VG-Wort Pixel

News von heute Starkes Erdbeben vor Neuseeland – Tsunami-Warnung aufgehoben


Bundesstaatsanwaltschaft erhebt Mordanklage nach Messerattacke von Dresden +++ Sieben Verletzte bei Stichwaffen-Angriff in Schweden +++ Zahlreiche Tote bei Protesten in Myanmar – "Ein Massaker" +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Starkes Erdbeben vor Neuseeland – Tsunami-Warnung aufgehoben

Ein heftiges Erdbeben der Stärke 7,2 hat in der Nacht zum Freitag (Ortszeit) Neuseeland erschüttert. Das Zentrum lag im Meer östlich der neuseeländischen Nordinsel. Berichten zufolge sollen die Erschütterungen in der ganzen Region zu spüren gewesen sein, so auch in den Großstädten Auckland, Wellington und Christchurch. Knapp zwei Stunden nach den Erdstößen hätten bereits 60.000 Menschen dem örtlichen Monitoring-System GeoNet gemeldet, das Beben gespürt zu haben, berichtete die Zeitung "New Zealand Herald".

Über mögliche Schäden oder Verletzte lagen aber zunächst keine Informationen vor. Nach GeoNet-Angaben ereignete sich das Beben knapp 100 Kilometer vor der Küste des Bezirks Gisborne in einer Tiefe von 94 Kilometern. Das US-Frühwarnsystem hatte zunächst eine Tsunami-Warnung für einen Umkreis von 300 Kilometern herausgegeben. Einige Stunden später erklärte die Behörde aber, die Gefahr sei vorbei. 

Der Zivilschutz in Neuseeland habe Menschen in Küstenregionen aufgefordert, sich in höher gelegene Gebiete zu begeben, berichtete die Zeitung "New Zealand Herald". Viele Menschen in der Region hätten sich nach den Warnungen mit dem Auto auf den Weg ins Inland gemacht. Die Katastrophenschutzbehörde appellierte an die Bürger, Wasser und Stränden fern zu bleiben und die Nachrichten in Radio, Fernsehen und Internet zu verfolgen. 

+++ Die aktuellen Meldungen zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier. +++

Die News von heute im stern-Ticker: 

+++ 23.21 Uhr: Dutzende Politiker vor Wahlen in Mexiko getötet +++

In Mexiko sind in den vergangenen sechs Monaten nach Regierungsangaben mindestens 64 Politiker getötet worden. Kriminelle Organisationen seien darum bemüht, durch Gewalt und Einschüchterungen Einfluss auf die bevorstehenden Wahlen zu nehmen, sagte Sicherheitsministerin Rosa Icela Rodríguez. Vor den für Angang Juni geplanten Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen werde der Schutz für die Kandidaten verstärkt. Insbesondere Lokalpolitiker sind in Mexiko oftmals der Gewalt der Drogenbanden ausgesetzt. Sie fallen tödlichen Angriffen zum Opfer oder werden erpresst. Auch Drohungen gegen Angehörige, Brandstiftung und Erpressung sind weit verbreitet. 

+++ 21.50 Uhr: Schmuggler werfen Dutzende Migranten von Boot – 20 Tote +++

Vor der Küste des ostafrikanischen Staates Dschibuti haben Schmuggler nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mehrere Dutzend Flüchtlinge ins Meer geworfen - mindestens 20 Menschen sind dabei ertrunken. Das Schiff hatte sich mit mehr als 200 Migranten am Mittwoch auf den Weg in den Jemen gemacht, wie die UN-Organisation mitteilte. Kurz nach der Abfahrt in der Hauptstadt Dschibuti am Mittwoch hätten die Täter etwa 80 Menschen von Bord gestoßen.

Nach Angaben von Überlebenden war das Schiff überfüllt. Darunter sollen auch zahlreiche Kinder gewesen sein. Die IOM-Chefin in der Region, Stéphanie Daviot, sagte, der Vorfall sei nur ein weiterer Beweis, "dass Kriminelle weiterhin für Profit Menschen ausbeuten, die verzweifelt versuchen, ihr Leben zu verbessern, und sich nicht um die Folgen scheren". Die Überlebenden würden in einer Einrichtung der IOM in Dschibuti medizinisch betreut.

+++ 21.38 Uhr: Elf Tote bei Absturz von Militärhubschrauber in Türkei +++

Beim Absturz eines Militärhubschraubers in der Türkei sind elf Soldaten ums Leben gekommen. Der Helikopter sei auf dem Weg von der Provinz Bingöl in Richtung der Stadt Tatvan im Osten des Landes unterwegs gewesen, teilte das Verteidigungsministerium am Abend mit. Zwei weitere Militärs wurden verletzt. Nach Angaben der Behörden handelt es sich um einen Unfall. Zur mutmaßlichen Ursache gab es zunächst von offizieller Seite keine Angaben.

+++ 21.29 Uhr: Neue Ordnungsmaßnahmen im Bundestag +++

Dreieinhalb Monate nach den Pöbeleien von Besuchern des Bundestags haben die Parlamentarier Konsequenzen gezogen. Künftig können Abgeordnete wegen Verstößen gegen die Hausordnung mit einem Ordnungsgeld von 1000 Euro bestraft werden; im Wiederholungsfall werden sogar 2000 Euro fällig. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete der Bundestag gegen die Stimmen der AfD und eines Großteils der Linken.

Bei einer Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz waren im November Besucher ins Reichstagsgebäude gelangt, wo sie Abgeordnete bedrängten, filmten und teilweise beleidigten. Später stellte sich heraus, dass es sich dabei um Gäste von AfD-Abgeordneten handelte. Bisher konnte der Bundestagspräsident nur dann ein Ordnungsgeld verhängen, wenn er im Rahmen von Plenarsitzungen Ordnung oder Würde des Bundestags verletzt sah, nicht jedoch bei Verfehlungen außerhalb des Plenarsaals. Das wurde nun geändert.

