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Türkischer F16-Jet soll angeblich armenisches Kampfflugzeug abgeschossen haben
Im blutigen Konflikt um die Unruheregion Berg-Karabach ist nach armenischen Angaben ein Kampfjet des Typs Suchoi-25 abgeschossen worden. Der Pilot sei dabei getötet worden, teilte die Sprecherin des armenischen Verteidigungsministeriums in Eriwan mit. Sie behauptete, dass ein türkisches F-16-Kampfflugzeug am Vormittag die Maschine mit Hilfe aus Aserbaidschan abgeschossen hätte. Dafür gab es aber keine Bestätigung. Aserbaidschan gab bislang an, keine militärische Unterstützung aus dem Nachbarland Türkei zu bekommen und selbst kein F-16-Kampfflugzeug zu besitzen.
Das Militär in Aserbaidschan dementierte die Angaben umgehend und bezeichnete die Vorwürfe als Lüge. Auch der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Fahrettin Altun, sagte, dass es sich dabei um "billige Propagandatricks" handle. Die Behauptungen stimmten definitiv nicht. Die Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan dauern seit Sonntag an. Auf beiden Seiten gab es bereits zahlreiche Tote und Verletzte. Beide Länder sprachen bereits von Hunderten Toten auf der gegnerischen Seite. Diese Behauptungen wurden immer wieder dementiert, unabhängige Bestätigungen fehlen.
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Die Meldungen des Tages:
+++ 21.53 Uhr: Britisches Unterhaus stimmt trotz Warnungen für umstrittenes Gesetz +++
Trotz aller Warnungen hat das britische Unterhaus für das umstrittene Binnenmarktgesetz gestimmt, mit dem Großbritannien Teile des bereits gültigen Brexit-Deals mit der EU aushebeln will. Mit 340 zu 256 Stimmen brachte Premier Boris Johnson das Gesetz am Dienstagabend mit einer klaren Mehrheit durch das Londoner Parlament. Als nächstes muss das Gesetz noch das Oberhaus passieren. Die EU hatte Johnsons Pläne zuvor als Vertrauensbruch verurteilt und London aufgefordert, bis Ende September einzulenken. Die britische Regierung pocht jedoch darauf, das Gesetz werde als "Sicherheitsnetz" für den Fall eines harten Brexits gebraucht. Einige Abweichler in den eigenen Reihen hatte Johnson zuvor auf Linie gebracht, indem er ihnen weitere parlamentarische Kontrolle zugesichert hatte. Einige Torys, darunter auch Ex-Premierministerin Theresa May, hatten bis zuletzt Kritik geäußert. Ein Änderungsantrag der Labour-Partei, der die umstrittenen Passagen des Gesetzes ändern sollte, war am Dienstag zuvor abgelehnt worden.
+++ 20.16 Uhr: Spaniens Rechtspopulisten wollen Sánchez mit Misstrauensvotum stürzen +++
Die rechtspopulistische Partei Vox hat in Spanien einen Misstrauensantrag gegen die linke Regierungskoalition von Ministerpräsident Pedro Sánchez gestellt. "Derzeit haben wir die schlechtestmögliche Regierung zum schlechtestmöglichen Zeitpunkt", sagte Partei-Sprecher Iván Espinosa de los Monteros im Parlament in Madrid. "Wir repräsentieren die Empörung, die Beunruhigung und das Entsetzen, die viele Spanier spüren." Der Sprecher meinte in erster Linie das Management der Corona-Pandemie, die Spanien so hart trifft wie kein anderes Land Westeuropas.
+++ 19.34 Uhr: Erste Flüchtlingskinder aus Moria sollen am Mittwoch nach Deutschland kommen +++
Nach dem verheerenden Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria sollen am Mittwoch die ersten betroffene Flüchtlingskinder nach Deutschland kommen. Erwartet werden 50 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, die Deutschland aufnehmen will. Etwa 400 unbegleitete Minderjährige waren nach dem Feuer aufs griechische Festland gebracht worden. Deutschland hatte zugesagt, bis zu 150 von ihnen aufzunehmen. Durch die Brände war das Lager Moria auf der Insel Lesbos fast völlig zerstört worden. Dort lebten zuvor rund 12.000 Menschen. Zusammen mit den rund 50 Betroffenen sollen am Mittwoch auch wieder behandlungsbedürftige Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern mit ihren Familien nach Deutschland gebracht werden. Hier handelt es sich um etwa 20 Kinder und deren unmittelbare Angehörige - insgesamt gut 90 Menschen.
+++ 17.34 Uhr: 13 Jahre Straflager für russischen Menschenrechtler Dmitrijew +++
Ein Oberstes Gericht in Russland hat in einem umstrittenen Verfahren die Haftstrafe für den Historiker und Menschenrechtler Juri Dmitrijew auf 13 Jahre Straflager hochgestuft. Das teilte die Menschenrechtsorganisation Memorial in Moskau mit. Das harte Urteil des Obersten Gerichts in der nordrussischen Region Karelien gegen den 64-Jährigen kam vollkommen überraschend. Im Juli hatte ein Richter den Historiker zu dreieinhalb Jahren verurteilt. Er sollte nach jahrelangen Ermittlungen und Untersuchungshaft im November freigelassen werden. Die Staatsanwaltschaft legte jedoch Berufung ein und forderte ein höhere Strafe. Dmitrijew wird vorgeworfen, seine minderjährige Adoptivtochter missbraucht zu haben. Er selbst weist das zurück und hält die Vorwürfe wegen seiner kritischen Arbeit bei Memorial für politisch motiviert.
