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News des Tages: Urteil zu Vogelbrut in Themar: Neonazis dürfen Festival veranstalten

Explosionsgefahr: Hamburger Hauptbahnhof geräumt +++ Staatsanwaltschaft beantragt Auslieferung Puigdemonts +++ Spaniens Ministerpräsident Rajoy gestürzt +++ Jugendlicher springt wegen Saugroboter aus zweitem Stock +++ Nachrichten des Tages im stern-Ticker.

Im vergangenen Jahr nahmen rund 6000 Menschen an dem Neonazi-Festival

Im vergangenen Jahr nahmen rund 6000 Menschen an dem Neonazi-Festival

DPA

Das Wichtigste im Kurz-Überblick:

  • Gericht erlaubt Neonazi-Festival in Themar (17.59Uhr)
  • Söder für "Plan B" in der Flüchtlingspolitik (14.13 Uhr)
  • Puigdemont: Staatsanwaltschaft will Auslieferung (13.20 Uhr)
  • Spanien: Rajoy gestürzt und durch Sánchez ersetzt (11.37 Uhr)
  • Kreuz-Erlass in Bayern tritt in Kraft (4.39 Uhr)

Die Nachrichten des Tages:

+++ 18.15 Uhr: Explosionsgefahr: Hamburger Hauptbahnhof geräumt +++

Der Hamburger Hauptbahnhof wurde geräumt. Grund ist nach Angaben der Feuerwehr eine beschädigte Leitung, aus der Kühlmittel austritt. Laut Bericht des "Hamburger Abendblatts" wurde sie bei Bauarbeiten angebohrt. Messungen der Einsatzkräfte haben demnach ergeben, dass Explosionsgefahr besteht. Der Verkehr mit S-, Regional- und Fernbahnen ist vorübergehend eingestellt worden. Augenzeugen berichten von chaotischen Zuständen vor Deutschlands meistgenutztem Bahnhof. Wie lange die Sperrung bestehen bleibt, steht noch nicht fest.

+++ 18.03 Uhr: Post nimmt Betrieb zwischen USA und Kuba wieder auf +++

Nach 50 Jahren haben Kuba und die USA den direkten Austausch von Postsendungen wieder fest etabliert. Zwischen den beiden Ländern können nun per direkter Luftpost Briefe, Pakete und Eilpost verschickt werden, wie die Nachrichtenagentur des sozialistischen Karibikstaats meldete. Die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme des direkten Postaustauschs seien während eines zweijährigen Pilotprojekts geschaffen worden, teilte demnach die kubanische Post in einer Erklärung mit.

Der direkte Versand von Post zwischen den beiden Staaten war eine der ersten Maßnahmen der Annäherung zwischen Havanna und Washington Ende 2014. Im März 2016, wenige Tage vor dem Besuch des damaligen US-Präsidenten Barack Obama auf der Karibikinsel, startete der erste Direktflug mit Post aus den USA nach Kuba.

In den 48 Jahren davor musste die Post zwischen den Staaten über ein Drittland versendet werden. Der direkte Postversand war 1968 eingestellt worden, nachdem auf Kuba eine Paketbombe explodierte, die in New York aufgegeben worden war.

+++ 17.59 Uhr: Gericht erlaubt Neonazi-Festival in Themar +++

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat das Verbot eines geplanten Rechtsrock-Festivals im südthüringischen Themar gekippt. Es gebe keine ausreichenden Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz, teilte das Gericht mit. Der Landkreis Hildburghausen hatte das für den 8. und 9. Juni geplante Festival verboten, weil seltene Vogelarten in der Nähe ihre Jungen aufziehen würden. Der Veranstalter hatte sich dagegen juristisch gewehrt. Der Landkreis kann nun noch Rechtsmittel einlegen. Dann müsste sich das Oberverwaltungsgericht mit dem Fall beschäftigen.

Das Festival besuchten im vergangenen Jahr rund 6000 Rechte aus ganz Europa. Es galt als das größte Rechtsrock-Konzert in Deutschland. Während der Veranstaltung sollen Besucher und Bandmitglieder "Sieg Heil" gerufen haben. Außerdem sollen damals indizierte Lieder gespielt und der Hitler-Gruß gezeigt worden sein.

+++ 17.32 Uhr: Chelsea-Besitzer Abramowitsch ist jetzt israelischer Staatsbürger +++

Der russische Milliardär Roman Abramowitsch hat die israelische Staatsbürgerschaft erhalten und lebt nun auch dort. Entsprechende Medienberichte bestätigte am Freitag der israelische Botschafter in Russland, Gary Koren, im Radiosender Moskauer Echo. Damit verband er eine Hoffnung an den Besitzer des Londoner Fußballclubs Chelsea. "Vielleicht wird er den israelischen Fußball unterstützen, der sich in einem bedauernswerten Zustand befindet."

+++ 16.29 Uhr: Populistische Regierung in Italien vereidigt +++

Italien hat erstmals eine Regierung aus europakritischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega. Staatspräsident Sergio Mattarella vereidigte am Freitag in Rom Regierungschef Giuseppe Conte und die Minister.

