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News von heute Gipfel-Erklärung: Nato will Russland und China geschlossen in Schach halten

Ein weißer weißhaariger Mann in Anzug und Krawatte steht vor einer blauen Wand mit schwarz-weißem Nato-Schriftzug
Gleich beim ersten Treffen mit US-Präsident Joe Biden zeigt die Nato neue Einigkeit
© Kenzo Tribouillard/Pool
Die News von heute im stern-Ticker.

Inhaltsverzeichnis

Die News von heute im stern-Ticker: 

20.38 Uhr: WHO – Coronavirus zirkuliert weltweit schneller als die Impfstoffe

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Zusagen der G7-Staaten für eine Verteilung von Corona-Impfstoffen an ärmere Länder als unzureichend kritisiert. Er befürworte die angekündigte Bereitstellung von einer Milliarde Impfdosen durch die G7, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf. "Das ist eine große Hilfe, aber wir brauchen mehr und wir brauchen sie schneller." Derzeit komme das Virus "schneller voran als die weltweite Verteilung der Impfstoffe". "Jeden Tag sterben mehr als 10.000 Menschen sterben", sagte der WHO-Chef. Die Menschen seien auf Impfstoffe angewiesen, "und sie brauchen sie jetzt und nicht nächstes Jahr". Während die Industriestaaten dank großangelegter Impfkampagnen allmählich wieder zur Normalität zurückkehren, sind die Vakzine in ärmeren Weltregionen noch Mangelware. 

20.27 Uhr: Argentinische Ermittler vernehmen Ärzte und Pfleger von Maradona

Knapp sieben Monate nach dem Tod von Diego Maradona hat die Staatsanwaltschaft mit der Vernehmung der Ärzte und Pfleger der argentinischen Fußballlegende begonnen. Zunächst machten Pfleger, die sich in den letzten Tagen vor seinem Tod um Maradona gekümmert hatten, ihre Aussagen bei der Staatsanwaltschaft in San Isidro nördlich von Buenos Aires, wie örtliche Medien berichteten. Die Vernehmungen sollen bis Ende Juni dauern.

Maradona war am 25. November 2020 im Alter von 60 Jahren in einer privaten Wohnanlage nördlich von Buenos Aires an einem Herzinfarkt gestorben. Zwei Wochen zuvor war er aus dem Krankenhaus entlassen worden, wo er sich einer Gehirnoperation unterzogen hatte. Eine medizinische Expertenkommission hatte den Ärzten und Pflegern zuletzt schwere Fehler vorgeworfen.

19 Uhr: Belarussische Opposition empört über Pressekonferenz mit Protassewitsch

Die belarussische Regierung hat den inhaftierten Regierungskritiker Roman Protassewitsch erneut öffentlich vorgeführt. Bei einer vom Außenministerium in Minsk anberaumten Pressekonferenz beteuerte der inhaftierte Journalist, dass er wohlauf sei und im Gefängnis nicht misshandelt werde. Für die Opposition haben die Aussagen keinerlei Glaubwürdigkeit: Der 26-jährigen Journalist sei "eine Geisel" der Regierung, twitterte der Berater der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowsjaka, Franak Wiacorka. "Das ist keine Pressekonferenz, sondern einen Szene, die an Kafka oder Orwell erinnert."

18.14 Uhr: Merkel – Zwei-Prozent-Ziel der Nato "in Richtung 2030" erreichbar

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich beim Nato-Gipfel noch einmal klar zum Ziel der Nato bekannt, dass jeder Mitgliedstaat zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt. Sie gehe davon aus, dass Deutschland dies "in Richtung 2030" erreichen könne, sagte sie nach dem Treffen in Brüssel. Die Nato-Staaten hatten sich 2014 bei ihrem Gipfel in Wales darauf verständigt, sich bis 2024 dem Zwei-Prozent-Ziel anzunähern. 

17.44 Uhr: Mann verletzt sich bei Überschlag mit Bagger lebensgefährlich

Bei einem Arbeitsunfall mit einem Bagger hat sich ein Mann in Baden-Württemberg lebensgefährlich verletzt. Der 49-Jährige war mit einem Minibagger in eine Baugrube in Freiberg am Neckar gefahren, wie die Polizei am Montag mitteilte. Als er eine schmale Durchfahrt passierte, kippte die Baumaschine zur Seite und überschlug sich. Der Arbeiter sei dabei zwischen einer Mauer und dem Bagger eingeklemmt worden.

Mehrere Zeugen eilten dem 49-Jährigen am Montagvormittag sofort zur Hilfe. Sie hoben den Bagger den Angaben nach an, zogen ihn hervor und begannen mit einer Reanimation. Ein Rettungswagen brachte den Schwerverletzten in ein Krankenhaus. Auch die Ersthelfer erlitten den Beamten zufolge teilweise Verletzungen. Die Feuerwehr war mit 47 Kräften im Einsatz. Die genaue Unfallursache war zunächst unklar. 