+++ 17.05 Uhr: Ermittler sehen keinen Zusammenhang zwischen zwei Gewalttaten in Celle +++
Nach zwei nahezu parallelen Gewalttaten im niedersächsischen Celle mit einem Toten schließen die Ermittler einen Zusammenhang aus. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilten, erstach zum einen ein 45-Jähriger seinen Onkel nach einem Streit in dessen Wohnung. Zum anderen verletzte ein 20-Jähriger auf einer Straße einen Fußgänger mit einem Messer. In diesem Fall war das Motiv des Verdächtigen noch unklar. Der betrunkene 45-Jährige war nach der tödlichen Attacke auf seinen 51-jährigen Onkel am Montagabend noch in der Tatwohnung festgenommen worden. Der Mann äußerte sich laut Polizei und Staatsanwaltschaft bislang nicht. Den Verdächtigen im zweiten Fall nahmen Polizisten am Montagabend nach einem Hinweis einer Zeugin fest. Dieser hatte ihr offenbart, kurz zuvor einen Mann mit einem Messer verletzt zu haben.
+++ 17.03 Uhr: Mutmaßlicher Dreifachmörder von Holzgerlingen legt Geständnis ab +++
Der mutmaßliche Dreifachmörder von Holzgerlingen in Baden-Württemberg hat zum Prozessauftakt ein Geständnis abgelegt. Der heute 31-Jährige bereue die Tat zutiefst, sagte der Anwalt des Mannes in einer kurzen Erklärung vor dem Stuttgarter Landgericht. Es handele sich nicht um eine geplante Tat. Sein Mandant habe im Affekt gehandelt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, aus Wut über einen abgeschalteten Anschluss für das W-Lan in seiner Wohnung seinen Vermieter und zwei weitere Menschen getötet zu haben.
+++ 16.51 Uhr: 29 Festnahmen bei Razzia in Frankreich gegen Terror-Finanzierung +++
Im Kampf gegen die mutmaßliche Terror-Finanzierung haben französische Ermittler bei einer groß angelegten Razzia 29 Menschen gestellt und in Gewahrsam genommen. Ein kriminelles Netzwerk soll Hunderttausende Euro zu Gunsten von Mitgliedern des Terrornetzwerkes Al-Kaida in Syrien oder Dschihadisten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) transferiert haben. Das teilte die französische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft in Paris mit. Es habe 55 Durchsuchungen in 26 französischen Départements gegeben. Die Verdächtigen seien zwischen 22 und 66 Jahre alt. Die meisten von ihnen sollen laut Staatsanwaltschaft ihnen nahestehende Empfänger in Syrien finanziert haben.
+++ 16.49 Uhr: 19-jährige Inderin nach Gruppenvergewaltigung ihren Verletzungen erlegen +++
Der Tod einer jungen Frau nach der brutalen Vergewaltigung durch vier Männer einer höheren Kaste hat in Indien für Empörung gesorgt. Nach Angaben der Polizei erlag die 19-Jährige in einem Krankenhaus in Neu Delhi ihren schweren Verletzungen, die sie bei der Vergewaltigung am 14. September erlitten hatte. Die vier mutmaßlichen Täter wurden demnach festgenommen. Das junge Opfer gehörte der unterdrückten Kaste der Dalit an. Laut der Anzeige ihrer Familie wurde sie nach der Vergewaltigung durch die vier Männer in einer Blutlache liegend und vollständig gelähmt entdeckt und zunächst in ein örtliches Krankenhaus im nördlichen Bundesstaat Uttar Pradesh gebracht. Da sich ihr Zustand weiter verschlechterte, wurde sie am Montag nach Neu Delhi verlegt, doch konnten die Ärzte sie nicht mehr retten.
+++ 16.42 Uhr: Konflikt um Berg-Karabach: Türkischer F16-Jet schießt angeblich armenisches Flugzeug ab +++
Im blutigen Konflikt um die Unruheregion Berg-Karabach ist nach armenischen Angaben ein Kampfjet des Typs Suchoi-25 abgeschossen worden. Der Pilot sei dabei getötet worden, teilte die Sprecherin des armenischen Verteidigungsministeriums in Eriwan mit. Sie behauptete, dass ein türkisches F-16-Kampfflugzeug am Vormittag die Maschine mit Hilfe aus Aserbaidschan abgeschossen hätte. Dafür gab es aber keine Bestätigung. Aserbaidschan gab bislang an, keine militärische Unterstützung aus dem Nachbarland Türkei zu bekommen und selbst kein F-16-Kampfflugzeug zu besitzen. Das Militär in Aserbaidschan dementierte die Angaben umgehend und bezeichnete die Vorwürfe als Lüge. Auch der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Fahrettin Altun, sagte, dass es sich dabei um "billige Propagandatricks" handle. Die Behauptungen stimmten definitiv nicht.
+++ 16.28 Uhr: Nürnberger Spielwarenmesse auf Sommer 2021 verlegt +++
Die Nürnberger Spielwarenmesse, weltweit größter Treffpunkt der Branche, wird im kommenden Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht wie gewohnt im Januar stattfinden. Das teilte die Spielwarenmesse eG als Veranstalterin in Nürnberg mit. Stattdessen soll die Messe im Sommer kommenden Jahres in der Norisstadt abgehalten werden. Ein genauer Termin wurde zunächst nicht genannt.
+++ 16.24 Uhr: Großbritannien und Kanada verhängen Sanktionen gegen Lukaschenko +++
Großbritannien und Kanada haben Sanktionen gegen den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko sowie dessen Sohn und sechs weitere Vertreter der Regierung verhängt. Für sie gelte ein Einreiseverbot, zudem werde das Vermögen der Betroffenen eingefroren, teilte der britische Außenminister Dominic Raab mit. Dies sei eine "klare Botschaft" an das "gewalttätige und betrügerische Regime" in Belarus, dass beide Länder "die Ergebnisse dieser gefälschten Wahl nicht akzeptieren".
