In Deutschland sind Feldtests zur Einführung eines digitalen Impfpasses gestartet. Es solle in Impfzentren geprüft werden, was gut funktioniere und was gegebenenfalls besser werden müsse, sagte der Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministeriums, Gottfried Ludewig, am Donnerstag beim Besuch eines Zentrums in Potsdam. Er versicherte, dass die Einführung im Zeitplan liege. Vor den Sommerferien solle der Impfpass angeboten werden. Allerdings beginnen die Sommerferien in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern bereits am 21. Juni, in Berlin, Brandenburg und Hamburg nur wenige Tage später.
Was soll der Corona-Impfpass bringen?
Es ist unter anderem vorgesehen, dass Bürgerinnen und Bürger nach einer Impfung den Nachweis mit einer App einscannen können. Dieser kann danach etwa bei einer Reise kontrolliert werden. Die EU-Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament hatten sich auf ein einheitliches Impfzertifikat geeinigt, das zum 1. Juli eingeführt werden soll.
Das Vorstandsmitglied der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg, Holger Rostek, zeigte sich erfreut über den Start der Feldtests. Der Impfpass müsse praxistauglich sein und auch in Hausarztpraxen funktionieren, sagte Rostek. "Wir wollen impfen und kein Bürokratiemonster haben." Er betonte zudem, dass die App noch nicht zur Verfügung stehe. Er bitte noch um ein wenig Geduld.
Welche Informationen soll das Zertifikat enthalten?
Es soll Auskunft darüber geben, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann – oder zumindest darüber, wie wahrscheinlich dies ist. Neben Informationen über eine etwaige Corona-Impfung soll das Dokument deshalb auch aktuelle Testergebnisse und Angaben über eine überstandene Corona-Erkrankung enthalten. Eine elektronische Plattform der EU soll sicherstellen, dass die Echtheit europaweit überprüft werden kann.
Sinkende Corona-Zahlen machen Hoffnung aufs Reisen – 24 europäische Länder im Vergleich
Estland, Lettland und Litauen befinden sich trotz nur langsam sinkender Corona-Zahlen auf einem vorsichtigen Lockerungskurs. Die Geschäfte sind in allen drei baltischen Staaten wieder offen, die Gastronomie darf im Außenbereich unter Auflagen wieder Gäste bedienen. Weiterhin sind viele Kultur-, Freizeit- und Unterhaltungsstätten aber dicht. Auch Veranstaltungen in Innenräumen bleiben weitestgehend untersagt.
Wer von Deutschland oder aus anderen EU-Ländern in einen der drei Baltenstaaten einreist, muss sich registrieren. In Lettland und Litauen ist grundsätzlich ein negativer Test vorzuweisen, in Estland gilt dies für Einreisende aus stärker betroffenen Ländern. Auch gilt eine Quarantänepflicht - davon befreit sind nachweislich Geimpfte und Genesene.
Wie soll der digitale Corona-Impfpass aussehen?
Das Zertifikat ist in erster Linie als digitales Dokument gedacht, um es auf Mobilgeräten vorzeigen zu können. Es soll aber auch ausgedruckt werden können. Wichtig ist, dass ein QR-Code gescannt werden kann, um die Echtheit zu prüfen. Das Dokument soll in der jeweiligen Landessprache und auf Englisch ausgestellt werden. Die geplante deutsche Impfpass-App orientiert sich an diesen Vorgaben. Auch die bereits bestehende Corona-Warnapp soll für das Zertifikat genutzt werden können.
Datenschützer übt Kritik
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Versäumnisse bei der Planung des digitalen Impfpasses in Deutschland vorgeworfen. "Die Bundesregierung ist eigentlich dazu verpflichtet, uns frühzeitig zu beteiligen", sagte Kelber dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Es sei daher unverständlich, dass seiner Behörde bislang noch nicht alle notwendigen Details zu dem Projekt vorlägen.
"Datenschutz am Anfang zu berücksichtigen, ist billiger und geht schneller, als am Ende drauf zu stoßen, dass bei der Entwicklung an einer Stelle falsch abgebogen wurde", sagte der Bundesdatenschutzbeauftragte. Skeptisch sieht Kelber den Zeitplan Spahns, demzufolge der Pass Ende Juni verfügbar sein soll. "Grundsätzlich ist der Datenschutz nicht der entscheidende zeitkritische Faktor, wenn die Technik von Beginn an richtig aufgesetzt wird", sagte der Datenschützer. Nachbesserungen seien zum Teil auch im laufenden Betrieb möglich. Er müsse sich aber an Recht und Gesetz halten.
Kommt der digitale Impfpass zu spät?
Anke Domscheit-Berg, die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hat den geplanten EU-einheitlichen elektronischen Corona-Impfpass als "sinnloses Unterfangen" kritisiert. "Er macht ja nur - wenn überhaupt - sehr früh Sinn", sagte Domscheit-Berg am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Bei einer Einführung des Nachweises "sechs oder acht Wochen zu spät" sei eine Herdenimmunität im Prinzip schon erreicht, womit der eigentliche Zweck des elektronischen Impfpasses entfalle.
Eine Einführung des digitalen Impfnachweises noch vor den Ferien beziehungsweise bis Ende Juni, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der vergangenen Woche in Aussicht stellte, halte sie für unrealistisch. "Das wird ganz sicher nichts werden", sagte Domscheit-Berg. Dafür brauche es unter anderem eine einheitliche Praxissoftware, die sich nicht so schnell programmieren lasse.
