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+++ News des Tages +++: Pegida-Chef Bachmann bekommt jahrelanges Demoverbot

+++ Pegida-Chef Bachmann darf keine Demos mehr leiten +++ Ehepaar Ortega gewinnt Präsidentenwahl in Nicaragua +++ Deutscher von Extremisten im Süden der Philippinen entführt +++ Die Nachrichten des Tages.

Pegida-Chef Bachmann

Keine Pegida- oder andere Demos mehr: Lutz Bachmann darf die nächsten Jahre keine Kundgebungen mehr in Dresden organisieren

Die Nachrichten des Tages im Überblick:

+++ 22.13 Uhr: Pegida-Chef Bachmann darf keine Demos mehr leiten +++

Pegida-Chef Lutz Bachmann darf nach eigenen Angaben in den kommenden Jahren in Dresden keine Demos mehr anmelden und leiten. Er verlas am Montagabend bei einer Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Bewegung vor der Frauenkirche eine entsprechende Verfügung, die nach seiner Darstellung ein Bescheid der Stadt war. Dieser gelte auch für seinen Vize Siegfried Däbritz. Die Stadt Dresden war für Nachfragen am Abend nicht mehr zu erreichen. Der Bescheid soll Bachmann zufolge bis zum 31. Oktober 2021 gelten. Bei Zuwiderhandlungen soll ein Zwangsgeld von 1000 Euro erhoben werden. Er habe eine einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht Dresden beantragt, sagte der Pegida-Chef. Hintergrund der Entscheidung könnten die Störaktionen von Pegida-Anhängern bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Dresden sein. 

+++ 20.20 Uhr: Ehepaar Ortega gewinnt Präsidentenwahl in Nicaragua +++

Präsident Daniel Ortega und seine Ehefrau Murillo regieren Nicaragua künftig gemeinsam. Die Familie des Staatschefs sichert sich die Macht in dem mittelamerikanischen Land. Doch die Opposition erkennt das Ergebnis nicht an. Das Wahlamt des mittelamerikanischen Landes erklärte den einstigen Guerillero und autoritär herrschenden Ortega wenige Tage vor seinem 71. Geburtstag zum Sieger mit 72,5 Prozent der Stimmen, wie die Behörde nach vorläufigem Abschluss der Auszählung mitteilte. Künftig will er gemeinsam mit seiner Ehefrau und Vizepräsidentin Rosario Murillo regieren. Ortega hatte die Opposition zuvor mit juristischen Mitteln ausgeschaltet. Regierungsgegner riefen zum Boykott der Wahl auf.

+++ 19.49 Uhr: Ungarisches Parlament stimmt über Gesetz gegen EU-Flüchtlingsquote ab +++

Das ungarische Parlament stimmt am Dienstag über eine Verfassungsänderung ab, die der Umsetzung der EU-Flüchtlingsquote einen Stein in den Weg legen soll. Der von Ministerpräsident Viktor Orban vorgelegte Gesetzentwurf sieht vor, ein Verbot der Ansiedlung einer "ausländischen Bevölkerung" in der ungarischen Verfassung zu verankern. Das Gesetz richtet sich gegen die EU-Pläne zur Umverteilung von Flüchtlingen unter den Mitgliedstaaten. Mit der Verfassungsänderung per Parlamentsvotum will Orban durchsetzen, was bei einer Volksabstimmung Anfang Oktober gescheitert war. Bei dem Referendum am 3. Oktober hatten sich zwar mehr als 98 Prozent der Teilnehmer gegen die Umverteilung von Flüchtlingen in der EU ausgesprochen. Wegen zu geringer Beteiligung war das Ergebnis aber ungültig.

+++ 19.36 Uhr: Irakische Armee: Massengrab mit 100 Enthaupteten bei Mossul entdeckt +++

In einer Stadt südlich der IS-Hochburg Mossul sind nach Angaben der irakischen Armee rund 100 Leichen in einem Massengrab entdeckt worden. Die Opfer seien enthauptet worden, wie das Militär mitteilte. Die Stadt Hammam al-Alil war erst am Samstag aus der Gewaltherrschaft des IS befreit worden. Iraks Armee, kurdische Peschmerga und Milizen hatten vor drei Wochen eine Großoffensive auf die die Millionenstadt Mossul begonnen.

+++ 18.26 Uhr: Bewährungsstrafe nach rassistischer Hetze gegen Pfarrer +++

Ein Amtsgericht hat einen 74-jährigen Rentner wegen Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung des dunkelhäutigen Ex-Pfarrers von Zorneding zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das Gericht im oberbayerischen Ebersberg sah es als erwiesen an, dass der Rentner dem aus dem Kongo stammenden katholischen Geistlichen zwischen November 2015 und März 2016 mindestens zwei Schreiben mit ausländerfeindlich motivierten Morddrohungen geschickt hatte. Der Mann aus München ist schon mehrfach als Rassist in Erscheinung getreten. Die rassistische Hetze gegen den Pfarrer von Zorneding bei München hatte bis ins Ausland hohe Wellen geschlagen. Der 67-Jährige trat daraufhin zurück und forscht nun an der Katholischen Universität in Eichstätt zu Flucht, Vertreibung und Asyl. Auslöser der Bedrohungen waren fremdenfeindliche Äußerungen der Zornedinger Gemeinderätin Sylvia Boher, die der Pfarrer scharf verurteilt hatte. Daraufhin gingen Drohbriefe im Pfarramt ein.