+++ 21.08 Uhr: Berliner Linke nominiert Gregor Gysi als Direktkandidaten +++

Der langjährige Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, will erneut per Direktmandat in den Bundestag einziehen. Der Berliner Bezirksverband Treptow-Köpenick stellte den 73-Jährigen erneut als Kandidaten auf, wie es in einer Mitteilung des Verbandes hieß. Gysi selbst schrieb bei Twitter, er sei mit 93,5 Prozent als Direktkandidat für den Wahlkreis Treptow-Köpenick nominiert worden. Und: "Die Gleichstellung von Ost und West ist noch immer nicht vollendet und damit mein Job noch nicht erledigt. Also sollen die anderen Parteien mich weitere vier Jahren aushalten." Der Bezirksvorsitzende Christian Kerntopf gratulierte Gysi zu dem "starken Ergebnis".

+++ 21.04 Uhr: UN-Kommission – 22 Millionen neue Arme in Lateinamerika durch Corona +++

Rund 22 Millionen Menschen sind im vergangenen Jahr in Lateinamerika und der Karibik infolge der Coronavirus-Pandemie nach UN-Angaben in die Armut abgerutscht. Die Zahl der in Armut lebenden Menschen stieg dort auf rund 209 Millionen – gut ein Drittel der Gesamtbevölkerung der Region, wie aus einem Bericht hervorgeht, den die UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (Cepal) vorstellte. Demnach lebten Ende des Jahres 78 Millionen Menschen in extremer Armut. Das entsprach 12,5 Prozent der Bevölkerung – die höchste Zahl seit 20 Jahren.

+++ 20.16 Uhr: Starkes Nachbeben erschüttert Mittelgriechenland +++

Ein starkes Beben hat am zweiten Tag in Folge Mittelgriechenland erschüttert. Der Erdstoß am Donnerstagabend hatte nach einer ersten Messung des seismologischen Instituts von Athen eine Stärke von 5,9. Es war damit etwas kleiner als ein anderes Beben der Stärke sechs, das am Vortag die Region Thessalien erschüttert hatte. "Es war ein starkes Nachbeben. Die Menschen sollen im Freien bleiben", sagte ein Seismologe im Staatsfernsehen (ERT).

Am stärksten betroffen sind nach Angaben des Zivilschutzes mehrere Dörfer in der Region der Kleinstädte Tyrnavos und Elassona in Mittelgriechenland. Das Militär hatte bereits am Vormittag Hunderte provisorische Zelte errichtet und versorgte die Einwohner mit Essen und Trinkwasser. Es müsse noch für die nächsten Tagen und Wochen mit weiteren Nachbeben gerechnet werden, sagte ein Seismologe der Tageszeitung "Kathimerini".

+++ 19.20 Uhr: Zehn Tote bei Absturz von Militärhubschrauber in Türkei +++

Beim Absturz eines Militärhubschraubers in der Türkei sind mindestens zehn Soldaten ums Leben gekommen. Der Helikopter sei auf dem Weg von der Provinz Bingöl in Richtung der Stadt Tatvan im Osten des Landes unterwegs gewesen, teilte das Verteidigungsministerium am Abend mit. Drei weitere Soldaten seien verletzt worden.

Neun der Todesopfer wurden nach Angaben des Ministeriums gleich getötet. Ein Soldat starb im Krankenhaus.

+++ 19.13 Uhr: Banksy bekennt sich zu Graffito auf ehemaligem Gefängnis +++

Der mysteriöse britische Street-Art-Künstler Banksy hat sich mit einem humorvollen Video zu einem kürzlich aufgetauchten Graffito an der Mauer eines ehemaligen Gefängnisses bekannt. Das in schwarz-weiß gehaltene Bild zeigt einen Mann in Sträflingskleidung, der sich an einem zusammengeknoteten Strick abseilt. Ganz unten ähnelt das improvisierte Seil einem langen Stück Papier, an dessen Ende eine Schreibmaschine baumelt.

In dem auf Instagram veröffentlichten Video lässt sich Banksy sogar ein bisschen bei der Arbeit über die Schulter schauen. Zu sehen sind unter anderem kleinteilig ausgeschnittene Schablonen, Sprühdosen, Filzstifte und Malerollen, mit denen der Künstler im Schein einer Stirnlampe arbeitet. Gefilmt wird Banksy dabei aber stets von hinten. Erkennen kann man das Gesicht des mysteriösen Künstlers nicht.

+++ 18.32 Uhr: Umfrage: Unterstützung für Merkel auf niedrigstem Wert seit April +++

Die Unterstützung in der Bevölkerung für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sinkt weiter. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" äußerten sich 64 Prozent der Teilnehmer zufrieden mit der Arbeit der Kanzlerin, fünf Prozentpunkte weniger als im Februar, wie der WDR mitteilte. Es handelt sich demnach um den niedrigsten Wert seit April 2020.

Deutlich gelitten hat im Vergleich zur vorherigen Erhebung das Ansehen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): Lediglich noch 39 Prozent der Befragten sagten, sie seien mit ihm zufrieden - das ist ein Minus von zwölf Prozentpunkten im Vergleich zu Februar und der schlechteste Wert seit November 2019.

Abwärts ging es auch für Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU): Er verlor im Vergleich zum Februar zehn Prozentpunkte und kam noch auf 33 Prozent. Den Angaben zufolge ist dies Altmaiers schlechtester Wert, seit er Wirtschaftsminister ist.

+++ 18.29 Uhr: SPD liegt in Umfrage vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vorn +++

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die SPD in einer Umfrage vorn. Wäre bereits am kommenden Sonntag Wahl, käme die SPD auf 30 Prozent und die CDU auf 28 Prozent, ergab der Rheinland-Pfalz-Trend im Auftrag der ARD-Tagesthemen nach einer Mitteilung. Die CDU verlor gegenüber der vorherigen Umfrage vor einer Woche drei Punkte, bei der SPD gab es keine Änderung. Die Grünen wären mit zwölf Prozent drittstärkste Kraft im Landtag - auch hier kein Gewinn und kein Verlust im Vergleich zur Vorwoche.

Die AfD verharrte bei neun Prozent und liegt gleichauf mit der FDP, die im Vergleich zur Vorwoche zwei Punkte hinzugewann. Die Linke erhielte weiterhin drei Prozent, den Freien Wählern gelänge mit fünf Prozent (plus einen Punkt) der Einzug ins Landesparlament in Mainz. In Rheinland-Pfalz wird am 14. März ein neuer Landtag gewählt.