+++ 16.46 Uhr: "Spiegel": Scheuer droht Daimler mit Ordnungsstrafe von fast vier Milliarden Euro +++

Im Streit um mögliche Abgasmanipulationen an Dieselfahrzeugen von Daimler hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dem Autobauer laut "Spiegel" ein Ordnungsgeld von bis zu 3,75 Milliarden Euro angedroht. Beim Treffen mit Daimler-Chef Dieter Zetsche am Montag habe der Minister den Verdacht geäußert, dass in 750.000 Mercedes-Fahrzeugen ein unzulässiges Abgasreinigungssystem eingebaut sei, berichtete das Magazin am Freitag vorab aus seiner jüngsten Ausgabe. Pro Fahrzeug könne er bis zu 5000 Euro berechnen.

+++ 16.25 Uhr: Rapper Kollegah zahlt Kaution für Kollegen im Gefängnis +++

Der umstrittene Rapper Kollegah hat am Freitag für einen Polizeieinsatz vor der Justizvollzugsanstalt Hagen gesorgt: Der Musiker war gekommen, um einen dort in Untersuchungshaft sitzenden Rapper-Kollegen abzuholen, für den er eine Kaution von 40.000 Euro aufgebracht hatte.

Weil zahlreiche Kollegah-Fans ebenfalls gekommen und einige von ihnen laut Polizei "hoch emotionalisiert" waren, forderten die Hagener Beamten Unterstützung der Bereitschaftspolizei an. Letztlich sei aber alles gesittet verlaufen, sagte ein Sprecher. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet.

Der inhaftierte Rapper war nach einer Messerstecherei vom Amtsgericht Hagen zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Dagegen hat er Berufung eingelegt, über die demnächst am Hagener Landgericht verhandelt wird. Der zuständige Richter habe Haftverschonung gegen Auflage gewährt, sagte eine Gerichtssprecherin. Dazu gehöre die Kaution von 40.000 Euro, die Kollegah laut "Bild" in bar ablieferte.

+++ 16.23 Uhr: Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose - Kritik der Union +++

Zehntausende Langzeitarbeitslose sollen nach einem neuen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit Milliardenhilfe staatlich bezuschusste Jobs bekommen. "Es geht darum, dass wir Langzeitarbeitslosen eine dauerhafte Perspektive schaffen", sagte Heil am Freitag bei Berlin. Heil will so das Koalitionsprojekt "Sozialer Arbeitsmarkt" umsetzen. Die Union sieht "erheblichen Nachbesserungsbedarf", wie der CDU-Arbeitsmarktexperte Peter Weiß der Deutschen Presse-Agentur sagte.

+++ 16.03 Uhr: Deutliche Einschnitte für Landwirte wegen des Brexit geplant +++

Die EU-Kommission will die Agrarausgaben nach dem Brexit kräftig senken. Im nächsten Haushaltsplan für den Zeitraum 2021 bis 2027 sollen die Zahlungen für Landwirte und Strukturprogramme um fünf Prozent gekürzt werden, wie Agrarkommissar Phil Hogan am Freitag in Brüssel ankündigte. Gebunden sein sollen die Zahlungen zunehmend an ökologische und soziale Kriterien.

+++ 15.54 Uhr: Kindertagesstätte nach Hinweisen auf Missstände geschlossen +++

Nach schweren Vorwürfen wegen Kindeswohlgefährdung hat der Landkreis Friesland eine Kita in Jever geschlossen. Es habe mehrere Hinweise auf Missstände in der privat geleiteten Einrichtung gegeben, sagte eine Sprecherin am Freitag. Details könne sie aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht nennen.

Das "Jeversche Wochenblatt" hatte zuvor berichtet, der Landkreis habe einer Kita-Mitarbeiterin die Qualifikation entzogen. Sie soll unter anderem zappelige Kinder mit einem Gürtel am Stuhl festgebunden haben. 

+++ 15.53 Uhr: Deutschland hofft auf EU-Milliarden für Flüchtlingsaufnahme +++

Wegen der Aufnahme vieler Flüchtlinge soll Deutschland nach dem Willen der EU-Kommission im kommenden Jahrzehnt etwa 4,5 Milliarden Euro an EU-Geld erhalten. Für jeden zwischen 2013 und 2016 angekommenen Nicht-EU-Bürger sollen 2800 Euro in die EU-Staaten fließen, wie die Kommission am Freitag in Brüssel bestätigte. Abgezogen werden diejenigen, die das Land wieder verlassen haben. In Deutschland lag diese Nettozuwanderung nach Angaben der europäischen Statistikbehörde Eurostat bei rund 1,7 Millionen Menschen. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet.

+++ 15.44 Uhr: Dolmetscher klagt gegen Flüchtlingsamt: Habe nichts Unrechtes getan +++

In der Affäre um unrechtmäßige Bremer Asylbescheide wird auch ein Dolmetscher beschuldigt - und der wehrt sich nun vor Gericht dagegen, dass das Bundesflüchtlingsamt ihm keine Aufträge mehr erteilt. Sein Mandat habe nichts Unrechtes getan, und wisse zudem nicht, was ihm vorgeworfen werde, sagte sein Anwalt Ralf Salmen am Freitag bei einem Termin am Arbeitsgericht Bremen. Dort wurde bei einem Gütetermin über eine Kündigungsschutzklage des Dolmetschers verhandelt. Die Beklagte ist die Bundesrepublik Deutschland, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) eine Bundesbehörde ist. Ein gütliche Einigung zwischen beiden Seiten kam am Freitag nicht zustande.

