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News des Tages: Dänisches Berufungsgericht bestätigt lebenslange Haft für U-Boot-Bauer Madsen

Daimler-Chef Zetsche hört im Mai auf +++ Can Dündar will Erdogan befragen +++ Räumung im Hambacher Forst fortgesetzt +++ Scholz: Konzerne müssen Dieselnachrüstung bezahlen +++ Die News des Tages im stern-Ticker.

Peter Madsen  vor seiner Verhaftung

Peter Madsen bleibt nach einem Urteil eines Kopenhagener Berufungsgerichtst wegen Mordes an der schwedischen Journalistin Kim Wall lebenslang im Gefängnis.

AFP

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Berufungsgericht bestätigt lebenslange Haft für Peter Madsen (15.23 Uhr)
  • Merkel verzichtet auf Vertrauensfrage (13.19 Uhr)
  • Daimler-Chef Zetsche hört im Mai 2019 auf (9.46 Uhr)
  • Henssler gibt "Schlag den Henssler" auf (8.01 Uhr)
  • Can Dündar will Erdogan befragen (6.22 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:  

+++ 18:30 Uhr: Eine Tote bei Kutschunfall auf Friedhof in Hamburg +++

Bei einem Unfall mit einer Pferdekutsche ist auf einem Friedhof in Hamburg eine Frau getötet worden, weitere Menschen wurden verletzt. Eines der beiden Kutschpferde sei durchgegangen, als mehrere Menschen das Gefährt gerade besteigen wollten, sagte ein Feuerwehrsprecher. Die Kutsche sei umgekippt, und zwei Frauen seien unter ihr eingeklemmt worden. Eine von ihnen starb trotz notärztlicher Rettungsversuche noch an der Unfallstelle. Die andere Frau konnte von den Einsatzkräften befreit werden und wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Vier weitere Fahrgäste sowie die Kutschfahrerin wurden ebenfalls verletzt.

Eine Pkw-Fahrerin, die mit ihrem Auto in die umgekippte Kutsche fuhr, wurde leicht verletzt. Außerdem wurde ein Pferd schwer und das andere leicht verletzt. Das schwer verletzte Tier wurde noch vor Ort von einem Tierarzt eingeschläfert. Mehrere Menschen, die den Unfall beobachtet hatten, wurden von Seelsorgern und Kriseninterventionsteams des Roten Kreuzes betreut.

+++ 18 Uhr: Anklage fordert Bewährungsstrafen in Prozess um Kölner Archiv-Einsturz +++

Im Strafprozess um den verheerenden Einsturz des Kölner Stadtarchivs 2009 hat die Staatsanwaltschaft Bewährungsstrafen für drei Angeklagte gefordert. Zwei angeklagte Bauleiter sollten wegen fahrlässiger Tötung und Baugefährdung zu jeweils einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt werden, ein Bauüberwacher zu zehn Monaten auf Bewährung, hieß es im Plädoyer der Staatsanwaltschaft. Die vierte Angeklagte, die ebenfalls in der Bauüberwachung eingesetzt war, solle freigesprochen werden.

+++ 17.48 Uhr: Facebook-Ausstieg kostete WhatsApp-Mitgründer 850 Millionen Dollar +++

WhatsApp-Mitgründer Brian Acton hat durch seinen abrupten Ausstieg beim Mutterkonzern Facebook auf 850 Millionen Dollar verzichtet. In seinem ersten Interview seit dem Rücktritt von rund einem Jahr verwies Acton auf Differenzen zu Verschlüsselung und Werbung bei dem Messaging-Dienst. "Sie sind gute Geschäftsleute", sagte Acton dem Magazin "Forbes" über Facebooks Führungsriege um Gründer und Chef Mark Zuckerberg. "Sie stehen nur für eine Reihe von Geschäftspraktiken, Prinzipien und Ethik, mit denen ich nicht unbedingt einverstanden bin."

Facebook hatte WhatsApp 2014 für am Ende rund 22 Milliarden Dollar gekauft. Die beiden Gründer Acton und Jan Koum wurden dabei zu mehrfachen Milliardären - ein Teil des Kaufpreises in Facebook-Aktien sollte an sie aber erst vier Jahre nach der Übernahme fließen. Koum blieb lange genug dafür und ging erst in diesem Jahr. Dem Artikel zufolge machte Acton der WhatsApp-Verkauf immer noch 3,6 Milliarden Dollar reich. Davon habe er eine Milliarde in einen Wohltätigkeits-Fonds gesteckt und unterstützt mit 50 Millionen Dollar die besonders auf Verschlüsselung bedachte Messaging-App Signal.

+++ 17.45 Uhr: Familienkassen wollen gegen Kindergeld-Missbrauch durch EU-Ausländer vorgehen +++

Die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit (BA) wollen laut einem Medienbericht stärker gegen Fälle des Missbrauchs von Kindergeld durch EU-Ausländer vorgehen. Ziel sei es, "bundesweit und nachhaltig Kindergeldmissbrauch in vernetzter Zusammenarbeit mit anderen lokalen Behörden zu bekämpfen", heißt es in einem internen Vermerk für den BA-Vorstand, aus dem das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben) zitierte.

Geplant ist demnach der Aufbau einer gemeinsamen Taskforce der Familienkassen "zur Abarbeitung und Ahndung von festgestellten Missbrauchsfällen". Dafür sollten 20 zusätzliche Stellen in Suhl und Nordhausen eingerichtet werden, außerdem zwei Koordinierungsstellen in der Zentrale der Familienkasse. Zudem solle jede der 14 regionalen Familienkassen der Bundesagentur, die für Kindergeldzahlungen zuständig sind, ab Anfang 2019 zwei zusätzliche Stellen für die Missbrauchsbekämpfung erhalten.

+++ 17.28 Uhr: 21st Century Fox verkauft Sky-Anteil an Comcast +++

Nach dem Triumph des US-Kabelriesen Comcast im Bieterwettrennen um den europäischen Bezahlsender Sky hat sich das Medienunternehmen 21st Century Fox zum Verkauf seiner Sky-Anteile bereit erklärt. Fox werde seinen Anteil an Sky in Höhe von 39 Prozent an Comcast veräußern, erklärte das Unternehmen. Eigentlich hatte sich Fox aus dem Imperium von Rupert Murdoch die übrigen 61 Prozent an Sky sichern wollen, erst am Samstag stach dann aber Comcast Fox mit einem höheren Angebot aus.