Es handele sich ausdrücklich nicht um eine Prognose, sondern um die politische Stimmung der laufenden Woche, hieß es in der Mitteilung. Ermittelt werde ein Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess, Rückschlüsse auf den Wahlausgang seien nur bedingt möglich.

+++ 17.48 Uhr: Mindestens 14 Tote nach Lawine in Nordostafghanistan +++

Im Nordosten Afghanistans sind bei dem Abgang einer Schnee- und Gerölllawine mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen. Weitere mindestens vier seien bei dem Vorfall zwischen den Bezirken Raghistan und Chahan der Provinz Badachschan verletzt worden, teilten lokale Behörden mit. Bei den Verunglückten soll es sich den Angaben zufolge um Arbeiter einer Goldmine handeln. Die Lawine sei in einem Gebiet abgegangen, das von den militant-islamistischen Taliban kontrolliert werde, sagte ein Sprecher des Provinzgouverneurs. Aus diesem Grund könnten Sicherheitskräfte oder Regierungsbeamte nicht an den Unglücksort fahren.

+++ 17.04 Uhr: Neun Tote bei Absturz von Militärhubschrauber in der Türkei +++

Beim Absturz eines Militärhubschraubers in der Türkei sind neun Soldaten gestorben. Vier Insassen seien verletzt worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Der Unfall ereignete sich demnach in der Provinz Bitlis im Südosten der Türkei. Nach Ministeriumsangaben war der Hubschrauber eine halbe Stunde nach dem Start vom Radar verschwunden. Nach einer Suchaktion mit Drohnen, einem Flugzeug und einem Hubschrauber sei später das Wrack der Maschine entdeckt worden. Das Verteidigungsministerium erklärte, es habe sich um einen Unfall gehandelt. Weitere Einzelheiten nannte es nicht.

+++ 16.26 Uhr: Schleuserkriminalität: Einsätze in Mecklenburg-Vorpommern +++

Die Bundespolizei und der Zoll haben in insgesamt zehn Wohn- und Geschäftsräumen in Mecklenburg-Vorpommern Beweismittel wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern und deren illegaler Beschäftigung sichergestellt. Rund 200 Ermittler haben Räume auf Rügen, in Schwerin sowie den Landkreisen Rostock, Ludwigslust-Parchim und der Mecklenburgischen Seenplatte durchsucht, wie die Polizei mitteilte. Die Ermittlungen richteten sich laut Polizei gegen vier Beschuldigte. Die mutmaßlich illegal beschäftigten Menschen sollen demnach zudem der Gefahr einer schweren Gesundheitsschädigung ausgesetzt worden sein bei Abrissarbeiten, insbesondere durch asbesthaltige Stoffe. Die Polizei stellte Geschäftsunterlagen und Speichermedien sicher. Ebenfalls seien bei den Durchsuchungen zwei Schreckschusswaffen sowie Betäubungsmittel sichergestellt worden.

+++ 15.27 Uhr: EU-Parlament ratifiziert Brexit-Handelsvertrag noch nicht +++

Wegen des Streits über die Brexit-Regeln für Nordirland treibt das Europaparlament die Ratifizierung des Handelspakts mit Großbritannien vorerst nicht voran. Die Parlamentsspitze habe die Festsetzung des Termins zur Abstimmung am Donnerstag vertagt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parlamentskreisen. Hintergrund sei der Konflikt mit London über die Anwendung des sogenannten Nordirland-Protokolls.

Am Mittwoch hatte die britische Regierung Übergangsregeln für Lebensmittellieferungen für die britische Provinz Nordirland einseitig bis Oktober verlängert und damit scharfen Protest der EU-Kommission ausgelöst. Die Brüsseler Behörde beklagt eine Verletzung des EU-Austrittsabkommens von 2019 und erwägt rechtliche Schritte gegen Großbritannien. Der Brexit-Handelspakt vom 24. Dezember 2020 wird derzeit nur vorläufig angewendet. Das Europaparlament hat zur Ratifizierung Zeit bis zum 30. April. 

Queen Elizabeth Im Videocall: Sie sorgt für viele Lacher

+++ 15.05 Uhr: Starkes Erdbeben vor Neuseeland – Tsunami-Warnung +++

Vor der Küste von Neuseeland hat es ein heftiges Erdbeben der Stärke 7,2 gegeben. Das Beben habe sich in der Nacht zum Freitag (Ortszeit) in 94 Kilometern Tiefe etwa 100 Kilometer östlich des Pazifikstaates ereignet, teilte das örtliche Monitoring-System GeoNet mit. Experten gaben eine Tsunami-Warnung heraus.

+++ 14.36 Uhr: Türkisches Gericht will US-Bericht zu Khashoggi nicht als Beweismittel nutzen +++

Im Prozess um den Mord an dem saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi in der Türkei will das Gericht einen US-Geheimdienstbericht zu dem Fall nicht als Beweismittel nutzen. Khashoggis Verlobte Hatice Cengiz beantragte vor Gericht, den Bericht als Beweismittel zuzulassen. Der Gerichtspräsident lehnte ihren Antrag jedoch ab und erklärte, der Bericht trage "nichts" zur Aufklärung des Falls bei. Cengiz könne sich mit ihrem Anliegen aber noch an die Staatsanwaltschaft wenden.

Khashoggi war am 2. Oktober 2018 im saudiarabischen Konsulat in Istanbul von einem saudiarabischen Geheimdienstkommando ermordet worden. Seine Leiche wurde zerstückelt. Der saudiarabische Journalist und Regierungskritiker lebte damals im Exil in den USA und schrieb für die "Washington Post". 

+++ 14.18 Uhr: UN entsenden erste Truppe für gemeinsame Beobachtermission in Libyen +++

Die UN haben eine erste kleine Gruppe Beobachter zur Überwachung des Waffenstillstandes nach Libyen entsandt. Die Truppe soll auch über die Umsetzung der vereinbarten Waffenruhe Bericht erstatten, wie die Vereinten Nationen mitteilten. Das Team sei bereits am Mittwoch losgeschickt worden.