Der selbstständige Dolmetscher war als Freiberufler von Juni 2016 bis April 2018 für das Bamf tätig und übersetzte Arabisch und Kurdisch. Gegen ihn ermittelt die Bremer Staatsanwaltschaft. Er steht im Verdacht, im Rahmen von Asylverfahren Antragsteller dazu bewegt zu haben, falsche Angaben zu machen. Daraufhin erhielt der Dolmetscher keine Aufträge mehr.

+++ 14.31 Uhr: Schlepper töten mindestens zwölf Migranten in Libyen +++

Schleuser haben in Libyen mindestens zwölf Migranten bei einer versuchten Flucht aus einem Gefangenenlager erschossen. Die Opfer gehörten zu einer Gruppe von etwa 200 Flüchtlingen aus Eritrea, Äthiopien und Somalia, die versucht hatten, aus ihrem Gefängnis zu entkommen, wie das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) am Freitag mitteilte.

Viele weitere Migranten seien bei dem Ausbruchsversuch am 23. Mai von den Menschenschleusern verletzt worden. Das Lager befindet sich in der Stadt Bani Walid, 170 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Tripolis gelegen. "Die Überlebenden sprachen von Folter und Ausbeutung durch die Schleuser", teilte das UNHCR weiter mit. Einige Migranten seien bis zu drei Jahre in Gefangenschaft gewesen.

+++ 14.13 Uhr: Söder fordert "Plan B" in der Flüchtlingspolitik +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Abweisung von Asylbewerbern an der deutschen Grenze zu prüfen. Söder bekräftigte, alle Bundesländer müssten sich an der Einrichtung der geplanten Ankerzentren beteiligen, um Abschiebungen zu beschleunigen. Sollte dies nicht geschehen, "dann müssen wir an der Grenze auch selbst zurückweisen können", sagte er der "Welt" (Samstag). "Dem Großteil der Bevölkerung in Deutschland wäre es sicherlich lieber, illegale Zuwanderung gleich an der Grenze zurückzuweisen". Deutschland brauche einen Plan B: "Wir brauchen ein vorausschauendes Reaktionsmanagement."

+++ 13.59 Uhr: Ausgebrochene Zootiere in Rheinland-Pfalz wieder eingefangen +++

Die aus ihren Gehegen entkommenen Raubtiere in der rheinland-pfälzischen Eifel sind nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wieder eingefangen worden. Zwei Löwen, zwei Tiger und ein Jaguar waren nach ersten Erkenntnissen ausgerissen, ein Bär wurde erschossen.

Sehen Sie im Video, wie heftig das Unwetter in Rheinland-Pfalz den Eifelzoo überschwemmt hat. 

+++ 13.31 Uhr: Attacke mit Messer - Polizei schießt 32-Jährigen nieder +++

Polizisten haben in Braunschweig einen Mann niedergeschossen. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, hatte der 32-jährige Deutsche sie zuvor mit einem Messer angegriffen. Deshalb seien zwei Schüsse auf den Mann abgegeben worden, er wurde in ein Krankenhaus gebracht. Lebensgefahr bestehe nach derzeitigen Erkenntnissen nicht, sagte der Sprecher. Der Mann hatte den Angaben zufolge zunächst Bewohner eines Mehrfamilienhauses bedroht. Als die Beamten seine Wohnung betreten wollten, soll er sofort auf sie losgegangen sein.

+++ 13.20 Uhr: Staatsanwaltschaft beantragt Auslieferung Puigdemonts an Spanien +++

Die Generalstaatsanwaltschaft in Schleswig-Holstein hat die Auslieferung des katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont an Spanien beantragt. Sie stellte beim Oberlandesgericht den Antrag, die Auslieferung des früheren Regionalpräsidenten für zulässig zu erklären, wie die Behörde mitteilte. Sie beantragte nach eigenen Angaben außerdem erneut, den Politiker in Auslieferungshaft zu nehmen.

+++ 13.16 Uhr: Polizei in Bayern warnt mit Comic vor Betrugsmasche +++

Mit einem Comic macht die Polizei in Bayerisch-Schwaben auf die Betrugsmasche mit falschen Kollegen aufmerksam. Das Phänomen, dass Betrüger sich für Polizisten ausgeben und so Geld und Wertgegenstände erbeuten, komme immer häufiger vor, teilten die Beamten mit. Bereits jetzt seien schon 200 Prozent mehr Fälle angezeigt worden als im Vorjahr.

In dem Comic ist zu sehen, wie eine ältere Frau von einem vermeintlichen Polzisten am Telefon gewarnt wird: Bei ihr solle eingebrochen werden. Er könne aber Abhilfe leisten, indem er als Beamter ihre Wertgegenstände einlagert. Die Frau fällt darauf herein. Der Betrüger freut sich: "Hehe! Die Kohle sieht sie nie wieder." Doch die Zeichnung warnt auch: Echte Beamte würden nie nach Geld oder Schmuck fragen. Und auch ein Tipp am Ende ist noch abgedruckt: Den Comic solle man doch bei den Großeltern neben das Telefon hängen.