+++ 16.09 Uhr: Maas: Corona nur überwindbar, wenn "überall auf der Welt unter Kontrolle" +++
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat erneut für internationale Zusammenarbeit bei der Bewältigung großer Krisen geworben und vor nationalen Alleingängen gewarnt. Die derzeitige Corona-Pandemie zeige, dass internationale Kooperation "keine Ideologie und kein Selbstzweck" sei, sagte Maas während der Generaldebatte der UN-Vollversammlung. "Ganz im Gegenteil: Sie liefert Ergebnisse." Die Pandemie könne auf Dauer nur dann überwunden werden, wenn sie "überall auf der Welt unter Kontrolle" gebracht werde, sagte Maas in seiner Videobotschaft, die im Sitzungssaal der UN-Vollversammlung in New York ausgestrahlt wurde. Dagegen könnten "mangelnde Transparenz, Desinformation und Verschwörungstheorien (...) töten".
+++ 16.00 Uhr: Emir von Kuwait im Alter von 91 Jahren gestorben +++
Der Emir von Kuwait, der den ölreichen Staat am Persischen Golf seit 2006 regierte, ist tot. Scheich Sabah al-Ahmed al-Sabah starb im Alter von 91 Jahren, wie sein Palast der staatlichen Nachrichtenagentur Kuna zufolge mitteilte. Der Emir versuchte sich als Vermittler bei Konflikten in der Region und bemühte sich, auch die diplomatische Krise zwischen einem Bündnis um Saudi-Arabien und Katar seit 2017 zu entschärfen. Scheich Sabah hatte seit dem Jahr 2000 einen Herzschrittmacher und musste sich zuletzt diversen Operationen unterziehen, die laut offiziellen Stellen gut verliefen.
+++ 15.55 Uhr: EU stockt Fördermittel für E-Ladestationen und "grünen" Verkehr auf +++
Die EU baut ihre Förderung der Elektromobilität und eines klimaschonenderen Verkehrssystemen weiter aus. Wie die Europäische Kommission in Brüssel ankündigte, sollen weitere 54 Millionen Euro in mehrere Projekte fließen - darunter auch Umrüstungen von Zügen in Baden-Württemberg für das einheitliche europäische Zugleit- und -sicherungssystem ERTMS. Beim Ausbau CO2-vermeidender Verkehrsinfrastrukturen geht es aber auch um weitere Ladestationen für E-Autos in Italien oder "grüne" Nahverkehrsbusse in Paris und Barcelona. Die Projekte sollen zu den Zielen des "Green Deal" beitragen, denen zufolge der CO2-Ausstoß in der EU bis 2030 um mindestens 55 Prozent unter das Niveau von 1990 gedrückt werden soll.
+++ 15.27 Uhr: Berichte über weitere Luxusimmobilien des Vatikan in London +++
Der Vatikan hat laut einem Medienbericht in London in mehr Luxusimmobilien investiert als bisher bekannt. Wie die britische Zeitung "Financial Times" schrieb, soll diese Geldanlage von umgerechnet rund 110 Millionen Euro, wie auch andere, in die Zeit des entlassenen Kardinals Angelo Becciu an hoher Stelle im Staatssekretariat fallen. Es handele sich um Apartments in der Gegend des Cadogan Square in Knightsbridge. Dokumente zeigen laut dem Blatt, dass Becciu, der bis 2018 die Nummer zwei im Staatssekretariat des Papstes war, in die Transaktionen einbezogen war. Der Vatikan reagierte auf Anfragen der Nachrichtenagentur DPA zunächst nicht. Becciu hatte in seiner früheren Tätigkeit in der Bürokratie des Vatikans auch ein zwielichtiges Immobiliengeschäft im Stadtteil Chelsea zu beaufsichtigen. Papst Franziskus (83) hatte den 72-Jährigen vergangene Woche zum Rücktritt von seinen aktuellen Ämtern gezwungen.
+++ 14:33 Uhr: Thyssenkrupp will 800 Stellen im Automobilbereich abbauen +++
Der Industriekonzern Thyssenkrupp baut Arbeitsplätze in seiner Automobilsparte ab: Im Zuge einer Teilung des Geschäftsbereichs ab Oktober sollen rund 800 Stellen gestrichen werden, davon 500 in Deutschland, wie der Konzern mitteilte. Grund sei "ein durch die Coronakrise drastisch verschärfter Einbruch bei Auftragseingang und Umsatz". Thyssenkrupp will zwei eigenständige Unternehmen schaffen - eines für Karosseriebau, das andere für Antriebs- und Batterienfertigung.
+++ 14.23 Uhr: Oppositionspolitiker fordern Scheuer zum Rücktritt auf +++
Die Opposition im Bundestag hat auch vor dem Hintergrund des Debakels um die Pkw-Maut die Politik von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer scharf kritisiert. Mehrere Politiker forderten den CSU-Politiker am Dienstag erneut zum Rücktritt auf. Hintergrund sind Vorwürfe, Scheuer habe bei der Aufarbeitung der gescheiterten Pkw-Maut das Parlament belogen. Der Minister sagt am Donnerstag erstmals vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags aus.
+++ 14.20 Uhr: Niedersächsischer Landtag erklärt AfD-Fraktion für aufgelöst +++
Eine Woche nach dem Bruch der niedersächsischen AfD-Fraktion und erfolglosen Versöhnungsappellen innerhalb der Partei hat der Landtag die Fraktion für aufgelöst erklärt. "Mit Blick auf die morgige Sitzung des Ältestenrates sowie auf die zur Auszahlung anstehenden Fraktionskostenzuschüsse für den Monat Oktober war eine Klärung des Fraktionsstatus für die Landtagsverwaltung unerlässlich", sagte Landtagspräsidentin Gabriele Andretta. Nach einem Führungsstreit hatten die bisherige Fraktionschefin Dana Guth sowie die Abgeordneten Stefan Wirtz und Jens Ahrends am vergangenen Dienstag die neunköpfige Fraktion verlassen. Diese verfügt damit nicht mehr über die für eine Fraktion erforderliche Mindestgröße von sieben Abgeordneten.
