Inhaltsverzeichnis
- 14.47 Uhr: Herero und Nama lehnen Aussöhnungsabkommen mit Deutschland ab
- 12.37 Uhr: Türkei lässt Gülen-Neffen im Ausland festnehmen und zurückbringen
- 10.24 Uhr: Bundesfinanzhof weist Klage wegen Doppelbesteuerung von Renten ab
- 6.54 Uhr: Durchsuchung der Ryanair-Maschine am BER beendet
- 6.05 Uhr: Gebäude in Hamburg-Barmbek explodiert
Die News von heute im stern-Ticker:
16.35 Uhr: 53-Jährige stürzt bei Bergunfall in Bayern 400 Meter in die Tiefe und stirbt
Bei einem Bergunfall in Bayern ist eine 53-Jährige über 400 Meter in die Tiefe gestürzt und gestorben. Die Frau aus Grainau im Landkreis Garmisch-Patenkirchen wurde am Sonntag als vermisst gemeldet, wie die Polizei in Rosenheim mitteilte. Die alpine Einsatzgruppe der Polizei nahm die Ermittlungen zum Unfallhergang auf. Laut Polizei wanderte die Frau am Sonntag mit ihrem 16-jährigen Sohn und einer 46 Jahre alten Freundin von Grainau aus zur Höllentalangerhütte. Am Nachmittag habe sie sich von ihren Begleitern getrennt, um einen anderen Weg zurück ins Tal zu nehmen.
16.09 Uhr: Unbekannter tötet Katze in Ostwestfalen offenbar mit Axt
In Ostwestfalen hat ein Unbekannter eine Katze offenbar mit einer Axt getötet. Die Besitzerin habe ihr Tier seit dem 23. Mai vermisst, teilte die Polizei in Detmold mit. Am vergangenen Samstag wurde die tote Katze schließlich auf dem Grundstück einer ehemaligen Scheune in Lemgo entdeckt. Die Kriminalpolizei in Bad Salzuflen bat um Hinweise.
15.34 Uhr: Berüchtigter Wilderer von Königstigern in Bangladesch festgenommen
Die Polizei in Bangladesh hat einen berüchtigten Wilderer festgenommen, der in 20 Jahren rund 70 bedrohte Königstiger getötet haben soll. Wie der Polizist Saidur Rahman der Nachrichtenagentur AFP sagte, war Habib Talukder - auch "Tiger Habib" genannt - der Polizei bisher stets entkommen. "Aufgrund eines Hinweises waren wir schließlich erfolgreich und brachten ihn ins Gefängnis", sagte Rahman. Der Zugriff erfolgte demnach am Wochenende. Talukders Jagdgebiet waren die Sunderbans-Mangroven-Wälder an der Grenze zwischen Indien und Bangladesch, einer der größten Lebensbereiche der Königstiger auf der Welt. Der 50-jährige Talukder sammelte in den Wäldern ursprünglich den Honig wilder Bienen, bevor er zum Wilderer wurde. "Wir respektieren und fürchten ihn zugleich", sagte der Honig-Sammler Abdus Salam. "Er ist ein gefährlicher Mann, der alleine gegen den Tiger im Wald kämpfen konnte."
+++ 15.12 Uhr: Scholz stellt rasche Steuerreform nach Wahl in Aussicht
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat für die Zeit nach der Bundestagswahl eine rasche Steuerreform in Aussicht gestellt. Nach den Urteilen des Bundesfinanzhofs zur Rentenbesteuerung sollten Rentnerinnen und Rentner weniger Steuern zahlen, sagte der Finanzminister in Berlin. "Die nächste Legislaturperiode muss direkt beginnen mit einer Steuerreform, die kleine und mittlere Einkommen entlastet, also genau all diejenigen, die Beiträge zur Rentenversicherung zahlen." Gleiches gelte für Rentnerinnen und Rentner. Der Bundesfinanzhof habe der Bundesregierung hier klare Kriterien für die Zukunft aufgegeben.