+++ 13.01 Uhr: Jugendlicher springt wegen Saugroboter aus zweitem Stock +++

Ein automatischer Staubsauger hat einen Jugendlichen in Angst und Schrecken versetzt und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Der 16-Jährige war in München alleine zu Hause, als er kurz vor Mitternacht verdächtige Geräusche aus einer anderen Etage hörte, wie die Polizei mitteilte. Da er davon ausging, dass gerade Einbrecher im Haus waren, sprang er aus einem Fenster in seinem Zimmer im zweiten Stock in den Garten. Dann rettete er sich zu einem Nachbarn, der die Polizei rief. Die Beamten rückten sogar mit einem Polizeihund an und konnten den vermeintlichen Einbrecher schnell identifizieren: einen festgefahrenen Saugroboter.

Smarter Life: Das Duell - Handfeger gegen Saugroboter

+++ 12.45 Uhr: Gefährliche Wildtiere aus Zoo in Rheinland-Pfalz ausgebrochen +++

Aus einem Zoo in Rheinland-Pfalz sind mehrere gefährliche Wildtiere ausgebrochen. Es handle sich um einen Bären, zwei Tiger, zwei Löwen und einen Jaguar, teilte die Kreisverwaltung in Bitburg in der Eifel mit. Der Bär wurde demnach bereits erschossen, nach den übrigen Tieren wird mit einem Großaufgebot gesucht. Die Bevölkerung wurde aufgefordert, in ihren Wohnungen zu bleiben und ausgebrochene Tiere der Polizei zu melden. Es handelt sich um den Eifel-Zoo in Lünebach. Dieser beherbergt nach eigenen Angaben rund 60 exotische und einheimische Tierarten und insgesamt rund 400 Tiere auf 30 Hektar, darunter Sibirische Tiger und Löwen. Der Kölner Kaufmann Hans Wallpott erwarb 1965 Teile des heutigen Zoogeländes, das früher zur Fischzucht diente. Mit den Jahren wurde der Zoo ausgebaut und erweitert. Bis heutig ist der Eifel-Zoo im Besitz der Familie Wallpott.

2016 waren zwei Löwen im Leipziger Zoo aus ihrem Gehege ausgebrochen. Zu dem Zeitpunkt war der Zoo noch geschlossen. Einer der Löwen musste erschossen werden, das andere Tier konnte in das Gehege zurückgedrängt werden.

+++ 12.44 Uhr: Greller Blitz führt zu Unfall auf der A7 +++

Ein greller Blitz während eines Gewitters hat in der Nacht auf der Autobahn 7 indirekt einen Verkehrsunfall mit drei Leichtverletzten verursacht. Nach Angaben der Autobahnpolizei hatte das plötzlich auftretende gleißende Licht einen 27 Jahre alten Autofahrer so sehr erschreckt, dass er kurz vor Mitternacht auf einen vorausfahrenden Kleintransporter auffuhr. Dessen Fahrer habe daraufhin die Kontrolle über seinen Wagen verloren, sagte ein Sprecher. Der Kleintransporter kippte auf die Seite. Beide Fahrer und ein Beifahrer erlitten bei der Kollision leichte Verletzungen.

+++ 12.23 Uhr: Feuerwehr rettet entkräftetes Rehkitz aus Bachlauf +++

Nach einem Unwetter hat die Feuerwehr im hessischen Wiesbaden ein völlig entkräftetes Rehkitz aus einem Bachlauf gerettet. Wie die Einsatzkräfte mitteilten, hatten Passanten das Tier dort völlig durchnässt entdeckt. Zwei Feuerwehrleute stiegen mit einer Steckleiter in den Bachlauf ab und retteten das verwirrte Kitz mit einem Tierfanggerät. Sie brachten ihren Schützling auf die Wache und wärmten das kleine Reh auf, dann wurde es Wildtierfreunden für die weiter Pflege übergeben.

Die Einsatzkräfte gehen davon aus, dass das Tier Opfer der starken Niederschläge in der Nacht geworden war: Der Salzbach sei durch die Regenmassen zwischenzeitlich stark angeschwollen, wahrscheinlich sei das Tier dort hineingeraten und längere Zeit darin geschwommen. Als die Wassermassen wieder weniger wurden, habe sich das geschwächte Tier zwar ans Ufer retten können, sei aber nicht aus eigener Kraft aus dem Bachgraben hinausgekommen.

+++ 12.16 Uhr: Messerattacke im Zug: Keine Hinweise auf Terror +++

Nach der Messerattacke in einem Zug in Flensburg geht die Polizei nicht von einer terroristisch motivierten Tat aus. "Ermittlungen im persönlichen Umfeld des Getöteten haben keine Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund ergeben", teilte die Polizei mit. Die Obduktion vom Donnerstag konnte zweifelsfrei klären, dass es sich bei dem Tatverdächtigen um einen Mann aus dem afrikanischen Eritrea handelt. Dieser war im September 2015 nach Deutschland eingereist und hatte eine befristete Aufenthaltserlaubnis gehabt. Er hatte in Nordrhein-Westfalen gewohnt.