+++ 18.07 Uhr: Berichte: Rechtsextreme "Gruppe Freital" angeklagt +++

Ein Jahr nach einer Anschlagsserie von Rechtsextremen in der sächsischen Stadt Freital bei Dresden hat der Generalbundesanwalt laut einem Medienbericht sieben Männer und eine Frau angeklagt. Er wirft ihnen vor, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet zu haben, berichteten "Süddeutsche Zeitung", NDR und MDR. Die mehr als 160 Seiten starke Anklageschrift sei den Anwälten in diesen Tagen zugestellt worden. Eine Bestätigung der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe gab es zunächst nicht.

Von Juli 2015 an hätten die Mitglieder der "Gruppe Freital" versucht, ihre rechtsextremistische Gesinnung durchzusetzen, indem sie Anschläge auf Asylsuchende sowie politisch Andersdenkende begingen. So sollen die Verdächtigen unter anderem Asylbewerberheime sowie das Auto eines Stadtrats der Linkspartei angegriffen haben. Dabei kam zwar niemand ums Leben, die Ermittler gehen gleichwohl von versuchtem Mord aus: Die Täter hätten den Tod der Opfer billigend in Kauf genommen, heißt es laut Bericht in der Anklageschrift.

+++ 17.37 Uhr: Mann nach Säure-Angriff in Hamburg festgenommen +++

Nach einem Säure-Angriff auf seine Ehefrau hat die Hamburger Polizei einen 56-Jährigen festgenommen. Der Mann soll der 46-Jährigen im Jobcenter Wandsbek 30-prozentige Salzsäure über den Kopf geschüttet haben.


+++ 17.33 Uhr: Britische Regierung: Keine Abstimmung über Brexit-Verhandlungen +++

Die britische Regierung hält an ihrer Absicht fest, die Verhandlungen über den geplanten EU-Austritt des Landes ohne Zustimmung des Parlaments einzuleiten. Das sagte Brexit-Minister David Davis im Parlament. Ein Gerichtsurteil vom Donnerstag, das dem Parlament ein Mitspracherecht zugestanden hatte, will die Regierung anfechten. Die Anhörung vor dem obersten Gericht (Supreme Court) soll Anfang Dezember stattfinden, mit einem Urteil wird nicht vor Weihnachten gerechnet. Trotz Berufungsverfahren werde der Brexit-Zeitplan eingehalten, sagte Davis. Wie die Regierung im Falle einer weiteren Niederlage vorgehen will, ließ Davis offen. Das Parlament werde aber in jedem Fall eine "zentrale Rolle" in den Austrittsverhandlungen mit der Europäischen Union spielen. Umstritten ist, ob die Regierung im Falle einer Zustimmungspflicht durch das Parlament ein Gesetzgebungsverfahren einleiten muss, oder ob eine einfache Abstimmung ausreicht.

+++ 17.31 Uhr: Puppen in der Gefängniszelle - Häftlingen gelingt Ausbruch +++

Zwei Gefangenen ist der Ausbruch aus der Haftanstalt Pentonville im Norden Londons gelungen. Die beiden 28 und 31 Jahre alten Männer sollen die Gitterstäbe vor dem Fenster ihrer Zelle zersägt haben, bevor sie über die Außenmauer des Gefängnisses kletterten und verschwanden, wie britische Medien berichten. In den Betten der Ausbrecher hätten Wärter nur noch zwei Schaufensterpuppen gefunden. Die Londoner Polizei erklärte, gegen Mittag nach Pentonville gerufen worden zu sein, um den Vorfall aufzuklären. Weitere Details zur Flucht und zum Hintergrund der Männer wurden zunächst nicht bekannt.

+++ 17.20 Uhr: Berliner Terrorverdächtiger jetzt im Krankenhaus +++

Der vergangene Woche unter Terrorverdacht in Berlin festgenommene Flüchtling ist jetzt im Haftkrankenhaus der Hauptstadt untergebracht. Er werde dort weiter beobachtet, sagte ein Justizsprecher. Gegen den Verdächtigen war ein Haftbefehl wegen Urkundenfälschung ergangen. Wegen Suizidgefahr kam der 27-Jährige zunächst in einen besonders gesicherten Haftraum der Anstalt Moabit. Einen Termin zur Haftprüfung gebe es noch nicht, sagte die Sprecherin der Strafgerichte, Lisa Jani. Der Anwalt des 27-Jährigen, Jonathan Burmeister, hatte einen entsprechenden Antrag eingereicht. Er hatte der Deutschen Presse-Agentur gesagt, die U-Haft sei rechtswidrig. Der Bundesgerichtshof hatte keine ausreichenden Indizien für einen dringenden Terrorverdacht gesehen und deshalb keinen Haftbefehl ausgestellt. Ein anderes Gericht erließ aber einen Haftbefehl, weil der Verdächtige einen gefälschten Pass benutzt haben soll. Er kam vor einem Jahr als Flüchtling nach Deutschland. Laut Anwalt weist der 27-Jährige die Terrorvorwürfe zurück.