17.38 Uhr: Ex-Tennisstar Caroline Wozniacki bringt Tochter zur Welt

Die frühere Tennis-Weltranglisten-Erste Caroline Wozniacki hat eine kleine Tochter zur Welt gebracht. Das gaben die 30-jährige Dänin und ihr Mann, der frühere NBA-Profi David Lee (38), am Montag auf Instagram und Twitter bekannt. Die kleine Olivia Wozniacki Lee erblickte demnach bereits am Freitag das Licht der Welt. Es ist das erste Kind des Paares, das die erste Schwangerschaft Wozniackis im Februar verkündet hatte. "Wir können es kaum erwarten, unser kleines Mädchen im Juni zu treffen", hatten sie damals dazu geschrieben.

Wozniacki und Ex-Basketballer Lee sind seit Sommer 2019 verheiratet. Ihr letztes offizielles Match auf der WTA-Tour vor dem Karriereende hatte Wozniacki bei den Australian Open 2020 bestritten.

17.17 Uhr: Mindestens 15 Menschen ertrinken im Meer vor Senegals Hauptstadt 

Im westafrikanischen Senegal sind mindestens 15 junge Männer im Alter von 14 bis 20 Jahren im Meer ertrunken. Sie seien am Sonntag bei hohem Wellengang am Stadtrand der Hauptstadt Dakar untergegangen, teilte die Feuerwehr am Montag mit. Vier Menschen konnten von Rettungsschwimmern gerettet werden und seien ins Krankenhaus gekommen. Die Suche nach weiteren Ertrunkenen ging am Montag weiter. Dakar liegt am Atlantischen Ozean und ist für seine schönen Sandstrände bekannt.

17.07 Uhr: Nato will Russland und China geschlossen in Schach halten

Bei ihrem ersten Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden haben die Nato-Staats- und Regierungschefs klar Position gegenüber Russland und China bezogen. Russland verstoße weiter gegen Werte und Prinzipien der Allianz sowie gegen internationale Verpflichtungen, heißt es in der Abschlusserklärung des Gipfels vom Montag. Auch China stelle durch sein Verhalten "eine systemische Herausforderung für die regelbasierte internationale Ordnung" dar.

17.03 Uhr: Erste Gespräche zwischen Parteispitzen nach Wahl in Sachsen-Anhalt

Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind die Gespräche über die künftige Koalition angelaufen. Die CDU-Spitze um Ministerpräsident Reiner Haseloff und Landesparteichef Sven Schulze traf sich am Montag mit führenden Vertretern von SPD, FDP und Grünen jeweils getrennt zu ersten Gesprächen, wie eine CDU-Sprecherin in Magdeburg sagte.

Dabei ging es den Angaben zufolge aber noch nicht um inhaltliche Punkte, sondern vor allem um organisatorische Fragen und die Aufnahme von Sondierungen, bei denen dann Gemeinsamkeiten für eine mögliche Regierung ausgelotet werden sollen. Die Parteien hielten sich nach den Gesprächen am Montag bedeckt.

16.47 Uhr: Mitarbeiter entdeckt Wasserleiche in Strandbad

In einem Strandbad in hessischen Rodgau hat ein Mitarbeiter eine im Wasser treibende Leiche entdeckt. Möglicherweise handele es sich um eine seit 2017 vermisste Frau, sagte ein Sprecher der Polizei am Montag. Die Hintergründe seien aber noch völlig unklar. Die Leiche werde nun in der Rechtsmedizin untersucht, um Hinweise auf die Identität und die Todesursache zu finden. Nach dem Leichenfund seien Polizei und Spurensuche vor Ort gewesen, teilte die Stadt mit. Der See solle am Dienstag wie geplant eröffnet werden.

16.41 Uhr: Mehr als 20 Verletzte bei Explosion einer Tankstelle in Russland

Bei der Explosion einer Tankstelle in der russischen Stadt Nowosibirsk sind mehr als 20 Menschen verletzt worden. Darunter seien mindestens acht Schwerverletzte, sagte eine Ärztin der Agentur Interfax am Montag. Die Behörden der Stadt in Sibirien sprachen in einer Mitteilung von mehreren Verletzten, die mit Verbrennungen in ein Krankenhaus gebracht worden seien.

Videos zeigten, wie ein riesiger Feuerball aufstieg. Danach seien immer wieder Gasflaschen explodiert, hieß es. Die genauen Umstände waren zunächst unklar. Zu der Explosion kam es Berichten zufolge womöglich, als Gas aus einem Tanklaster gepumpt wurde. Dabei seien möglicherweise Sicherheitsvorkehrungen verletzt worden.