+++ 17.27 Uhr: CSU rutscht in "Bild"-Umfrage auf neues Rekordtief von 34 Prozent +++

Unmittelbar vor dem Fernsehduell zur bayerischen Landtagswahl hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein neues Rekordtief seiner CSU in einer Umfrage hinnehmen müssen. In einer von der "Bild"-Zeitung veröffentlichten Insa-Umfrage kommt die CSU auf nur noch 34 Prozent, das ist der niedrigste jemals in einer Sonntagsfrage zur Landtagswahl für sie gemessene Umfragewert. Bei der Landtagswahl 2013 hatte die CSU mit 47,7 Prozent noch die absolute Sitzmehrheit im bayerischen Landtag geholt.

+++ 17.22 Uhr: Frau will Opfer von Gruppenvergewaltigung bei Party mit Kavanaugh gewesen sein +++

Gegen den Kandidaten für das Oberste Gericht der USA, Brett Kavanaugh, gibt es neue schwere Vorwürfe: Eine dritte Frau erklärte nach Angaben ihres Anwalts, dass sie Zeugin von sexuellen Übergriffen durch Kavanaugh gewesen und selbst Opfer einer Gruppenvergewaltigung in den 80er Jahren bei einer Party gewesen sei, bei der auch der heutige Richter anwesend gewesen sei.

+++ 17.17 Uhr: Trump wirft China erneut Einmischung in US-Wahlen vor +++

US-Präsident Donald Trump hat China erneut Einmischungsversuche bei den Zwischenwahlen vorgeworfen, die in der Mitte der vierjährigen Amtszeit des Präsidenten stattfinden. "Bedauerlicherweise haben wir herausgefunden, dass China versucht hat, gegen meine Regierung bei den im November bevorstehenden Wahlen 2018 zu intervenieren", sagte Trump bei seiner Rede vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Die Sitzung hatte eigentlich den Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zum Thema. Trump machte auch nicht deutlich, wie China gegen die US-Regierung vorgeht, die 2018 nicht zur Wahl steht. Bei den sogenannten midterm elections werden ein Drittel der Senatoren und das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt.

+++ 17.10 Uhr: Reker sagt Teilnahme an Moschee-Eröffnung mit Erdogan in Köln ab +++

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat ihre Teilnahme am Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in der Kölner Ditib-Moschee abgesagt. "Ich bedauere es sehr, dass die Gesamtumstände des Besuches des türkischen Präsidenten dazu geführt haben, dass ich den Entschluss fassen musste, der Eröffnung der Moschee fernzubleiben", teilte die Politikerin mit. Die Stadt Köln werde bei der Veranstaltung nicht vertreten sein.

Reker begründete die Absage mit dem Verhalten der Türkisch-Islamischen Union Ditib, zu der die Moschee gehört. Sie sei vom Umgang mit der Stadt enttäuscht, erklärte Reker. Noch drei Tage vor der Eröffnung seien Ablauf und Rolle der Stadt "völlig ungeklärt" geblieben. Sie selbst habe dem Verband immer wieder die Türen geöffnet. "Ich muss aber erkennen, dass die Ditib derzeit ihrer Verantwortung nicht gerecht wird", erklärte Reker.

+++ 16.51 Uhr: Schülerin nach Explosion im Chemieunterricht mit Hubschrauber ins Krankenhaus gebracht +++

Bei einer Explosion im Chemieunterricht ist eine Achtklässlerin im rheinland-pfälzischen Bingen so schwer verletzt worden, dass sie mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht werden musste. Die 13-Jährige sei zur Behandlung ihrer Brandwunden in eine Spezialklinik nach Offenbach gebracht worden, teilte die Polizei mit.

Eine weitere 13-jährige Schülerin habe ebenso wie die 57-jährige Lehrerin leichte Verletzungen erlitten. Wie es während des Experiments zu der Flammenbildung kommen konnte, stand nach Polizeiangaben noch nicht fest.

+++ 16.48 Uhr: Hund schaltet Herdplatte ein und löst Explosion aus +++

Ein Hund hat in Baden-Württemberg eine Herdplatte eingeschaltet und damit eine Explosion mit 5000 Euro Sachschaden verursacht. Der American-Stafford-Terrier sei trotz der massiven Sprengkraft allem Anschein nach unverletzt geblieben, wie die Polizei in Heilbronn mitteilte.

Demnach ließ der Besitzer des Hunds in seiner Dachgeschosswohnung in Dörzbach einen Campinggaskocher auf der Herdplatte stehen, als er die Wohnung verließ. In Abwesenheit des Manns habe der Hund dann vermutlich die Herdplatte eingeschaltet.

Die Hitze des Herds habe die volle Gaskartusche des Campingkochers zur Explosion gebracht. Durch die Druckwelle seien mehrere Ziegel vom Dach des Hauses gerutscht. Ein Dachfenster sei herausgerissen und der Herdbereich komplett zerstört worden.

+++ 16.48 Uhr: Gericht: Kameramann von "Das Boot" steht mehr Geld zu +++

Der Chefkameramann von "Das Boot", erfolgreichster deutscher Kinofilm aller Zeiten, erhält 315.000 Euro zusätzliche Beteiligung. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart und gab damit der Klage des 84-jährigen Jost Vacano recht. Der Senat entschied zudem, dass bei künftigen Sendungen des Films eine weitere angemessene Beteiligung von den Sendern an Vacano zu zahlen sei. Gegen das Urteil ist noch Revision möglich.

Vacano hatte für seine Arbeit zu Beginn der 80er Jahre rund 104.000 Euro Honorar erhalten. Bereits 2017 sprach ihm das OLG München 588.000 Euro Nachvergütung für Sendungen in der ARD nach dem Fairnessparagrafen des Urheberrechtsgesetz zu.

Mit seiner Klage in Stuttgart machte er nun weitere Ansprüche gegenüber ARD-Sendern, die den Film gesendet hatten, geltend. Der Film über das Schicksal einer U-Bootmannschaft im Zweiten Weltkrieg wurden zwischen 2002 und 2016 insgesamt 41 Mal gesendet.

+++ 16.42 Uhr: Trump wettert vor UN-Sicherheitsrat erneut gegen Iran +++

US-Präsident Donald Trump hat bei seinem ersten Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat den Iran erneut scharf kritisiert. Die iranische Führung sei "der Hauptsponsor von Terrorismus weltweit" und exportiere "Gewalt, Terror und Konflikt", sagte Trump am Mittwoch in New York. Niemals dürfe der Iran eine Atombombe besitzen. Trump forderte alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrats auf, die USA bei diesem Ziel zu unterstützen.