+++ 14.08 Uhr: Apotheker: Zu wenige Menschen planen Grippe-Impfung +++
Fast jeder zweite Erwachsene, der zu einer Risikogruppe gehört (45 Prozent), will sich einer Umfrage zufolge nicht gegen Grippe impfen lassen. Das teilte die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) in Berlin mit Verweis eine repräsentative Umfrage mit. "Dabei ist die Impfung sicher und gut verträglich", sagte Fritz Becker, Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbands. "Wer geimpft ist, schützt nicht nur sich, sondern auch andere vor Ansteckung."
+++ 13.51 Uhr: Umweltministerin Schulze: Pestizid-Verbreitung über die Luft besorgniserregend +++
Die Verbreitung von Pestiziden durch die Luft weit über behandelte Äcker hinaus muss aus Sicht von Bundesumweltministerin Svenja Schulze dringend eingedämmt werden. "Wir wissen überhaupt noch nicht, wie dieser Cocktail aus verschiedenen Pflanzenschutzmitteln am Ende wirkt", sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in Berlin anlässlich der Vorstellung einer von Bio- und Umweltorganisationen erstellten Studie. Dies sei besorgniserregend für den Ökolandbau und die Natur. Um gegenzusteuern, solle unter anderem bei der Zulassung von Stoffen und einem deutlich reduzierten Pestizid-Einsatz angesetzt werden.
Laut der Studie verbreiten sich viele giftige Pestizide bis in Städte und Nationalparks hinein, wie das Bündnis für eine enkeltaugliche Landwirtschaft und das Umweltinstitut München als Auftraggeber mitteilten. Selbst auf der Spitze des Brockens im Harz seien zwölf Pestizide nachweisbar gewesen. Insgesamt seien 138 Stoffe mit Bezug zur Landwirtschaft gefunden worden, darunter das umstrittene Unkrautgift Glyphosat. Ausgewertet wurden demnach Daten zu insgesamt 163 Orten im Umkreis von weniger als 100 Metern bis zu mehr als 1000 Metern Entfernung zu möglichen Quellen.
+++ 13.48 Uhr Offenbar erneute Durchsuchung bei Wirecard +++
Wirecard hat einem Zeitungsbericht zufolge erneut Besuch von der Staatsanwaltschaft München I bekommen. An der Durchsuchung sollen auch Beamte des Bundeskriminalamtes beteiligt gewesen sein, wie die "Süddeutsche Zeitung" schreibt. Demnach soll es nun auch um den Verdacht der Geldwäsche gehen. Die Staatsanwaltschaft München wollte den Bericht auf Nachfrage weder bestätigen noch dementieren.
Im Juni hatte der inzwischen insolvente Zahlungsdienstleister Wirecard Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt. Die Münchner Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass Wirecard seit 2015 Scheingewinne auswies, und ermittelt wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs.
+++ 13.32 Uhr: Polizisten messen fast fünf Promille bei Mann in Worms +++
Einen Atem-Alkoholwert von fast fünf Promille hat die Polizei in Worms in Rheinland-Pfalz bei einem Mann festgestellt. Der 46-Jährige war gestern Mittag über ein abgestelltes Fahrrad gestürzt und hatte dieses beschädigt, wie die Beamten heute berichteten. Eine deshalb herbeigerufene Streife stellte per Atemtest 4,76 Promille bei dem Mann fest, der deswegen mit dem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht wurde.
+++ 13.27 Uhr: Polizei in Hessen entdeckt hochwertiges Diebesgut in Pannen-Lkw +++
Durch Zufall haben Polizisten in Hessen in einem Pannenlastwagen hochwertiges Diebesgut entdeckt. Auf der Ladefläche des Fahrzeugs befand sich mehr als ein Dutzend mutmaßlich gestohlener Bauteile für Solaranlagen im Wert von mehreren hunderttausend Euro, wie die Polizei in Friedberg mitteilte. Demnach war eine Streife am Samstag auf den herrenlosen und schlecht beleuchteten Lastwagen auf dem Standstreifen der Autobahn 45 bei Altenstadt aufmerksam geworden. Da der Fahrer vor Ort nicht gefunden werden konnte, wurde das Fahrzeug abgeschleppt. Dann wurde die Ladefläche geöffnet, wo die Beamten die Bauteile entdeckten.
Erste Ermittlungen ergaben, dass eine Vielzahl der Bauteile in jüngster Zeit in der Nähe von Bamberg gestohlen worden waren. Mehr als die Hälfte der beschlagnahmten Teile konnte dem Betrieb bislang zweifelsfrei zugeordnet werden. Der Besitzer der Bauteile wurde über den Fund informiert.
+++ 13.24 Uhr: Saudi-Arabien gibt Festnahme von Mitgliedern einer "Terrorzelle" bekannt +++
Saudi-Arabien hat nach eigenen Angaben eine "Terrorzelle" ausgehoben, deren Mitglieder teilweise im Iran ausgebildet worden sein sollen. Zehn Mitglieder der Gruppe seien festgenommen worden, teilten die saudiarabischen Sicherheitsbehörden in Riad mit. Drei von ihnen seien von den iranischen Revolutionsgarden im Iran militärisch ausgebildet worden, vor allem im Bau von Sprengkörpern. Zur Identität der Verdächtigen machten die Behörden keine näheren Angaben, auch nicht zum Ort der Festnahmen. Es seien aber selbstgebaute Sprengsätze, Elektroschocker, Munition und eine Reihe von Waffen sichergestellt worden.
+++ 13.18 Uhr: Strukturen von AfD-"Flügel" in Schleswig-Holstein bestehen offenbar fort +++
Nach Erkenntnissen der schleswig-holsteinischen Sicherheitsbehörden sind die Strukturen des offiziell aufgelösten ehemaligen "Flügels" der AfD in dem Bundesland weiterhin vorhanden. Wie das Innenministerium in Kiel mitteilte, sind dessen "Nachfolgeaktivitäten" ab sofort ein Beobachtungsobjekt für den Landesverfassungsschutz. Es gebe "ein erhebliches Interesse an der Beobachtung der Nachfolgeaktivitäten des ehemaligen schleswig-holsteinischen 'Flügel'-Personenkreises", erklärte Landesinnenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU).