16.27 Uhr: Hotel: Bundesregierung nicht an "Impftourismus" aus Italien beteiligt

Im Fall der Corona-Impfungen für Mitarbeiter eines italienischen Ferien-Ressorts in München hat das Hotel eine Beteiligung der Bundesregierung dementiert. "Die deutsche Regierung hat die Impfungen unserer Angestellten nicht organisiert", erklärte eine Sprecherin des Forte Village. Mehr als 100 Mitarbeiter der Ferienanlage auf Sardinien waren Medienberichten zufolge für eine Corona-Impfung nach Bayern gereist. Demnach wurden sie am Münchner Flughafen gegen Covid-19 immunisiert.

Ein Manager des Hotels hatte in Italiens öffentlich-rechtlichem TV-Sender Rai 3 den Tagestrip damit gerechtfertigt, dass es wichtig gewesen sei, dass die Ferienanlage bereit sei, um dort Gäste sicher zu empfangen. Das Hotel habe für diesen Service auch bezahlt. Für Aufregung sorgten dann die Aussagen eines Arztes, der die Impfungen mitverabreicht haben soll. Er hatte im Interview von Rai 3 gesagt, die deutsche Regierung sei an der Organisation beteiligt gewesen. Er wolle mit dieser Sache jedoch nichts zu tun haben. Das Bundesgesundheitsministerium in Berlin hat die Aussagen zurückgewiesen, wie der "Spiegel" und die "Süddeutsche Zeitung" berichteten.

15.42 Uhr: Sicherheitsgefühl in Deutschland steigt mit zunehmender Impfquote

Das Sicherheitsgefühl in der deutschen Bevölkerung ist einer Umfrage zufolge mit der wachsenden Impfquote gegen das Coronavirus gestiegen. 62 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass sie ihr Ansteckungsrisiko gut kontrollieren können, wie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in Berlin mitteilte.

"Ende März dieses Jahres hatten nur 40 Prozent der Befragten das Gefühl, sich vor einer Ansteckung schützen zu können", erklärte BfR-Präsident Andreas Hensel. Gleichzeitig schätzen weniger Menschen die Wahrscheinlichkeit als hoch ein, sich durch die Nähe zu anderen Menschen mit dem Coronavirus anzustecken.

Nach Angaben des Instituts gibt es jedoch einen Unterschied in den Altersgruppen. 70 Prozent der unter 40-Jährigen stufen eine Ansteckung durch die Nähe zu anderen als wahrscheinlich ein. Bei den über 60-Jährigen sind es hingegen nur 55 Prozent. Ein großer Teil dieser Altersgruppe ist allerdings schon geimpft.

15.20 Uhr: Studie: Corona-Impfstoff von Novavax schützt vor Covid-19

Ein Impfstoff-Kandidat des US-Herstellers Novavax bietet nach Unternehmensangaben einen hohen Schutz vor Covid-19. Die Wirksamkeit des Impfstoffs NVX-CoV2373, der zweimal gespritzt werden muss, liege nach den Ergebnissen einer Phase-3-Studie bei 90,4 Prozent, teilte Novavax mit. Das bedeutet, dass bei den Probanden der geimpften Gruppe rund 90 Prozent weniger Erkrankungen auftraten als bei den Teilnehmern der Kontrollgruppe. Der Schutz vor mittelschweren und schweren Erkrankungsverläufen lag demnach sogar bei 100 Prozent.

Generell sei die Impfung gut vertragen worden, hieß es weiter. Teilnehmer berichteten demnach über zeitweilige Schmerzen an der Einstichstelle sowie Müdigkeit, Kopf- und Muskelschmerzen. NVX-CoV2373 ist im Gegensatz zu den bisher zugelassenen Impfstoffen weder ein mRNA-Impfstoff – wie die Präparate von Biontech und Moderna – noch ein Vektor-Impfstoff wie der von Astrazeneca: Das Vakzin enthält winzige Partikel, die aus einer im Labor hergestellten Version des Spike-Proteins von Sars-CoV-2 bestehen. Bis Ende 2021 könnten rund 150 Millionen Dosen des Impfstoffes hergestellt werden, teilte Novavax mit. 

15.05 Uhr: EU-Kommission will 22 Milliarden für Klimaprojekte mobilisieren

Mit rund 22 Milliarden Euro wollen EU-Kommission, Mitgliedsstaaten und Unternehmen europaweite Klimaschutz- und Digitalisierungsprojekte vorantreiben. "All dies ist Teil der Bestrebungen, Europa zur ersten klimaneutralen Wirtschaft zu machen", teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Neben Beiträgen von privaten Partnern und Mitgliedsstaaten sollen auch mehr als acht Milliarden Euro aus der EU-Innovationsförderung "Horizon Europe" fließen.