Die USA haben derzeit die monatlich rotierende Präsidentschaft des UN-Sicherheitsrats inne und hatten das Treffen zum Thema "Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen" am Rande der UN-Vollversammlung angesetzt. Ursprünglich hatte sich die Sitzung nur um den Iran drehen sollen, war dann aber auf Druck von vielen Seiten thematisch ausgeweitet worden.

+++ 16.23 Uhr: Trump will binnen vier Monaten Nahost-Friedensplan vorlegen +++

US-Präsident Donald Trump will binnen vier Monaten einen Friedensplan für den Nahen Osten vorlegen. Er werde den seit langem angekündigten Plan in "zwei, drei oder vier Monaten" präsentieren, sagte Trump bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Trump sprach sich zudem explizit für eine Zwei-Staaten-Lösung aus: Eine solche Friedensregelung werde seiner Einschätzung nach "am besten funktionieren".

+++ 16.20 Uhr: Nach Vergiftung: Pussy Riot Aktivist verdächtigt Geheimdienst +++

Der russische Pussy Riot Aktivist Pjotr Wersilow, der zur Zeit in der Berliner Charité behandelt wird, macht den russischen Geheimdienst für seine mutmaßliche Vergiftung verantwortlich. "Ich gehe fest davon aus, dass der russische Geheimdienst hinter meiner Vergiftung steckt, möglicherweise der russische Aufklärungsdienst GRU", sagte der 30-Jährige der "Bild"-Zeitung.

Wersilow sieht einen Zusammenhang zu drei russischen Journalisten, die im Juli in Zentralafrika ermordet worden seien. Sie seien eng mit ihm verbunden gewesen und hätten über russische Söldner in Zentralafrika berichten wollen.

Der 30-Jährige kündigte an, den Tod der Journalisten weiter aufklären zu wollen. Pussy Riot ist mit spektakulären Aktionen gegen Justizwillkür und Korruption weltweit bekannt geworden.

+++ 15.23 Uhr: Dänisches Berufungsgericht bestätigt lebenslange Haft für U-Boot-Bauer Madsen +++

Der wegen Mordes schuldig gesprochene dänische U-Boot-Bauer Peter Madsen ist in einem Berufungsprozess erneut zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Gericht in Kopenhagen bestätigte am Mittwoch das Urteil der Vorinstanz. Madsen war im April wegen Mordes an der schwedischen Journalistin Kim Wall zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

+++ 14.48 Uhr: Deutsche Kampfjets fangen russische Überschallbomber ab +++

Deutsche und belgische Kampfjets haben bei einem Abfangmanöver über der Ostsee zwei russische Überschall-Bomber identifiziert. Die Flugzeuge vom Typ Tupolew Tu-160 "Blackjack", die auch Atomwaffen tragen können, seien am Dienstag im Überwachungsgebiet der Nato nahe dem Baltikum unterwegs gewesen, sagte ein Bündnissprecher.

Die Bundeswehr bestätigte den Einsatz. Nach Angaben eines Sprechers war die Luftwaffe mit zwei der sechs Eurofighter beteiligt, die derzeit auf dem Flugplatz Ämari in Estland stationiert sind. Die Kampfflugzeuge unterstützen von dort aus die Nato-Luftraumüberwachung in der Region.

+++ 14.44 Uhr: ADAC: Viele Radstellplätze an Bahnhöfen mangelhaft +++

Fahrrad-Pendlern stehen an deutschen Bahnhöfen einem Test des ADAC zufolge oft nur mangelhafte Radstellplätze zur Verfügung. Etwa jeder Dritte der 400 getesteten Stellplätze (32 Prozent) bekam die Note "sehr mangelhaft", weitere 12 Prozent wurden mit "mangelhaft" bewertet, wie Deutschlands größter Verkehrsclub in München mitteilte. Die drei schlechtesten sogenannten Bike+Ride-Anlagen standen demnach in München, Nürnberg und Dresden. Bestnoten bekamen Stellplätze in Düsseldorf, Leipzig und Hannover.

Der ADAC kritisierte, dass es zu wenig Stellplätze für Räder, zu wenig Platz zum Rangieren und zu wenige Möglichkeiten zum Anschließen gebe. 33 Prozent der getesteten Stellplätze waren demnach überfüllt. Vor allem in Berlin, Dresden, Frankfurt am Main und München gebe es zu wenige Plätze zum Abstellen. Außerdem fehlten oft Videoüberwachung, Ladestationen für E-Bikes und Schließfächer.

14.36 Uhr: München: Unkontrollierte Personen im Sicherheitsbereich - Flughafenterminal kurzzeitig gesperrt +++

Am Flughafen München ist Terminal 2 kurzzeitig gesperrt worden. Das twitterte die Bundespolizei Bayern. Demzufolge waren Personen unkontrolliert in den Sicherheitsbereich gelangt. Nach kurzer Fahndung konnten zwei Personen identifiziert und kontrolliert werden. Anschließend wurde die Sperrung des Terminals aufgehoben.

+++ 14.26 Uhr: Nach rechten Krawallen: Merkel besucht Chemnitz +++

Nach den rechten Krawallen in Chemnitz will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Mitte November die sächsische Stadt besuchen. Merkel wird sich am 16. November in Chemnitz unter anderem den Fragen von Lesern der Tageszeitung "Freie Presse" stellen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin bestätigte. Weitere Programmpunkte würden "zu späterem Zeitpunkt" bekannt gegeben.

Zuvor hatte der Chefredakteur der "Freien Presse", Torsten Kleditzsch, bekannt gegeben, Merkel habe eine Einladung zu einer Leserdiskussion angenommen. "Wir wissen, dass der Gesprächsbedarf groß ist", erklärte Kleditzsch. Die Veranstaltung solle ein weiterer Beitrag dazu sein, "um auch in schwierigen Zeiten im Gespräch zu bleiben".

+++ 14.00 Uhr: Räumung im Hambacher Forst fortgesetzt +++

Im Braunkohlegebiet Hambacher Forst haben die Behörden die Räumung des uralten Waldes fortgesetzt. Am Morgen begann die Polizei mit der Räumung des nächsten Baumhausdorfes. Nach Worten eines Polizeisprechers ließen sich etwa 20 Teilnehmer einer Sitzblockade friedlich wegtragen. Parallel sammelten sich Polizeikräfte im Bereich weiterer Baumhütten. Mehrere Aktivisten bildeten eine Menschenkette um einen Baum mit einer Hütte.

