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News von heute: Zwei Tote nach mutmaßlicher Explosion in Essener Wohnung

Bundesregierung will Steuer auf Tampons senken +++ Umfrage: AKK verliert weiter an Zustimmung +++ Ermittler werfen Trump Irreführung vor +++ Regierungen wollen Zugriff auf verschlüsselte Facebook-Nachrichten +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Einsatzkräfte der Feuerwehr sind vor einem Haus im Einsatz

Nordrhein-Westfalen, Essen: Einsatzkräfte der Feuerwehr sind vor einem Haus im Einsatz, in dem in einer Wohnung nach einer mutmaßlichen Explosion zwei Tote entdeckt wurden

DPA

Die wichtigsten Meldungen im Überblick:

  • Zwei Tote nach mutmaßlicher Explosion in Essener Wohnung (19.50 Uhr)
  • Anti-Terror-Staatsanwalt ermittelt zu Messerangriff in Paris (18.14 Uhr)
  • Erneut Demonstrant in Hongkong angeschossen (17.11 Uhr)
  • Steuer auf Tampons soll gesenkt werden (17.07 Uhr)
  • Kurzflüge: Ticketsteuer soll um drei Euro steigen (10.31 Uhr)

Die News von heute im stern-Ticker:

+++ 19.50 Uhr: Zwei Tote nach mutmaßlicher Explosion in Essener Wohnung +++

Einsatzkräfte haben nach einer mutmaßlichen Explosion zwei Tote in einer Essener Wohnung entdeckt. Drei weitere Menschen seien am frühen Freitagabend unverletzt aus dem Gebäude geholt worden, sagte eine Polizeisprecherin. Es seien Fenster zersprungen und Rauch aufgestiegen, gebrannt habe es aber nicht. Das Haus in der Nähe des Hauptbahnhofs sei unbewohnbar. An dem dreistöckigen Wohnhaus war die Fassade an mehreren Fenstern rußverschmiert. Einsatzkräfte hatten Sicherheitskissen aufgebaut. Das Gebäude ist in einer Straße mit mehreren Wohnhäusern.  

Nach Worten der Sprecherin hatten Zeugen gegen 17.15 Uhr eine Detonation gehört. Die Ursache für die mutmaßliche Explosion war zunächst unklar. Neben zahlreichen Rettungskräften sei auch die Kripo im Einsatz und habe die Ermittlungen übernommen. Weitere Angaben zu den Opfern konnte die Sprecherin zunächst nicht machen.

+++ 19.43 Uhr: Vier Menschen am Rande von Protesten in Bagdad erschossen +++

Am Rande neuerlicher Proteste in Bagdad sind nach Angaben der irakischen Sicherheitsbehörden vier Menschen erschossen worden. Zwei Angehörige der Sicherheitskräfte und zwei Zivilisten seien von "unbekannten Scharfschützen" getötet worden. Damit stieg die Zahl der Todesopfer bei den seit Dienstag anhaltenden Protesten auf 44.

AFP-Reporter hatten zuvor an mehreren Orten der irakischen Hauptstadt automatisches Gewehrfeuer gehört. Die Proteste richten sich gegen die verbreitete Korruption, die chronischen Stromausfälle und die hohe Arbeitslosigkeit. Die Demonstranten fordern die Regierung von Adel Abdel Mahdi heraus, der vor knapp einem Jahr ins Amt kam. Anders als frühere Proteste scheinen die Proteste spontan zu sein, ohne dass eine Partei dahintersteht.

+++ 19.36 Uhr: Microsoft: Iranischer Hackerangriff zielte auf US-Wahl 2020 ab +++

Eine Hackergruppe mit Verbindungen zur iranischen Regierung hat sich nach Angaben von Microsoft mit Blick auf die Wahlen im kommenden Jahr darum bemüht, Email-Konten zu knacken. Die aus dem Iran operierende Gruppe "Phosphorous" habe innerhalb eines Monats rund 2700 Email-Konten identifiziert und 241 davon angegriffen, erklärte Microsoft. Die Accounts gehörten demnach zum Wahlkampfteam eines Präsidentschaftskandidaten, zu aktuellen und früheren US-Regierungsmitarbeitern, Journalisten und Exil-Iranern. Nur vier Email-Konten seien kompromittiert worden. 

"Obwohl die Angriffe, die wir heute bekanntmachen, technisch nicht sehr ausgeklügelt waren, haben sie versucht, eine bedeutende Menge persönlicher Daten abzugreifen", erklärte Microsoft. Die Hacker hätten damit feststellen wollen, welche Konten zu ihren Zielpersonen gehörten und in einigen Fällen auch Angriffe geplant. "Diese Bemühungen legen nahe, dass Phosphorous hoch motiviert und willens ist, bedeutsame Arbeitszeit und Ressourcen in Nachforschungen und andere Methoden der Informationsgewinnung zu investieren", hieß es. 

+++ 19.22 Uhr: Junge Männer in Russland wegen "Massenaufruhrs" zu Lagerhaft verurteilt +++

Nachdem sie vor einem Regierungsgebäude Plakate hochgehalten hatten, sind zwei junge Männer in Russland zu je sechseinhalb Jahren Lagerhaft verurteilt worden. Ein Gericht in Rostow-am-Don befand die beiden Männer im Alter von 19 und 23 Jahren für schuldig versucht zu haben, "Massenaufruhr" zu organisieren. Ein dritter Angeklagter wurde laut russischen Agenturberichten zu drei Jahren auf Bewährung verurteilt.    

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International bezeichnete die Männer als politische Gefangene, die allein deshalb hinter Gitter gebracht würden, weil sie ihr Recht auf Meinungsfreiheit wahrgenommen hätten. Damit klage sich das russische Justizsystem selbst an, sagte Amnesty-Vertreter Denis Kriwoschejew.

+++ 19.22 Uhr: Uniklinik Köln räumt Fehler nach Wurst-Rückruf ein +++

Das Universitätsklinikum Köln hat nach dem Rückruf von Wurstwaren durch den hessischen Hersteller Wilke einen Fehler bei einer Tochtergesellschaft eingeräumt. "Aufgrund der Kurzfristigkeit und des Zeitpunktes der Information ist es im Zusammenhang mit unserer Tochtergesellschaft UniReha zu einem Fehler innerhalb der Speisenversorgung gekommen, so dass einigen Reha-Patienten dennoch Wurstware der Firma Wilke angeboten worden ist", heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme der Uniklinik Köln. 

Die Behörden hatten die Produktion des Unternehmens Wilke Waldecker Fleisch- und Wurstwaren in Twistetal-Berndorf am Dienstag vorläufig geschlossen. Wie der Kreis am Mittwoch mitgeteilt hatte, seien in Wurstprodukten der Firma Listerien nachgewiesen worden. Eine Untersuchung des Robert-Koch-Instituts (RKI) habe einen unmittelbaren Zusammenhang zu zwei Todesfällen von zwei älteren Menschen aus Hessen ergeben. Wie die Listerien in die Wurst kamen, ist bislang unklar.

+++ 18.57 Uhr: Zwei Polizisten in Triest erschossen +++

In der norditalienischen Stadt Triest sind zwei Polizisten laut Medienberichten von einem Kriminellen erschossen worden. Die Beamten starben kurz nach einem Angriff im Polizeipräsidium an ihren schweren Verletzungen, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Drei weitere Polizisten wurden verletzt, der Täter ist festgenommen. 