+++ 16.49 Uhr: Ermittlungen nach Skandalgeburt in polnischer Klinik +++

Eine Frau soll bei der Entbindung ihres toten Kindes auf dem Boden eines polnischen Krankenhauses keinerlei Hilfe von Ärzten oder Hebammen bekommen haben. Die Staatsanwaltschaft ermittele in dem Fall, sagte Grzegorz Fitas, Direktor der Klinik in Starachowice. Medienberichten zufolge hatte das Krankenhauspersonal die Wehen der Polin ignoriert, sodass sie das Kind auf dem Boden des Zimmers entbinden musste. Der Tod des Babys sei bereits vor der Geburt festgestellt worden. Die im achten Monat schwangere Frau befand sich seit vergangener Woche in der Klinik. Infolge des Skandals entließ das Krankenhaus acht Mitarbeiter, darunter den Chefarzt sowie mehrere Krankenschwestern und Hebammen.

+++ 16.36 Uhr: Strafe für "Reichsbürger" wegen Erpressung von Gerichtsvollzieherin +++

Wegen versuchter Erpressung einer Gerichtsvollzieherin muss ein sogenannter Reichsbürger 4800 Euro Geldstrafe zahlen. Der 63-Jährige hatte gegen einen entsprechenden Strafbefehl Einspruch eingelegt, erschien allerdings nicht zum Prozess am Amtsgericht Augsburg. Die Richterin verwarf deswegen den Einspruch des Mannes ohne Verhandlung. Der Mann schickte nach Angaben der Staatsanwaltschaft der Justizmitarbeiterin im Mai "Allgemeine Geschäftsbedingungen" der Reichsbürger, um die Einstellung der Vollstreckungsmaßnahmen der Gerichtsvollzieherin zu erreichen. Die "Reichsbürger" erkennen die Bundesrepublik nicht an. Der Mann drohte auch Gegenforderungen an. Die Gerichtsvollzieherin ging darauf nicht ein, der Fall landete aber bei der Polizei. Letztlich erhielt der 63-Jährige den Strafbefehl.

+++ 16.33 Uhr: Bullenkopf-Wurf: Dresden zu Geldstrafe und Teilausschluss verurteilt +++

Nach dem Wurf eines abgetrennten Bullenkopfes während des Pokalspiels gegen RB Leipzig muss Fußball-Zweitligist Dynamo Dresden eine Geldstrafe von 60.000 Euro zahlen und ein Zweitliga-Heimspiel unter teilweisem Ausschluss der Öffentlichkeit austragen. Das entschied das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes. Die Dresdener waren im Juli schon einmal zu einem Zuschauer-Teilausschluss auf Bewährung verurteilt worden. Diese Bewährung wurde nun aufgehoben. "Das Gericht verkennt nicht, dass das Risikospiel gegen RB Leipzig aufgrund der Bemühungen des Vereins gewaltfrei abgelaufen ist", sagte der Vorsitzende Richter Hans E. Lorenz. "Gleichwohl zeigen mehrere Fälle nach dem Pokalspiel, dass Dynamo Dresden derzeit aufgrund des Verhaltens Teile seiner Anhänger keine günstige Prognose gestellt werden kann." Dynamo kann jetzt binnen einer Woche eine Berufung vor dem DFB-Bundesgericht gegen dieses Urteil einlegen.

+++ 16.08 Uhr: Australische Polizei entdeckt Koala-Baby in Tasche von Passantin +++

Nicht schlecht gestaunt haben Polizisten im australischen Brisbane, als eine Passantin ihre Tasche öffnete: die 50-Jährige, die aus nicht genannten Gründen von den Beamten angesprochen worden war, trug ein Koala-Baby mit sich herum. Zuerst hätten die Polizisten der Frau nicht geglaubt, was sie bei sich habe, doch dann hätten sie in der Tasche "diesen prachtvollen Jungen" entdeckt, teilte die Polizei mit. Der etwa sechs Monate alte Koala sei offensichtlich bei guter Gesundheit, "wenn auch etwas dehydriert". Demnach erklärte die Frau, sie habe das knuffige Tierchen am Samstagabend gefunden und seither mit sich getragen. Das Junge wurde einer Tierschutzorganisation übergeben, die es Alfred tauften.

+++ 15.38 Uhr: NDR verteidigt Anne-Will-Sendung gegen scharfe Kritik +++

Nach scharfer Kritik an der aktuellen Talkshow von Anne Will hat der Norddeutsche Rundfunk (NDR) die Einladung der mit dem Nikab verschleierten Schweizerin Nora Illi verteidigt. Die Einladung sei sorgfältig abgewogen worden, erklärte die verantwortliche NDR-Redakteurin Juliane von Schwerin. "Für das gewählte Thema der Sendung und in Kombination mit den anderen Gästen hielten und halten wir ihre Teilnahme für vertretbar und richtig."

Nora Illi bei "Anne Will"


+++ 15.21 Uhr: Kuh stürzt auf schneeglatter Straße auf 87-Jährige +++

Auf einer schneebedeckten Straße im Schwarzwald ist eine Kuh ausgerutscht und hat beim Stürzen eine 87 Jahre alte Frau zu Boden gerissen.

+++ 15.21 Uhr: 14-jähriger Palästinenser soll wegen Messerangriffs auf Juden zwölf Jahre in Haft +++

Ein 14-jähriger Palästinenser ist wegen eines Messerangriffs auf zwei junge jüdische Siedler zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Er müsse seinen beiden Opfern außerdem Entschädigungen zahlen, entschied ein Gericht in Jerusalem nach Angaben der Verteidigerin des Jugendlichen, Lea Tsemel. Ahmed Manasra war zum Zeitpunkt der Tat am 12. Oktober 2015 erst 13 Jahre alt gewesen. Er und sein 15-jähriger Cousin Hassan Manasra griffen in der Siedlung Pisgat Seev in Ost-Jerusalem einen zwölfjährigen jüdischen Jungen und einen 20-jährigen ultraorthodoxen Juden mit einem Messer an und verletzten die beiden schwer. Der 15-jährige Hassan war nach der Attacke auf der Flucht von Sicherheitskräften erschossen worden. Der Prozess gegen Ahmed Manasra fand wegen seines Alters unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Verteidigerin Tsemel kündigte Berufung gegen das Urteil an. Ihr Mandant hatte im Prozess auf nicht schuldig plädiert und versichert, er habe nicht selbst zugestochen und seine Opfer nur erschrecken wollen.