14.11 Uhr: Autofahrerin verletzt Mutter mit Säugling beim Ausparken schwer

Eine Mutter mit einem Säugling in einer Babyschale ist am Montag in Wuppertal von einer Autofahrerin angefahren und gegen eine Hauswand gedrückt worden. Die Frau sei bei dem Unfall schwer verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Das wenige Monate alte Baby überstand den Unfall unverletzt. Die Autofahrerin fuhr demnach beim Rangieren rückwärts gegen die Frau. Zuvor hatte die "Westdeutsche Zeitung" berichtet.

13.54 Uhr: Taliban erobern sechs weitere Bezirkszentren in Afghanistan

Die militant-islamistischen Taliban halten in Afghanistan den militärischen Druck auf die Regierung weiter hoch. Binnen 24 Stunden sind sechs Bezirkszentren in dem Land an die Islamisten gefallen. Das bestätigten lokale Behördenvertreter der Deutschen Presse-Agentur. 

Seit Beginn des offiziellen Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan am 1. Mai haben die Islamisten nun 23 der knapp 400 Bezirke zusätzlich erobert. Es gibt seit 2018 keine offiziellen Zahlen mehr, wer welche Bezirke im Land kontrolliert. Beobachter halten die jüngsten Gebietsgewinne der Taliban für beispiellos - im Vorjahr hatten sie UN-Angaben zufolge lediglich fünf Bezirke erobert, vier davon konnte die Regierung binnen weniger Tage zurückerobern. Allerdings müssten die Taliban auch Provinzhauptstädte erobern, damit sie signifikante militärische Fortschritte machen können und die Lage zu ihren Gunsten kippt.

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13.47 Uhr: Landwirt gerät mit Kopf in Hubschrauber-Rotor – Not-OP

Ein Landwirt ist an einer Alm im Allgäu mit seinem Kopf in den Heckrotor eines Hubschraubers geraten und hat sich dabei lebensgefährlich verletzt. Der 44-Jährige hatte am vergangenen Freitag einen Lastenhubschrauber nahe der Almhütte Bolgenalpe (Landkreis Oberallgäu) angefordert, um Material zu transportieren, wie die Polizei nun mitteilte. Bei der Landung geriet er aus bislang ungeklärter Ursache in den Heckrotor und zog sich schwere Kopfverletzungen zu. Nach einer Not-Operation befinde sich der Mann mittlerweile in einem stabilen Zustand.

13.11 Uhr: Nato bereitet sich auf stärkere Auseinandersetzung mit China vor

Die Nato wird sich nach jahrelanger Zurückhaltung deutlich intensiver mit potenziellen Bedrohungen durch China auseinandersetzen. Darauf haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag vor dem Nato-Gipfel in Brüssel alle 30 Mitgliedsstaaten verständigt. Kurz vor Beginn des Plenums der Staats- und Regierungschefs akzeptierten alle Mitglieder des Bündnisses die geplante Schlusserklärung.

12.30 Uhr: Nach Moskau verschärft auch St. Petersburg Corona-Restriktionen

Angesichts des starken Anstiegs der Corona-Fallzahlen in Russland hat nach der Hauptstadt Moskau nun auch St. Petersburg die Restriktionen wieder verschärft. In der Gastgeberstadt für die derzeit laufende Fußball-EM gilt laut einer Anordnung ab Donnerstag eine Maskenpflicht im Freien, in Einkaufszentren werden alle Restaurants und Kinderzonen geschlossen. Zudem wird in den EM-Fanzonen kein Essen mehr verkauft. St. Petersburg ist eine der Gastgeberstädte der Fußball-EM, die in mehreren Ländern ausgetragen wird. Die russischen Behörden haben versichert, alle nötigen Corona-Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

Zu den ab Donnerstag geltenden neuen Maßnahmen in der Millionenmetropole gehören eine generelle Maskenpflicht auch bei Open-Air-Veranstaltungen sowie eine nächtliche Restaurant-Schließung. In Russland geht die Zahl der Corona-Neuinfektionen seit einiger Zeit wieder deutlich nach oben. In einigen Städten werden die höchsten Zahlen seit Dezember verzeichnet.

12.27 Uhr: Brand im 14. Stock - Hochhaus in Mainz wird evakuiert

In einem Hochhaus in Mainz ist am Vormittag ein Feuer ausgebrochen. Eine Wohnung im 14. Stock des Hauses stand beim Eintreffen der Feuerwehr bereits in Vollbrand, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Derzeit seien die Einsatzkräfte dabei, die Menschen aus dem Gebäude in Mainz-Gonsenheim zu holen. In dem Hochhaus sind nach den Angaben insgesamt 162 Menschen gemeldet. Warum das Feuer ausbrach, stand zunächst nicht fest. Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei sind mit einem Großaufgebot vor Ort. Laut Stadtsprecher sind unter anderem 60 Kräfte der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr Mainz im Einsatz. Das Gebiet sei für den Verkehr weiträumig abgesperrt, hieß es.