Nach einem Bericht des "Corriere della Sera" waren zwei Brüder am Freitagnachmittag als Verdächtige eines Überfalls auf das Polizeipräsidium gebracht worden. Einer der beiden habe darum gebeten, zur Toilette gehen zu dürfen, dann einen Polizisten attackiert, ihm die Pistole entrissen und um sich geschossen. Andere Polizisten schossen zurück und verletzten den Bruder des Schützen. Beide Männer wurden überwältigt. 

+++ 18.55 Uhr: Osram-Übernahme gescheitert +++

Die geplante Übernahme des Beleuchtungsherstellers Osram ist geplatzt. Der österreichische Sensorhersteller AMS hat das selbst gesetzte Ziel verfehlt, 62,5 Prozent der Osram-Anteile unter seine Kontrolle zu bringen, wie das Unternehmen mitteilte.

+++ 18.17 Uhr: Johnson-Rivale Stewart verlässt Tories und will Bürgermeister von London werden +++

Der frühere britische Entwicklungsminister Rory Stewart, der sich zuletzt im Rennen um den Parteivorsitz der Konservativen profilierte, hat seinen Parteiaustritt erklärt und will als unabhängiger Kandidat bei der Bürgermeisterwahl in London antreten. Er werde sich nicht wieder um ein Parlamentsmandat bewerben, sagte Stewart. Das britische Unterhaus bezeichnete er nach den Brexit-Debatten der vergangenen Monate als "schauerlich schreiendes" Parlament.    

Video: Johnson: Lasst uns den Brexit durchziehen

Im Rennen um den Parteivorsitz, aus dem der aktuelle Premierminister Boris Johnson im Juli als Sieger hervorging, war Stewart der einzige Kandidat, der einen EU-Austritt Großbritanniens ohne Abkommen entschieden ablehnte. Bei seiner Ankündigung für die Kandidatur als Londoner Bürgermeister sagte der 46-Jährige, von der britischen Hauptstadt aus wolle er sich gegen "die Gefahren des Brexit" und des Extremismus wenden, der sich derzeit breitmache.

+++ 18.14 Uhr: Anti-Terror-Staatsanwalt ermittelt zu Messerangriff in Paris +++

Nach der tödlichen Messerattacke am Donnerstag im Pariser Polizeihauptquartier haben Anti-Terror-Spezialisten der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Das bestätigte die Pariser Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur am Freitagabend.

+++ 17.43 Uhr: Oberstes US-Gericht überprüft strenges Regionalgesetz zu Abtreibungen +++

Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Überprüfung eines Gesetzes beschlossen, das Frauen im Bundesstaat Louisiana den Zugang zu einer Abtreibung deutlich erschweren würde. Der Supreme Court erklärte, er habe das Gesetz zur Entscheidung angenommen. Bereits im Februar hatte das Oberste Gericht das Inkrafttreten der Regelung in letzter Minute gestoppt, damals jedoch noch keine inhaltliche Bewertung vorgenommen.    

Laut dem Gesetz sollen in Louisiana künftig nur noch solche Ärzte eine Abtreibung vornehmen dürfen, die in einem weniger als 50 Kilometer von ihrer Praxis entfernten Krankenhaus zugelassen sind. Verteidiger des Rechts auf Abtreibung argumentieren, in dem gesamten Bundesstaat könnten damit nur noch ein einziger niedergelassener Arzt und eine einzige Klinik Abtreibungen vornehmen - bei derzeit rund 10.000 Schwangerschaftsabbrüchen in Louisiana jährlich. Die Regierung des Bundesstaats argumentierte dagegen, die Regelung sei notwendig, damit die Frauen im Fall von Komplikationen in nahe gelegene Krankenhäuser gebracht werden könnten.

+++ 17.11 Uhr: Erneut junger Demonstrant in Hongkong angeschossen +++

Bei den jüngsten Protesten in Hongkong ist nach Medienberichten wieder ein Demonstrant angeschossen worden. Wie "Hong Kong Free Press" berichtete, wurde der junge Mann von einem Polizeibeamten, der nicht im Dienst war, in den linken Oberschenkel geschossen. Wie schwer er verletzt wurde, war nicht bekannt. Die Polizei bestätigte den Vorfall zunächst nicht.

Als Demonstranten die Straßen im Bezirk Yuen Long besetzt hatten, sei der Polizist mit seinem privaten Auto vorgefahren, wurde berichtet. Laut "Apple Daily" soll er einen Demonstranten mit dem Auto angestoßen haben und sei von Demonstranten umringt worden. In dem folgenden Chaos habe der Polizist seine Waffe gezogen und geschossen.

Er sei von Demonstranten verprügelt worden. Wie auch in einem Video zu sehen ist, wurde dann ein Brandsatz auf ihn geworfen. Doch konnte er dem Feuer entkommen. Er verlor seine Waffe, die auf dem Boden landete, konnte sie aber wieder zurückholen, bevor ein Demonstrant sie aufgreifen konnte, wie in dem Video zu sehen war. Als er im Gesicht blutend versuchte, über das Handy Hilfe zu rufen, landete ein weiterer Brandsatz brennend vor seinen Füßen. Er sei dann zur U-Bahnstation Yuen Long gelaufen, wo er Hilfe von ankommenden Polizeiwagen gesucht habe, berichtete "Hong Kong Free Press".

+++ 17.09 Uhr: Zwei Drittel aller Ebola-Patienten in Kliniken im Kongo überleben +++

Im Kongo haben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge fast zwei Drittel aller Ebola-Patienten, die behandelt wurden, die gefährliche Krankheit überlebt. Von den 1555 Menschen, die bislang in ein Ebola-Behandlungszentrum eingeliefert worden seien, konnten 1000 geheilt werden, wie die WHO  mitteilte.

Allerdings sind insgesamt nach Angaben der kongolesischen Behörden bislang 3198 Menschen an Ebola erkrankt und 2137 Menschen gestorben. Etliche Menschen, die sich infizieren, werden von ihren Angehörigen nicht in ein Behandlungszentrum gebracht. Das liegt unter anderem daran, dass für viele Menschen der Weg in eine derartige Klinik zu weit und sehr gefährlich ist, da im Ost-Kongo zahlreiche bewaffnete Gruppen aktiv sind. Zudem hat die Bevölkerung große Angst und Misstrauen gegenüber der Krankheit und den Ebola-Helfern.

+++ 17.07 Uhr: Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden +++

Hygiene-Produkte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: "Viele Frauen haben sich dafür stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg." Scholz legte dazu dem Bundestag eine Formulierungshilfe vor. Die Umsatzsteuer auf Erzeugnisse für Zwecke der Monatshygiene soll von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden. "Denn es ist richtig, den ermäßigten Steuersatz anzuwenden", sagte Scholz. Das müsse jetzt auch zügig passieren. "Mein Vorschlag ist, dass das gleich am 1. Januar in Kraft tritt." Die Änderung soll in den Entwurf des Jahressteuergesetzes eingefügt werden, über den der Bundestag aktuell berät. NEON hatte über Monate dafür geworben und in einer Petition Unterschriften gesammelt. Die Petition ging an den zuständigen Ausschuss im Bundestag und erreichte das notwendige Quorum.