+++ 12.45 Uhr: Amnesty International stellt Arbeit in Indien vorerst ein +++
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International stellt ihre Arbeit in Indien vorerst ein. Grund sei das repressive Vorgehen der Regierung gegen Nichtregierungsorganisationen, erklärte Amnesty. Vor knapp drei Wochen seien die Bankkonten der Organisation eingefroren worden, in der Folge habe Amnesty Mitarbeiter entlassen und seine laufenden Kampagnen und Forschungsarbeiten abbrechen müssen. Es handele sich um das jüngste Beispiel einer "unaufhörlichen Hexenjagd auf Menschenrechtsorganisationen", die die indische Regierung auf Grundlage ungerechtfertigter und politisch motivierter Vorwürfe betreibe, erklärte die Organisation. Mutmaßlicher Auslöser des Vorgehens sei die Veröffentlichung mehrerer Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei bei Unruhen in Neu Delhi im Februar sowie durch Sicherheitskräfte im indischen Teil Kaschmirs.
+++ 12.42 Uhr: Post erhöht Paketpreise für Geschäftskunden +++
Die Deutsche Post DHL erhöht zum Jahreswechsel die Paketpreise für Geschäftskunden. Grund seien die stark gestiegenen Transportkosten, höhere Personalkosten sowie die großen Investitionen für den Ausbau der Post- und Paketinfrastruktur, teilte Deutschlands größter Paketzusteller mit. Konkrete Angaben zum Ausmaß der Preisanhebung machte das Unternehmen nicht. Dies unterscheide sich teilweise von Kunde zu Kunde. Die Preiserhöhung betreffen laut DHL Geschäftskunden mit mindestens 200 Paketen pro Jahr, aber auch Großkunden mit individuell vereinbarten Konditionen.
+++ 12.38 Uhr: Putin beklagt "beispiellosen Druck von außen" auf Belarus +++
Russlands Staatschef Wladimir Putin hat einen "beispiellosen Druck von außen" auf Belarus beklagt. Moskau stehe weiterhin an der Seite der Führung in Minsk, betonte Putin in einer Videobotschaft anlässlich eines russisch-belarussischen Forums. Die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten seien "zeitlos und wetterfest". Belarus befinde sich seit der Präsidentschaftswahl am 9. August in einer "schwierigen Situation", sagte Putin. Grund dafür sei eine ausländische Einflussnahme auf die politische Krise in dem Land. In Belarus gibt es seit der von massiven Betrugsvorwürfen begleiteten Präsidentschaftswahl am 9. August Massenproteste gegen den autoritär regierenden Staatschef Alexander Lukaschenko. Trotz der Betrugsvorwürfe ließ sich Lukaschenko kürzlich für eine sechste Amtszeit als Präsident vereidigen. Die Demonstrationen stellt er als von westlichen Staaten und der Nato gesteuert dar.
+++ 12.38 Uhr: Berlusconi feiert 84. Geburtstag in Quarantäne +++
Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat seinen 84. Geburtstag wegen seiner Corona-Infektion in Heim-Quarantäne gefeiert. Berlusconi verbrachte den Tag gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin in seiner Villa Arcore bei Mailand, wie ein Sprecher von Berlusconis Partei Forza Italia bestätigte. Die 30 Jahre alte Marta Fascina hatte sich ebenso mit dem Virus infiziert wie Berlusconi. Der Politiker war nach seiner Covid-19-Erkrankung vor gut zwei Wochen aus dem Krankenhaus entlassen worden.
+++ 12.13 Uhr: Waldbrände zerstören Weinberge im berühmten Napa Valley +++
Die gigantischen Wald- und Buschbrände in Kalifornien haben inzwischen auch schwere Zerstörungen im weltberühmten Weinanbaugebiet Napa Valley angerichtet. Mehrere Weinberge gingen in Flammen auf, zehntausende Menschen in der Region sind vor dem Brand geflüchtet. Starke Winde mit Geschwindigkeiten von bis zu etwa 90 Stundenkilometern fachten das Feuer weiter an. Das am Sonntag im nordkalifornischen Napa Valley ausgebrochene "Glass Fire" vernichtete unter anderem das renommierte Weingut Chateau Boswell und Teile des Weinguts Castello di Amorosa. Andere Weingüter werden durch die Flammen bedroht. Nach Angaben der Feuerwehr wurden bisher fast 14.000 Hektar Land zerstört. Der Brand verbreite sich in "gefährlichem" Tempo weiter und sei an keiner Stelle unter Kontrolle. Mehr als tausend Feuerwehrleute sind im Napa Valley im Einsatz.
+++ 12.06 Uhr: Merkel fordert im Berg-Karabach-Konflikt sofortigen Waffenstillstand +++
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Berg-Karabach-Konflikt zu einem sofortigen Waffenstillstand und zu Verhandlungen aufgerufen. Bei Telefonaten mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan am Montag sowie dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew am Dienstag nannte Merkel die Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als geeignetes Forum für Friedensgespräche. Beide Konfliktparteien müssten zu einer friedlichen Lösung beitragen, forderte Merkel.
Bei heftigen Gefechten in der umstrittenen Region Berg-Karabach im Südkaukasus wurden in dem neu entbrannten Konflikt seit Sonntag mindestens 98 Menschen getötet. Aserbaidschanische Soldaten kämpfen in dem Gebiet gegen armenische Truppen und Kämpfer des international nicht anerkannten De-facto-Staats Berg-Karabach.