Militärvertreter der verfeindeten Parteien hatten sich vor zwei Monaten darauf verständigt, die im Oktober von ihnen ausgehandelte Waffenruhe gemeinsam zu überwachen. Sie baten dabei aber um Unterstützung durch unbewaffnete und in zivil gekleidete internationale Beobachter. Auch UN-Generalsekretär António Guterres hatte deren Einsatz empfohlen.

Die gemeinsame Militärkommission soll den Beobachtungseinsatz zunächst leiten, Verstöße ahnden und Streitigkeiten schlichten. Die Mission soll den Weg zum Frieden in dem Bürgerkriegsland ebnen.

+++ 14.17 Uhr: Russland äußert "tiefe Besorgnis" über Lage in Ostukraine +++

Der Kreml hat sich angesichts wiederholter Gefechte im ostukrainischen Kriegsgebiet beunruhigt gezeigt. Man blicke "wirklich mit tiefer Besorgnis" auf zunehmende Spannungen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Peskow beschuldigte das ukrainische Militär außerdem, in Gebiete vorzudringen, in denen es sich nicht aufhalten dürfe. Aus Russland unterstützte Rebellen kontrollieren seit April 2014 Teile der Gebiete Donezk und Luhansk entlang der russischen Grenze.

In den vergangenen Wochen häuften sich Verstöße gegen eine Ende Juli vereinbarte Waffenruhe. Insgesamt sind seit Jahresbeginn auf Regierungsseite mindestens 13 Soldaten getötet und rund 40 verwundet worden. Die Donezker Separatisten verzeichneten für den gleichen Zeitraum mindestens zehn getötete Kämpfer.

+++ 14.03 Uhr: Britische Polizei lehnt Ermittlungen zu legendärem Diana-Interview ab +++

Die britische Polizei hat Ermittlungen zum Zustandekommen des legendären Fernseh-Interviews abgelehnt, in dem Prinzessin Diana vor über 25 Jahren über ihre gescheiterte Ehe mit Thronfolger Prinz Charles gesprochen hatte. Spezialisten hätten den Fall untersucht und seien zu dem Schluss gekommen, dass es "nicht angemessen ist, eine Ermittlung aufzunehmen", erklärte Alex Murray von der Londoner Metropolitan Police. 

Die BBC hatte unabhängig von möglichen polizeilichen Ermittlungen im November angekündigt, die Hintergründe des Ende 1995 ausgestrahlten Interviews unter Leitung eines ehemaligen Richters des Obersten Gerichtshofs beleuchten zu lassen. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob der damals relativ unbekannte Interviewer Martin Bashir Prinzessin Diana mit unlauteren Methoden zu dem Gespräch bewegte.

In dem denkwürdigen Fernsehinterview im November 1995 machte Diana Charles' jetzige Frau Camilla indirekt für das Scheitern der Ehe verantwortlich: "Wir waren zu dritt in dieser Ehe", erklärte die Prinzessin einem geschockten Fernsehpublikum. Zudem gestand sie, selbst ebenfalls untreu gewesen zu sein. Die Ausstrahlung wurde damals von einer Rekordzahl von 22,8 Millionen Zuschauern verfolgt. 

+++ 13.50 Uhr: Sicherheitsgesetz: 47 Hongkonger Aktivisten müssen in U-Haft +++

In Hongkong müssen im bisher größten Verfahren wegen angeblicher Verstöße gegen das neue Sicherheitsgesetz alle 47 angeklagten Oppositionsanhänger vorerst in Untersuchungshaft bleiben. Nach einer viertägigen Marathon-Anhörung gewährte ein Hongkonger Gericht zwar 15 der Angeklagten zunächst die Freilassung auf Kaution. Allerdings legte die Justizbehörde dagegen umgehend Einspruch ein, weshalb sie vorerst nicht auf freien Fuß gesetzt werden. Die übrigen Beschuldigten müssen demnach voraussichtlich bis zum 31. Mai in Untersuchungshaft bleiben, wenn der Prozess fortgesetzt werden soll.

Vier der 47 Beklagten, darunter der bekannte Demokratie-Kämpfer Joshua Wong, werden bereits seit Monaten wegen anderer unterstellter Vergehen im Gefängnis festgehalten.

+++ 13.42 Uhr: Bundesstaatsanwaltschaft erhebt Mordanklage nach Messerattacke von Dresden +++

Nach der offenbar islamistisch motivierten Messerattacke von Dresden mit einem Toten hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Der Syrer Abdullah A. H. H. sei des Mordes, des versuchten Mordes und der gefährlichen Körperverletzung hinreichend verdächtig, teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mit. Er soll am 4. Oktober 2020 auf ein homosexuelles eingestochen haben, einer der Männer erlag seinen Verletzungen.

Laut Anklageschrift handelte der Verdächtige aus einer radikalislamistischen Gesinnung heraus. Er habe die beiden Tatopfer ausgewählt, um sie als Repräsentanten einer vom ihm als "ungläubig" abgelehnten freiheitlichen und offenen Gesellschaftsordnung mit dem Tod zu bestrafen, heißt es in der Mitteilung. Die beiden Männer aus Nordrhein-Westfalen waren zusammen für eine touristische Reise nach Dresden gefahren.

A. H. H. entkam zunächst. Am 20. Oktober wurde er vorläufig festgenommen, einen Tag später übernahm die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen. Die Tat sorgte auch deshalb für Aufsehen, weil der Verdächtige nach Behördenangaben erheblich vorbestraft ist, erst wenige Tage vor der Tat aus einer Jugendstrafvollzugsanstalt entlassen worden war und sich nur geduldet in Deutschland aufhielt. Der Staatsschutzsenat des Dresdner Oberlandesgerichts muss nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheiden.

+++ 13.31 Uhr: UN-Kommissarin fordert Ende der "brutalen Unterdrückung" in Myanmar +++

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat die Militärjunta in Myanmar aufgefordert, die "brutale Unterdrückung" der Bevölkerung zu beenden. Seit dem Militärputsch am 1. Februar seien mindestens 54 Menschen bei Protesten getötet und 1700 weitere inhaftiert worden, erklärte Bachelet. Das Militär müsse aufhören, "Demonstranten zu ermorden und zu inhaftieren," forderte sie. Es sei "abscheulich", dass "mit scharfer Munition auf friedliche Demonstranten" geschossen werde.