12.20 Uhr: Steinmeier reist Ende Juni zu einem Staatsbesuch nach Israel

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist Ende Juni zu einem Staatsbesuch nach Israel. Zusammen mit seiner Frau Elke Büdenbender wird er auf Einladung des israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin vom 30. Juni bis 2. Juli in Israel erwartet, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Er holt demnach den ursprünglich im vergangenen Jahr geplanten Staatsbesuch nach. Der Bundespräsident verabschiede sich mit diesem Besuch vom scheidenden Staatspräsident Rivlin und treffe sich auch mit dessen gewähltem Nachfolger im Amt, Isaac Herzog, erklärte das Präsidialamt. Im Mittelpunkt des Besuchs stünden die "Würdigung und Bekräftigung der Freundschaft und besonderen Partnerschaft" zwischen Deutschland und Israel. Außerdem biete die Reise die Gelegenheit, mit der neuen israelischen Regierung den politischen Austausch zur aktuellen Lage in der Region zu vertiefen.

11.56 Uhr: Experte: Ohne Maskenpflicht droht Wiederaufflammen der Pandemie

Eine generelle Aufhebung der Maskenpflicht in Deutschland könnte nach Ansicht von Wissenschaftlern ein Wiederaufflammen der Pandemie nach sich ziehen. "Wenn wir nach dem Wegfall der Testpflicht in vielen Situation nun auch noch die Maskenpflicht fallen lassen, sind wir im Grunde in einem ungestörten Leben wie vor der Pandemie", sagte Eberhard Bodenschatz vom Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation in Göttingen der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Das Virus aber sei noch da und wesentlich infektiöser durch Mutationen.

Touristen halten sich am Strand von Arenal in Palma de Mallorca auf

11.51 Uhr: Macron am Freitag zu Gast bei Merkel

Als ersten ausländischen Gast in diesem Jahr empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Berlin. Wie die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz in Berlin mitteilte, treffen sich die beiden am kommenden Freitag zu einem Abendessen im Kanzleramt. Neben europapolitischen Themen geht es den Angaben zufolge vor allem um die deutsch-französische Abstimmung vor dem Europäischen Rat, zu dem die Staats- und Regierungschefs der EU am 24. und 25. Juni in Brüssel zusammenkommen.

11.40 Uhr: Spahn: Hälfte der über 60-Jährigen hat vollen Impfschutz

Etwa die Hälfte der Menschen über 60 Jahre hat nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den vollen Impfschutz gegen das Coronavirus erhalten. Über 80 Prozent dieser Gruppe hat mindestens eine Impfung verabreicht bekommen, wie Spahn via Twitter mitteilte.

Der Anteil der Erstgeimpften an der Gesamtbevölkerung nähert sich der 50-Prozent-Marke. 48,4 Prozent (40,2 Millionen Menschen) haben bislang mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus bekommen, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) (Stand: 10.20 Uhr) hervorgeht. Den vollständigen Impfschutz haben nun 26,2 Prozent (21,8 Millionen Menschen). 

11.13 Uhr: Sorge wegen neuen Flaggenmarschs in Jerusalem

Kurz nach ihrer Vereidigung muss sich Israels neue Regierung bereits einer größeren Herausforderung stellen. Vor einem für Dienstag geplanten Flaggenmarsch von etwa 5000 Nationalisten in Jerusalems Altstadt herrscht Sorge vor einer neuen Eskalation der Gewalt. Der Marsch, der von Palästinensern als sehr provokativ angesehen wird, führt auch durchs muslimische Viertel der Altstadt. Die beiden größten Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas riefen zu einem "Tag des Zorns" auf.

11.08 Uhr: Impfnachweis: Online-Portal für Apothekensuche überlastet

Die Online-Suche nach Apotheken, die den digitalen Impfnachweis ausstellen, war am Montagvormittag phasenweise nicht erreichbar. Das liege am großen Andrang auf "mein-apothekenmanager.de", sagte ein Sprecher der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA). Es werde sich aber kurzfristig einpendeln. Grundsätzlich sei das System erfolgreich gestartet. "Bereits in den ersten Morgenstunden wurden etliche tausend Zertifikate ausgestellt", so der Sprecher.

10.47 Uhr: Corona-Zahlen in Indien gehen weiter zurück

In Indien gehen die Corona-Zahlen weiter zurück. Innerhalb von 24 Stunden wurden in dem südasiatischen Land mit mehr als 1,3 Milliarden Einwohnern etwa 70.000 neue Infektionen im Zusammenhang mit der Pandemie gemeldet, die niedrigste Zahl seit Anfang April. Wie das Gesundheitsministerium in der Hauptstadt Neu Delhi weiter mitteilte, wurden zudem 3921 neue Todesfälle registriert.