+++ 13.56 Uhr: Ankläger fordert erneut lebenslange Haft für dänischen U-Boot-Bauer Madsen +++

Im Berufungsprozess gegen den wegen Mordes verurteilten dänischen U-Boot-Bauer Peter Madsen hat die Anklagebehörde erneut lebenslange Haft gefordert. Er sehe keinerlei Grund, Madsen eine mildere Strafe zu gewähren, sagte Staatsanwalt Kristian Kirk vor Gericht in Kopenhagen. Der 47-Jährige sei ein "zynischer, perverser und berechnender Sexualmörder". Madsens Verteidigerin Betina Hald Engmark forderte dagegen zwischen 14 und 16 Jahre Haft.

Madsen war im April wegen des Mordes an der schwedischen Journalistin Kim Wall zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er hatte gegen die Höhe seiner Strafe Berufung eingelegt, jedoch nicht gegen die Verurteilung wegen Mordes.

+++ 13.19 Uhr: Seibert: Merkel stellt nicht Vertrauensfrage im Parlament +++

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht trotz ihrer überraschenden Niederlage bei der Wahl des Vorsitzenden der Unionsfraktion keine Notwendigkeit, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Dies sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel gerät zunehmend unter Druck

+++ 13.18 Uhr: Dänemark: Häftling mit Waffengewalt aus Krankenhaus befreit +++

Bewaffnete Männer haben südlich von Kopenhagen einen Häftling befreit, der in einem Krankenhaus zur Behandlung war. Wie die Polizei in Südseeland und Lolland-Falster mitteilte, fuhren die Täter mit einem grauen Mercedes in Richtung Farø, wo der Wagen verlassen aufgefunden wurde. Nun fehlt von den Männern jede Spur. Die Bevölkerung wurde um Hinweise gebeten, eine Autobahn wurde teilweise gesperrt.  

+++ 13.18 Uhr: Tierschützer sorgen sich um Beluga-Wal in der Themse +++

Britische Tierschützer sorgen sich um einen in der Themse entdeckten Beluga-Wal. Das Tier wurde am Dienstag nahe Gravesend in der südenglischen Grafschaft Kent erstmals gesichtet und wird jetzt von der Gesellschaft zum Schutz der Wale und Delfine (WDC) beobachtet. "Er hat sich offensichtlich verirrt und braucht sehr wahrscheinlich Hilfe", sagte WDC-Sprecher Danny Groves der britischen Nachrichtenagentur PA.

 Je länger der Wal in der Themse bleibe, desto bedrohlicher sei die Lage für ihn, sagte WDC-Experte Rob Lott der BBC. "Wir hoffen, dass sein Instinkt ihm helfen wird, den Fluss zu verlassen und in die Nordsee und von dort weiter in den Norden zu schwimmen."

+++ 12.56 Uhr: Merkel erhält Ehrendoktorwürde der israelischen Universität Haifa +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält die Ehrendoktorwürde der Universität Haifa. Sie werde ihr am 4. Oktober in Jerusalem verliehen, teilte die Universität mit. Die Hochschule lobte den Führungsstil der Kanzlerin, der auf den Prinzipien von Gleichheit, Freiheit und Menschenrechten basiere. Merkel sei "ein beispielhaftes Vorbild für Frauen auf der ganzen Welt", hieß es in der Mitteilung.

Merkel reist am 3. und 4. Oktober mit mehreren Ministern nach Jerusalem, um dort an deutsch-israelischen Regierungskonsultationen teilzunehmen. Die Zeremonie der Universität Haifa soll im Israel-Museum stattfinden.

+++12.45 Uhr: Vermutlich zwei Tote bei Leichtflugzeugabsturz in Thüringen +++

Bei einem Flugzeugabsturz in Thüringen sind nach ersten Erkenntnissen zwei Menschen ums Leben gekommen. Das Flugzeug, vermutlich ein Leichtflugzeug, habe gebrannt, teilte die Polizei Gotha am Mittwoch mit. Das Feuer sei gelöscht. Nähere Angaben zu dem Absturz bei dem Flugplatz Alkersleben konnte eine Sprecherin zunächst nicht machen.

+++ 12.40 Uhr: Brinkhaus trifft Merkel - Erste Termine im Kanzleramt +++

Der neue Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat erste Termine mit Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) wahrgenommen. Am Morgen war Brinkhaus im Kanzleramt bei der üblichen Vorbesprechung der Unionsseite vor der Kabinettssitzung dabei. Ein längeres Gespräch mit Merkel sollte im Laufe des Tages folgen. Dabei dürften Merkel und Brinkhaus über die politischen Schwerpunkte der kommenden Wochen sprechen. So soll am nächsten Montag bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Partei- und Fraktionsvorsitzenden über ein Gesamtkonzept zur Lösung der Diesel-Krise entschieden werden.

+++ 12.03 Uhr: Polizei sucht in Deutschland nach Hunderten Islamisten +++

Die Polizei fahndet in Deutschland nach 368 radikalen Islamisten, gegen die ein Haftbefehl vorliegt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Den Angaben zufolge lagen zum Stichtag 22. März 2018 insgesamt 3.151 offene Haftbefehle im Bereich der religiös-politisch motivierten Kriminalität vor. 2.783 dieser Haftbefehle betrafen allerdings mutmaßliche Dschihadisten, die Interpol auf Wunsch einer ausländischen Behörde zur weltweiten Fahndung ausgeschrieben hat. Konkrete Hinweise dafür, dass sie sich in Deutschland aufhalten, müssen in diesen Fällen nicht vorliegen.

Außerdem sucht die Polizei nach Angaben der Bundesregierung aktuell nach 10.796 Menschen, die im Inland als vermisst gelten. Dazu zählen auch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Allerdings ist nicht bekannt, wie viele in Deutschland als vermisst geltenden Ausländer bereits das Land verlassen haben, ohne dass die Behörden darüber Kenntnis erlangt haben. Zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben waren zum Ende des vergangenen Jahres 343.738 Menschen. Zu dieser Gruppe zählen auch Ausländer, die abgeschoben werden sollen.

+++ 11.55 Uhr: Merkel besucht im November Chemnitz +++

Nach den rechten Ausschreitungen in Chemnitz plant Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Besuch in der drittgrößten sächsischen Stadt. Merkel wird dort am 16. November mit den Lesern der "Freien Presse" diskutieren. "Wir wissen, dass der Gesprächsbedarf groß ist", erklärte Chefredakteur Torsten Kleditzsch in dem Blatt. "Mit der Veranstaltung wollen wir einen weiteren Beitrag leisten, um auch in schwierigen Zeiten im Gespräch zu bleiben." Die Leser können Merkel demnach direkt Fragen stellen. Nach Angaben der Zeitung wird sie voraussichtlich mehrere Termine in der sächsischen Stadt wahrnehmen. Details sind noch unklar.