Die tatsächliche Zahl der Toten könnte weitaus höher sein, da es sich bei den angegebenen 54 Todesopfern nur um jene handle, die die UNO verifizieren konnte, fügte die UN-Kommissarin hinzu. Bachelet zeigte sich ebenfalls "entsetzt über dokumentierte Angriffe auf medizinisches Personal und Krankenwagen", die versuchten, verletzte Demonstranten zu versorgen. 

+++ 13.21 Uhr: UN-Experte: Islamophobie hat epidemische Ausmaße angenommen +++

Seit den Terroranschlägen in New York und Washington 2001 hat das Misstrauen gegen Muslime stark zugenommen. Der UN-Berichterstatter zu Religionsfreiheit, Ahmed Shaheed, sprach vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf von epidemischen Ausmaßen, wie das UN-Menschenrechtsbüro berichtete.

"Islamophobie baut eingebildete Gedankengebäude über Muslime auf, die dann für staatliche Diskriminierung, Feindseligkeit und Gewalt gegen Muslime genutzt werden", sagte Shaheed, Vize-Direktor des Menschenrechtszentrums der Universität von Essex in Großbritannien. Muslime spürten in diesem Klima der Angst und des Misstrauens, dass ihnen kollektiv die Verantwortung für Taten einer kleinen Minderheit aufgebürdet würden. Muslime würden oft wegen ihres Namens oder ihrer Kleidung benachteiligt. Klischees würden oft von Medien, mächtigen Politikern, Influencern und in akademischen Beiträgen verstärkt.

Kritik an islamischen Ideen, Symbolen oder der Religionsausübung dürfe nicht mit Islamophobie verwechselt werden. Menschenrechte schützten Menschen, nicht Ideen, sagte Shaheed. Die Kritik sei nicht islamophob, so lange sie nicht mit Hass und Voreingenommenheit gegen Muslime einhergehe. Er rief alle Staaten auf, gegen die Diskriminierung von Muslimen vorzugehen und die Verbreitung religiös verbrämter Hasstiraden zu verbieten.

+++ 12.47 Uhr: Freispruch für Frankreichs Ex-Premier Balladur in Schwarzgeld-Affäre +++

Der frühere französische Premierminister Edouard Balladur ist in einem Prozess um undurchsichtige Rüstungsgeschäfte und Schwarzgeld freigesprochen worden. Der ehemalige Verteidigungsminister François Léotard wurde dagegen am Donnerstag in Paris zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldbuße von 100.000 Euro verurteilt. 

In dem Prozess vor dem Gerichtshof der Republik ging es um Rüstungsgeschäfte mit Pakistan und Saudi-Arabien. Dabei soll Schwarzgeld nach Frankreich geflossen sein, um Balladurs Präsidentschaftswahlkampf 1995 zu finanzieren.

+++ 12.42 Uhr: Auftakt im langen Prozessreigen nach Stuttgarter Klinikskandal +++

Der Skandal um dubiose Geschäfte bei der Behandlung ausländischer Patienten am Klinikum Stuttgart hat jahrelang für Schlagzeilen gesorgt, nun beschäftigt er auch die Richter. Im ersten Prozess um millionenschwere dubiose Geschäfte mit gefälschten Abrechnungen für die längst aufgelöste Auslandsabteilung des Klinikums müssen sich seit Donnerstag drei Dienstleister vor dem Stuttgarter Landgericht verantworten.

Das Trio soll mit dem Wissen von teils führenden Mitarbeitern des Krankenhauses und als Teil eines ausgeklügelten Systems überhöhte Patientenabrechnungen für die Behandlungen von Hunderten vor allem libyschen Kriegsverletzten ausgestellt haben. Außerdem habe es nicht erbrachte Leistungen abgerechnet, um die Provisionen zu kassieren, warf ihnen die Staatsanwaltschaft zum Auftakt des Prozesses in einer langen Anklageschrift vor.

+++ 12.33 Uhr: Angreifer in Schweden steht nicht mehr unter Terrorverdacht +++

Die Polizei in Schweden geht nicht mehr davon aus, dass der Angriff auf mehrere Menschen in der Stadt Vetlanda eine Terrortat war. Der zuständige Staatsanwalt sagte der schwedischen Nachrichtenagentur TT, gegen den mutmaßlichen Täter werde nun wegen versuchten Mordes ermittelt. "Derzeit gibt es nichts Konkretes, das in eine andere Richtung weist, aber wir befinden uns noch am Anfang der Ermittlungen", sagte Adam Rullman.

Der Angriff fand am Mittwoch im Zentrum der Kleinstadt Vetlanda in Südschweden statt. Der mutmaßliche Täter, ein Mann in den Zwanzigern, hatte offenbar wahllos Passanten mit einer Waffe angegriffen. Sieben Menschen wurden verletzt, drei von ihnen lebensgefährlich. Bei seiner Festnahme wurde der Mann von der Polizei angeschossen.

+++ 12.24 Uhr: Prozess gehen zwei mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher in Düsseldorf begonnen +++

Im Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat der Prozess gegen zwei mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher begonnen. Dies bestätigte die Pressestelle des Gerichts. Die beiden Männer sollen nach früheren Angaben der Bundesanwaltschaft 2012 an der Hinrichtung eines Oberstleutnants der syrischen Armee beteiligt gewesen sein. Die Anklage legt ihnen gemeinschaftlichen Mord sowie Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung einer Terrorvereinigung zur Last.

Die 43 und 35 Jahre alten Angeklagten sitzen seit ihrer Festnahme im Juli vergangenen Jahres in Untersuchungshaft und lebten zuletzt in Naumburg an der Saale und in Essen. Sie sollen am 10. Juli 2012 in Syrien mit weiteren Beteiligten den gefesselten und bereits durch schwere Misshandlungen gezeichneten Oberstleutnant der syrischen Armee zum Hinrichtungsort gebracht haben.