NEON auf dem Weltfrauentag in Berlin

+++ 16.21 Uhr: Aktivisten bringen Vermummungsverbot vor Hongkongs Oberstes Gericht +++

Aktivisten haben das Vermummungsverbot in Hongkong in einem Eilantrag vor das Oberste Gericht gebracht. Der frühere Studentenführer Lester Shum und der "Langhaar" genannte Veteran der Demokratiebewegung, Leung Kwok-hung, versuchten, noch vor dem Inkrafttreten des Vermummungsverbotes um Mitternacht eine einstweilige Verfügung zu erreichen. Wie Shum auf seiner Facebookseite berichtete, wollte sich das Gericht tatsächlich noch am Abend damit befassen, was ungewöhnlich ist.

Die Hongkonger Regierung hatte das Vermummungsverbot durch einen Rückgriff auf ein fast 100 Jahre altes Notstandsgesetz aus der britische Kolonialzeit erlassen, das Regierungschefin Carrie Lam weitreichende Vollmachten gibt. Den Notstand wollte Lam allerdings nicht ausrufen. Auch will sie das Verbot bei der nächsten Sitzung des Parlaments am 16. Oktober dem Legislativrat vorlegen, um es zu einem Gesetz zu machen.

+++ 16.17 Italien benennt 13 sichere Herkunftsländer +++

Die italienische Regierung hat 13 Staaten in Afrika und Osteuropa zu sicheren Herkunftsländern erklärt. Damit sollen Abschiebungen von Bürgern dieser Länder erleichtert werden, wie Außenminister Luigi Di Maio und Justizminister Alfredo Bonafede in Rom mitteilten. Es handelt sich um Algerien, Marokko, Tunesien, Albanien, Bosnien, die Kapverdischen Inseln, Ghana, das Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, den Senegal, Serbien und die Ukraine.

Aus diesen Ländern stammt etwa ein Drittel der Migranten, die nach Italien gelangen. Für sie gelte jetzt die Umkehr der Beweislast, erläuterte Bonafede. Sie gelten als grundsätzlich nicht schutzberechtigt und als ausreisepflichtig, es sei denn, sie könnten beweisen, dass ihnen in ihren Ländern Gefahr droht.

+++ 15.43 Uhr: Norwegen: Mann bei Explosion an Tankstelle schwer verletzt +++

Bei einer Explosion an einer norwegischen Tankstelle ist ein Mann möglicherweise schwer verletzt worden. Es handele sich anscheinend um ein Unglück, zu dem es bei Arbeiten an einem Benzintank nahe der Stadt Bodø gekommen sei, teilte die Polizei der Provinz Nordland am Freitag auf Twitter mit. Man versuche, eine vermutlich schwer verletzte Person aus dem Tank zu holen. Nach Informationen der norwegischen Lokalzeitung "Avisa Nordland" und des Rundfunksenders NRK wurde der Mann später aus dem unterirdischen Tank geholt und bekam Erste Hilfe. Der Vorfall soll sich demnach bei Reinigungsarbeiten ereignet haben, bei denen sich Gase entzündet haben.

+++ 15.41 Uhr: Wien: Leiche in Kühltruhe kein Kriminalfall +++

Hinter dem Fund einer Leiche in einer Kühltruhe in Österreich steckt nach ersten Erkenntnissen der Behörden kein Kriminalfall. Die Obduktion habe keine äußerlichen Hinweise auf Fremdverschulden ergeben, weitere Analysen stünden aber noch aus, teilte die Polizei mit.

Ein 45-Jähriger aus Wien hat angegeben, dass er einen in seiner Wohnung gestorbenen Freund in Plastiksäcke verpackt in der abgeschalteten Kühltruhe im Keller des Mehrparteienhauses abgelegt habe. Massiver Gestank hatte am Donnerstag zur Entdeckung der stark verwesten Leiche geführt. Die Identität des Toten ist noch nicht zweifelsfrei geklärt.

Mitarbeiter einer Reinigungsfirma, die Keller und Treppenhaus säubern sollten, brachen nach Darstellung der Nachrichtenagentur APA am Freitag ihr Vorhaben wegen des weiterhin üblen Geruchs ab.

+++ 15.24 Uhr: USA: Arbeitslosigkeit auf niedrigstem Stand seit 1969 +++

Die Arbeitslosigkeit in den USA hat sich weiter verringert. Im September fiel die Arbeitslosenquote auf den tiefsten Stand seit 50 Jahren. Nach Angaben des US-Handelsministeriums vom Freitag sank die Quote im Vergleich zum Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 3,5 Prozent. Das ist der niedrigste Stand seit Dezember 1969.

+++ 15.15 Uhr: Deutschlehrer läuft für seine Schule 500 Kilometer durch Mali +++

Im westafrikanischen Mali hat ein junger Deutschlehrer rund 500 Kilometer zu Fuß zurückgelegt, um auf die Finanznot seiner Schule aufmerksam zu machen. "Das war schwierig", sagte Tiekoro Dabo nach dem Abschluss seines zwölftägigen Gewaltmarsches, der ihn von seinem Heimatdorf Lahandy nahe der Grenze zum Senegal bis in die Hauptstadt Bamako führte. Er sei inzwischen im Bildungsministerium empfangen worden, wo ihm Aufbauarbeiten für die Schule im Laufe des Jahres 2021 zugesagt worden seien, fügte Dabo hinzu.

+++ 14.43 Uhr: Weißrussland begnadigt angeblichen Spion aus der Ukraine +++

Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat einen wegen Spionage verurteilten ukrainischen Journalisten begnadigt und ausreisen lassen. Der 48-Jährige sei bereits in Kiew, teilte die ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Ljudmila Denissowa am Freitag auf Facebook mit. 2018 war der Reporter des staatlichen ukrainischen Radios im Nachbarland zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Die Vorwürfe des Aufbaus eines Spionagenetzes wies er stets zurück. Lukaschenko hatte sich am Freitag zu einem Arbeitsbesuch mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj in Schytomyr getroffen.

+++ 14.36 Uhr: Amtliches Endergebnis der Österreich-Wahl: ÖVP-Sieg mit 37,5 Prozent +++

Die konservative ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat bei der Parlamentswahl in Österreich nach dem amtlichen Endergebnis 37,5 Prozent der Stimmen erhalten. Das war ein Plus von 6 Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2017, wie das Innenministerium in Wien am Donnerstagabend mitteilte. 

+++ 14.34 Uhr: Deutschland will Blockierer von Klimaziel 2050 überzeugen +++

Deutschland will kritische EU-Länder vom Ziel einer Wirtschaft ohne zusätzliche Treibhausgase bis 2050 überzeugen. Es gehe darum, "Möglichkeiten zu finden, wie wir sie von einem klimaneutralen Europa bis zur Mitte des Jahrhunderts überzeugen können", sagte Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth am Freitag beim Treffen der EU-Umweltminister in Luxemburg. 

Dabei geht es vor allem um Polen, Tschechien und Ungarn, die sich noch nicht zur langfristigen EU-Strategie bekannt haben. Die EU-Kommission und das Europaparlament unterstützen das Ziel hingegen. Estland hatte nach langem Zögern am Donnerstag angekündigt, verstärkt in die Bekämpfung des Klimawandels zu investieren.

+++ 14.27 Uhr: Schwedische Reiseveranstalter sollen Kunden über CO2-Fußabdruck informieren +++

Schweden will Reiseveranstalter verpflichten, ihre Kunden bei Langstrecken-Reisen über ihren CO2-Fußabdruck zu informieren. "Der Verkehrssektor spielt eine Schlüsselrolle im Klimawandel. Aber es sollte auch für den Einzelnen einfach sein, Verantwortung zu übernehmen", erklärte Infrastrukturminister Tomas Eneroth am Freitag. Die Anbieter sollen demnach in ihrer Werbung oder auf den Tickets über den jeweiligen CO2-Ausstoß bei Reisen mit Bus, Bahn, Flugzeug oder Fähre aufklären.    