+++ 11.35 Uhr: Mehr als 3,6 Millionen Menschen erhielten 2018 Diagnose Neurodermitis +++
Mehr als 3,6 Millionen Menschen in Deutschland haben im Jahr 2018 die Diagnose Neurodermitis erhalten. Betroffen davon waren vor allem Kleinkinder, wie aus einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Analyse der Krankenkasse Barmer hervorgeht. So stellten Ärzte bei mehr als 226.000 Jungen und knapp 186.000 Mädchen zwischen einem und fünf Jahren Neurodermitis fest. Das entsprach bei den Jungen dieser Altersgruppe einem Anteil von rund 14,2 Prozent und bei den Mädchen einem Anteil von 12,3 Prozent.
+++ 11.23 Uhr: Mediziner Mark S. legt in Doping-Prozess umfassendes Geständnis ab +++
Der Mediziner Mark S. hat als Hauptangeklagter im Blutdoping-Prozess ein umfassendes Geständnis abgelegt. In einer von seinen Anwälten verlesenen Erklärung räumte der Erfurter ein, von 2012 an Blutdoping an diversen Sportlern durchgeführt sowie Blutmanipulationen durch Komplizen organisiert zu haben. Mark S. und vier Komplizen wird vorgeworfen, seit Ende 2011 regelmäßig und in einer unbekannten Anzahl von Fällen weltweit Blutdoping betrieben zu haben. Die Angeklagten waren bei Razzien im Zuge der "Operation Aderlass" während der Nordischen Ski-WM 2019 verhaften worden.
+++ 11.19 Uhr: Umfrage: Kein Schlussstrich unter DDR-Aufarbeitung +++
30 Jahre nach der Wiedervereinigung findet es die große Mehrheit der Deutschen laut einer neuen Umfrage wichtig oder sehr wichtig, sich weiter mit der DDR auseinanderzusetzen. 83 Prozent sind dafür, sich etwa in öffentlichen Diskussionen oder im Schulunterricht mit der Vergangenheit zu beschäftigen, wie die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mitteilte. Sie hatte die Forsa-Studie in Auftrag gegeben. Demnach bejahen gerade Jüngere unter 30 Jahren, die erst nach dem Ende der DDR geboren wurden, die Geschichtsaufarbeitung. Bei den 22- bis 29-Jährigen seien es 93 Prozent. Insgesamt halten bei den westdeutschen Befragten 88 Prozent die weitere Auseinandersetzung mit der DDR-Vergangenheit für wichtig oder sehr wichtig. Bei den Ostdeutschen sind es laut Umfrage mit 80 Prozent etwas weniger.
+++ 10.51 Uhr: Nachfrage nach Arbeitskräften bleibt gering +++
Die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften ist nach dem coronabedingten Einbruch im Frühjahr weiterhin gering. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X) lag auch im September deutlich unter dem Vorjahreswert, teilte die Behörde mit. "In der momentan wirtschaftlich angespannten Lage wechseln Beschäftigte seltener ihren Arbeitsplatz", erklärte die BA. Diese niedrigere Fluktuation trage neben dem zurückhaltenden Personalbedarf der Unternehmen dazu bei, dass weniger Stellen zu besetzen sind. Besonders niedrig ist die Nachfrage nach Arbeitskräften den Angaben zufolge weiterhin bei Zeitarbeitsfirmen und in der Industrie, im Gastgewerbe und bei Verkehrs- und Logistikunternehmen. Bedarf an Personal dagegen haben Betriebe im Gesundheits- und Sozialwesen und auch im Handel.
+++ 10.35 Uhr: Scholz: Keine Schulden aufzunehmen wäre langfristig teurer +++
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat verteidigt, dass er im kommenden Jahr im Kampf gegen die Corona-Krise erneut enorme Schulden aufnehmen will. "Nicht handeln wäre viel teurer als handeln", sagte er zur Einbringung seines Etatplans im Bundestag. Wenn der Staat im kommenden Jahr nicht noch einmal rund 100 Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehme, riskiere er, später noch viel mehr Geld auszugeben und die Zukunft des Landes aufs Spiel zu setzen. Die begonnenen Hilfsprogramme müssten fortgesetzt werden, etwa Überbrückungshilfen für Unternehmen und Kurzarbeitergeld, sagte Scholz. Der Vizekanzler verteidigte zudem die hohen geplanten Investitionen. Diese lösten Ketten für die Zukunft aus, und trügen dazu bei, dass die Wirtschaft schnell wieder wachse.
+++ 10.25 Uhr: AfD: Wollen nichts Schlechtes für Deutschland +++
Nach der fristlosen Entlassung ihres ehemaligen Pressesprechers Christian Lüth hat die AfD-Bundestagsfraktion betont, sie spekuliere nicht aus taktischen Gründen auf eine Verschlechterung der Verhältnisse in Deutschland. "Die AfD legt es nicht auf einen schlechten Zustand Deutschlands an", betonte der AfD-Abgeordnete Peter Boehringer am Dienstag in Berlin.
Er wünsche sich ein CDU-Programm wie vor 1995 - "dann können wir uns auflösen". Lüth war über Äußerungen gestolpert, die in einer Dokumentation des TV-Senders ProSieben zu hören waren: "Die AfD ist wichtig; und das ist halt schizophren, das haben wir mit Gauland lange besprochen: je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD." Zudem äußerte er sich unflätig über Migranten. Lüth wird in der Dokumentation zwar nicht namentlich genannt, dass es sich um ihn handelt, wird in der Partei aber nicht bezweifelt. Daher seien Konsequenzen gezogen worden, heißt es aus der AfD.
+++ 10.13 Uhr: "Kranke Demokratie" - Orban fordert Rücktritt von EU-Kommissarin Jourova +++
Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat den Rücktritt der Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, verlangt. "Indem die Kommissionsvizepräsidentin Ungarn eine "kranke Demokratie" nannte, hat sie Ungarn und die ungarischen Menschen beleidigt", schrieb der rechtsnationale Politiker in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sein Land habe deshalb "die bilateralen Beziehungen zur Vizepräsidentin der Kommission ausgesetzt", fügte Orban nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur MTI hinzu. Ihre Entfernung aus dem Amt sei "unerlässlich und notwendig". Jourova, die auch EU-Kommissarin für Werte und Transparenz ist, hatte in einem Interview mit dem "Spiegel" den Zustand der ungarischen Medienlandschaft als "alarmierend" bezeichnet und über Orabn gesagt: "Ich würde sagen: Er baut eine kranke Demokratie auf."