15.09 Uhr: Mädchen fast verhungert: Mutter mit Ex-Freund schuldig gesprochen
Sie hatte ihre fünfjährige Tochter fast verhungern lassen, am Ende war das Mädchen nur noch "Haut und Knochen": Die Mutter eines Mädchens ist in Köln wegen versuchten Mordes und Misshandlung von Schutzbefohlenen schuldig gesprochen worden. Das Landgericht verurteilte die 24-Jährige zu einer neunjährigen Freiheitsstrafe. Der 23 Jahre alte ehemalige Lebensgefährte der Frau, der nicht der leibliche Vater des Mädchens ist, wurde als Mittäter zu sieben Jahren Haft verurteilt.
Das Gericht erklärte, die beiden Angeklagten hätten das Mädchen über Monate in ihrer Wohnung in Bergheim bei Köln durch Vorenthalten von ausreichend Nahrung "gequält" und "in die Gefahr des Todes gebracht". Als das Kind im August 2020 in eine Kinderklinik eingeliefert wurde, habe es bei einer Körpergröße von 98 Zentimetern noch acht Kilogramm gewogen - und nur noch aus "Haut und Knochen" bestanden. Auch habe das Ex-Paar das Mädchen seelisch gequält, indem es abgesondert in seinem abgedunkelten und unbelüfteten Kinderzimmer "gehalten" wurde.
14.47 Uhr: Herero und Nama lehnen Aussöhnungsabkommen mit Deutschland ab
Ein Verband von Häuptlingen der Volksgruppen der Herero und Nama hat das von Deutschland vorgeschlagene Abkommen abgelehnt, durch das die Bundesregierung die Verbrechen der deutschen Kolonialmacht vor mehr als 100 Jahren im heutigen Namibia als Völkermord anerkennt. Sie fordern, dass die geplante Unterzeichnungszeremonie zwischen Deutschland und Namibia verschoben wird.
Die von der Bundesregierung angebotenen Unterstützungszahlungen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro über 30 Jahre seien "eine schockierende Offenbarung", "inakzeptabel" und ein "Affront gegen unsere Existenz", erklärten Vertreter des von der namibischen Regierung anerkannten Rates der Häuptlinge in einer am Montag veröffentlichten Mitteilung. Der "beleidigende Betrag" werde abgelehnt.
Zwar begrüße der Rat die Anerkennung des Völkermords durch die Bundesregierung, das Schuldeingeständnis für die mehr als 100 Jahre zurückliegenden Gräueltaten und die geplante Bitte um Vergebung. Die Reparationsfrage müsse jedoch neu verhandelt werden, hieß es.
14.35 Uhr: Mann stößt 28-Jährigen in Landshut vom Parkdeck
Im niederbayerischen Landshut hat ein 25-Jähriger einen anderen Mann von einem Parkdeck gestoßen. Das 28 Jahre alte Opfer sei in der Nacht zum Sonntag mehrere Meter tief auf die untere Etage gefallen und schwer verletzt worden, teilte die Polizei am Montag in Straubing mit. Sie vermutet eine psychische Erkrankung des Verdächtigen - er habe den anderen offenbar unvermittelt und ohne erkennbaren Grund gestoßen.
Der Verdächtige sei nach kurzer Fahndung festgenommen worden, hieß es weiter. Er habe dabei erheblichen Widerstand geleistet, eine Beamtin sei leicht verletzt worden. Bei den Ermittlungen stellte sich laut Mitteilung heraus, dass der 25-Jährige dem Opfer auch seine Musikbox und Bluetooth-Lautsprecher im Wert von 160 Euro gestohlen habe. Gegen den Verdächtigen wird nun wegen versuchter Tötung ermittelt. Noch am Montag sollte entschieden werden, wo er vorläufig untergebracht wird.
14.17 Uhr: Frankreich: Polizei nimmt nach Großfahndung schwer bewaffneten Ex-Soldaten fest
Im Südwesten Frankreichs hat die Polizei nach einer Großfahndung einen schwer bewaffneten Ex-Soldaten festgenommen, der nach Schüssen auf Polizisten in einen Wald geflohen war. Wie der Präfekt der Dordogne, Frédéric Périssat, am Montag mitteilte, kam es bei der Festnahme zu einem Schusswechsel mit der Polizei, bei dem der Gesuchte angeschossen und verletzt wurde.