Am 26. August waren am Rande des Chemnitzer Stadtfestes ein 35 Jahre alter Deutscher niedergestochen und zwei weitere Männer durch Messerstiche zum Teil schwer verletzt worden. Als dringend tatverdächtig gilt neben einem Syrer ein 22-jähriger Iraker, der per Haftbefehl gesucht wird. Der gewaltsame Tod hatte zu einer Reihe ausländerfeindlicher Proteste und Demonstrationen rechter Gruppierungen geführt.

+++ 11.10 Uhr: Indischer Flugpassagier will Handyakku im Cockpit laden +++

Ein Passagier ist am Flughafen von Mumbai aus einem Flugzeug geworfen worden, nachdem er versucht hatte, sein Handy ausgerechnet im Cockpit aufzuladen. Wie die Fluggesellschaft IndiGo mitteilte, bereitete die Crew sich gerade auf den Start Richtung Kolkata vor, als der Mann versuchte, ins Cockpit einzudringen. Dem Kabinenpersonal sagte er zur Begründung, sein Handy müsse dringend aufgeladen werden. Der Flugkapitän habe daraufhin entschieden, den Mann aus Sicherheitsgründen aus der Maschine befördern zu lassen, erklärte IndiGo. Ein Flughafenmitarbeiter sagte der indischen Nachrichtenagentur PTI, der aufmüpfige Passagier sei betrunken gewesen.

Es ist bereits der zweite kuriose Zwischenfall in einem indischen Flugzeug binnen weniger Tage: Erst gestern war bekannt geworden, dass ein Passagier einer anderen Fluggesellschaft die Kabinen- mit der Klotür verwechselt und während des Fluges versucht hatte, die Außentür zu öffnen.

+++ 11.05 Uhr: Belgische Königin Paola erleidet Schlaganfall +++

Die belgische Königin Paola, Mutter von König Philippe, hat in Venedig einen Schlaganfall erlitten. "Wegen eines gesundheitlichen Problems wird Ihre Majestät Königin Paola noch heute zur medizinischen Untersuchung nach Belgien zurückgebracht", teilte das Königshaus mit. Nach Angaben des Senders RTBF soll die 81-jährige am Nachmittag über den Militärflughafen Melsbroek bei Brüssel eingeflogen werden.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Ehefrau des abgedankten Königs Albert II. Gesundheitsprobleme hat. Im Februar 2017 erlitt sie einen Oberschenkelhalsbruch. Wenige Monat zuvor brach sie sich bei einem Sturz einen Wirbel und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. 2015 teilte der Palast mit, dass Paola wegen einer Herzrhythmusstörung "völlige Ruhe" brauche. Albert II. hatte 2013 zu Gunsten seines ältesten Sohnes Philippe auf den Thron verzichtet. Die in Italien geborene Paola behielt auch nach der Abdankung ihres Mannes den Titel einer Königin.

+++ 11.02 Uhr: Riesiges Drogenlabor in Kolumbien aufgeflogen +++

Mitten im kolumbianischen Urwald haben Drogenfahnder ein großes Labor zur Herstellung von Kokain entdeckt. Der Riesenkomplex mit acht Gebäuden in El Pinde im Bezirk Tumaco im Südwesten des Landes gehöre dem Anführer einer Dissidentengruppe der früheren Farc-Guerilla, berichtete die Zeitschrift "Semana". Auf der Suche nach dem Rebellenchef Walter Arizala alias "Guacho" seien die Fahnder auf das Labor gestoßen, hieß es. Dort hätten sie 1,2 Kilo Kokain in Hydrochloridform gefunden, dem nur noch ein Schritt zur verkaufsfertigen Droge gefehlt habe.    

Ende 2016 hatten die Farc und die kolumbianische Regierung ein Friedensabkommen unterzeichnet und damit einen jahrzehntealten Konflikt beendet. Rund 7000 Guerilleros legten die Waffen nieder und kehrten ins zivile Leben zurück. Einige Farc-Einheiten lehnten den Friedensvertrag allerdings ab und setzten den Kampf fort. Die abtrünnigen Rebellen sind häufig in den Drogenhandel verwickelt.

+++ 10.40 Uhr: Angreifergruppe verletzt jungen Mann an Bremer Tankstelle lebensgefährlich +++

Eine Gruppe von etwa zehn Angreifern hat in Bremen einen jungen Mann an einer Tankstelle attackiert und durch mehrere Messerstiche lebensgefährlich verletzt. Die unbekannten Täter hätten zudem mit Baseballschlägern auf den 21-Jährigen und sein Auto eingeschlagen, teilte die Polizei mit. Das Motiv ist noch unklar. Die Ermittler gingen in einer ersten Einschätzung aber nicht von einem willkürlichen Angriff aus. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Angreifer und das Opfer kannten, sagte eine Sprecherin. Die Mordkommission übernahm die weiteren Ermittlungen.

Nach Angaben der Beamten hatte der 21-Jährige in einem Supermarkt eingekauft und stellte danach fest, dass sein auf dem Parkplatz vor dem Laden abgestelltes Auto einen platten Vorderreifen hatte. Daraufhin fuhr er auf das Gelände einer gegenüberliegenden Tankstelle, um den Schaden zu beheben. Dort stürmten demnach plötzlich die etwa zehn Angreifer auf ihn zu.

+++ 10.31 Uhr: Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Rechtenaufmarsch in Dortmund +++

Nach dem rechtsextremen Aufmarsch in Dortmund vergangenen Freitag ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung. Die dort skandierten "antisemitischen Aussagen" würden in einem Strafverfahren geprüft, teilten die Ermittler mit. Dieser ergebe sich "aus den skandierten Parolen, den gezeigten Spruchbändern und den äußeren Gesamtumständen der Demonstrationen". Es würden "umfangreiche Beweismittel wie Zeugenaussagen, Videos und Fotomaterial" ausgewertet.

Polizeipräsident Gregor Lange zeigte sich "froh und erleichtert, dass diese antisemitische Hetze in einem Strafverfahren mündet". Am Freitagabend waren rund hundert Rechtsextremisten durch Dortmund gezogen, dabei wurden laut Zeugen auch antisemitische Parolen gerufen.