Am Mittwochabend hatte eine Polizistin den Mann, der sie und einen Mitreisenden in einem Zug in Flensburg mit einem Messer verletzt hatte, erschossen. Die 22 Jahre alte Polizistin aus Bremen habe zunächst von ihrem Schweigerecht Gebrauch gemacht, wie die Staatsanwaltschaft auf Nachfrage sagte.

Vorfall in Intercity-Zug: Flensburg: Polizistin erschießt Messerangreifer

+++ 11.59 Uhr: Flüchtlingshilfeverein unterliegt im Streit mit Pegida +++

Ein Flüchtlingshilfeverein aus Dresden ist im Streit mit der islamfeindlichen Pegida-Bewegung wegen eines Facebook-Eintrags vor Gericht unterlegen. Das Oberlandesgericht Dresden sieht die Bezeichnung der Seenotretter als "Schlepperorganisation" oder "Schlepper" durch Pegida und deren Mitorganisator Siegfried Däbritz durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Das Gericht hob damit zwei gegenteilige Entscheidungen des Landgerichts Dresden auf.

Das Landgericht hatte in der Vorinstanz den Beklagten untersagt, den Verein Mission Lifeline als "Schlepper" zu bezeichnen. Pegida und Däbritz hatten auf ihren Facebookseiten einen entsprechenden Eintrag der Identitären Bewegung geteilt und zustimmend kommentiert. Das Landgericht sah in den Äußerungen eine unzulässige Schmähkritik und erließ eine einstweilige Verfügung. Dagegen legte Pegida Berufung ein. Die OLG-Richter urteilten nun, es handle sich bei den Äußerungen "um substanzarme Werturteile, die in der Gesamtwürdigung die Schwelle zur unzulässigen Schmähkritik noch nicht erreichten". Die Meinungsfreiheit der Beklagten habe Vorrang.

+++ 11.47 Uhr: Alarmierend viele Autofahrer fotografieren beim Fahren +++

Sonnenuntergang, Tiere, Unfälle: Jeder zweite Autofahrer unter 30 Jahren fotografiert während des Fahrens schon mal mit der Handykamera. Das hat eine Umfrage des Ifes-Instituts unter Österreichern ergeben. Auch die Älteren greifen demnach gerne zu, um Schnappschüsse zu machen, auch von Unfallszenen. Dies berichtete der österreichische Autobahnbetreiber Asfinag und stützte sich auf eine repräsentative Studie. Insgesamt habe jeder dritte Autofahrer gesagt, er habe bereits am Steuer sitzend fotografiert oder gefilmt. Besonders beliebt sind nach der Umfrage Naturereignisse. 19 Prozent der gut 1000 Befragten drückten dabei während des Fahrens schon mal auf den Auslöser. 14 Prozent knipsten Tiere und Landschaften, neun Prozent schöne Autos.

"Ablenkung ist die häufigste Ursache von tödlichen Unfällen auf Autobahnen", warnte der Geschäftsführer von Asfinag, Stefan Siegele. "Wer während der Fahrt mit dem Handy sogar fotografiert oder filmt, geht ein enormes Risiko ein."

+++ 11.42 Uhr: Sperrung am Flughafen Hamburg wegen verdächtiger Gepäckstücke +++

Mehrere herrenlose Koffer am Hamburger Flughafen haben zur Sperrung eines ganzen Terminals geführt. Die verdächtigen Gepäckstücke wurden am frühen Morgen im Terminal 2 gefunden, wie eine Polizeisprecherin berichtete. Experten der Bundespolizei durchleuchteten die Fundstücke, konnte allerdings keine Spuren von Sprengstoff oder anderen gefährlichen Substanzen finden. Jetzt wird ermittelt, wem die Koffer gehören. Die Polizei geht davon aus, dass die Besitzer die Koffer einfach vergessen hatten. Das Terminal wurde für eine Dreiviertelstunde gesperrt. Es sei zwar nicht zu Flugausfällen, jedoch zu Verzögerungen bei vier Flügen gekommen, sagte eine Flughafensprecherin.

+++ 11.36 Uhr: Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy abgewählt +++

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ist am Freitag vom Parlament in Madrid abgewählt worden. Die Mehrheit der 350 Abgeordneten stimmte bei einem konstruktiven Misstrauensvotum für seine Ablösung. Nachfolger wird der Sozialistenchef Pedro Sánchez.

+++ 11.22 Uhr: Alice Weidel: Einkommen unter 2000 Euro sollten steuerfrei sein +++

Auf Einkommen bis zu einer Höhe von 2000 Euro pro Monat sollten nach Ansicht von AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel in Zukunft keine Steuern mehr gezahlt werden. Auch Altersrenten sollten aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktionschefin nicht besteuert werden. In einem Konzeptpapier Weidels, das dem "Focus" und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es weiter: "Unsoziale Arbeitsverhältnisse durch nicht sozialversicherungspflichtige Minijobs müssen abgeschafft werden." Die AfD hat in ihrem Parteiprogramm bislang keine konkreten Vorschläge für die Rentenpolitik.

Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, gestikuliert beim Sprechen

Alice Weidel, Fraktionschefin der AfD im Bundestag. Die AfD hat in ihrem Parteiprogramm bislang keine konkreten Vorschläge für die Rentenpolitik.