Der Mann hatte am Sonntag auf Polizisten geschossen, die zu einem Fall häuslicher Gewalt in den Ort Le Lardin-Saint-Lazare gerufen worden waren. Dann flüchtete er in einen Wald. An der Suche nach dem Ex-Soldaten in dem schwer zugänglichen Waldgebiet waren rund 300 Polizisten sowie Spezialeinheiten der Gendarmerie und Hundestaffeln beteiligt. Auch mehrere Hubschrauber waren im Einsatz.
Am Montagmorgen veröffentlichte die Polizei ein Fahndungsfoto und warnte, der mit einem Jagdgewehr bewaffnete Ex-Soldat sei "gefährlich". Die 1800 Bewohner von Le Lardin-Saint-Lazare wurden angewiesen, vorsichtshalber in ihren Häusern zu bleiben. Nach der Festnahme dankte Innenminister Gérald Darmanin den Einsatzkräften im Onlinedienst Twitter für ihren erfolgreichen Einsatz.
13.05 Uhr: Kinder brechen wegen Fußball-Klebebildern in Supermarkt ein
Drei Kinder sind wegen Fußballsammelbildern in einen Supermarkt eingebrochen und haben dabei einen Schaden von rund 10.000 Euro verursacht. Die Jungen zwischen acht und zwölf Jahren hätten sich am Sonntagabend in einem Einkaufsmarkt im südhessischen Kelsterbach bei Frankfurt mit großen Steinen Zugang verschafft, teilte die Polizei am Montag mit. Sie stahlen demnach Sammelbilder für die anstehende Fußball-Europameisterschaft im Wert von 130 Euro und lösten dabei die Alarmanlage aus.
Nach ihrem Einbruch verteilten die Jungen die Sammelbilder in der Nähe des Tatortes, wie die Polizei unter Berufung auf Zeugen weiter mitteilte. Die Beamten stießen bei ihren Ermittlungen schließlich auf die drei tatverdächtigen Kinder und brachten sie anschließend zu ihren Eltern.
12.37 Uhr: Türkei lässt Gülen-Neffen im Ausland festnehmen und zurückbringen
Der türkische Geheimdienst hat einen Neffen des Erzfeinds von Präsident Recep Tayyip Erdogan im Ausland festgenommen und zurück in die Türkei gebracht. Selahaddin Gülen, dem Neffen des in den USA im Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen, werde Mitgliedschaft in der "terroristischen Organisation Feto" (der Gülen-Bewegung) vorgeworfen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Die türkische Regierung wirft Fethullah Gülen und seinen Anhängern vor, hinter dem gescheiterten Putsch gegen Erdogan im Juli 2016 zu stecken.
Der türkische Staat geht seit Jahren mit voller Härte gegen Gülen-Anhänger vor, zehntausende wurden seither inhaftiert und 140.000 aus dem Staatsdienst entlassen oder suspendiert. Der islamische Prediger, einst ein enger Vertrauter von Erdogan, weist alle Vorwürfe zurück.
12.14 Uhr: Laschet warnt vor Gedankenspielen über Kooperation mit AfD
CDU-Chef Armin Laschet hat sich eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erneut klar von der AfD abgegrenzt und vor Gedankenspielen über eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten gewarnt. "Wer darüber nachdenkt, mit der AfD zu kooperieren, trifft auf den gebündelten Widerstand der ganzen CDU", sagte Laschet am Montag nach Angaben von Teilnehmern in Beratungen des Präsidiums seiner Partei, die teils in Präsenz in Berlin und teils online organisiert worden waren.
Vor dem Hintergrund der Wahl des Ökonomen Max Otte zum neuen Vorsitzenden der konservativen Gruppierung Werte-Union betonte Laschet demnach: "Diese Gruppierung hat mit der CDU nichts zu tun. Weder inhaltlich, noch strukturell, noch organisatorisch - oder auf irgendeine andere Art und Weise." Der Fondsmanager Otte war laut Medienberichten noch bis Januar 2021 Kuratoriumsvorsitzender der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Angesichts der Kritik von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, mit der Wahl Ottes habe es in der CDU-nahen Werte-Union "den Putsch der AfD-Treuen gegeben", sagte Laschet laut Teilnehmerangaben: "Wir lassen uns von der SPD nicht belehren, wie wir uns von rechts abgrenzen müssen. Wir gedenken morgen Walter Lübcke, der aus unserer Mitte für seine Abgrenzung gegen rechts ermordet wurde." Lübcke war am 1. Juni 2019 auf der Terrasse seines Hauses mit einem Kopfschuss aus nächster Nähe umgebracht worden. Die Tat gilt als erster rechtsextremistischer Mord an einem Politiker in der Bundesrepublik. Lübcke hatte sich für die Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen.