+++ 15.06 Uhr: Elfjähriger an Schule krankenhausreif geprügelt +++

Ein elf Jahre alter Schüler ist an einer Schule in Thüringen krankenhausreif geprügelt worden. Drei Mitschüler im Alter von 13 bis 16 Jahren hätten während der Pause auf ihn eingeschlagen, teilte die Polizei in Saalfeld mit. Der Junge kam mit Verletzungen am Kopf in ein Krankenhaus. Weshalb es zu der Auseinandersetzung kam, weiß die Polizei noch nicht. Sie ermittelt nach eigenen Angaben wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Zu dem Vorfall kam es bereits am Freitag an der Schule in Schleiz. 

+++ 14.15 Uhr: Urteil: Im Mobbingfall Arbeitslosengeld auch ohne Kündigung möglich +++

Wer sich wegen Mobbings nicht in der Lage sieht, an seinem angestammten Arbeitsplatz weiterhin tätig zu sein, kann unter bestimmten Voraussetzungen Arbeitslosengeld erhalten. Das hat das Sozialgericht Dortmund entschieden und damit einer ungekündigten Justizbeschäftigten einen Anspruch zugestanden. Die Frau hatte sich arbeitslos gemeldet, nachdem sie ohne Gehaltszahlung vom Arbeitgeber freigestellt worden war, teilte das Sozialgericht mit. Nach längerer Arbeitsunfähigkeit und stufenweiser Wiedereingliederung an mehreren anderen Amtsgerichten hatte sich die Justizbeschäftigte geweigert, an ihrem alten Amtsgericht die Arbeit aufzunehmen. Sie klagt auf Versetzung, ihr Dienstherr stellte sie ohne Gehaltszahlung frei. Die Arbeitsagentur lehnte es aber ab, Arbeitslosengeld zu zahlen, weil das Beschäftigungsverhältnis der Frau nicht gekündigt war.

+++ 14.08 Uhr: IS-Täterschaft bei Messerangriff in Hamburg wenig wahrscheinlich +++

Gut drei Wochen nach einem tödlichen Messerangriff auf einen Jugendlichen an der Alster schließt die Hamburger Polizei einen terroristischen Hintergrund weitgehend aus. "Wir halten einen näheren Zusammenhang zwischen dem IS und der Tat für wenig wahrscheinlich zum jetzigen Zeitpunkt der Ermittlungen", sagte ein Polizeisprecher. Am 16. Oktober hatte ein Unbekannter einen Jugendlichen mit mehreren Stichen getötet. Die Begleiterin des 16-Jährigen stieß der Angreifer ins Wasser, sie blieb unverletzt. Die Polizei wertet derzeit Hinweise aus, die nach der Veröffentlichung eines Phantombildes eingingen. Am Freitag sei eine Botschaft über Twitter bekannt geworden, in der sich der IS erneut zu der Tat bekenne. Hatte es in einer ersten Mitteilung geheißen, ein "Soldat des Islamischen Staats" habe einen Messerangriff auf zwei Menschen in Hamburg verübt, so wurde nun mitgeteilt, es sei ein "Kreuzzügler" getötet worden.


+++ 14.01 Uhr: Jobbcenter-Mitarbeiterin mit Salzsäure angegriffen +++

In einem Jobcenter in Hamburg ist eine 46 Jahre alte Frau von ihrem Ex-Partner mit Säure überschüttet worden. Sie erlitt Verletzungen an den Augen, im Gesicht sowie am Oberkörper, sagte ein Polizeisprecher. Der mutmaßliche Täter sei der frühere Lebensgefährte der 46-Jährigen, es handele sich um eine Beziehungstat. Der Mann sei auf der Flucht. Die Feuerwehr bemühe sich vor Ort darum, die Art der Säure zu analysieren.

+++ 13.51 Uhr: SPD erhofft sich von Einwanderungsgesetz Entlastung bei Asylverfahren +++

Die SPD hofft, dass sich mit dem von ihr geplanten Einwanderungsgesetz die Lage bei den Flüchtlingen entspannt. Einwanderungsangebote könnten die "Asylverfahren massiv entlasten", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bei der Vorstellung des Einwanderungskonzepts seiner Partei. Viele Migranten kämen nicht wegen politischer Verfolgung nach Deutschland, sondern weil sie hier nach Arbeit suchen wollten, sagte Oppermann. "Für sie ist das Asylrecht der falsche Weg." Oppermann verwies auf das Beispiel der Westbalkan-Staaten, wo die zeitweise hohen Asylbewerberzahlen stark zurückgegangen sind und inzwischen Möglichkeiten der Arbeitsmigration geschaffen wurden.