+++ 10.21 Uhr: Kassenpatienten sollen künftig schneller Termine bekommen +++

Kassenpatienten in Deutschland sollen künftig schneller an Arzttermine kommen. Darauf zielt ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den das Kabinett heute auf den Weg gebracht hat. Praxisärzte sollen demnach mindestens 25 statt 20 Stunden für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Bei Haus- und Kinderärzten, Augenärzten, Frauenärzten und HNO-Ärzten sollen darunter fünf Stunden offene Sprechzeit ohne Terminvergabe sein.

Das Gesetz sieht auch vor, die Vermittlung über Terminservicestellen auszubauen - statt unterschiedlicher Angebote in den Ländern sollen sie bundesweit unter der Nummer 116117 täglich rund um die Uhr erreichbar sein. Hausärzte sollen Vermittlungen von Kassenpatienten an Fachärzte extra honoriert bekommen. Für die Präsenz von Ärzten auf dem Land sollen ebenfalls Anreize kommen. Das Gesetz soll voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten.

+++ 10 Uhr: Umstrittener US-Waffenaktivist verlässt Firma Defense Distributed +++

Der radikale US-Waffen-Aktivist Cody Wilson, der Baupläne für Schusswaffen aus dem 3D-Drucker verbreitet, hat sich aus der von ihm gegründeten Firma zurückgezogen. Der in den USA wegen mutmaßlichen sexuellen Verkehrs mit einer Minderjährigen beschuldigte 30-Jährige habe sein Amt vergangenen Freitag niedergelegt, teilte seine Nachfolgerin Paloma Heindorff mit. Die Firma Defense Distributed werde die umstrittenen Baupläne weiter verbreiten.

Taiwan, wohin Wilson nach den Sex-Vorwürfen geflohen war, hatte ihn Ende vergangener Woche an die USA ausgeliefert. Am Sonntag konnte er gegen Kaution ein Gefängnis im Bundesstaat Texas verlassen. Nach Angaben des Polizei in Austin soll er Sex mit einer 16-Jährigen in einem Hotel gehabt haben. Er habe der Jugendlichen dafür 500 Dollar (425 Euro) gezahlt. Wilson droht eine Haftstrafe von bis zu 20 Jahren.

+++ 9.55 Uhr: Will Smith macht zum 50. Bungee-Sprung überm Grand Canyon +++

US-Star Will Smith ist zur Feier seines 50. Geburtstags an einem Bungee-Seil aus einem Hubschrauber hoch über dem Grand Canyon im US-Bundesstaat Arizona gesprungen. Das Spektakel wurde live in seinem Youtube-Kanal übertragen. Zuerst war der Schauspieler ("Men in Black") noch nervös - doch nach seinem Sprung rief er in die Kamera: "Pure Glückseligkeit." Unter den Zuschauern waren Smiths Frau Jada, die beiden gemeinsamen Kinder, sein ältester Sohn aus einer früheren Beziehung sowie zahlreiche weitere Verwandte.

Noch am Seil über der Schlucht baumelnd rief Smith bereits voller Freude: "Das ist eines der schönsten Dinge, die ich je in meinem Leben gesehen habe."

+++ 9.46 Uhr: Daimler-Chef Zetsche hört im Mai 2019 auf +++

Daimler-Chef Dieter Zetsche soll im Mai kommenden Jahres seinen Posten niederlegen und künftig in den Aufsichtsrat des Unternehmens wechseln. Wie der Konzern in Stuttgart mitteilte, beabsichtigt der Aufsichtsrat, Zetsche bei der Hauptversammlung 2021 als Nachfolger für den derzeitigen Vorsitzenden Manfred Bischoff vorzuschlagen. Um die zweijährige Karenzzeit einzuhalten, werde Zetsche deshalb 2019 sein Vorstandsmandat bei Daimler und die Leitung von Mercedes-Benz niederlegen.

+++ 9.25 Uhr: Justiz streicht Le Pens Partei eine Million Euro +++

Die Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen verliert eine Million Euro aus öffentlichen Mitteln. Das entschied eine Kammer des Pariser Berufungsgerichts. Ursprünglich hatte die Justiz der Partei wegen eines laufenden Verfahrens um Scheinbeschäftigung zwei Millionen Euro gestrichen, auf Einspruch Le Pens halbierten die Richter die Summe aber nun.

+++ 8.53 Uhr: Oppositionspartei will Orban wegen Gratisflug im Privatjet anzeigen +++

Die ungarische Oppositionspartei Parbeszed (Dialog) will  Ministerpräsident Viktor Orban anzeigen, weil er unentgeltliche Flugreisen im Privatjet eines von Regierungsaufträgen abhängigen Geschäftsmannes angenommen hat. Es bestehe der Verdacht auf Bestechlichkeit im Amt, teilte die Partei mit. Zugleich beantrage man die Aufhebung der Immunität Orbans durch den zuständigen Parlamentsausschuss, hieß es weiter.

Am Montag hatte das Aufdeckungsportal "atlatszo.hu" berichtet, dass Orban im Juli an Bord eines in Österreich registrierten Privatjets zu einem Champions-League-Match des ungarischen Fußballvereins MOL Vidi FC nach Bulgarien geflogen war. Ein Sprecher Orbans bestätigte daraufhin, dass der Oligarch Istvan Garancsi die Kosten des Fluges getragen hat. Dem Bericht zufolge betragen die Kosten für das genutzte Flugzeug 4200 bis 8500 Euro pro Stunde. Garancsi ist Eigentümer von MOL Vidi FC. Zugleich ist er Besitzer eines Unternehmensimperiums, das vor allem im Baubereich tätig ist und nahezu ausschließlich von staatlichen Aufträgen lebt. Diese werden häufig von der EU finanziert.

+++ 8.45 Uhr: Starkoch Jamie Oliver nennt Abendessen mit Familie "ein Drama" +++

Das Abendessen ein Chaos, immer "ein Drama": Am heimischen Esstisch von Fernsehkoch Jamie Oliver (43) geht es nach seinen Worten alles andere als friedlich zu. "Der Kleine will nicht am Tisch sitzen, die Mittleren hantieren mit Messer und Gabel wie Wilde, und meine Teenagertöchter, ach, die haben es wie alle Jugendlichen eh gerade nicht leicht", sagte der fünffache Vater dem Magazin "Bunte". Sein jüngstes Kind, Rocket Bean, ist zwei Jahre alt.