Ein entsprechender Gesetzesentwurf steht noch aus. Die Regierung hat jedoch bis April 2020 eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Dabei geht es auch um die Frage, wie ein einfacher Vergleich des ökologischen Fußabdrucks der verschiedenen Transportmittel ermöglicht werden kann. 

+++ 14.19 Uhr: Umstrittene Jeff Koons-Skulptur in Paris eingeweiht +++

Eine umstrittene Riesenplastik des amerikanischen Starkünstlers Jeff Koons ist in Paris feierlich der Öffentlichkeit übergeben worden. Seine Plastik, die eine Hand mit elf Tulpen darstellt, sei ein Symbol der Erinnerung und der Hoffnung, sagte der 64-Jährige am Freitag. Blumen seien universell und würden mit Optimismus assoziiert, erklärte er. Sie verkörperten das Leben, das weitergehe.

Zahlreiche Schaulustige nahmen die neue Skulptur von Jeff Koons direkt unter die Lupe

Zahlreiche Schaulustige nahmen die neue Skulptur von Jeff Koons direkt unter die Lupe

AFP

Die mehr als zehn Meter hohe und 30 Tonnen schwere Skulptur wurde unweit der Champs-Élysées in dem kleinen Park hinter dem Petit Palais, dem Museum der Schönen Künste der Stadt Paris, eingeweiht. Koons hatte die Zeichnungen zu dem Projekt, das auf die damalige amerikanische Botschafterin Jane Hartley zurückgeht, der Stadt im Gedenken an die Opfer der Attentate in Frankreich zwischen 2015 und 2016 geschenkt.

+++ 14.15 Uhr: Mecklenburg-Vorpommern hilft Hotels nach Thomas-Cook-Pleite +++

Nach der Pleite des Reiseveranstalters Thomas Cook hat Mecklenburg-Vorpommern ein Maßnahmepaket für existenziell betroffene Hotels geschnürt. Es enthält unter anderem Bürgschaften und Darlehen, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) am Freitag in Schwerin nach einem Gespräch mit Spitzenvertretern des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) und des Landestourismusverbandes. Auch Kurzarbeit und die geförderte Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitern könnten genutzt werden, um Kündigungen zu vermeiden.

+++ 14.08 Uhr: Russland: Iran inhaftiert Journalistin wegen Spionage für Israel +++

Die iranischen Behörden haben nach Angaben aus Moskau die russische Journalistin Julia Jusik vermutlich wegen Spionageverdachts in Gewahrsam genommen. "Nach den Worten ihrer Mutter wurde Julia beschuldigt, für israelische Geheimdienste zu arbeiten", sagte der Presse-Attaché der russischen Botschaft in Teheran, Andrej Ganenko, am Freitag der Agentur Interfax zufolge. Das iranische Außenministerium habe bisher nicht über die Festnahme informiert. In Moskau teilte das Außenministerium mit, dass der iranische Botschafter eingeladen worden sei, um die Lage aufzuklären.

Ein Sprecher von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wollte sich zunächst nicht dazu äußern.

+++ 14.02 Uhr: EU-Parlament macht Druck gegen von der Leyens "Lebensweise"-Kommissar +++

Das Europaparlament macht gegen den Titel des designierten EU-Kommissars "zum Schutz der europäischen Lebensweise" mobil. Die künftige EU-Kommissionspräsidentin solle ihn ändern, forderten die zuständigen Parlamentsausschüsse nach der Anhörung des griechischen Kandidaten Margaritis Schinas. 

"Menschen, die vor Krieg und Verfolgung zu uns flüchten, sind keine Bedrohung, sondern müssen von uns geschützt werden", sagte die SPD-Innensprecherin Birgit Sippel am Freitag. "In Zeiten, in denen öffentliche Debatten bereits viel zu oft von populistischen Äußerungen gelenkt werden, sind solche Verknüpfungen brandgefährlich und spielen rechten Kräften in die Hände."

Schinas, der von der konservativen griechischen Regierung in Athen nominiert wurde, war nach der Anhörung in der Nacht auf Freitag trotz der Vorbehalte von einer Mehrheit der Abgeordneten als künftiger EU-Kommissar akzeptiert worden.

+++ 13.11 Uhr: Philippa Strache muss um Einzug ins Parlament bangen +++

Auch nach dem Vorliegen des Endergebnisses der Wahl in Österreich ist offen, ob Philippa Strache ins neue Parlament einzieht. Die Frau des ehemaligen FPÖ-Chefs und Ex-Vizekanzlers Heinz-Christian Strache muss darauf hoffen, dass ein vor ihr gereihter FPÖ-Kandidat über sein Wahlkreismandat und nicht über die FPÖ-Landesliste in den Nationalrat einzieht.

Wegen des Wahldebakels der FPÖ reichte Listenplatz drei für die 32-Jährige nicht mehr. Die Entscheidung, ob der Kandidat und die Partei den Weg für die bisherige Tierschutzbeauftragte der FPÖ frei machen, falle frühestens am Montag, hieß es gegenüber der österreichischen Nachrichtenagentur APA.

+++ 13.06 Uhr: Tödliches Autorennen in Moers - Fahrer wegen Mordes angeklagt +++

Fast ein halbes Jahr nach einem mutmaßlichen Autorennen im niederrheinischen Moers hat die Staatsanwaltschaft Kleve einen 21-Jährigen wegen Mordes angeklagt. Er soll sich im April mit einem anderen Fahrer ein Rennen geliefert haben und dabei mit dem Wagen einer 43-Jährigen zusammengestoßen sein. Die Frau wurde getötet. Gegen den zweiten 22 Jahre alten Fahrer hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge erhoben, wie das Landgericht Kleve am Freitag mitteilte.

+++ 13.04 Uhr: Airbus-Manager kritisiert Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien +++

Der Vorstandsvorsitzende der Airbus-Verteidigungssparte, Dirk Hoke, hat die Verlängerung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien kritisiert. "Ich glaube, wir werden das System in Saudi-Arabien nicht durch einen Lieferstopp ändern", sagte der Chef von Airbus Defence and Space dem "Spiegel". Man brauche einen kritischen Dialog mit dem Königreich, um Einfluss ausüben zu können. Der vor zwei Wochen bis Ende März verlängerte Lieferstopp für Waffen und andere Rüstungsgüter belaste auch die geplanten Kooperationen bei der Entwicklung eines Kampfflugzeugs und eines Kampfpanzers zwischen Frankreich und Deutschland. "Die Franzosen würden es als Affront betrachten, wenn sie Märkte wie die Golfregion wegen eines deutschen Vetos nicht mehr beliefern dürften", sagte Hoke. 

+++ 12.52 Uhr: Behörden kommen bei Neonazis seit 2017 rund 50 Mal Sprengstoff auf die Spur +++

In der deutschen Neonazi-Szene sind die Ermittlungsbehörden seit Anfang 2017 in rund 50 Fällen Sprengstoff auf die Spur gekommen. Allein 36 Mal wurden Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz festgestellt oder Ermittlungen wegen einer Sprengstoffexplosion eingeleitet, wie aus einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. 