+++ 12.17 Uhr: Wahlergebnis im Kosovo: Reformpartei gewinnt 58 von 120 Mandaten +++

Zweieinhalb Wochen nach den Parlamentswahlen im Kosovo hat die Zentrale Wahlkommission das amtliche Endergebnis bekanntgegeben. Die linke Reformpartei Vetevendosje (Selbstbestimmung) kam demnach bei der Abstimmung am 14. Februar auf 49,95 Prozent der Stimmen. Medienberichten zufolge würde die Partei des ehemaligen Aktivisten Albin Kurti damit 58 von 120 Mandaten erhalten.

Die von ehemaligen Milizionären aus dem Aufstand gegen Serbien (1998/99) getragene PDK (Demokratische Partei des Kosovos) errang 16,9 Prozent, die zuletzt regierende konservative LDK (Demokratische Liga des Kosovos) 12,6 Prozent und die gleichfalls von Ex-Milizionären geführte AAK (Allianz für die Zukunft des Kosovos) 7,1 Prozent der Stimmen.

+++ 12.17 Uhr: Chrupalla: AfD will Einstufung als rechtsextrem notfalls in Karlsruhe anfechten +++

Die AfD will nach Worten ihres Ko-Vorsitzenden Tino Chrupalla notfalls bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen, um ihre Einstufung durch den Verfassungsschutz als extremistisch anzufechten. Die Partei werde sich "gerichtlich wehren, um diese Diffamierung zu beenden", sagte Chrupalla im Deutschlandfunk. Die AfD werde dabei "wahrscheinlich bis zum Bundesverfassungsgericht klagen müssen". 

Chrupalla wies den Vorwurf zurück, die AfD sei rechtsextremistisch. "Rechtsextremisten lehnen die freiheitlich-demokratische Grundordnung ab und wollen auch unter Anwendung von Gewalt ein autoritäres oder gar totalitäres staatliches System errichten", sagte er. "Da gibt es keinen einzigen Politiker in der AfD, der das will. Von daher trifft einfach diese Aussage und auch dieser Verdacht nicht zu."

+++ 12.12 Uhr: EU-Parlament ebnet Weg für Bürgerdialog zur Zukunft Europas +++

Der Bürgerdialog zur Zukunft der Europäischen Union kann nach monatelangem politischen Streit starten. Spitzenvertreter des EU-Parlaments stimmten einer in den vergangenen Wochen ausgehandelten Erklärung zu dem Projekt zu, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte. Die Regierungen der Mitgliedstaaten und die EU-Kommission hatten bereits zuvor grünes Licht für das Gründungsdokument gegeben.

Der Bürgerdialog, der offiziell "Konferenz zur Zukunft Europas" heißt, soll den Menschen in der EU in den kommenden Monaten die Gelegenheit geben, sich zu ihren Erwartungen an die Politik zu äußern. Konkrete Themen könnten der Klimawandel, Migration und soziale Gerechtigkeit sein. Ziel sei es, Bereiche anzusprechen, in denen die EU handeln könne oder in denen ein Handeln der EU zum Nutzen der europäischen Bürger wäre, heißt es in der Erklärung zum Start des Bürgerdialogs.

+++ 12.06 Uhr: Branchenverbände pochen auf Ausbau des Schienennetzes in Europa +++

Zum Europäischen Jahr der Schiene fordern Branchenverbände einen attraktiveren Bahnverkehr in Europa. Es gebe im europäischen Schienenverkehr "bahn-und verkehrspolitisch keinen wirklichen Fahrplan", beklagte der Geschäftsführer des Bündnisses Allianz pro Schiene, Dirk Flege. Die politisch Verantwortlichen in Europa und in Deutschland rief er dazu auf, dem internationalen Bahnverkehr mit Schnell- und Nachtzügen in diesem Jahr Priorität einzuräumen und das Schienennetz auszubauen - auch im Sinne der Klimaziele. Europa sei "auf der Schiene nicht zusammengewachsen", bilanzierte Flege.

Erforderlich sei auch der Abbau von Ungleichgewichten zum Nachteil der Bahn, sagte Flege. Wenn es etwa eine europäische Mautpflicht für den Schienenverkehr gebe, dann müsse es die auch für Lastwagen und Fernbusse geben, forderte das Bündnis. Gleiches gelte für die Mehrwertsteuer auf Zugtickets, die aus Sicht des Verbands Zugkunden im Vergleich zu Flugzeugpassagieren benachteilige. Außerdem entstünden Fahrgästen durch unterschiedliche Ticket-Systeme in Europa zusätzliche Hürden.

+++ 11.13 Uhr: Nach Massenausbruch: Krokodil-Alarm in Südafrikas Westkap-Provinz +++

Nach dem Massenausbruch zahlreicher Jung-Krokodile in Südafrikas Westkap-Provinz sind Behörden und Anwohner alarmiert. Eine unbekannte Anzahl der bis zu anderthalb Meter großen Reptilien waren in dem Ort Bonnivale durch den Maschendrahtzaun einer Aufzuchtstation geschlüpft, sagte die Sprecherin der zuständigen Tierschutzbehörde Cape Nature, Petro van Rhyn, der Deutschen Presse-Agentur. Sie forderte Anwohner eindringlich dazu auf, dem nahen Bree-Fluß vorerst fernzubleiben. "Ganz offensichtlich sind sie sehr, sehr gefährlich - das sind Wildtiere, auch wenn sie in Gefangenschaft großgezogen wurden", betonte sie.

Die Behörden haben gemeinsam mit Anwohnern und Polizisten eine großangelegte Suche nach den Jungtieren eingeleitet. Bisher wurden 27 Krokodile wieder eingefangen. In Südafrika werden Anwohner immer mal wieder von Hinweisen auf streunende Affen, Leoparden oder Flusspferde aufgeschreckt. Entlaufene Krokodile sind jedoch eher selten.

+++ 11.03 Uhr: Europäer legen Atom-Resolution gegen den Iran auf Eis +++

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben ihre Pläne für einen formellen Protest gegen die jüngsten iranischen Verstöße im Atomstreit vorerst gestoppt. Die drei Staaten werden im Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien keine Resolution einbringen, hieß es am Donnerstag aus diplomatischen Kreisen. Teheran hatte zuvor gewarnt, dass solch ein Schritt gegen den Iran die Chancen auf eine diplomatische Lösung des Atom-Konflikts zerstören würde.