Mit Blick auf die Kochkünste von Ehefrau Jools sagt der Starkoch, ihre Gerichte seien "sehr mild": "Einmal im Jahr stellt sie sich für mich an den Herd. Dann gibt es Eintopf. Ich darf eigentlich nicht in die Küche, aber wenn sie es nicht merkt, schleiche ich schnell rein. Ich muss immer nachwürzen! Immer!"

+++ 8.34 Uhr: Fußgänger stirbt auf Autobahn in Niedersachsen +++

Auf der Autobahn A2 in Niedersachsen ist ein Fußgänger von einem Transporter erfasst und von einem weiteren Fahrzeug überrollt worden. Der tödliche Unfall passierte gestern Abend, als der 63-Jährige nahe der Tank- und Rastanlage Garbsen die Autobahn überquerte, wie die Polizei in Hannover heute mitteilte. Der 22-jährige Fahrer des Transporters konnte einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Der Fußgänger wurde durch den Aufprall auf die Fahrbahn geschleudert und von einem nachfolgenden Lastwagen überrollt. Der Mann starb noch an der Unfallstelle. Zwei weitere Fahrzeuge wurden bei dem Unfall durch Trümmer beschädigt. Alle Fahrzeuginsassen blieben unverletzt. Die Autobahn war wegen der Rettungs- und Bergungsarbeiten in Richtung Dortmund voll gesperrt.

+++ 8.03 Uhr: Australische Polizei sucht nach Känguru-Quälern +++

Die australische Polizei sucht nach drei Männern, die zwei Kängurus gequält und getötet haben sollen. Fahndungsfotos der Männer wurden heute von der Polizei in Westaustralien veröffentlicht. Sie sollen im Mai und Juni zwei Tiere gequält und getötet haben.

Erst am Freitag hatte die Polizei in Victoria einen 20-Jährigen festgenommen, der mit seinem Auto absichtlich in eine Gruppe von mindestens einem Dutzend Emus gefahren war. Ein Video davon hatte nicht nur unter Tierschützern Empörung ausgelöst.

+++ 8.01 Uhr: Henssler gibt "Schlag den Henssler" auf +++

Aus für "Schlag den Henssler" bei ProSieben: Angesichts immer niedrigerer Einschaltquoten wird TV-Koch Steffen Henssler (45) die Marathonshow nicht mehr moderieren. Die Entscheidung begründete Hensslerin einer Mitteilung des Senders mit dem fehlenden Zuspruch der Zuschauer: "Mir war von Anfang an klar, dass es kein Spaziergang wird, diese Sendung zu übernehmen. Ich habe alles gegeben, aber man braucht nicht lange um den heißen Brei herumzureden: Der Zuschauer will mich in dieser Rolle nicht sehen und das muss man einfach akzeptieren." Jetzt heiße es: "Mund abwischen und ab ins nächste Abenteuer."

Henssler hatte das ursprünglich von Stefan Raab entwickelte Format vor einem Jahr übernommen. Senderchef Daniel Rosemann sagte: "Wir respektieren Steffen Hensslers Wunsch, einen nächsten Schritt zu gehen und bedanken uns bei ihm herzlich für eine gute gemeinsame Zeit."

+++ 6.22 Uhr: Ex-"Cumhuriyet"-Chef Dündar will Erdogan auf Pressekonferenz befragen +++

Der im Exil lebende türkische Journalist Can Dündar will den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei dessen Staatsbesuch in Deutschland mit Fragen zu inhaftierten Kollegen in der Türkei konfrontieren. Er plane an der Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Erdogan am Freitag teilzunehmen, sagte der frühere Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung "Cumhuriyet". "Ich will ihn fragen, warum er sagt, dass keine Journalisten in türkischen Gefängnissen sitzen, sondern Terroristen." Nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen sind mehr als 100 Journalisten in der Türkei inhaftiert. Dündar sagte, dass darunter einige seiner Freunde seien. "Ich kann leicht beweisen, dass sie keine Terroristen sind, sondern Journalisten."

Der 57-Jährige war 2016 wegen eines Artikels zu Waffenlieferungen des türkischen Geheimdiensts nach Syrien zu fünf Jahren und zehn Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden und lebt deswegen seit mehr als zwei Jahren in Deutschland im Exil. Er hat Erdogan zuletzt vor 13 Jahren interviewt. "Ich würde Erdogan meine Kritik gerne direkt ins Gesicht sagen", sagte Dündar. Er wäre auch zu dem Staatsbankett bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegangen, sei aber nicht eingeladen worden.

+++ 6.01 Uhr: Siebeneinhalb Jahre Haft nach tödlichem Streit um Airbnb-Rechnung +++

Wegen eines tödlichen Streits um eine unbezahlte Rechnung der Online-Übernachtungsbörse Airbnb ist ein australischer Vermieter zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der 37-Jährige aus Melbourne hatte vor Gericht gestanden, einen ein Jahr jüngeren Gast zu Tode geprügelt zu haben. Dabei ging es um eine Rechnung von 210 australischen Dollar (umgerechnet etwa 130 Euro).

Der Mann hatte über Airbnb einen Aufenthalt in Brighton East gebucht, einem Vorort der Millionenmetropole Melbourne. Er verlängerte seinen Aufenthalt jedoch, ohne dafür zu zahlen. Angeblich hatte er kein Geld mehr. Daraufhin wurde er von dem Vermieter so schwer bewusstlos geschlagen, dass er schließlich starb. Wegen der Tat müssen sich auch noch zwei mutmaßliche Komplizen des Täters vor Gericht verantworten.

+++ 4.48 Uhr: Bayern fordert Strafverfolgung von Volksverhetzern im Ausland +++

Volksverhetzer im Ausland sollen nach dem Willen von Bayerns Justizminister Winfried Bausback künftig nach deutschem Strafrecht verfolgt werden können. "Unsere Strafverfolgungsbehörden müssen jeder Art von Antisemitismus mit aller Konsequenz und Härte begegnen können", sagte der CSU-Politiker in München. Im Hinblick auf antisemitische Umtriebe dürfe es keine Strafbarkeitslücken geben, der Bund müsse schleunigst reagieren.

Konkret bezieht sich Bausbacks Vorschlag auf die Verfolgung von Straftätern, die etwa aus Deutschland ins Ausland reisen, um dort hierzulande verbotene - insbesondere volksverhetzende und antisemitische - Inhalte im Internet hochzuladen. Er appellierte an Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD), einen im Juni von der Justizministerkonferenz geforderten Gesetzesvorschlag schnell vorzulegen. "Leider ist bislang nichts passiert. Strafbarkeitslücken in diesem Bereich sind inakzeptabel und eine Verhöhnung der Opfer."