10.26 Uhr: Stoltenberg: Nato muss sich "Herausforderungen" durch China stellen

Vor dem ersten Nato-Gipfel mit US-Präsident Joe Biden hat der Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses, Jens Stoltenberg, eine klare Haltung gegenüber China gefordert. "Wir treten nicht in einen neuen Kalten Krieg ein", sagte Stoltenberg in Brüssel. "China ist nicht unser Gegner, nicht unser Feind." Aber das Bündnis müsse sich gemeinsam den "Herausforderungen" stellen, die "der Aufstieg Chinas für unsere Sicherheit darstellt".

Die 30 Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsländer wollen bei ihrem Gipfeltreffen den Auftrag für die Überarbeitung des strategischen Konzepts der Organisation erteilen, das neuen Herausforderungen wie dem militärischen Aufstieg Chinas Rechnung tragen soll. Zudem wollen sie über die weitere Unterstützung Afghanistans nach dem Abschluss des Abzugs der Nato-Truppen beraten.

9.44 Uhr: 24 Verletzte bei Hochhausbrand in Bremen

Bei einem Hochhausbrand sind in Bremen 22 von 36 Bewohnern sowie zwei Feuerwehrkräfte verletzt worden. Zur Brandursache gab es zunächst noch keine Erkenntnisse, wie eine Sprecherin der Bremer Polizei sagte. Die Ermittlungen liefen. Das Feuer war am Sonntag am späten Vormittag in einem achtstöckigen Haus in der Bremer Gartenstadt-Süd ausgebrochen. Wie die Feuerwehr mitteilte, fraß es sich ausgehend von einem Balkon im Erdgeschoss über die Fassade bis zum Dach. Drei Wohnungen seien zunächst unbewohnbar, die Verletzten erlitten Rauchggasvergiftungen.

9.29 Uhr: Lehrerverband gegen Ende der Maskenpflicht an Schulen

Der Deutsche Lehrerverband ist gegen eine schnelle Aufhebung der Maskenpflicht an den Schulen. Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger sagte der Deutschen Presse-Agentur, er rate insbesondere während des Unterrichts zu "größtmöglicher Vorsicht". "Das Virus ist ja noch nicht von der Bildfläche verschwunden." Maskenpflicht und auch regelmäßige Tests sollten im auslaufenden Schuljahr bleiben. Wegen der stark gesunkenen Corona-Zahlen wird in Deutschland verstärkt über die Maskenpflicht diskutiert, insbesondere auch an Schulen.

9.26 Uhr: Prozess gegen Aung San Suu Kyi in Myanmar begonnen

In Myanmar hat der Prozess gegen die entmachtete Regierungschefin Aung San Suu Kyi begonnen. Die Justiz wirft der 75-Jährigen ein halbes Dutzend Vergehen vor. Die Friedensnobelpreisträgerin sitzt seit dem Militärputsch von Anfang Februar im Hausarrest. Seither wurden immer neue Vorwürfe gegen sie erhoben. Es wird vermutet, dass die Junta die beliebte Politikerin durch die Verfahren langfristig zum Schweigen bringen will.

9.18 Uhr: Berichte: "Network"-Schauspieler Ned Beatty ist tot

US-Schauspieler Ned Beatty ("Network") ist Medienberichten zufolge tot. Der beliebte Charakter-Darsteller starb am Sonntag im Alter von 83 Jahren, wie mehrere US-Medien unter Berufung auf seine Familie und sein Management berichteten. Beatty war 1977 für einen Oscar nominiert für seine Rolle in der schwarzen Komödie "Network" (1976). Beatty spielte dort den Medien-Konzernchef Arthur Jensen. Gefeiert wurde Beatty bereits für seine Rolle in seinem Debütfilm "Deliverance" (deutsch: "Beim Sterben ist jeder der Erste") von 1972. In den "Superman"-Verfilmungen (1978 und 1980) mit Christopher Reeve mimte er den Handlanger von Bösewicht Lex Luthor.

9.11 Uhr: Berichte: London will Corona-Maßnahmen wegen Variante verlängern

Der britische Premierminister Boris Johnson will Medienberichten zufolge die Corona-Maßnahmen in England wegen der Ausbreitung der zunächst in Indien entdeckten Delta-Variante verlängern. Der bislang für den 21. Juni geplante "Tag der Freiheit" solle um bis zu vier Wochen aufgeschoben werden, meldeten verschiedene britische Medien am Montag. Mit einer offiziellen Ankündigung des Regierungschefs wurde am Abend gerechnet.

Geplant war bislang, dass am Montag nächster Woche alle noch geltenden Kontaktbeschränkungen aufgehoben werden. Geschäfte und Gastronomie haben bereits seit Wochen wieder geöffnet. Die anderen Landesteile Schottland, Wales und Nordirland haben eigene Corona-Regeln, die sich jedoch nur geringfügig von denen in England unterscheiden

8.05 Uhr: Umfrage: Mittelstand will nach Pandemie wieder deutlich mehr Personal einstellen

Der Mittelstand will einer Umfrage zufolge nach dem Ende der Pandemie wieder mehr Mitarbeiter einstellen als vor der Krise. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Umfrage der DZ Bank und des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken berichtete, plant ein Viertel der mittelständischen Unternehmen in Deutschland mit mehr Beschäftigten. Im Herbst 2020 waren es noch zehn Prozentpunkte weniger.