+++ 13.30 Uhr: Marine birgt mehr als 1000 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer +++

Mehr als 1000 Bootsflüchtlinge hat die italienische Marine aus dem Mittelmeer geborgen und nach Palermo auf Sizilien gebracht. Bei dem Einsatz seien auch zehn Leichen gefunden worden, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa. Bei der gefährlichen Überfahrt nach Europa sind in diesem Jahr internationalen Organisationen zufolge bereits mehr Menschen umgekommen als im vergangenen Jahr. Die Internationale Organisation für Migration spricht von mehr als 4200 Menschen. Vergangene Woche erst waren mehrere Flüchtlingsboote vor der libyschen Küste gekentert, mindestens 239 Menschen werden vermisst. An Bord der oft schrottreifen Boote, die von der afrikanischen Küste aus starten, sind auch viele Kinder. Unter rund 100 Menschen, die die Organisation Save the Children am Donnerstag gerettet habe, seien zahlreiche Zweijährige gewesen.

+++ 13.14 Uhr: Patienten sollen Nebenwirkungen von Medikamenten melden +++

Patienten sollen stärker mithelfen, dass gefährliche Nebenwirkungen von Medikamenten und Impfstoffen bekannt werden. Wer bei der Einnahme eines Medikamentes Nebenwirkungen beobachtet, solle sich damit ruhig direkt an die Behörden wenden, teilte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte mit. Auf der Internet-Seite des Instituts gibt es dafür ein Formular. Bislang erfahren die Experten vor allem über Ärzte und Apotheker, wenn Medikamente bei Patienten unerwünschte Nebenwirkungen verursachen. Doch auch Patienten könnten einen wichtigen Beitrag leisten, sagte Behördenleiter Karl Broich. "Je früher, häufiger und detaillierter die Arzneimittelbehörden Meldungen erhalten, desto früher können diese Risikosignale erkannt und bewertet werden." Davon profitierten letztlich die Patienten selbst.

+++ 13.01 Uhr: Trennungskinder bekommen mehr Unterhalt +++

Trennungskinder haben zum Jahreswechsel Anspruch auf höheren Unterhalt. In der neuen, bundesweit angewendeten "Düsseldorfer Tabelle" werden die Mindestbedarfssätze von unterhaltsberechtigten Kindern zum 1. Januar 2017 erhöht, wie das Düsseldorfer Oberlandesgericht mitteilt. Der Mindestunterhalt steigt für Kinder bis zum fünften Lebensjahr um sieben auf 342 Euro. Sechs- bis Elfjährige haben Anspruch auf 393 Euro (plus neun Euro). Zwölf- bis 17-Jährige bekommen 460 statt 450 Euro monatlich. Die Unterhaltssätze der höheren Einkommensgruppen steigen entsprechend gestaffelt.

+++ 12.43 Uhr: Haftstrafe für Nazi-Tattoo +++

Wegen eines Nazi-Tattoos muss ein NPD-Kommunalpolitiker aus Brandenburg acht Monate ins Gefängnis. Das Landgericht Neuruppin sprach ihn der Volksverhetzung schuldig. Der heute 28-Jährige hat damit im Berufungsprozess eine härte Strafe bekommen als in erster Instanz. Das Amtsgericht Oranienburg hatte ihn im Dezember 2015 zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Er hatte damals gestanden, die Tätowierung mit den Umrissen eines Konzentrationslagers und dem Spruch "Jedem das Seine" in einem Schwimmbad gezeigt zu haben. Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten Berufung eingelegt. Die Neuruppiner Richter folgten nun der Forderung der Staatsanwaltschaft nach einer Haftstrafe.


+++ 12.33 Uhr: Helmut Schmidt an Bucerius Law School verewigt +++

Studenten kommen in der Hamburger Bucerius Law School nicht an ihm vorbei: Helmut Schmidt. Der Name des früheren Bundeskanzlers prangt nun auf der Glasfassade des großen Hörsaals der privaten Hochschule für Rechtswissenschaften - dem "Helmut Schmidt Auditorium". Im Foyer erinnert eine von dem Künstler Manfred Sihle-Wissel geschaffene Büste an den Ehrenbürger der Hansestadt. "Diese eindrucksvolle Hamburger Persönlichkeit zu ehren, ist uns Verpflichtung und Ansporn zugleich", sagt der Vorstandsvorsitzende der Zeit-Stiftung, Manfred Lahnstein.

Der Altkanzler war am 10. November 2015 im Alter von 96 Jahren gestorben. An diesem Donnerstag soll an Schmidts Todestag auch der Hamburger Flughafen offiziell in "Hamburg Airport - Helmut Schmidt" umbenannt werden.

+++ 12.31 Uhr: Hass-Kommentare gegen Erzbischof - Staatsanwaltschaft ermittelt +++

Nach Hass-Kommentaren im Internet gegen den Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hat sich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. "Wir ermitteln wegen Volksverhetzung und Beleidigung", sagte ein Sprecher. Das Verfahren richte sich gegen die Person, die auf Facebook die hasserfüllten Kommentare veröffentlicht habe. In den Kommentaren unter einem Ende Oktober veröffentlichten Facebook-Posting der AfD waren nach Angaben des Erzbischöflichen Ordinariats Beleidigungen bis hin zu Tötungsaufrufen gegen den Erzbischof geäußert worden. Die Ermittler prüfen nun, ob der sichtbare Name mit der tatsächlichen Identität des Urhebers übereinstimme.