Zunächst hatte der SWR über die Zahlen berichtet. Demnach wurden die Sprengstoffe in weiteren Fällen bei anderen Straftaten eingesetzt oder von den Ermittlern sichergestellt. Bei den Sprengstoffen handelt es sich überwiegend um illegale Pyrotechnik, aber auch um so genannte "Polenböller", Bengalos oder Nebelhandgranaten. In zehn Fällen spielte Sprengstoff bei Angriffen auf Asylbewerber oder auf Asylbewerberunterkünfte eine Rolle.

+++ 12.45 Uhr: Niederländische Behörden: Drei Tote durch Listerien in Wurst +++

In den vergangenen zwei Jahren sind nach Angaben niederländischer Gesundheitsbehörden drei Menschen durch mit Listerien verseuchte Wurst gestorben. Auch habe es dadurch eine Fehlgeburt gegeben, teilte das Reichsinstitut für Gesundheit und Umwelt (RIVM) in Utrecht mit. Die Behörde geht davon aus, dass die Wurstwaren von einer niederländischen Firma stammten. Auch in Deutschland wurde vor wenigen Tagen bekannt, dass zwei Menschen durch den Verzehr keimbelasteter Wurst gestorben waren. Ob es einen Zusammenhang zwischen den Fällen gibt, war zunächst völlig unklar.

+++ 12.30 Uhr: Frauen in Iran können erstmals frei Tickets für ein Fußballspiel kaufen +++

Zum ersten Mal in der vierzigjährigen Geschichte der islamischen Republik Iran können auch iranische Frauen Tickets für ein Fußballspiel kaufen. Für das erste Heimspiel der  WM-Qualifikation gegen Kambodscha am kommenden Donnerstag werden auf der Webseite des Teheraner Asadi-Stadions erstmals online Karten für vier Sondertribünen angeboten, die nur für Frauen vorgesehen sind. Laut einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Irna wurden den Frauen zunächst Tickets für nur zwei Tribünen angeboten. Da die aber in wenigen Minuten ausverkauft waren, wurde zwei weitere Tribünen hinzugefügt. Laut Irna waren binnen Minuten 3500 Tickets verkauft. Mit so einer großen Nachfrage für ein Spiel gegen einen nicht gerade namhaften Gegner wie Kambodscha hatte im Iran keiner gerechnet.

+++ 12.07 Uhr: Feuerwehr kämpft mit Löschflugzeugen gegen Buschbrand bei Sydney +++

Mit Löschflugzeugen haben mehr als 100 Feuerwehrleute gegen ein Buschfeuer nahe der australischen Metropole Sydney gekämpft. Die Brände seien im Vorort Castlereagh etwa 60 Kilometer westlich des Stadtzentrums ausgebrochen, teilte die Feuerwehr des Bundesstaats New South Wales mit. Behörden riefen kurzzeitig den Notstand aus. Die Feuerwehr forderte Anwohner in der Umgebung auf, Schutz zu suchen, denn das Feuer bewege sich mit hoher Geschwindigkeit. Die Feuerwehr meldete, sie bekomme das Feuer allmählich unter Kontrolle.

+++ 12.03 Uhr: Millionen würden laut Statistischem Bundesamt von höherer Pendlerpauschale profitieren +++

Von der geplanten höheren Kilometerpauschale für Langstreckenpendler würden voraussichtlich mehrere Millionen Steuerzahler profitieren. Im Jahr 2015 haben rund 6,7 Millionen Bürger bei ihrer Steuererklärung Arbeitswege von mehr als 20 Kilometern angegeben, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden berichtete. 86 Prozent legten mindestens eine Teilstrecke mit dem Auto zurück. Die tatsächliche Personenzahl dürfte höher liegen, da zusammen veranlagte Ehepaare und Lebenspartnerschaften nur als ein Steuerfall registriert werden. Jüngere Zahlen liegen nicht vor, da laut Bundesamt für verlässliche Ergebnisse zunächst die langen Fristen zur Steuerveranlagung abgewartet werden müssen.

+++ 12.01 Uhr: Bisher unbekannter unterirdischer Stollen im ehemaligen KZ Buchenwald entdeckt +++

Im Steinbruch des ehemaligen NS-Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar ist ein bislang verborgener unterirdischer Stollen entdeckt worden. Der am Mittwoch freigelegte Stollen befindet sich am Westrand des Steinbruchs etwa zehn Meter unter der Erde, wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtete. Er ist zehn bis 15 Meter lang sowie je zwei Meter breit und hoch. Er wurde von der Sohle des Steinbruchs in den Hang getrieben. Karin Sczech vom Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie sagte dem MDR, der Stollen sei bei seiner Öffnung leer gewesen. Sczech hatte am Mittwoch unmittelbar nach dem Freilegen des Zugangs gemeinsam mit einem Bergbauexperten und einem Experten des Kampfmittelräumdiensts betreten. Es handle sich um einen "rudimentären Gang", der augenscheinlich nicht fertiggestellt worden sei, sagte sie. Der Fund bestätige MDR-Recherchen und Berichte von Zeitzeugen, dass in der Endphase des Konzentrationslagers im Frühjahr 1945 mehrere Stollen im Steinbruch auf dem Ettersberg angelegt worden waren. Die Nazis hatten sie von Häftlingen des Lagers graben lassen. Die US-Armee öffnete nach der Befreiung des Lagers im April 1945 zwei dieser Stollen und fand darin tonnenweise Raubgut - unter anderem aus dem Vernichtungslager Auschwitz.

+++ 11.21 Uhr: Fünf Tote bei Notlandung von Transportflugzeug in der Westukraine +++

Nahe der westukrainischen Großstadt Lwiw sind fünf Menschen bei der Notlandung eines Charterflugs mit mehreren Tonnen Fracht ums Leben gekommen. Drei weitere Passagiere wurden mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie der Zivilschutz mitteilte. Das Flugzeug des Typs AN-12 musste aus bisher unbekannten Gründen etwa anderthalb Kilometer vom internationalen Flughafen Lwiw (Lemberg) entfernt notlanden. Medienberichten zufolge wollten die Piloten auf dem Weg vom spanischen Vigo ins türkische Istanbul in Lwiw auftanken.

+++ 10.42 Uhr: Exemplar einer vom Aussterben bedrohten Affen-Art in australischem Zoo geboren +++

Oranges Fell und große Knopfaugen: Im Taronga-Zoo in Sydney ist ein sehr seltener Tonkin-Schwarzlangur zur Welt gekommen. Die Spezies ist vom Aussterben bedroht. In freier Wildbahn gibt es nach Schätzungen des Zoos nur noch 3000 Affen dieser Art. "Einen Tonkin-Schwarzlangur in der Wildnis zu sehen, ist unglaublich selten, aber ein Baby zu sehen, ist noch viel seltener", sagte eine Tierpflegerin. Ein echter Hingucker ist die Farbe des Äffchens, das vergangene Woche zur Welt kam und bislang noch keinen Namen hat: Das ungewöhnliche orange Fell steht in starkem Kontrast zur schwarzen Färbung der Mutter. In wenigen Wochen wird das auffällige Fell des Babys jedoch genauso dunkel sein. Eine seltene Attraktion bleibt das Tier dennoch.

Ein neu geborenes Torin-Schwarzlangur Affenbaby mit organgenem Kopf

Neue Hoffnung für Torin-Schwarzlanguren: Im Zoo von Sydney kam ein Neugeborenes der vom Aussterben bedrohten Art zur Welt. Das bräunlich-orangefarbene Fell verlieren die Jungen nach ein paar Wochen.

