jo!

@ Malt: Ding! Volltreffer!
Zum Thema: wenn „Twitter“ (was das auch sein mag) schon eine angebliche „Würde“ des Parlaments zum wanken bringt, frage ich mich doch ernsthaft, ob die allgemeinen Einschläge einiger „unserer“ Vertreter überhaupt registriert werden?! Da sind so manch Dinge dabei gewesen (und sicher auch in Zukunft kommen), bei denen sich schon ein dummes Wählvieh an den Kopf fasst.
Wenigstens mal mit den Ketten rasseln, soviel „Würde“ ist dann doch noch drin!
Würde die Würde eines Parlaments halbwegs existieren, würde auch mit Würde entschieden werden. Und würde dass mit der Würde tatsächlich umgesetzt werden, würde ein jeder Wähler mit Würde zur Würde…äh, Wahl gehen.

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Malt (26.05.2009, 17:01 Uhr)

Die Würde...

...des Parlament wird durch ganz andere Sachen untergraben... mir fallen da spontan einige opportune Verbotsforderungen ein...

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Gisella (26.05.2009, 16:30 Uhr)

Ach ja-

Mensch-im Zeitalter des "twitterns"-alles nicht so ernst nehmen. Gibt genug anderes hier im Lande-wo man Untersuchungen einleiten könnte. Sicher sind die Ränge dann voll besetzt, wenn dieser "Quatsch" untersucht wird, denn bei wirklich wichtigen Dingen sieht man kaum jemanden unserer Regierenden.

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