Der Iran hat seit voriger Woche die Überwachung seines Atomprogramms durch die IAEA eingeschränkt, um die USA zur Aufhebung von Sanktionen und zur Rückkehr vom Wiener Atomabkommen von 2015 zu bewegen. Daraufhin wollten die Europäer Teheran in einer Resolution auffordern, voll mit der IAEA zu kooperieren.

+++ 10.52 Uhr: Buckingham-Palast: Prinz Philip erfolgreich am Herzen operiert +++

Prinz Philip ist nach Angaben des Buckingham-Palasts erfolgreich am Herzen operiert worden. Der Eingriff am Mittwoch wegen eines seit längerem bestehenden Herzleidens des 99-Jährigen sei gut verlaufen, erklärte der Palast am Donnerstag. Der Ehemann von Königin Elizabeth II. werde noch einige Tage zur Behandlung und Erholung im Krankenhaus bleiben.

+++ 9.56 Uhr: 16-jähriges Mädchen erstochen: Um straflos davonzukommen, soll Vater minderjährigen Sohn zur Tötung seiner Tochter aufgefordert haben +++ 

Ein wegen Mordes an seiner Tochter angeklagter Syrer soll seinen zwölfjährigen und damit strafunmündigen Sohn aufgefordert haben, das Mädchen zu töten. Das sagte Oberstaatsanwalt Jürgen Bundschuh zum Prozessauftakt vor dem Landgericht Aschaffenburg. Der 46 Jahre alte Angeklagte soll den Lebensstil der 16-Jährigen nicht akzeptiert haben. Ihre Beziehung zu einem älteren jungen Mann habe dem Vater missfallen, sagte der Anklagevertreter. Mit seiner Tat im Mai 2017 habe er das Mädchen bestrafen wollen, um seine vermeintliche Ehre wiederherzustellen.

Das Skelett der Jugendlichen fanden Spaziergänger erst mehr als ein Jahr später in einem Wald bei Aschaffenburg in einem früheren Betonschacht, der zur Lagerung von Wildfutter gebaut worden war. Ob der damals zwölfjährige Sohn des Angeklagten dem Mädchen die tödlichen Messerstiche versetzte oder der Vater, konnten die Ermittler bisher nicht klären. Da der Junge zum Tatzeitpunkt jünger als 14 Jahre alt war, gilt er in Deutschland als schuldunfähig und kann damit nicht strafrechtlich verurteilt werden.

Zudem soll der angeklagte Syrer den damals 23 Jahre alten Freund der Tochter mit einem Messer angegriffen haben. Die Staatsanwaltschaft legt dem Mann daher auch Mordversuch und gefährliche Körperverletzung zur Last. Der 46-Jährige äußerte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen.

+++ 9.48 Uhr: Nach Geschlechtsumwandlung aus Armee entlassen: Südkoreanische Ex-Soldatin tot aufgefunden +++

Der Tod einer wegen einer Geschlechtsumwandlung aus der Armee entlassenen Ex-Soldatin hat in Südkorea für Empörung gesorgt. Feuerwehrleute fanden die junge Frau tot in ihrer Wohnung in der Stadt Cheongju südlich der Hauptstadt Seoul, wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtete. Ihr Therapeut hatte den Notdienst gerufen, nachdem sie sich tagelang nicht mehr gemeldet hatte. 

Byun Hee Soo hatte sich 2017 freiwillig zum Militärdienst verpflichtet und sich 2019 einer Geschlechtsumwandlung unterzogen. Das Verteidigungsministerium hatte den Verlust ihrer männlichen Genitalien als Behinderung gewertet. Ein Gremium der Armee entschied Anfang 2020, sie aus dem Militärdienst zu entlassen. 

+++ 9.13 Uhr: Zwei Tote bei Brand in Mehrfamilienhaus in Naumburg +++

In Naumburg sind in der Nacht zum Donnerstag bei einem Brand zwei Personen gestorben. Wie die Polizei mitteilte, sind eine 43 Jahre alte Frau und ein 20 Jahre alter Mann in einer Wohnung eines dreigeschossigen Mehrfamilienhauses leblos aufgefunden worden. Weitere Bewohner des Hauses seien rechtzeitig gerettet worden. Nach jetzigem Ermittlungsstand sei das Feuer im Flur des Hauses ausgebrochen. Die Löscharbeiten konnten noch in der Nacht abgeschlossen werden. Die Polizei ermittle in alle Richtungen, hieß es.

+++ 7.56 Uhr: Sieben Verletzte bei Stichwaffen-Angriff in Schweden +++

Bei dem als mutmaßlicher Fall von Terrorismus eingestuften Stichwaffenangriff in Schweden sind nach jüngsten Angaben sieben Menschen verletzt worden. Die Polizei korrigierte die Opferzahl in der Nacht nach unten. Der mutmaßliche Täter wurde von Polizisten angeschossen und erlitt Beinverletzungen. Er wurde festgenommen. Drei der Opfer schweben in Lebensgefahr, zwei weitere sind schwer verletzt.

Der Angreifer hatte am Mittwoch in der Kleinstadt Vetlanda in Südschweden Passanten angegriffen. Zunächst hatte die Polizei den Fall als versuchten Mord eingestuft, später sprachen die Ermittler von einem möglichen "terroristischen Angriff".

+++ 7.46 Uhr: Lufthansa meldet Rekordverlust von 6,7 Milliarden Euro +++

Ein dramatischer Einbruch der Nachfrage hat der Lufthansa im Corona-Jahr einen Rekordverlust beschert. Unter dem Strich stand ein Minus von 6,7 Milliarden Euro, wie die größte deutsche Fluggesellschaft am Morgen mitteilte. Der Umsatz sank demnach von 36,4 Milliarden Euro im Jahr 2019 auf nur noch 13,6 Milliarden Euro im vergangenen Jahr.