+++ 9.26 Uhr: Gangster-Rapper Gzuz muss ins Gefängnis +++
Gangster-Rapper Gzuz muss für ein Jahr und sechs Monate ins Gefängnis. Das hat das Amtsgericht Hamburg entschieden. Dem Frontmann der Hamburger Hip-Hop-Gruppe 187 Strassenbande werden unter anderem Verstöße gegen das Waffengesetz, Drogenbesitz und Körperverletzung vorgeworfen. Unter anderem soll der 32-Jährige einer jungen Frau, die ein Selfie mit ihm machen wollte, mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen haben.
+++ 8.34 Uhr: Ifo: Zahl der Kurzarbeiter sinkt im September um eine Million +++
Die Zahl der Kurzarbeiter in Deutschland ist im September nach Berechnungen des Ifo-Instituts erneut gesunken - vor allem in der Industrie bleibt der Anteil demnach aber weiter hoch. Wie das Münchener Forschungsinstitut mitteilte, ging die Zahl der Kurzarbeiter in Deutschland insgesamt auf geschätzt 3,7 Millionen Menschen zurück. Im Vormonat August waren demnach 4,7 Millionen Menschen in Kurzarbeit.
Mit diesem Rückgang sank der Anteil der Kurzarbeiter an den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten auf elf Prozent nach 14 Prozent im August. "Der Rückgang der Kurzarbeit schreitet stetig voran", erklärte Ifo-Arbeitsmarkt-Experte Sebastian Link. "Besonders hoch bleibt aber der Anteil an den Beschäftigten in der Industrie", fügte er hinzu.
+++ 8.05 Uhr: Krieg um Berg-Karabach: Aserbaidschan setzt Offensive fort +++
Aserbaidschan hat seine militärische Offensive in der umkämpften Region Berg-Karabach fortgesetzt. Die Truppen bewegten sich in Richtung der Stadt Füsuli und hätten vier armenische Panzer zerstört, hieß es aus dem Verteidigungsministerium in der Hauptstadt Baku. In der Stadt Gadrut starb eine ältere Frau bei einem aserbaidschanischen Drohnenangriff auf den Hof eines Hauses, wie die dortigen Behörden mitteilten. Drei Bewohner wurden verletzt.
+++ 7.40 Uhr: "Mein Schiff 6" mit Corona-Fällen an Bord in Piräus angekommen +++
Das Kreuzfahrtschiff "Mein Schiff 6" mit mehreren Corona-Infizierten an Bord hat am frühen Morgen in der griechischen Hafenstadt Piräus angelegt. Sofort gingen Experten der Gesundheitsbehörde (Eody) an Bord, wie das Staatsfernsehen (ERT) berichtete. Alle Reisenden und Crewmitglieder sollen einen Coronavirus-Test machen.
Die ersten Schnelltests seien negativ gewesen, berichtete das Staatsfernsehen. Die 922 Urlauber und die die 666 Besatzungsmitglieder müssten bis auf Weiteres an Bord bleiben.
Am Montag war bekannt geworden, dass zwölf Crewmitglieder an Bord positiv auf das Corona-Virus getestet worden waren. Sie seien auf dem Schiff isoliert worden, teilte die Reederei Tui Cruises mit. Das Schiff war am Sonntagabend von der kretischen Hafenstadt Heraklion ausgelaufen.
+++ 6.51 Uhr: Behinderungen wegen bundesweiter Warnstreiks im Nahverkehr +++
Busse und Bahnen stehen seit den Morgenstunden in zahlreichen Städten und Regionen still. Betroffen sind zum Beispiel Berlin, Hamburg, die Region Hannover, Magdeburg, Kiel und Erfurt. Auch in München, Konstanz und Freiburg wollen Beschäftigte im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) die Arbeit niederlegen. Die Betriebe riefen ihre Kunden dazu auf, auf nicht erforderliche Fahrten zu verzichten und auf andere Verkehrsmittel umzusteigen.
In Mecklenburg-Vorpommern sind Schüler mit langem Schulweg wegen des Warnstreiks am Dienstag sogar vom Unterricht befreit, wenn ihr Bus oder ihre Straßenbahn nicht fährt.
Verdi hat zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen, um einen bundesweiten Tarifvertrag für rund 87.000 Beschäftigte im ÖPNV durchzusetzen.
+++ 4.40 Uhr: Cloud-Störung bei Microsoft +++
Der Software-Riese Microsoft hat in der Nacht zum Dienstag mit einer Störung bei seinen Cloud-Diensten zu kämpfen gehabt. Unter anderem waren die Online-Versionen seiner Office-Programme im Dienst nicht erreichbar, wie der Konzern auf einer Statusseite mitteilte. Von dem Problemen betroffen waren auch einige Kunden der Cloud-Plattform Azure.
Erst in der Nacht zum Freitag waren auch die Cloud-Dienste von Google zeitweise gestört gewesen. Nutzer beklagten sich im Netz unter anderem über Probleme beim Speicherdienst Google Cloud, der Fotoplattform Google Photos und dem Videochat-Angebot Google Meet. Ursache sei der Ausfall einer Gruppe von Servern gewesen, teilte der Konzern mit.
+++ 4.18 Uhr: AfD-Gründungsmitglied Konrad Adam kehrt Partei den Rücken +++
Mit dem Publizisten Konrad Adam (78) verlässt nun auch der letzte der drei AfD-Gründungsvorsitzenden die Partei. "Am 1. Januar 2021 werde ich nicht mehr Mitglied der AfD sein", sagte Adam der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er sehe keine Zukunft mehr für die AfD als "bürgerlich-konservative" Kraft, begründete er seine Entscheidung.