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Auf der Einnahmenseite schlägt Weidel vor, künftig alle Erwerbstätigen zur Einzahlung in die gesetzliche Rentenversicherung zu verpflichten. Dies solle aber nur eine Säule sein. Daneben sollten kapitalgedeckte Arbeitnehmerversicherungen stehen sowie steuerlich geförderte Anlagen in Wertpapiere oder private Rentenversicherungen. Das Konzept sei als eine Art erster Aufschlag gedacht, hieß es. Zahlen, die eine Finanzierbarkeit der Vorschläge dokumentieren würden, enthält es nicht.

+++ 10.37 Uhr: Rajoy gesteht Niederlage kurz vor Misstrauensvotum ein +++

Kurz vor dem Misstrauensvotum im spanischen Parlament hat Ministerpräsident Mariano Rajoy seine Niederlage eingestanden. "Das Misstrauensvotum wird wahrscheinlich angenommen, was bedeutet, dass Pedro Sánchez neuer Ministerpräsident werden wird", sagte Rajoy am Freitag vor den Abgeordneten in Madrid. Sánchez, Chef der oppositionellen Sozialdemokraten (PSOE), hatte das Misstrauensvotum angestrengt und am Donnerstag dem Vernehmen nach die nötige Mehrheit für eine Absetzung des Konservativen Rajoy zusammenbekommen. 

+++ 10.26 Uhr: Stichprobenartige Kontrollen des Hamburger Diesel-Verbots ab Dienstag +++

Von der kommenden Woche an wird die Hamburger Polizei stichprobenartig die Einhaltung des Diesel-Fahrverbots kontrollieren. Wie ein Sprecher am Freitag sagte, werde damit am Dienstag begonnen. Das bedeute aber nicht, dass eine Streifenwagen-Besatzung nicht schon vorher ein auf den betroffenen Straßen fahrendes Dieselauto anhalten könne, wenn es offensichtlich nicht die Abgasnorm Euro-6 erfüllt. Die ersten Großkontrollen würden nach bisheriger Planung in der übernächsten oder der darauf folgenden Woche stattfinden.

+++ 9:53 Uhr: US-Firma will bei MH370-Suche letzten Versuch machen +++

Die Suche nach dem Wrack des vermissten Malaysia-Airlines-Flugs MH370 ist auch nach dem offiziellen Ende noch nicht ganz vorbei. Die US-Privatfirma Ocean Infinity bestätigte am Freitag, dass sie noch einen letzten Versuch machen wolle, die Boeing 777 auf dem Grund des südlichen Indischen Ozeans zu finden. Dazu sei ein Boot auf dem Weg zu einer Stelle, wo ein chinesisches Schiff bereits vor vier Jahren ein Signal ausgemacht hatte.

Die Maschine war im März 2014 auf einem Flug von Malaysia nach China plötzlich von den Radarschirmen verschwunden. Vom Rumpf der Maschine und den 239 Menschen, die an Bord waren, fehlt jede Spur. Bislang wurden nur zwei Dutzend Wrackteile an verschiedenen Küsten angeschwemmt. Das Verschwinden der Maschine gehört zu den größten Rätseln der Luftfahrtgeschichte.

+++ 9.11 Uhr: US-Komikerin entschuldigt sich für Beleidigung von Ivanka Trump +++

US-Komikerin Samantha Bee hat sich nach einem Verbal-Angriff gegen Ivanka Trump entschuldigt und darf ihren Job erst einmal behalten. "Es war unangebracht und unverzeihlich. Ich habe eine Linie überschritten, und ich bereue es zutiefst", sagte Bee, die jahrelang zum Team der "Daily Show" gehörte, am Donnerstag via Twitter. Auch der Sender TBS entschuldigte sich über den Kurznachrichtendienst. Trotz Kritik an Bee deutete zunächst nichts auf eine Kündigung hin.

In ihrer wöchentlichen Satire-Show "Full Frontal" hatte Bee die Tochter von US-Präsident Donald Trump als "nutzlose Fotze" beschimpft. Zwar wurde der Kraftausdruck während der Sendung am Mittwoch durch einen Piepton ersetzt, online aber wurde er veröffentlicht. Bee hatte Trump in der Sendung aufgefordert, gegen die Immigrationspolitik ihres Vaters vorzugehen. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, nannte Bees Sprache "abscheulich und bösartig" und "ungeeignet" fürs Fernsehen.

+++ 8.38 Uhr: Sarah Kuttner braucht einen Bewässerungsprofi +++

Moderatorin Sarah Kuttner (39) verzweifelt wegen der Trockenheit im Berliner Umland. "Der Rasen macht mich wahnsinnig", twitterte sie am Donnerstagabend. "Empfehlungen für professionelle und freundliche Firmen, spezialisiert auf Gartenberegnungssysteme (Kauf und Planung und Einbau) im Einzugsbereich Brandenburg (Nord) bitte gern an mich." Ihre Follower konnten je nach Wohnort die Klage der 39-Jährigen gut nachvollziehen - oder berichteten über starken Regen, der den Rasen wegspült.

Mit nur 95 Litern pro Quadratmeter war Brandenburg bislang in diesem Jahr das trockenste aller Bundesländer (sonst: 132). In Berlin fielen 105 Liter pro Quadratmeter. Die Trockenheit macht auch den Brandenburger Wäldern zu schaffen, wo es immer wieder zu Bränden kommt.