AFP

+++ 10.32 Uhr: Nach Attacke auf Armeecamps in Mali 38 getötete Soldaten bestätigt +++

Nach einem schweren Angriff von mutmaßlichen Islamisten auf zwei Armeecamps in Mali ist die Zahl der getöteten Soldaten auf 38 gestiegen. Dies teilte Verteidigungsminister Ibrahim Dahirou Dembélé im staatlichen Radio mit. Zuvor war die Rede von 25 getöteten Soldaten gewesen. Auch wurden bei den heftigen Kämpfen in der Nacht zum Montag 15 Angreifer getötet. Rund 60 malische Soldaten galten nach dem Vorfall der Regierung zufolge als vermisst. Inzwischen wurden etwa 33 gefunden, darunter acht Verletzte, die derzeit medizinisch behandelt werden. 

+++ 10.31 Uhr: Ticketsteuer für kurze Flüge soll um drei Euro steigen +++

Für mehr Klimaschutz soll die Ticketsteuer für Flüge im Inland und in EU-Staaten um rund drei Euro steigen. Das geht aus einem Entwurf des Finanzministeriums zur Änderung der Luftverkehrsteuer hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Ursprünglich waren deutlich höhere Aufschläge im Gespräch gewesen. Die Änderung ist zum 1. April 2020 geplant. Teurer wird es bei längeren Reisen: Bei Flügen mit bis zu 6000 Kilometern zum Ziel soll die Ticketsteuer um neun Euro steigen, bei noch weiteren Fernstrecken um 16 Euro. Die Airlines schlagen die Luftverkehrsteuer normalerweise auf die Flugpreise auf - Flugtickets dürften also entsprechend teurer werden.

+++ 10.16 Uhr: Kramp-Karrenbauer verliert konstant an Zustimmung +++

Das Amt der Verteidigungsministerin hat Annegret Kramp-Karrenbauer bisher wenig Sympathiepunkte eingebracht. Laut einer repräsentativen Umfrage für den "Spiegel" befürworten nur 29 Prozent der Bundesbürger eine "wichtige Rolle" für die CDU-Chefin. Damit habe AKK seit ihrem Spitzenwert im vergangenen Dezember rund die Hälfte ihrer Prozentpunkte eingebüßt, heißt es. Auch bei der Frage nach der Nachfolge für die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt die Saarländerin in der Befragung auf den schlechtesten Wert unter fünf angedachten Kandidaten - wenngleich auch Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) kaum die Hälfte der Unionsanhänger hinter sich haben. Oalf Scholz (SPD) und Robert Habeck (Grüne) kommen laut Umfrage gegenüber den Unionskandidaten vergleichsweise gut weg. 57 Prozent der SPD-Anhänger unterstützen Scholz, gar 70 Prozent der Grünen-Anhänger Habeck.

+++ 10.04 Uhr: Bestellungen bei Maschinenbauern brechen um 17 Prozent ein +++

Schwarzer August für Deutschlands Maschinenbauer: Die Bestellungen sind im Vergleich zum Vorjahresmonat um 17 Prozent eingebrochen. Das teilte der Branchenverband VDMA in Frankfurt mit. "Wie befürchtet, waren die vorangegangenen Monate mit einstelligen Minusraten nur eine Verschnaufpause", sagte  VDMA-Konjunkturexperte Olaf Wortmann. Die Inlandsorders sanken preisbereinigt (real) um 12 Prozent, die Aufträge aus dem Ausland gingen um 19 Prozent zurück. Auch für die kommenden Monate erwartet die exportorientierte deutsche Schlüsselindustrie keine Wende zum Besseren.

+++ 9.20 Uhr: Hongkongs Regierung nutzt Notstandsgesetz für Vermummungsverbot +++

Unter Berufung auf ein Notstandsgesetz aus der britischen Kolonialzeit hat die Hongkonger Regierung ein Vermummungsverbot für die anhaltenden Proteste erlassen. Wie Regierungschefin Carrie Lam vor der Presse mitteilte, sei die Entscheidung auf einer Kabinettssitzung gefallen. Das Verbot von Masken oder anderer Vermummung gilt von Samstag an bei öffentlichen Versammlungen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion. Es wird mit bis zu einem Jahr Gefängnis geahndet. Das Vorgehen ist höchst umstritten, weil sich die Regierung Hongkongs angesichts der Demonstrationen erstmals seit mehr als einem halben Jahrhundert auf das Notstandsgesetz beruft.

+++ 8.36 Uhr: Dutzende Migranten wollten von Griechenland nach Italien +++

Wenige Seemeilen südwestlich der griechischen Halbinsel Peloponnes hat die griechische Küstenwache rund 60 Migranten auf See entdeckt. Sie seien an Bord einer Segeljacht auf dem Weg nach Italien gewesen, als sie ein Notsignal sendeten, berichtete der staatliche Rundfunk (ERT). Sie sollten zu einem westgriechischen Hafen gebracht werden. Woher die Migranten stammen, wurde zunächst nicht bekannt.

+++ 8.26 Uhr: Bus kollidiert mit Lastwagen in Kenia - Mindestens 13 Tote +++

Bei einem Busunfall in Kenia sind mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Der Bus war am späten Donnerstagabend in Awasi im Westen des Landes mit 51 Passagieren an Bord unterwegs, wie die Polizei mitteilte. Vorläufige Ermittlungen ergaben demnach, dass der Busfahrer die Kontrolle über das Fahrzeug verlor, auf die gegenüberliegende Spur geriet und dort mit einem Lastwagen frontal zusammenstieß. Elf Passagiere des Busses sowie beide Fahrer seien gestorben. Schwerverletzte seien in umliegende Krankenhäuser gebracht worden; um wie viele Menschen es sich handelet, sagte die Polizei zunächst nicht. 

+++ 8.25 Uhr: Weinernte um 13 Prozent geringer als im Vorjahr, aber überdurchschnittlich +++

Die Weinernte in Deutschland dürfte nach Angaben des Statistischen Bundesamts im laufenden Jahr geringer ausfallen als 2018. Die Winzer erwarteten einen Rückgang um 13 Prozent, teilte die Behörde in Wiesbaden unter Berufung auf erste Schätzungen mit. Demnach wird mit 9,04 Millionen Hektolitern Wein gerechnet. Im mengenmäßig starken Jahrgang 2018 waren es aufgrund günstiger Witterungsbedingungen 10,4 Millionen Hektoliter. Gegenüber dem Durchschnitt der Jahre 2013 bis 2018 wird die Erntemenge 2019 den Angaben zufolge aber voraussichtlich um 0,12 Millionen Hektoliter oder 1,4 Prozent höher liegen. Von der gesamten Weinerntemenge 2019 entfallen 65 Prozent auf Weißmost und 35 Prozent auf Rotmost. Insbesondere in den Anbaugebieten Mosel (90 Prozent), Rheingau (86 Prozent) und Mittelrhein (85 Prozent) wird fast ausschließlich Weißmost erzeugt.