11.50 Uhr: 78-Jährige stirbt bei Unfall mit Elektrorollstuhl in Niedersachsen
Bei einem Verkehrsunfall im niedersächsischen Schöppenstedt ist eine 78-jährige Fahrerin eines Elektrorollstuhls ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Wolfenbüttel mitteilte, fuhr die Frau nach ersten Ermittlungsergebnissen überraschend vor das Auto einer 42-Jährigen und wurde von diesem erfasst. Bei dem Zusammenstoß erlitt die Rollstuhlfahrerin tödliche Verletzungen.
Nach Angaben der Beamten war die 78-Jährige am Sonntag zunächst auf einem Gehweg in derselben Richtung wie die Autofahrerin unterwegs. An einem Fußgängerüberweg wechselte sie aber plötzlich auf die Straße. Die 42-Jährige konnte nicht schnell genug bremsen.
11.18 Uhr: Bundesfinanzhof weist auch zweite Klage wegen Rentenbesteuerung ab
Der Bundesfinanzhof in München hat auch eine zweite vom Bund der Steuerzahler unterstützte Klage gegen die Rentenbesteuerung abgewiesen. Die Kläger würden in ihren Rechten nicht verletzt, entschied der X. Senat des höchsten deutschen Finanzgerichts in einem am Montag verkündeten Urteil.
Geklagt hatten ein ehemaliger Zahnarzt aus Hessen und seine Frau, die dem Fiskus eine rechtswidrige doppelte Besteuerung ihrer Renten vorwarfen. Kurz zuvor hatte der Bundesfinanzhof bereits in einem ersten Parallelverfahren die Klage eines ehemaligen Steuerberaters abgewiesen. Die Gefahr einer doppelten Besteuerung in nennenswertem Umfang sieht der BFH nicht bei den Klägern, die seit über einem Jahrzehnt in Rente sind, sondern in der Zukunft.
Dabei geht es um die seit 2005 laufende Umstellung der Rentenbesteuerung, die erst 2040 abgeschlossen sein soll. Vor 2005 wurden "vorgelagert" die Rentenbeiträge der Arbeitnehmer besteuert, seither läuft die Umstellung auf eine "nachgelagerte" Besteuerung der ausgezahlten Rente. Nach Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts muss jeder Rentner mindestens so viel Rente steuerfrei erhalten, wie er zuvor an Beiträgen aus versteuertem Einkommen eingezahlt hat.
11.00 Uhr: Polizei verhört Crew des brennenden Containerschiffs vor Sri Lanka
Nach dem Brand auf einem Containerschiff vor der Küste Sri Lankas sind an den Stränden des Inselstaats tonnenweise Plastikkügelchen angeschwemmt worden - die Polizei befragt nun die Besatzung des Schiffs zu den Ursachen der Umweltkatastrophe. Die 25 Crewmitglieder wurden nach dem Ende ihrer Corona-Quarantäne erstmals von den Ermittlern verhört, wie ein Polizeisprecher sagte. Sri Lankas Behörden haben strafrechtliche Ermittlungen gegen den Eigner und die Besatzung des Schiffes eingeleitet.
Auf dem in Singapur registrierten Containerschiff war vor fast zwei Wochen kurz vor der Einfahrt in den Hafen von Colombo ein Feuer ausgebrochen, das immer noch nicht vollständig gelöscht werden konnte. Die "X-Press Pearl" transportierte in fast 1500 Containern unter anderem 25 Tonnen Salpetersäure und große Mengen Plastikgranulat. Zudem hatte sie 278 Tonnen Schweröl und 50 Tonnen speziellen Kraftstoff für Schiffe an Bord.