+++ 7.24 Uhr: Robin Wright bestätigt Ende des "House of Cards"-Dreh +++

US-Schauspielerin Robin Wright (52) hat bestätigt, dass die letzte Staffel der Erfolgsserie "House of Cards" abgedreht ist. "Mit unseren Darstellern und der Filmcrew zu arbeiten, war eine absolute Freude", schrieb die 52-Jährige am Donnerstagabend (Ortszeit) auf Instagram. "Wir sind eine Familie geworden, und ich werde euch alle und das ununterbrochene Lachen vermissen." Die Golden-Globe-Preisträgerin postete dazu ein Foto von sich selbst in der Rolle der Claire Underwood - mit Blut an den Händen.

Finale Staffel: "House of Cards" – Das ist der erste Trailer ohne Kevin Spacey

+++ 6.50 Uhr: Bundesamt für Naturschutz: Nach Wolf kehrt auch Bär nach Deutschland zurück +++

Nach dem Wolf wird dem Bundesamt für Naturschutz zufolge auch der Bär nach Deutschland zurückkehren. "Angesichts der Bärenpopulationen zum Beispiel in Norditalien oder in Slowenien ist die Wahrscheinlichkeit recht hoch, dass irgendwann auch Braunbären wieder in Deutschland sesshaft werden", sagte die Präsidentin der Behörde, Beate Jessel, der Tageszeitung "taz". Der Bär sei zu Recht nach der Europäischen Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie eine streng geschützte Art. "Es gibt immer ein Restrisiko bei wilden Tieren", sagte Jessel. Aber die Wahrscheinlichkeit einer unangenehmen Begegnung mit einem Bären oder einem Wolf sei "ausgesprochen gering". Wichtig sei es, in Gebieten, wo diese Tiere zuwanderten, die Bevölkerung aufzuklären.

+++ 6.09 Uhr: US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium sind in Kraft +++

Die von den USA auf Einfuhren von Stahl und Aluminium aus der EU verhängten Strafzölle sind in Kraft getreten. Auf die Importe werden nun Zölle in Höhe von 25 Prozent bei Stahl und zehn Prozent bei Aluminium fällig. Gleiches gilt für Einfuhren aus Mexiko und Kanada - dem größten Stahllieferanten der USA. US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag eine entsprechende Proklamation vorgelegt. Die Zölle werden in Europa sowie in Kanada und Mexiko als ungerechtfertigt angesehen. Die Bundesregierung hält sie nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert gar für rechtswidrig. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kündigte eine entschlossene Reaktion der EU an. Die USA würden bald merken, dass die Strafzölle ihrer Wirtschaft mehr schadeten als der europäischen.

Sehen Sie im Video, wie Kanadas Premierminister Justin Trudeau ankündigt, auch US-Produkte mit Zöllen zu belegen.

+++ 6.05 Uhr: Brand in Seniorenheim bei Karlsruhe - Zwei Frauen schwer verletzt +++

Zwei Seniorinnen sind beim Brand in einem Altenheim bei Karlsruhe lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, brachten die Einsatzkräfte insgesamt 63 Menschen aus dem Gebäude in Oberdingen. Eine 82-jährige und eine 97-jährige Bewohnerin erlitten durch Rauch und Feuer lebensgefährliche Verletzungen. Eine weitere Person bekam bei der Rettung einen Kreislaufzusammenbruch. Am Gebäude entstand ein Schaden von rund 150.000 Euro. Die Ursache für das Feuer war laut Polizei vermutlich ein technischer Defekt.

+++ 5.29 Uhr: Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando +++

Deutschland wird Standort eines neuen Nato-Kommandos. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben sich die Bündnisstaaten abschließend darauf verständigt, das im Zuge der Aufrüstung gegen Russland geplante Hauptquartier für schnelle Truppen- und Materialtransporte in der baden-württembergischen Stadt Ulm anzusiedeln. Die dortige Wilhelmsburg-Kaserne ist bereits heute Standort eines multinationalen Kommandos zur Führung von weltweiten Kriseneinsätzen. Offiziell soll die Entscheidung für Ulm Ende kommender Woche bei einem Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel bekannt gegeben werden.

+++ 5.28 Uhr: Vulkan Merapi auf Java ausgebrochen +++

Auf der indonesischen Insel Java ist der Vulkan Merapi ausgebrochen und hat eine mehr als sechs Kilometer hohe Aschewolke in den Himmel gespuckt. Nach der Eruption des etwa 2900 Meter hohen Vulkans, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, verhängte die nationale Katastrophenschutzbehörde für den Flugverkehr Alarmstufe Rot. Dies bedeutet, dass möglicherweise bald Flüge gestrichen werden müssen, weil Aschepartikel in der Luft die Sicherheit gefährden. Zunächst lief der Betrieb aber noch normal. Im Jahr 2010 waren bei einem Ausbruch des Gunung Merapi (zu Deutsch: "Berg des Feuers") mehr als 300 Menschen ums Leben gekommen. 

+++ 5.20 Uhr: Heftige Unwetter im Süden - Autobahnen zeitweise gesperrt +++

Trümmer und Überflutungen nach Unwetter in Saarbrücken

Feuerwehrleute bei einer Lagesbesprechung nach heftigen Unwettern in Saarbrücken.