+++ 12.24 Uhr: Wirbel um Lärmschutz-Mauer vor Münchner Flüchtlingsheim +++

Eine vier Meter hohe Lärmschutz-Mauer vor einem Flüchtlingsheim sorgt in München für Kritik und Unverständnis. "Wer andere ausschließt, der schließt sich selber ein", sagte die Geschäftsführerin des Münchner Flüchtlingsrates, Monika Steinhauser. Die Unterkunft für jugendliche Flüchtlinge ist noch nicht in Betrieb. Anwohner hatten die Mauer im Stadtteil Neuperlach durchgesetzt. Das Bauwerk grenzt an einen Grünstreifen mit einer Böschung, dann kommen die Gärten und die dazugehörigen Wohnhäuser.  Guido Bucholtz vom Bezirksausschuss Ramersdorf-Perlach nannte den Bau einen Wahnsinn. Er hatte ein Video von der Mauer an Münchner Zeitungen geschickt und damit die Debatte mit ins Rollen gebracht. "Wie kann es bei uns sein, dass man zwischen Flüchtlingen und Anwohnern eine Mauer bauen muss mit dem fadenscheinigen Argument Schallschutz?", sagte Bucholtz der Deutschen Presse-Agentur. "Das ist ein Signal: Man schottet die Flüchtlinge ab, weil man sie eh nicht haben will."

+++ 12.24 Uhr: Viele Auszubildende fühlen sich als billige Arbeitskraft +++

Fast die Hälfte der Auszubildenden und jungen Beschäftigten fühlt sich nach einer Umfrage als billige Arbeitskraft. Annähernd jeder Zweite klagt über Überstunden, körperliche Belastung oder zu viele Arbeitsaufgaben. Das ist das Ergebnis einer Befragung unter 16- bis 27-Jährigen im Auftrag der Gewerkschaft Verdi, die am Montag in Berlin zum Start ihrer Aktionswoche "Gute Ausbildung - gute Arbeit" vorgestellt wurde.

Neben dem Arbeitsdruck sind demnach auch fehlende Perspektiven "Stimmungskiller bei den jungen Menschen". Nur jeder Zweite erhält eine Übernahmegarantie nach der Ausbildung. "Das ist hochgradig demotivierend und alarmierend zugleich, zumal die Zufriedenheit mit der Qualität der dualen Berufsausbildung grundsätzlich sehr hoch ist", erklärte Verdi-Chef Frank Bsirske.

+++ 12.08 Uhr: Mann verletzt sich selbst mit Machete und beschuldigt Horror-Clown +++

Ein Macheten-Angriff eines Horror-Clowns in München war laut Polizei frei erfunden. Gegen das vermeintliche Opfer und dessen als Zeuge aufgetretenem Kumpel wird nun wegen Vortäuschung einer Straftat ermittelt. Der 20-Jährige hatte sich beim Herumspielen mit einer Machete selbst verletzt und daraufhin der Polizei gesagt, ein Horror-Clown sei aus einem Gebüsch gesprungen und habe mit der Waffe auf ihn eingeschlagen - dadurch habe er eine Schnittverletzung am Auge erlitten.

"Da hat er sich ein Eigentor geschossen", erläuterte ein Polizeisprecher am Montag eine entsprechende Mitteilung vom Wochenende, über die mehrere Medien berichtet hatten. Denn über den strafrechtlichen Vorwurf hinaus "wird auf alle Fälle ermittelt gegen ihn, ob da vielleicht noch irgendwelche Kosten anfallen für gelaufene Polizeieinsätze". Die Gruppe von Punks wollte an Halloween im Münchner Westpark "Horror-Clowns jagen" und hatte deshalb die Machete dabei. Dass die Attacke ausgedacht war, kam laut der Fahnder durch die Ermittlungen und Zeugenaussagen heraus.


+++ 12.03 Uhr: Interpol will Zusammenarbeit bei Bandenkriminalität stärken +++

Im Kampf gegen Terrorismus, internationale Banden- und Cyberkriminalität will die internationale Polizeiorganisation Interpol die Länder der Welt noch enger zusammenbringen. "Interpols Strategien ... helfen entscheidend dabei, mit geeinter Front auf diese weltweiten Bedrohungen zu reagieren", sagte die Präsidentin der Organisation, Mireille Ballestrazzi. An dem viertägigen Kongress hinter verschlossenen Türen nehmen mehr als 800 Ermittler und Kriminalexperten aus 164 Ländern teil. Interpol lege spezifische Empfehlungen vor, um die Informationen über länderübergreifende kriminelle Aktivitäten noch besser zu verarbeiten", sagte Generalsekretär Jürgen Stock. "Im selben Maße, wie die Bedrohungen wachsen, muss und wird Interpol sich für die größtmögliche Polizeikooperation einsetzen", sagte Stock. "Kein Land und keine Region sind sicher vor grenzübergreifender Kriminalität, und Interpol muss sicherstellen, dass die relevanten Informationen aus allen 190 Mitgliedsländern sicher und schnell die Einsatzkräfte an der Front erreichen, wo sie am dringendsten benötigt werden."

+++ 11.56 Uhr: Häftling nimmt sich das Leben in Detmolder Gefängnis +++

Ein weiterer Häftling hat sich in einem Gefängnis das Leben genommen. In der Justizvollzugsanstalt Detmold wurde ein 68-Jähriger tot in seiner Zelle entdeckt, wie Anstaltsleiter Oliver Burlage sagte. Der Mann habe sich in der Nacht mit seinem Gürtel stranguliert. Das "Westfalenblatt" hatte zuerst berichtet. Nichts habe auf Suizidgefahr hingedeutet, erklärte Burlage. Der Mann war 2012 wegen Totschlags zu sieben Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Bald sollte seine Verlegung in den offenen Vollzug geprüft werden. Erst am Samstag hatte sich in der Dortmunder JVA ein suizidgefährdeter Häftling das Leben genommen.

