Oberlandesgericht

Artikel zu: Oberlandesgericht

Justitia

Gericht wertet russlandfreundlichen Onlinebeitrag als Straftat

Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig hat einen russlandfreundlichen Post in einem Onlinenetzwerk als Billigung von Straftaten gewertet. Damit folgte das Gericht einem Urteil des Amtsgerichts Duderstadt, wie das OLG am Donnerstag in der niedersächsischen Stadt mitteilte.
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IS-Anhängerin in Düsseldorf zu Freiheitsstrafe verurteilt

Eine IS-Anhängerin ist vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Das Gericht sprach die 32-Jährige am Freitag der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. 
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Prozess in Stuttgart: Mann soll als Sprengstoffexperte für IS gearbeitet haben

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen 40 Jahre alten Syrer begonnen, der als mutmaßlicher Sprengstoffexperte für den IS tätig gewesen sein soll. Zum Prozessbeginn wurde die Anklage verlesen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Stuttgarter Generalstaatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten darin Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vor.