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Ein heftiges Unwetter hat in der Nacht im Saarland und Rheinland-Pfalz gewütet und Straßen sowie Keller unter Wasser gesetzt. "Die Lage ist dramatisch", sagte eine Polizeisprecherin in Saarbrücken am Morgen. Vor allem die Ortschaften St. Ingbert, Kleinblittersdorf, Blieskastel sowie ein Ortsteil von Saarbrücken seien überflutet. "Wir haben wegschwimmende Autos und unterspülte Straßen." In Kleinblittersdorf stürzte demnach eine Brücke ein. Die Autobahn 1 wurde auf der Höhe Riegelsberg gesperrt, die Autobahn 620 auf der Höhe Saarbrücken. Die meisten Straßen in den betroffenen Gemeinden waren ebenso nicht befahrbar. Auch in Rheinland-Pfalz wurden einige Regionen überschwemmt. In Morbach schlug ein Blitz in eine Kapelle ein. Die Turmspitze hatte Feuer gefangen. Das Gebäude selbst brannte laut Polizei aber nicht ab. In Oberfranken in Bayern lösten sich nach heftigen Regenfällen Schlammlawinen und rutschten auf Straßen.

+++ 5.07 Uhr: Innenminister wollen Rückkehr abgeschobener Schwerverbrecher Riegel vorschieben +++

Die Bundesländer wollen einem Medienbericht zufolge erreichen, dass abgeschobenen Schwerverbrechern eine Wiedereinreise nach Deutschland für immer untersagt werden kann. Dazu werde das Bundesinnenministerium gebeten, das Aufenthaltsgesetz zu ändern, "um die Möglichkeit der Anordnung eines unbefristeten Einreise- und Aufenthaltsverbots aufgrund schwerster Straftaten zu schaffen", heißt es laut Redaktionsnetzwerk Deutschland in der Beschlussvorlage für die nächste Innenministerkonferenz. Dies solle insbesondere bei Tötungsdelikten oder bei Gefahr für die Innere Sicherheit gelten.

+++ 4.39 Uhr: Umstrittene Kreuz-Pflicht in bayerischen Behörden tritt in Kraft +++

In Bayern gilt von diesem Freitag an die umstrittene Kreuzpflicht für Landesbehörden. Auf Anordnung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) soll in allen Dienstgebäuden des Freistaates ein Kreuz im Eingangsbereich hängen. Damit soll nach Darstellung der Staatsregierung die christlich-abendländische Tradition Bayerns deutlich gemacht werden. Einzig Hochschulen, Theater und Museen sind von der Verpflichtung ausgenommen.

+++ 1.04 Uhr: Gedenkstätte für Stasi-Opfer trennt sich von AfD-nahem Mitarbeiter +++

Die Stasiopfer-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen trennt sich von einem AfD-nahen Mitarbeiter. Direktor Hubertus Knabe will den ehemaligen politischen Gefangenen Siegmar Faust vorläufig nicht mehr mit Führungen in der Gedenkstätte betrauen. AfD-nahe und den Holocaust relativierende Äußerungen Fausts entsprächen in keiner Weise der Meinung der Stiftung, sagte Knabe der "Berliner Zeitung". "Auch von der Mehrheit der ehemaligen politischen Gefangenen in der DDR werden sie nicht geteilt." Der 73-jährige Faust hatte zu DDR-Zeiten mehrmals wegen seines Kampfes um Meinungsfreiheit im Gefängnis gesessen. Die Bundesrepublik kaufte ihn 1976 frei. In der Gedenkstätte Hohenschönhausen war Faust bisher als Zeitzeuge und Gedenkstättenführer tätig.

+++ 0.10 Uhr: Saarland unterstützt Ankerzentren +++

Wie Bayern und Sachsen unterstützt auch das Saarland die geplanten Asyl- und Abschiebezentren. "Wir haben im Saarland ja bereits die zentrale Landesaufnahmestelle Lebach, die wie ein Ankerzentrum funktioniert", sagte Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans dem Nachrichtenmagazin "Focus". Dort gelte bereits das Sachleistungsprinzip. Es gebe kurze Verfahrensdauern, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vor Ort vertreten sei. Für Flüchtlinge mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus gelte eine Wohnsitzauflage. "Wir können mit diesem erfolgreichen Konzept Blaupause für den Bund sein. Wir erfüllen wichtige Kriterien, um Ankerzentrum zu sein", sagte der CDU-Politiker.

+++ 0.06 Uhr: Kim bleibt Denukliarisierung der koreanischen Halbinsel verpflichtet +++

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA der nuklearen Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel verpflichtet. Kim habe den "unveränderten, beständigen und festen Willen" seines Landes "zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel" bekräftigt, berichtete KCNA. Kim äußerte sich demnach bei seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Pjöngjang am Donnerstag. Bei dem geplanten historischen Gipfeltreffen zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump am 12. Juni in Singapur soll es um den Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms gehen. Die USA fordern die vollständige und überprüfbare Denuklearisierung Nordkoreas im Gegenzug für wirtschaftliche Erleichterungen. Unklar ist, ob beide Seiten unter vollständiger Denuklearisierung dasselbe verstehen.

mad/dho/wue / DPA / AFP