+++ 11.53 Uhr: Großfahndung in Schweinfurt nach brutalem Raubüberfall +++

Drei Unbekannte haben in Schweinfurt einen Mann überfallen und mehrere Zehntausend Euro Bargeld erbeutet - das löste eine Großfahndung aus. Die zwei Männer und eine Frau waren zunächst auf der Flucht und wurden nach Polizeiangaben mit einem Hubschrauber und zahlreichen Streifen gesucht. Die Polizei warnte die Bevölkerung über Twitter, dass einer der Täter eventuell noch bewaffnet sei. Das Opfer war auf dem Weg in eine Bankfiliale der bayerischen Stadt gewesen und hatte eine Tasche mit Bargeld bei sich getragen. Die drei Täter überfielen den Mann auf dem Platz vor der Bank. "Es ist nicht auszuschließen, dass sie ihn gezielt abgepasst haben", sagte ein Polizeisprecher. Die Täter streckten ihr Opfer mit einem Messer oder Elektroschocker nieder. Der Mann kam mit einer leichteren Verletzung an der Hand in ein Krankenhaus.


+++ 11.44 Uhr: Autofahrer in Berlin fährt bei Kontrolle zwei Polizisten um und flieht +++

Um sich einer Kontrolle zu entziehen, hat ein Autofahrer in Berlin am Montag zwei Polizisten umgefahren. Die Zivilfahnder stoppten den Mann am frühen Morgen in Neukölln und forderten ihn zum Abstellen des Motors auf, wie die Polizei mitteilte. "Anstatt der Aufforderung nachzukommen, gab der Mann Gas und erfasste die Polizisten, wobei er einen der beiden noch ein Stück mitschleifte", hieß es weiter. Den Angaben zufolge erlitten die Beamten leichte Verletzungen und konnten ihren Dienst fortsetzen. Sie verfolgten demnach den Fahrer, der auf die Stadtautobahn 100 flüchtete. Dort fanden die Polizisten wenig später allerdings nur noch den verunfallten Wagen an einer Abfahrt vor, der Fahrer war geflohen. Die Überprüfung des Autos ergab nach Polizeiangaben, dass es kurze Zeit zuvor gestohlen worden war.

+++ 11.22 Uhr: China verschärft Kontrolle über Internet und Filmindustrie +++

China hat seine Kontrolle über das Internet und die Filmindustrie verschärft. Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedete zwei Gesetze, mit denen sich Peking noch mehr Einfluss auf Inhalte im Web und bei Filmproduktionen und -kooperationen verschafft. Beide Gesetze treten am 1. März kommenden Jahres in Kraft. Kritiker befürchten eine noch stärkere Zensur. Das neue Internet-Gesetz stellt künftig die Verbreitung einer Vielzahl von Informationen unter Strafe, die von den Behörden als Angriff auf die "nationale Ehre", Störung der "Wirtschaft oder sozialen Ordnung" oder Untergrabung des "sozialistischen Systems" gewertet werden.

+++ 11.13 Uhr: Massenhaft Wasservögel in Schleswig-Holstein verendet +++

Aus bislang ungeklärter Ursache sind am Großen Plöner See in Schleswig-Holstein sind massenhaft Wasservögel verendet. In den vergangenen zwei Tagen seien 80 bis hundert tote Reiherenten sowie ein toter Schwan und eine tote Möwe an zwei unterschiedlichen Orten am Ufer gefunden worden, teilte die Polizei in Kiel mit. Zur Ursache könne derzeit allerdings noch nichts gesagt werden. Die Kadaver fanden sich demnach an zwei Strandabschnitten von insgesamt rund 450 Metern Länge. Zunächst hatten Passanten am Sonntag etwa 40 verendete Reiherenten entdeckt, Montag kamen zahlreiche weitere dazu. Nach Angaben der Beamten schalteten sich das Veterinäramt der Stadt Plön und das schleswig-holsteinische Umweltministerin inzwischen ein.

+++ 11.08 Uhr: Zug prallt an Bahnübergang gegen Lastwagen-Anhänger +++

An einem Bahnübergang in Gießen ist ein Zug der Hessischen Landesbahn gegen den Anhänger eines Lastwagens geprallt. Wie ein Polizeisprecher mitteilt, wurde nach ersten Erkenntnissen niemand ernster verletzt. Der Zugführer habe einen Schock erlitten und sei ins Krankenhaus gebracht worden. Nach Informationen der Bundespolizei in Koblenz wurde im Zug eine Reisende leicht verletzt. Warum der Anhänger auf die Gleise ragte, ist unklar. Nach ersten Ermittlungen war das Gefährt ungünstig an dem mit einer Halbschranke gesicherten Übergang abgestellt worden, sagte die Sprecherin der Bundespolizei. Es sei ein Sachschaden von rund 240.000 Euro entstanden. Im Zug hätten etwa 200 Menschen gesessen, überwiegend Pendler und Schüler.