In einzelnen Branchen, etwa der Elektroindustrie, lag der Wert sogar bei 44 Prozent, in der Chemie- und Kunststoffindustrie war es rund ein Drittel. Damit bereiteten sich immer mehr Mittelständler auf den "Post-Corona-Boom" vor, zitierte das "Handelsblatt" aus den Umfrageergebnissen.

7.40 Uhr: Habeck weist Kritik an Grünen-Programm zurück

Grünen-Ko-Parteichef Robert Habeck hat Vorwürfe zurückgewiesen, das Wahlprogramm seiner Partei sei sozial unverträglich. Die Forderung nach einem Spitzensteuersatz von 48 Prozent auf Jahreseinkommen von 250.000 Euro werde "kaum Menschen betreffen", sagte Habeck im ZDF-"Morgenmagazin". Das so eingenommene Geld solle zudem eingesetzt werden, "um die Menschen unten zu entlasten". "Die sehr guten Topverdiener müssen dann ein bisschen mehr berappen. Das alles im Maß und eben nicht unsozial, sondern genau umgekehrt", betonte der Ko-Vorsitzende. "Einige sehr Reiche zahlen ein bisschen mehr, damit die große Menge der Menschen ein bisschen weniger Steuern zahlen muss." 

6.48 Uhr: China wirft G7 "Einmischung" vor – "Verdreht Fakten"

China hat der Gruppe der sieben großen Industrienationen (G7) nach ihrem Gipfel im englischen Carbis Bay "Einmischung in innere Angelegenheiten" vorgeworfen. Der Sprecher der chinesischen Botschaft in London sagte, dass Kommuniqué "verdreht Fakten" zu Xinjiang, Hongkong und Taiwan und "verunglimpft China". Es enthülle "weiter die finsteren Absichten der USA und einiger anderer Länder".

In der Abschlusserklärung waren die G7-Staaten USA, Großbritannien, Deutschland, Kanada, Frankreich, Italien und Japan kritischer als je zuvor auf China eingegangen. Die Gruppe will gegen unfaire Handelspraktiken, Menschenrechtsverstöße und die harte Hand Pekings in der früheren britischen Kronkolonie Hongkong vorgehen. Der Botschaftssprecher betonte, die G7 sollten sich der Realität stellen, dass Hongkong vor 24 Jahren an China zurückgegeben worden sei.

6.30 Uhr: Pistorius: Onlinedienste sollen wahre Identität ihrer Nutzer speichern

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will Onlinedienste dazu verpflichten, die wahre Identität ihrer Nutzer zu speichern. So könnten Hass, Hetze und Gewaltaufrufe im Internet besser verfolgt werden, sagte Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wir brauchen eine Identifizierungspflicht", sagte er vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz (IMK).

6.01 Uhr: Maskenpflicht in Dänemark quasi beendet – Debatte auch in Deutschland

Die Däninnen und Dänen müssen von nun an kaum noch Mund-Nasen-Schutz tragen. Die seit Monaten im Kampf gegen das Coronavirus geltende Pflicht zum Tragen einer Maske oder eines Visiers ist von heute an für fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens aufgehoben worden. Darauf hatten sich die Regierung und der Großteil der Parlamentsparteien geeinigt. Einen solchen Corona-Schutz muss man in Dänemark jetzt nur noch im öffentlichen Nahverkehr tragen, wenn man dort nicht sitzt. Bis zum 1. September soll die Maske dann gänzlich verschwinden.

6.00 Uhr: Nach Corona-Ausbruch bei Tönnies: Juristische Aufarbeitung läuft

Ein Jahr nach dem massenhaften Corona-Ausbruch im Schlachtbetrieb Tönnies am Stammsitz in Rheda-Wiedenbrück ist die juristische Aufarbeitung noch nicht abgeschlossen. Ob das Tönnies-Management sich strafrechtlich verantworten muss, prüft derzeit noch die Staatsanwaltschaft Bielefeld. Nach Angaben eines Sprechers sind die Ermittlung noch nicht abgeschlossen. Im Raum steht der Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung und Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz.

5.55 Uhr: US-Richterin schmettert Klage von Klinikpersonal gegen Arbeitgeber ab

Eine US-Richterin hat eine Klage von mehr als hundert Angestellten eines der größten Krankenhäuser des Bundesstaates Texas gegen eine faktische Impfpflicht an ihrem Arbeitsplatz abgeschmettert. "Eine Covid-19-Impfung ist keine illegale Handlung und wird nicht strafrechtlich geahndet", erklärte Bundesrichterin Lynn Hughes am Samstag. 