10.24 Uhr: Bundesfinanzhof weist Klage wegen Doppelbesteuerung von Renten ab
Der Bundesfinanzhof in München hat eine vom Bund der Steuerzahler unterstützte Klage gegen die Rentenbesteuerung abgewiesen. Das hat der X. Senat des höchsten deutschen Finanzgerichts in einem am Montag verkündeten Urteil entschieden. "Die Revision ist unbegründet, weil keine doppelte Besteuerung vorliegt", sagte die Vorsitzende Jutta Förster. Um 11.00 Uhr soll ein weiteres Urteil zur Rentenbesteuerung verkündet werden.
In diesem ersten Fall hatte ein ehemaliger Steuerberater aus Baden-Württemberg geklagt, der dem Fiskus eine rechtswidrige doppelte Besteuerung seiner Rente vorwarf. Dabei geht es um die seit 2005 laufende Umstellung der Rentenbesteuerung, die erst 2040 abgeschlossen sein soll. Vor 2005 wurden "vorgelagert" die Rentenbeiträge der Arbeitnehmer besteuert, seither läuft die Umstellung auf eine "nachgelagerte" Besteuerung der ausgezahlten Rente. "Die Übergangsregelung verstößt nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz", sagte die Vorsitzende.
9.44 Uhr: China lockert Zwei-Kind-Politik
Peking hat seine strenge Zwei-Kind-Politik gelockert und erlaubt Paaren künftig, drei Kinder zu bekommen. Die Maßnahme werde helfen, um "aktiv auf die alternde Bevölkerung zu reagieren", gab die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag bekannt. Sie berief sich auf ein Treffen des Politbüros, das am Montag unter Führung von Präsident Xi Jinping stattfand.
Die Entscheidung erfolgt nach einer Volkszählung Ende vergangenen Jahres, die einen starken Rückgang der Geburtenrate im bevölkerungsreichsten Land der Erde verzeichnete. Demnach wuchs die Bevölkerung so langsam wie seit Jahrzehnten nicht mehr und zählt nun 1,41 Milliarden Menschen. China erhebt alle zehn Jahre Daten zu seiner Bevölkerung.
9.40 Uhr: Zweijähriger fährt Auto in Dortmund gegen Hauswand und verletzt sich schwer
Ein Zweijähriger hat in Dortmund ein Auto gegen eine Hauswand gefahren und sich dabei schwer verletzt. Ersten Erkenntnissen zufolge wollte die Mutter des Jungen am Freitag mit ihm in das Fahrzeug einsteigen, kehrte aber noch einmal zurück in die Wohnung, wie die Polizei am Montag mitteilte. In der Zwischenzeit ging der fast Dreijährige demnach allein mit dem Schlüssel zum Auto, nahm auf dem Fahrersitz Platz und startete den Motor.
Laut Polizeibericht scherte das Auto aus, überquerte die Straße und fuhr schließlich gegen eine Hauswand, so dass die Airbags ausgelöst wurden. Das Kind wurde bei dem Unfall schwer verletzt. Die inzwischen herbeigeeilte Mutter und Passanten leisteten erste Hilfe. Zur weiteren medizinischen Versorgung brachte der Rettungsdienst den Jungen in ein Krankenhaus.
9.23 Uhr: Tödliche Messerattacke von Dresden: Urteil wird überprüft
Das Urteil im Fall der tödlichen Messerattacke in Dresden auf ein homosexuelles Paar aus Nordrhein-Westfalen wird vom Bundesgerichtshof (BGH) überprüft. Die Verteidigung hat fristgemäß Revision eingelegt, wie das Oberlandesgericht Dresden (OLG) am Montag auf Anfrage mitteilte. Er wolle sich mit der schriftlichen Begründung auseinandersetzen, wenn diese vorliege, sagte der Dresdner Rechtsanwalt Peter Hollstein. Er hatte im Prozess gegen seinen Mandanten auf die Anwendung des Jugendstrafrechts plädiert, weil dieser zur Tatzeit rechtlich gesehen noch heranwachsend war.
Der 21-jährige Syrer, ein islamistischer Gefährder, war am 21. Mai wegen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Staatsschutzsenat hatte dabei auch die besondere Schwere der Schuld festgestellt, was eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren praktisch ausschließt. Zudem verfügten die Richter den Vorbehalt der Sicherungsverwahrung, damit kann sie auch nachträglich noch angeordnet werden.