+++ 2.45 Uhr: Räumung im Hambacher Forst fortgesetzt - 53 Baumhäuser abgebaut

Im Braunkohlegebiet Hambacher Forst haben die Behörden die Räumung des uralten Waldes fortgesetzt. Bislang seien 53 Baumhäuser von Rodungsgegnern abgebaut worden, wie die Polizei Aachen mitteilte. Für die Arbeiten habe die Gedenkstätte für den letzte Woche ums Leben gekommenen Journalisten gestern vorübergehend verlegt werden müssen. Seit Beginn der Einsatzmaßnahmen im Hambacher Forst vor knapp zwei Wochen wurden laut Polizei 113 Menschen vorläufig festgenommen. Außerdem habe es 222 Gewahrsamnahmen und knapp 670 Platzverweise gegeben. Den Angaben zufolge wurden 30 Polizisten verletzt und 43 Beamte mit Fäkalien beworfen.

Umweltschützer protestieren im Hambacher Forst dagegen, dass der Energiekonzern RWE weite Teile des Forstes roden und die Braunkohleförderung fortsetzen will. Bei den Protesten war ein 27-jähriger Journalist von einer mindestens 15 Meter hohen Hängebrücke gestürzt und gestorben. Die Landesregierung hatte daraufhin die Räumung der Baumhütten im Wald vorübergehend gestoppt.

Notärzte versorgen einen Mann, der von einem Baumhaus im Hambacher Forst gefallen war. Er überlebte nicht.

+++ 2.10 Uhr: Pompeo kritisiert EU-Pläne zur Umgehung von Washingtons Iran-Sanktionen +++

US-Außenminister Mike Pompeo hat verärgert auf die Pläne der Europäischen Union reagiert, mittels einer neuen Finanzinstitution die von Washington gegen den Iran verhängten Sanktionen zu umgehen. Er sei "beunruhigt" und "tief enttäuscht", sagte Pompeo in New York. "Dies ist eine der kontraproduktivsten Maßnahmen, die man sich für Frieden und Sicherheit in der Region vorstellen kann." Brüssel festige mit seinem Vorhaben "Irans Stellung als wichtigster staatlicher Förderer von Terrorismus", sagte Pompeo.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte am Montag die Gründung einer Zweckgesellschaft für "legitime finanzielle Transaktionen" mit dem Iran angekündigt. Dies solle es europäischen Unternehmen ermöglichen, ihre Geschäfte mit dem Land trotz der US-Sanktionen fortzusetzen.

+++ 1.01 Uhr: Justizausschuss des US-Senats stimmt am Freitag über Kavanaugh ab +++

Der Justizausschuss des US-Senats soll am Freitag über den wegen Belästigungsvorwürfen unter Druck stehenden Richterkandidaten Brett Kavanaugh abstimmen. Der Zeitplan für das Votum über die Nominierung des erzkonservativen Juristen für das Oberste Gericht wurde jetzt in Washington veröffentlicht. Nach einer möglichen Zustimmung des Ausschusses hat dann das Plenum des Senats die letzte Entscheidung über die Ernennung Kavanaughs zu treffen, dem zwei Frauen sexuelle Übergriffe vorwerfen.

+++ 0.50 Uhr: Konzerne müssen laut Vizekanzler Scholz Diesel-Nachrüstungen zahlen +++

Vor der Entscheidung über teure Nachrüstungen für Diesel-Autos hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) klargemacht, dass die Autohersteller nicht auf Staatshilfe hoffen können. "Ich glaube nicht, dass das ein Thema ist für öffentliches Geld", sagte der Vizekanzler der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn es um Fahrverbote in Deutschland geht, reden wir über die Lebenssituation von Millionen Bürgerinnen und Bürger", betonte Scholz. Die meisten von uns können sich ja gar keinen Neuwagen leisten, sondern die kaufen ein gebrauchtes Fahrzeug."

Es müsse sichergestellt sein, dass sie mit dem Auto auch künftig noch überall hinfahren können. "Daher wollen wir, dass es Möglichkeiten der Nachrüstung gibt." Das sei die Aufgabe von Politik, das sicherzustellen, betonte er  mit Blick auf einen Koalitionsgipfel am 1. Oktober bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). 

+++ 0.34 Uhr: US-Behörden nehmen Chinesen wegen Spionageverdacht fest +++

Die US-Sicherheitsbehörden haben einen chinesischen Staatsbürger in Chicago festgenommen, dem sie Spionage vorwerfen. Der 27-Jährige werde beschuldigt, im Auftrag von chinesischen Geheimdienstlern Informationen über Ingenieure und Wissenschaftler in den USA gesammelt zu haben, teilte das Justizministerium in Washington mit. Die Aufgabe des 27-Jährigen sei es gewesen, die Geheimdienstler mit biografischen Informationen über acht Personen zu versorgen, um sie möglicherweise zu rekrutieren. Unter ihnen waren demnach chinesische Staatsbürger, die als Ingenieure und Wissenschaftler in den USA arbeiten. Einige von ihnen seien Auftragnehmer für das Militär gewesen, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums.

Laut einer Strafanzeige kam der Beschuldigte 2013 mit einem Visum in die USA, um an einer Technischen Universität in Chicago zu studieren. 2016 trat er demnach in die Reserve der US-Armee ein.

+++ 0.05 Uhr: Frühere Bamf-Chefin Cordt bekommt offenbar Job bei Seehofer +++

Die ehemalige Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Jutta Cordt, soll sich einem Medienbericht zufolge künftig im Bundesinnenministerium um Digitalisierungsthemen kümmern. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, fällt Cordt damit von der B9-Besoldung um drei Stufen auf die B6-Besoldung für Unterabteilungsleiter in Ministerien. "Es ist beabsichtigt, dass Frau Cordt in das BMI wechselt und im Rang einer Ministerialdirigentin Aufgaben im Bereich der Digitalisierung wahrnimmt", zitiert das Blatt einen Ministeriumssprecher.

Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte Cordt im Juni auf dem Höhepunkt der Krise um das überlastete Bundesamt entlassen. Dabei spielte auch die Affäre um die Außenstelle in Bremen eine Rolle, wo in zahlreichen Fällen zu Unrecht Asyl gewährt worden sein soll. Zum neuen Chef der obersten Flüchtlingsbehörde machte Seehofer den Asylexperten aus dem bayerischen Innenministerium, Hans-Eckhard Sommer.

mad / DPA / AFP