+++ 8.24 Uhr: US-Demokrat Biden sammelt weniger Wahlkampfspenden als seine Konkurrenten +++

Der Favorit im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten, Joe Biden, hat im dritten Quartal dieses Jahres weniger Wahlkampfspenden als seine Konkurrenten gesammelt. Biden erhielt nach Angaben seines Wahlkampfteams vom Donnerstag zwischen Juli und September 15,2 Millionen Dollar (13,9 Millionen Euro). Damit liegt er deutlich hinter Senator Bernie Sanders und dem Bürgermeister Pete Buttigieg. Insgesamt sammelte der frühere Vizepräsident seinem Team zufolge seit seinem Einstieg ins Rennen um die Präsidentschaftskandidatur im April 36,7 Millionen Dollar. Sanders erhielt hingegen 61,5 Millionen Dollar, seit er im Februar seine Kandidatur erklärte, davon allein 25,3 Millionen Dollar im dritten Quartal. Er liegt derzeit in den Umfragen mit 16,8 Prozent auf Platz drei hinter Senatorin Elizabeth Warren. Die Senatorin gab ihre Spendeneinnahmen im dritten Quartal nicht bekannt. Die Kandidaten sind dazu erst ab dem 15. Oktober verpflichtet. 

+++ 7.28 Uhr: Kongress-Ermittler werfen Trump Irreführung vor +++

In den Vorermittlungen zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren haben die Vorsitzenden der zuständigen Ausschüsse im US-Repräsentantenhaus schwere Vorwürfe gegen Präsident Donald Trump erhoben. Der Präsident und seine Berater führten "eine Kampagne mit Falschinformationen und Irreführung", um es normal erscheinen zu lassen, dass man ausländische Kräfte zur Beeinflussung von US-Wahlen anwerbe, heißt es in einem Schreiben von Eliot Engel, Adam Schiff und Elijah Cummings an Kongressabgeordnete. Auch Außenminister Mike Pompeo wird in dem Brief heftig kritisiert. Dieser habe von dem Telefonat der beiden Präsidenten gewusst, aber weder den Inlandsgeheimdienst FBI noch andere Strafverfolgungsbehörden darüber informiert.

+++ 7.12 Uhr: Easyjet-Chef für höhere CO2-Abgabe in der Ersten Klasse +++

Flugzeug-Passagiere in der Ersten oder Business-Klasse sollten nach Ansicht des Chefs der britischen Fluglinie Easyjet, Johan Lundgren, eine höhere CO2-Abgabe zahlen. "Der größere Platz für einen Passagier in der Ersten Klasse oder Business-Klasse im Flugzeug bedeutet, dass auf ihn rechnerisch mehr CO2-Emissionen entfallen. Das sollte bei der Luftverkehrsabgabe berücksichtigt werden", sagte Lundgren der Zeitung "Die Welt". Die jüngst beim Klimagipfel der Bundesregierung verkündete Steueranhebung sei falsch, sagte Lundgren demnach. "Eine feste Steuerhöhe, also eine Flat-Steuer, bringt keinerlei Anreiz, effizienter und umweltfreundlicher zu fliegen", sagte Lundgren.

+++ 6.09 Uhr: Ecuadors Staatschef verhängt wegen Protesten Ausnahmezustand +++

Angesichts der Proteste gegen seine Regierung hat Ecuadors Staatschef Lenín Moreno den Ausnahmezustand verhängt. "Um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und Chaos zu verhindern, habe ich landesweit den Ausnahmezustand angeordnet", sagte Moreno nach einer Kabinettssitzung in Quito. Der Ausnahmezustand gilt zunächst für 60 Tage. Ungeachtet der Ankündigung des Staatschefs lieferten sich Demonstranten heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei, es gab mehr als 270 Festnahmen. Die Protestierer warfen nahe des Regierungssitzes in der Hauptstadt Quito Steine und Brandsätze auf die Polizei. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein. In dem südamerikanischen Land sind die Preise für Kraftstoff seit einiger Zeit drastisch gestiegen, was wütende Proteste in der Bevölkerung ausgelöst hat. 

+++ 5.05 Uhr: Grüne sehen Enteignung als letztes Mittel gegen Wohnungsnot +++

Die Grünen-Spitze spricht sich im Kampf gegen Wohnungsnot und hohe Mieten für Enteignungen als letzte Option aus. Das geht aus dem Antrag des Bundesvorstandes für den Bielefelder Parteitag im November hervor, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Die Grünen wollen demnach Kommunen unterstützen, die Besitzer von Grundstücken, die auf steigende Bodenpreise spekulieren statt zu bauen, "bei besonders angespannten Wohnungsmärkten" zum Verkauf zwingen oder gegen Entschädigung enteignen. "Falls dem Baugebot nicht entsprochen wird und die öffentliche Hand daraufhin als ultima ratio enteignet, sollte die Entschädigung einem realistischen Ertragswert entsprechen", zitiert das RND aus dem Antrag.

+++ 4.34 Uhr: IG Bau kündigt neue Warnstreiks der Gebäudereiniger an +++

Nach den unterbrochenen Tarifverhandlungen für die Gebäudereiniger hat die IG Bauen-Agrar-Umwelt für die kommende Woche weitere bundesweite Warnstreiks angekündigt. Ziel der jeweils mehrstündigen Aktionen seien besonders sensible Bereiche der Infrastruktur sowie die Autoindustrie und ihre Zulieferer, erklärte IG-BAU-Vorstandsmitglied Ulrike Laux in Frankfurt. Die Warnstreiks sollen sich demnach über mehrere Tage erstrecken. Die Verhandlungen um einen neuen Rahmentarifvertrag für die Handwerksbranche mit rund 650.000 Beschäftigten waren in der Nacht zum Dienstag zunächst abgebrochen worden. 

+++ 4.11 Uhr: US-Bundesstaaten klagen gegen Millionen-Boni von Purdue Pharma +++

Ein Bündnis von US-Bundesstaaten geht rechtlich gegen millionenschwere Boni-Pläne des umstrittenen Schmerzmittel-Herstellers Purdue Pharma vor. Es gehe um Sondervergütungen in Höhe von 38 Millionen Dollar (34,6 Mio Euro), die das Unternehmen trotz seines Insolvenzantrags auszahlen wolle, teilte New Yorks Generalstaatsanwältin Letitia James mit. Um dies zu verhindern, habe die aus 23 Bundesstaaten und dem Regierungsbezirk Washington DC bestehende Allianz Widerspruch beim zuständigen Insolvenzgericht in New York erhoben. Purdue steht mit seinem Schmerzmittel Oxycontin im Zentrum einer Klagewelle gegen Firmen, die für die grassierende Medikamentensucht und Drogen-Epidemie in den Vereinigten Staaten mitverantwortlich gemacht werden. Mit dem Insolvenzverfahren will Purdue zahlreiche Klagen beilegen. 

+++ 4.07 Uhr: Trump ernennt US-Botschafter in Deutschland auch zu Balkan-Gesandten +++

US-Präsident Donald Trump wird den amerikanischen Top-Diplomaten in Deutschland, Richard Grenell, zusätzlich zu seinem Botschafteramt zum Gesandten für die Friedensbemühungen zwischen Serbien und dem Kosovo ernennen. Das sei die Absicht des Präsidenten, erklärte das Weiße Haus. Grenell war nach US-Medienberichten zuletzt auch im Gespräch gewesen für einen Posten in der Regierung in Washington. Auch als es um die Nachbesetzung des prestigeträchtigen Amtes des nationalen Sicherheitsberaters ging, war Grenell zeitweise im Gespräch. 