9.21 Uhr: Fünf Tote bei Absturz eines Polizei-Hubschraubers in Kolumbien
Beim Absturz eines Hubschraubers in Kolumbien sind fünf Beamte der Anti-Drogen-Polizei ums Leben gekommen. "Wir bedauern zutiefst den Tod von fünf Helden unserer Polizei", schrieb der kolumbianische Präsident Iván Duque am späten Sonntag (Ortszeit) auf Twitter. Demnach seien die Umstände des Absturzes in Cantagallo Gegenstand von Untersuchungen.
Es kommen sowohl technische Mängel als auch Wetterbedingungen als Ursache in Frage. Der Hubschrauber war im Departement Bolivar in kolumbianischem Dschungelgebiet unterwegs gewesen. In der Gegend ist die linke Guerillagruppe ELN immer noch aktiv.
8.52 Uhr: Zwei Schleuserinnen festgenommen
Bei zeitgleichen Durchsuchungen in Berlin und Bratislava sind zwei mutmaßliche Schleuserinnen festgenommen worden. Ihnen werde gewerbsmäßige Einschleusungskriminalität vorgeworfen, sagte ein Sprecher der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle am Morgen in Berlin. Die Festnahmen erfolgten demnach bei einem bundesweiten Einsatz gegen die organisierte Schleuserkriminalität. Rund 700 Beamte seien im Einsatz gewesen, hieß es. Der Einsatz dauerte am Morgen an.
8.37 Uhr: Bundesweite Razzien gegen Schleuserbanden
Die Bundespolizei ist mit Durchsuchungen in mehreren Städten gegen organisierte Schleuserkriminalität vorgegangen. Zeitgleich seien am Montagmorgen ab 6 Uhr 33 Objekte durchsucht worden - in Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie in der slowakischen Hauptstadt Bratislava, sagte ein Sprecher der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle am Montagmorgen in Berlin. Rund 700 Beamte seien im Einsatz gewesen, hieß es. Der Schwerpunkt des Einsatzes sei in Berlin. Dort sei auch eine der beiden Hauptbeschuldigten, eine vietnamesische Staatsangehörige, festgenommen worden. In Bratislava gab es demnach eine weitere Festnahme.
Den Frauen werde gewerbsmäßige Einschleusungskriminalität vorgeworfen, so der Sprecher. Sie sollen Menschen aus Vietnam über konspirative Wohnungen in der Slowakei nach Deutschland geschleust haben. Es seien "Schleuserlöhne" von 13.000 bis 21.000 Euro verlangt worden, so der Sprecher. Die Betroffenen seien im Anschluss gezwungen worden, die dadurch entstandenen Schulden in Nagel- oder Massagestudios oder auch in sogenannten Bordellwohnungen abzuarbeiten, hieß es. Der Einsatz erfolgte nach Angaben des Sprechers im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Berlin und der Staatsanwaltschaft Leipzig. Eingebettet sei dies in Ermittlungen von Europol.
7.53 Uhr: Schwere Überschwemmungen auf Neuseelands Südinsel
In Neuseeland sind Hunderte Menschen nach schweren Überschwemmungen in der Region Canterbury in Sicherheit gebracht worden. Vorausgegangen waren heftige Regenfälle. So sei etwa in dem Ort Akaroa innerhalb von zwei Tagen mehr Niederschlag verzeichnet worden als insgesamt seit Jahresbeginn, twitterte der Wetterdienst NIWA.
Zahlreiche Straßen wurden gesperrt, auch mehrere Brücken sind beschädigt und unpassierbar, wie die Zeitung "New Zealand Herald" berichtete. Das Blatt sprach von "dramatischen Rettungsaktionen" per Hubschrauber. In der Region, in der auch die Großstadt Christchurch liegt, wurde der Notstand ausgerufen.
Die Behörden befürchteten, dass weitere Flüsse über die Ufer treten könnten. Anwohner unter anderem in dem Ort Pines Beach, der nahe der Mündung des Flusses Waimakariri liegt, wurden aufgefordert sich in höher gelegene Gebiete zu begeben.