Dem Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, warf Adam vor, dieser habe sich immer schützend vor "Rechtsausleger wie Andreas Kalbitz und den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke gestellt". Damit habe er dazu beigetragen, dass der Einfluss des Rechtsaußen-Flügels in der Partei stetig gewachsen sei. Außerdem sei die AfD mit ihrer ablehnenden Haltung in Sachen Umwelt- und Klimaschutz auf einem falschen Weg, kritisierte Adam, der dem hessischen Landesverband angehört.
+++ 4.13 Uhr: Tausende Schafe nach Schneesturm in französischen Alpen gerettet +++
Tausende Schafe sind nach starkem Schneefall von einem Bergpass in den französischen Alpen gerettet worden. Am Sonntag und Montag seien jeweils rund tausend Schafe von den Weiden geholt worden, teilte ein Behördenvertreter der ostfranzösischen Gemeinde Saint-Colomban-des-Villards mit. Die restlichen 5000 Schafe sollen in den nächsten Tagen abgeholt werden.
Der unerwartete Schneesturm traf am Freitagabend den Alpenpass Col du Glandon östlich der Stadt Grenoble. Dabei fiel bis zu 50 Zentimeter Neuschnee auf die Weiden - wo Schafe normalerweise bis Ende Oktober grasen.
+++ 4.04 Uhr: 13 Tote bei Unfall in Südmexiko +++
Beim Unfall eines Busses im Süden von Mexiko sind mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 21 Menschen wurden bei dem Unglück nahe der Grenze zu Guatemala verletzt, wie die örtlichen Behörden mitteilten. Der Bus war vor dem Morgengrauen von der Fernstraße im Bundesstaat Chiapas abgekommen und in eine Felswand gerast.
Die ersten Erkenntnisse der Ermittler deuteten darauf hin, dass die Bremsen des Busses versagt hatten. Bei den Passagieren handelte es sich den Behördenangaben zufolge überwiegend um Bewohner der umliegenden Ortschaften.
+++ 2.30 Uhr: Zwei Gewaltdelikte in Celle mit einem Toten - Zwei Verdächtige festgenommen +++
Nach zwei Gewalttaten in Celle mit einem Toten hat die Polizei zwei Tatverdächtige festgenommen. Zeitweise hatte die Polizei wegen eines der beiden Delikte für die Bewohner einiger Viertel der niedersächsischen Stadt die Warnung ausgegeben, ihre Häuser und Wohnungen nicht zu verlassen. Diese Warnhinweise wurden dann kurz vor Mitternacht wieder aufgehoben.
Nach einem der beiden Gewaltvorfälle hatten Beamte einen schwer verletzten 54-jährigen Mann in seiner Wohnung gefunden, wie die Polizei mitteilte. Er verstarb kurze Zeit darauf. Noch am Tatort wurde ein 51-jähriger Verdächtiger vorläufig festgenommen. Am selben Abend wurde ein 59-Jähriger in Celle laut eigener Schilderung auf der Straße von einem entgegenkommenden Radfahrer mit einem Messer verletzt. Der Radfahrer flüchtete. Die Polizei gab daraufhin über die Onlinenetzwerke ihre Warnhinweise hinaus. Wenig später wurde dann nach ihren Angaben ein 21-jähriger Verdächtiger festgenommen.
+++ 2.19 Uhr: Polizei nimmt Trumps Ex-Wahlkampfchef nach Notruf von Ehefrau fest +++
Der im Juli degradierte frühere Wahlkampfchef von US-Präsident Donald Trump, Brad Parscale, ist von der Polizei festgenommen und in eine Psychiatrie gebracht worden. Aus dem am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Bericht der Polizei in Fort Lauderdale im US-Bundesstaat Florida geht hervor, dass Parscales Ehefrau Candice Parscale die Beamten am Sonntag gerufen hatte, weil sie einen Suizidversuch ihres Ehemannes befürchtet habe. Nachdem der unter Alkoholeinfluss stehende 44-Jährige auf Aufforderung der Polizei aus seinem Haus gekommen sei, sei er von Einsatzkräften überwältigt worden.
Der Republikaner Trump hatte Parscale Mitte Juli durch dessen Stellvertreter Bill Stepien ersetzt. Zuvor war ein wegen der Corona-Pandemie umstrittener Wahlkampfauftritt von Trump in Tulsa im Bundesstaat Oklahoma zu einem Debakel geworden, weil Tausende Plätze in der Halle leer blieben. Parscale geriet auch wegen seiner Wahlkampfausgaben in die Kritik.
+++ 1.41 Uhr: Ex-US-Polizist wehrt sich gegen Anklage wegen Razzia mit Tod von Schwarzer +++
Der im Zusammenhang mit dem tödlichen US-Polizeieinsatz gegen die Afroamerikanerin Breonna Taylor angeklagte Ex-Beamte hat auf nicht-schuldig plädiert. Brett Hankison, der nach dem Einsatz aus dem Polizeidienst entlassen worden war, wies bei einem Gerichtstermin in Louisville im Bundesstaat Kentucky die Anklage wegen "grob fahrlässiger" Gefährdung von Menschenleben zurück.
Dem weißen Ex-Polizisten Hankison drohen bis zu 15 Jahre Haft. Er befindet sich derzeit nach Hinterlegung einer Kaution von 15.000 Dollar auf freiem Fuß. Aus dem Polizeidienst war Hankison bereits im Juni entlassen worden.
Die in der vergangenen Woche von einem Geschworenengremium erhobene Anklage gegen Hankison bezieht sich allerdings nicht auf die tödlichen Polizeischüsse auf Taylor. Vielmehr geht es darin um die Schüsse, die er in eine Wohnung neben der von Taylor abgefeuert hatte. In dieser Wohnung hielten sich zum Zeitpunkt der nächtlichen Polizeirazzia drei Menschen auf. Sie blieben unverletzt.