Hughes rügte zudem die Initiatorin des Protests, die Pflegerin Jennifer Bridges, für die Aussage, dass die Drohung mit Entlassung bei einer Impfverweigerung wie "medizinische Zwangsexperimente während des Holocausts" sei. "Die Gleichsetzung der Impfpflicht mit medizinischen Experimenten in Konzentrationslagern ist verwerflich," erklärte die Richterin.

5.54 Uhr: Fünf weitere Oppositionelle vor Wahl in Nicaragua festgenommen

Fünf Monate vor der Präsidentenwahl sind in Nicaragua am Wochenende fünf weitere Oppositionspolitiker festgenommen worden. Es traf vor allem Mitglieder der Partei "Unión Democrática Renovadora" (Unamos), wie die regierungskritische Zeitung "La Prensa" berichtete. Demnach handelte es sich um Unamos-Präsidentin Suyen Barahona, den Vizepräsidenten und General im Ruhestand, Hugo Torres, die Ex-Guerilla-Kämpferin Dora María Téllez und Ana Margarita Vijil, die am Sonntag festgenommen wurden. Am Samstag war bereits Tamara Dávila festgenommen worden.

5.21 Uhr: Münchens Oberbürgermeister Reiter mahnt Fans wegen Corona zur Vorsicht

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter hat die Fußball-Fans vor dem ersten EM-Auftritt der deutschen Nationalmannschaft gegen Frankreich wegen der anhaltenden Coronavirus-Pandemie zur Vorsicht ermahnt. "Man muss sich nicht unbedingt in den Armen liegen, sondern kann auch allein die Arme hochreißen und jubeln", sagte der SPD-Politiker der "Süddeutschen Zeitung".

Sorgen vor einem neuen Corona-Ausbruch während der Partie morgen hat Reiter nicht, weil in der und rund um die Münchner Arena ein strenges Hygienekonzept greife. "Aber bei den Feiern danach können wir nicht für Abstände sorgen, das können wir auch nicht zeitlich entzerren", warnte der 63-Jährige.

5.21 Uhr: RKI registriert 549 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 16,6

Erstmals seit mehr als acht Monaten haben die Gesundheitsämter in Deutschland weniger als 1000 Neuinfektionen binnen eines Tages an das Robert-Koch-Institut (RKI) gemeldet. So registrierte das RKI 549 neue Fälle, wie aus Zahlen vom Montagmorgen hervorgeht. Sie geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.01 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Zuletzt war die Zahl der Neuinfektionen pro Tag am 21. September mit 922 dreistellig.

Vor einer Woche hatte der Wert bei 1117 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Morgen mit bundesweit 16,6 an (Vortag: 17,3, Vorwoche: 24,3). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 10 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 22 Tote.

3.46 Uhr: Reul und Strobl für präzisere Erfassung antisemitischer Straftaten bundesweit

Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg wollen sich dafür einsetzen, dass antisemitische Straftaten bundesweit präziser erfasst werden. Die beiden Bundesländer würden eine entsprechende Initiative bei der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) einbringen, berichtet die "Welt". "Rechtsextrem, linksextrem oder aus dem Ausland importiert – Antisemitismus hat unterschiedliche Facetten", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) dem Blatt. "Um gezielt gegen die unterschiedlichen Ausprägungen von Antisemitismus vorzugehen, brauchen wir eine präzise und differenzierte Analyse."

1.53 Uhr: Schleswig-Holstein will rechtsextreme Polizeichats schärfer verfolgen

Im Zusammenhang mit rechtsextremen und rassistischen Äußerungen in Chatgruppen von Polizeibeamten schlägt Schleswig-Holsteins Landesregierung eine schärfere Strafverfolgung vor. Volksverhetzende Inhalte und das Zeigen von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen innerhalb geschlossener Chatgruppen etwa beim Messengerdienst WhatsApp sollen künftig unter Strafe gestellt werden, "wenn die einschlägigen Inhalte von Amtsträgern im Zusammenhang mit der Dienstausübung verwendet werden", heißt es in der Beschussvorlage für die Innenministerkonferenz, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt.

1.00 Uhr: Apotheken beginnen mit dem Ausstellen digitaler Corona-Impfnachweise

Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, können sich ab heute in Apotheken einen digitalen Impfnachweis abholen. Die Apothekerverbände wiesen allerdings darauf hin, dass die Zahl der teilnehmenden Apotheken in den ersten Tagen aus technischen und organisatorischen Gründen noch begrenzt sei und baten um Geduld. Die Website mein-apothekenmanager.de soll ab heute anzeigen, welche Apotheke vor Ort den digitalen Impfpass anbietet.

les / luh / fs DPA AFP

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