6.54 Uhr: Durchsuchung der Ryanair-Maschine am BER beendet
Der Einsatz der Bundespolizei nach einer außerplanmäßigen Landung eines Flugzeugs am Berliner Hauptstadtflughafen BER ist beendet. Dies teilte eine Sprecherin der Bundespolizei mit. Am frühen Montagmorgen kurz vor 4.00 Uhr konnten die Passagiere, die mit einer Ryanair-Maschine auf dem Weg vom irischen Dublin ins polnische Krakau waren, ihre Reise mit einem Ersatzflugzeug fortsetzen. Der Flughafen hatte zuvor vorsorglich das Nachtflugverbot für den Ryanair-Flug aufgehoben.
6.05 Uhr: Gebäude in Hamburg-Barmbek explodiert
Bei einer Explosion in einem Haus in Hamburg-Barmbek ist ein Mensch verletzt worden. Die Explosion am Montagmorgen löste einen Großeinsatz der Feuerwehr aus, wie ein Polizeisprecher sagte. Das Gebäude, in dem verschiedene Gewerbe Büros nutzen, sei stark beschädigt. Trümmerteile würden umherliegen, hieß es. Wie es zu der Explosion kam, war zunächst unklar. Der Einsatz der Feuerwehr dauerte am Montagmorgen an. Die Hamburger Straße war voll gesperrt.
5.01 Uhr: CDU kritisiert Aussagen des Ostbeauftragten Wanderwitz
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), erntet für seine Aussagen über Ostdeutsche auch Kritik aus der eigenen Partei. Der Landesvorsitzende der CDU von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sagte der "Bild"-Zeitung (Montag), die Politik dürfe die Menschen im Osten nicht so "pauschal beschimpfen". "Es wäre ein Armutszeugnis der Bundesregierung, wenn das die Antwort aus Berlin auf die teils erschreckend hohen Wahlergebnisse der AfD ist." Auch der Spitzenkandidat der CDU in Thüringen, Mario Voigt, kritisierte die Aussagen von Wanderwitz: "Ein belehrender Ton und Besserwissertum hat im Osten noch nie geholfen."
Wanderwitz sieht bei Menschen in Ostdeutschland eine stärkere Neigung zur Wahl rechtsradikaler Parteien als im Westen. "Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind", hatte Wanderwitz dem "FAZ-Podcast für Deutschland" (Freitag) gesagt. Ein Teil der Bevölkerung habe "gefestigte nichtdemokratische Ansichten".
4.07 Uhr: Bundesfinanzhof entscheidet über Besteuerung von Renten
Der Bundesfinanzhof in München verkündet um 10 Uhr und 11 Uhr seine Entscheidungen in zwei Verfahren zur Doppelbesteuerung von Renten. In den für viele Menschen im Ruhestand relevanten Prozessen geht es um die 2005 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung auf den Weg gebrachte nachgelagerte Besteuerung. Vor eineinhalb Wochen deuteten die Richter in den mündlichen Verhandlungen an, dass sie Nachbesserungen für notwendig erachten.
Die Umsetzung der sogenannten nachgelagerten Besteuerung ist steuerrechtlich kompliziert, für die Umsetzung gilt eine lange Übergangsphase bis 2040. Viele Rentner beklagen eine doppelte steuerliche Belastung, zunächst im Arbeitsleben und dann nochmals im Ruhestand. Dies ist aber verfassungsrechtlich verboten. Bei den Finanzgerichten sind bundesweit mehr als 142.000 Verfahren anhängig. Die Urteile des Bundesfinanzhofs dürfte für diese und etwaige weitere künftige Verfahren wegweisende Bedeutung haben.
4.00 Uhr: Israel könnte Regierung ohne Netanjahu bekommen
In Israel rückt eine Ablösung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu durch ein neues Regierungsbündnis näher. Der Vorsitzende der ultrarechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, kündigte am Sonntag in Jerusalem an, er werde alles unternehmen, um ein Bündnis mit Oppositionsführer Jair Lapid von der Zukunftspartei zu schließen. Ziel ist nach Medienberichten eine Rotation im Amt des Regierungschefs: Zuerst soll Ex-Verteidigungsminister Bennett dieses für zwei Jahre übernehmen, dann wäre Lapid an der Reihe.
Nach einer offiziellen Verkündung des Bündnisses mit Bennett müsste Lapid zunächst Staatspräsident Reuven Rivlin informieren und hätte dann sieben Tage Zeit für die Vereidigung der Regierung im Parlament. Dafür ist eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten in der Knesset notwendig. Rivlin hatte am 5. Mai Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt. Das Mandat gilt nur noch bis Mittwoch um Mitternacht.