+++ 3.06 Uhr: Hewlett-Packard will in kommenden Jahren bis zu 9000 Stellen streichen +++

Der US-Computer- und Druckerhersteller HP will in den kommenden Jahren weltweit bis zu 9000 Stellen streichen. Das ist Teil eines umfassenden Umstrukturierungsplans, den der neue Konzernchef Enrique Lores vorstellte. HP will sich demnach künftig mehr auf Dienstleistungen konzentrieren. Der Konzern erhofft sich Einsparungen von jährlich einer Milliarde Dollar ab 2022. Die Stellenstreichungen sollen über drei Jahre verteilt werden. Geplant sind freiwillige Frühverrentungen und Entlassungen. Weltweit beschäftigt HP 55.000 Mitarbeiter.

+++ 3.04 Uhr: Fridays for Future kündigt nächsten globalen Aktionstag an +++

Die Bewegung Fridays for Future hat einen weiteren globalen Aktionstag für den 29. November angekündigt. Er findet direkt vor Beginn der Weltklimakonferenz in Chile (2. bis 13. Dezember) statt. In über 100 Städten seien bereits Aktionen geplant, teilten die Organisatoren mit. Neben klassischen Streiks solle es auch "kreative Proteste" geben, hieß es. Nähere Einzelheiten dazu wurden zunächst nicht genannt.

+++ 2.27 Uhr: Proteste und Gewalt legen öffentliches Leben in Haiti lahm +++

Die seit Tagen andauernden Proteste gegen die Regierung und gewalttätige Krawalle haben das öffentliche Leben in Haiti weitgehend lahmgelegt. In der Stadt Les Cayes im Süden des Karibikstaats plünderten Banden eine Reihe von Geschäften und griffen Händler an, wie der Radiosender Metropole berichtete. Vermummte Schlägertrupps kontrollierten demnach die Straßen. Die Hauptstadt Port-au-Prince steht nach Medienberichten vor einer humanitären Krise, weil seit rund drei Wochen die wichtigsten Zufahrtsstraßen blockiert und die Nahrungsmittel rar werden. Kliniken, Waisenhäuser und Ambulanzen seien nur bedingt einsatzfähig, weil es unter anderem an Benzin und sauberem Wasser fehle, teilte das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) mit. Die Hilfsprogramme der UN und von Nichtregierungsorganisationen könnten wegen der Straßensperren nur eingeschränkt arbeiten. Viele Schulen seien geschlossen.  

+++ 1.27 Uhr: Regierungen verlangen von Facebook Zugang zu verschlüsselten Nachrichten +++

Die Regierungen der USA, Großbritanniens und Australiens haben sich gegen die Pläne von Facebook für eine Verschlüsselung von Messengerdienst-Nachrichten gewandt. In einem Schreiben forderten Minister der drei Länder das Online-Netzwerk auf, keine End-zu-End-Verschlüsselung vorzunehmen, ohne den Strafverfolgungsbehörden einen gesetzlich rechtmäßigen Zugang zu den Nachrichten zu ermöglichen. Die Kommunikation der Nutzer dürfe nicht so stark verschlüsselt sein, dass Ermittler diese im Bedarfsfall nicht lesen könnten, heißt es in dem Schreiben. Es gehe um "den Schutz unserer Bürger". Unterschrieben wurde der Brief von US-Justizminister Bill Barr, dem amtierenden US-Heimatschutzminister Kevin McAleenan, der britischen Innenministerin Priti Patel und ihrem australischen Kollegen Peter Dutton. Facebook verteidigte seine Pläne - und erteilte der Forderung der Minister eine Absage. "Wir wenden uns entschieden gegen Versuche von Regierungen, Hintertüren einzubauen", erklärte das soziale Netzwerk. "Das würde die Privatsphäre und Sicherheit von Menschen überall untergraben."

+++ 1.04 Uhr: Bericht: Bundesregierung will Gesetze für Tierversuche reformieren +++

Die Bundesregierung will die rechtlichen Vorgaben für Tierversuche in Deutschland reformieren, bittet die EU-Kommission aber um zeitlichen Aufschub. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, räumt die Regierung in einem Schreiben an die EU-Kommission ein, dass EU-Bestimmungen "nicht hinreichend deutlich" umgesetzt worden seien. Deswegen solle das nationale Recht nun angepasst werden. Der Bund bittet die Kommission dem Bericht zufolge allerdings um mehr Zeit, weil die Reform das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen muss. Bis November 2020 sollten die Änderungen aber in Kraft treten können.

+++ 0.56 Uhr: Mann in den USA verklagt erfolgreich Liebhaber seiner Ex-Frau +++

In den USA hat ein Mann erfolgreich den Liebhaber seiner Ex-Frau verklagt, den er für das Scheitern seiner Ehe verantwortlich machte. Ein Gericht im Bundesstaat North Carolina sprach Kevin Howard 750.000 Dollar (rund 685.000 Euro) zu, wie US-Medien berichteten. Grundlage ist ein Gesetz aus dem 19. Jahrhundert. Es erlaubt einem Ehepartner jemanden zu verklagen, den er für das Scheitern seiner Ehe durch unrechtmäßiges oder böswilliges Handeln verantwortlich macht. Die Ehe von Howard und seiner Frau war nach zwölf Jahren in die Brüche gegangen. "Sie hat mir ursprünglich gesagt, dass sie die Scheidung will, weil ich zu viel arbeite und nie da bin", sagte Howard im Sender WITN. Ein Privatdetektiv habe dann aber herausgefunden, dass die Frau eine Affäre mit einem Arbeitskollegen gehabt habe.

+++ 0.31 Uhr: Zahl der Toten und Verletzten durch E-Zigaretten in den USA steigt weiter +++

Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Gebrauch von E-Zigaretten in den USA ist auf 18 gestiegen. Die Toten seien aus 15 US-Bundesstaaten gemeldet worden, teilte die US-Gesundheitsbehörde CDC mit. Sie seien durchschnittlich 50 Jahre alt gewesen, der jüngste 27, der älteste 71. Zudem sei die Zahl der bestätigten und wahrscheinlichen Verletzten auf 1080 gestiegen. In der vergangenen Woche hatte die Behörde von 12 Toten und 805 bestätigten und wahrscheinlichen Verletzten gesprochen. Die Ursache für die Lungenschäden ist laut CDC immer noch unklar. Zuletzt hatte es Hinweise gegeben, dass THC-Produkte eine Rolle spielen könnten. THC (Tetrahydrocannabinol) steckt in Cannabis und ist hauptsächlich für die berauschende Wirkung der Droge verantwortlich. In Deutschland und auch europaweit ist bislang kein ähnlicher Anstieg von Lungenschädigungen bekannt. 

+++ 0.05 Uhr: Karliczek fordert mehr Respekt und Anerkennung für Lehrer +++

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat "mehr Respekt und Anerkennung" für Lehrer in Deutschland gefordert. "Beides fehlt oft im Schulalltag", sagte Karliczek der Nachrichtenagentur AFP anlässlich des Weltlehrertags am kommenden Samstag. Respekt und Anerkennung seien auch die Voraussetzungen dafür, "dass sich wieder mehr junge Frauen und Männer für den Lehrerberuf entscheiden". Es seien nicht nur materielle Dinge, die junge Menschen zu einer Berufswahl motivierten. Den Weltlehrertag wolle sie auch zum Anlass nehmen, den Lehrern "herzlich für ihr Engagement zu danken", sagte die Ministerin. Sie seien "das Herz unseres Schulsystems". Es seien die Lehrer, "die unseren Kindern Wissen fürs Leben vermitteln und ihnen oft auch eine Richtung zeigen".

dho / fs / DPA / AFP
VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?