+++ 10.58 Uhr: Australier trifft Einbrecher mit Pfeil in den Po +++

Mit Pfeil und Bogen ist ein Australier einem Einbrecher zu Leibe gerückt. Er traf den Flüchtenden nach eigenen Angaben in den Allerwertesten, wie die Polizei berichtete. Der Einbrecher lief in einem Vorort von Sydney trotzdem weiter davon, Anfragen bei Krankenhäusern nach einem Patienten mit entsprechender Verletzung brachten zunächst kein Ergebnis. Der Eindringling war am Sonntagabend in das Haus des 68-Jährigen eingebrochen und hatte unter anderem Geld und Autoschlüssel gestohlen. Der Hausbesitzer entdeckte den Mann in der Garage, legte den Bogen an und zielte auf den Dieb.

 +++ 10.35 Uhr: 30 Vermummte stürmen Fußballspiel in Jülich +++

Tumultartige Szenen während eines Fußballspiels im nordrhein-westfälischen Jülich: Mit Baseballschlägern und Eisenstangen sind etwa 30 Männer auf Spieler und Zuschauer losgegangen. Der Vorfall ereignete sich während einer Partie zwischen SV Grün-Weiß Welldorf-Güsten und den Sportfreunden Düren, wie die Polizei mitteilte. Als die Beamten eintrafen, waren die Angreifer bereits geflüchtet. Neun Personen wurden verletzt, drei mussten stationär im Krankenhaus verbleiben. Unter den Verletzten waren überwiegend Personen libanesischer Herkunft. Die genauen Hintergründe des Angriffs sind bislang unklar.

+++ 9.56 Uhr: Staatsanwaltschaft München bestätigt Ermittlungen gegen Mark Zuckerberg +++

Die Staatsanwaltschaft München I hat bestätigt, eine Aufnahme strafrechtlicher Ermittlungen gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere ranghohe Manager des sozialen Netzwerks zu prüfen. Dies teilte die Staatsanwaltschaft mit. Ein Würzburger Anwalt hatte Strafanzeige unter anderem wegen des Verdachts auf Beihilfe zur Volksverhetzung gestellt. Die Facebook-Verantwortlichen sollen nicht konsequent genug darauf dringen, Hassbotschaften zu löschen.  "Es ist nunmehr zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft München I örtlich zuständig ist und ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten gegeben ist", erklärte die Staatsanwaltschaft. Es werde "auch geprüft, ob deutsches Strafrecht Anwendung findet".


+++ 8.46 Uhr: Pizzabotin nach Unfall mit Streifenwagen gestorben +++

Bei einem Frontalzusammenstoß mit einem Polizeiwagen ist in Hannover eine 18-jährige Pizzalieferantin auf ihrem Roller ums Leben gekommen. Die beiden Beamten in dem Auto überholten am Sonntagabend einen langsam fahrenden Linienbus und kollidierten aus bislang unbekannter Ursache mit der entgegenkommenden jungen Frau, wie die Polizei mitteilte. Sie fuhren ohne Blaulicht und Sirene. Die 18-Jährige erlitt schwere Verletzungen und starb im Krankenhaus. Die beiden Polizisten erlitten einen Schock. 

+++ 8.30 Uhr: Unwetterwarnung in Italien nach Tornado mit zwei Toten +++

Nach dem Tod zweier Menschen durch einen Tornado in Italien werden dort am Montag weitere Unwetter erwartet. Der Zivilschutz des Landes warnte in einer Mitteilung vom Sonntag vor starken Schauern, heftigem Wind und Gewittern in mehreren Regionen des Landes, darunter sind die Toskana und Kampanien. In den Orten Ladispoli und Cesano nahe der Hauptstadt Rom war jeweils ein Mensch ums Leben gekommen, wie ein Sprecher des Zivilschutzes sagte. Örtlichen Medienberichten zufolge wurde einer von ihnen von einem Baum getroffen, der andere von einem Gesimsstück einer Kirche.

+++ 6.40 Uhr: Deutscher von Extremisten im Süden der Philippinen entführt +++

Im islamisch geprägten Süden der Philippinen ist nach Militärangaben ein Deutscher entführt worden. Seine Begleiterin sei ermordet worden, sagte ein Militärsprecher. Ihre Nationalität war zunächst nicht klar. Die islamische Extremistenorganisation Abu Sayyaf habe bestätigt, dass sie den 70-Jährigen in ihrer Gewalt habe, sagte der Militärsprecher. Die beiden seien am Samstag auf einer Jacht vor der Küste der südlichen Provinz Tawi-Tawi überfallen worden. Soldaten hätten das verlassene Boot mit der Leiche der Frau am Sonntag vor der nahe gelegenen Provinz Sulu entdeckt. Die Leiche habe Schusswunden aufgewiesen.  

Abu Sayyaf ist für die verheerendsten Terrorangriffe auf den Philippinen verantwortlich. Die Gruppe hatte in diesem Jahr zwei aus einem Jachthafen entführte kanadische Geiseln umgebracht. Die Extremisten kämpfen nach eigenen Angaben für mehr Autonomie auf den mehrheitlich katholischen Philippinen.

+++ 5.18 Uhr: Offensive auf IS-Hochburg Al-Rakka geht weiter +++

Nach dem Start einer Offensive auf die Stadt Al-Rakka in Syrien will das kurdisch geführte Bündnis am Montag weiter auf die IS-Hochburg vorrücken. Eigenen Angaben zufolge konnten die Kämpfer der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) am Sonntag bereits eine Reihe von Dörfern auf einer Länge von zehn Kilometern von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Norden Al-Rakkas erobern. 

jen/kis / DPA / AFP