1.34 Uhr: Berichte: Dänemark half NSA beim Ausspähen von Merkel
Der dänische Geheimdienst hat Medienberichten zufolge dem US-Geheimdienst NSA dabei geholfen, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere europäische Spitzenpolitiker abzuhören. Der dänische Auslands- und Militärgeheimdienst Forsvarets Efterretningstjeneste (FE) habe der NSA die Nutzung der geheimen Abhörstation Sandagergardan in der Nähe von Kopenhagen ermöglicht, berichteten der Dänische Rundfunk (DR) und weitere europäische Medien, darunter der NDR, der WDR und die "Süddeutsche Zeitung" am Sonntag.
Laut den gemeinsamen Recherchen der Sender und Zeitungen konnte der US-Geheimdienst in den Jahren 2012 bis 2014 dort einen wichtigen Internetknotenpunkt verschiedener Unterseekabel anzapfen. Die Abhöraktion habe sich gegen führende Politikerinnen und Politiker aus Deutschland, Schweden, Norwegen, den Niederlanden und Frankreich gerichtet. Hierzulande war demnach neben Merkel und dem heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auch der damalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück betroffen.
0.59 Uhr: Dutzende Kinder in Nigeria entführt
Bewaffnete Angreifer haben in Nigeria Dutzende Kinder aus einer Koranschule entführt. Das teilten Behörden und Bewohner am Sonntagabend mit. "Eine noch unbekannte Zahl" von Schülern der Koranschule Salihu Tanko sei entführt worden, erklärte die Regierung des nigerianischen Bundesstaates Niger im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die Entführer hätten elf Kinder freigelassen, die offenbar zu klein gewesen seien.
Zum Zeitpunkt des Angriffs seien rund 200 Kinder in der Schule gewesen, einige von ihnen hätten jedoch fliehen können, teilte einer der Schulleiter mit, der anonym bleiben wollte. Zunächst hätten die Angreifer "mehr als hundert Kinder" in ihre Gewalt gebracht, "aber dann haben sie die, die sie für zu klein hielten, die Vier- bis Zwölfjährigen, laufen gelassen", sagte er weiter. Er könne nicht genau sagen, wieviele Kinder entführt worden seien. Nach Angaben der Polizei wurde ein Bewohner der Stadt Tegina bei dem Angriff getötet. Demnach schossen die auf Motorrädern fahrenden Angreifer wahllos in die Gegend, bevor sie die Schulkinder entführten.
0.26 Uhr: Polizei überprüft Ryanair-Maschine nach Landung am BER
Am Berliner Hauptstadtflughafen BER haben am Sonntagabend Bundespolizisten eine außerplanmäßig zwischengelandete Maschine durchsucht. An der abgelegenen Parkposition des Flugzeugs standen zahlreiche Polizeiautos mit Blaulicht, Spürhunde durchsuchten das auf dem Vorfeld ausgelegte Gepäck der Passagiere. Die Maßnahmen liefen bis in die Nacht hinein, ein Ende war zunächst nicht absehbar.
Warum die Maschine, die auf dem Weg vom irischen Dublin ins polnische Krakau war, um kurz nach 20 Uhr in Berlin landen musste, blieb zunächst unklar. Eine Polizeisprecherin wollte aus einsatztaktischen Gründen zunächst keine weiteren Details nennen.
0.10 Uhr: AfD will bei Wahlsieg in Sachsen-Anhalt mit Parteien sprechen
Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am kommenden Wochenende hat AfD-Co-Chef Tino Chrupalla Gespräche mit den anderen Parteien angekündigt, falls AfD stärkste Kraft werden sollte. "Stärkste Kraft zu sein, würde den Regierungsauftrag durch die Wähler bedeuten. Diesen würden wir wahrnehmen und den anderen Parteien Gespräche anbieten", sagte Chrupalla der "Welt". "Wir sind bereit, zu kooperieren und auch Kompromisse zum Wohle der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt einzugehen." Mit der CDU gebe es Gemeinsamkeiten in dem Bundesland. In jüngsten Umfragen lag die AfD jedoch hinter der regierenden CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff.