Das vergangene Jahr sei das "herausforderndste in der Geschichte unseres Unternehmens" gewesen, erklärte Firmenchef Carsten Spohr. Das betreffe die Kunden ebenso wie Mitarbeiter und Aktionäre. Die zur Eindämmung der Coronakrise beschlossenen Einschränkungen hätten zu einem "einzigartigen Nachfrageeinbruch im Luftverkehr" geführt.

Die Airlines der Lufthansa Group boten demnach 2020 nur rund ein Drittel der Flüge beziehungsweise eine Kapazität von 31 Prozent im Vergleich zum Vorjahr an. Die Zahl der Fluggäste lag mit 36,4 Millionen bei nur 25 Prozent des Vorjahreswertes.

+++ 7.19 Uhr: Zahlreiche Tote bei Protesten in Myanmar – "Ein Massaker" +++ 

In schwachem Licht lehnt eine mittelalte Asiatin mit von Trauer gezeichnetem Gesicht am Eingangstor eines Krankenhauses

+++ 3.51 Uhr: Nach George Floyd: US-Repräsentantenhaus stimmt Polizeireformen zu +++

Mehr als neun Monate nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in den USA hat das US-Repräsentantenhaus umfassenden Polizeireformen zugestimmt. Eine Mehrheit in der von den Demokraten dominierten Parlamentskammer billigte den nach George Floyd benannten Gesetzesentwurf. 220 Kongressabgeordnete stimmten dafür, 212 dagegen.

Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Bundesregierung Anreize für das Verbot von Würgegriffen bei Polizeieinsätzen schafft. Die Immunität von Polizisten soll eingeschränkt werden, um Strafverfolgung bei Gewaltanwendung zu erleichtern. Außerdem soll unter der Ägide des Justizministeriums eine nationale Datenbank für polizeiliches Fehlverhalten aufgebaut werden. Damit soll erschwert werden, dass gewalttätige Polizisten nach einer Entlassung bei anderen Polizeibehörden anheuern. In einem nächsten Schritt muss der Senat dem Gesetzesentwurf zustimmen. Ob dort die notwendige Mehrheit zustande kommt, ist offen.

+++ 2.55 Uhr: US-Repräsentantenhaus verlegt Abstimmung wegen möglicher Angriffspläne +++

Das US-Repräsentantenhaus hat angesichts möglicher Pläne für einen Angriff auf das Kapitol eine für diesen Donnerstag geplante Abstimmung vorverlegt. Die Abgeordneten wurden informiert, dass über zwei betroffene Gesetzesvorschläge zu Wahlrechten und zu einer Polizeireform noch am Abend abgestimmt werden sollte. Zuvor waren die Sicherheitsvorkehrungen um das Kapitol verschärft worden. 

"Wir haben Geheimdiensterkenntnisse erhalten, die mögliche Pläne einer identifizierten Miliz für ein Eindringen in das Kapitol am Donnerstag, den 4. März, zeigen", erklärte die Kapitol-Polizei. "Wir nehmen diese Geheimdiensterkenntnisse ernst."

Ein Mitglied der Nationalgarde steht in Uniform und Schutzweste vor der Kuppel des Kapitols in Washington

+++ 1.32 Uhr: SpaceX-Rakete explodiert nach scheinbar erfolgreicher Landung +++

Minuten nach seiner Landung im US-Bundesstaat Texas ist ein unbemannter Prototyp einer neuen Rakete des Unternehmens SpaceX explodiert. In einer Videoübertragung des Unternehmens war zu sehen, wie Flammen aus der Rakete SN-10 schlugen, nachdem sie nach einem Testflug zunächst erfolgreich aufgesetzt war. Es ist bereits die dritte gescheiterte Landung der Starship-Rakete in Folge. Das Unternehmen gab zunächst keine Erklärung zu dem Fehlschlag ab.

+++ 0.25 Uhr: Google will bei Werbung auf Tracking von Nutzern im Web verzichten +++

Google will in Zukunft darauf verzichten, für die Personalisierung von Werbung Nutzern quer durchs Netz zu folgen. Der Internet-Konzern leitete bereits im vergangenem Jahr in seinem Web-Browser Chrome die Auslistung sogenannter Cookies von Drittanbietern wie Datenhändlern oder Werbefirmen ein, mit denen die Aktivitäten auf verschiedenen Websites nachverfolgt werden können. Jetzt kündigte Google an, man werde auch keine alternativen Methoden zum Tracking von Nutzern entwickeln oder einsetzen.

Unter anderem bei Apple und im Web-Browser Firefox werden Cookies von Drittanbietern schon seit einiger Zeit standardmäßig blockiert – so dass die Chrome-Ankündigung nicht überraschend kam. Zugleich löste der Schritt die Kritik einiger Konkurrenten bei digitaler Werbung aus. Sie argumentierten zum Beispiel, dass Google unter anderem als Entwickler von Chrome und des Smartphone-Systems Android auch andere Wege habe, an Informationen über das Verhalten von Nutzern zu kommen. Für sie werde dagegen das Werbegeschäft schwieriger.

+++ 0.03 Uhr: Biden macht Verteidigung der Demokratie weltweit zur Priorität +++

US-Präsident Joe Biden hat die Verteidigung der Demokratie weltweit zu einem zentralen Bestandteil seiner Nationalen Sicherheitsstrategie erklärt. "Der Autoritarismus ist weltweit auf dem Vormarsch", hieß es in der vom Weißen Haus veröffentlichten "Vorläufigen Strategischen Leitlinie für die Nationale Sicherheit" des Präsidenten. "Wir werden mit unseren Verbündeten und Partnern zusammenstehen, um neue Bedrohungen zu bekämpfen, die auf unsere Demokratien abzielen." In dem Konzept wurden als Beispiele unter anderem grenzüberschreitende Aggressionen, Cyberangriffe und Desinformation genannt.

"Wir müssen uns auch mit der Realität auseinandersetzen, dass sich die Machtverteilung in der Welt verändert und neue Bedrohungen entstehen", hieß es in dem 24-seitigen Papier weiter. "Vor allem China ist schnell selbstbewusster geworden. Es ist der einzige Konkurrent, der potenziell in der Lage ist, seine wirtschaftliche, diplomatische, militärische und technologische Macht zu kombinieren, um eine nachhaltige Herausforderung für ein stabiles und offenes internationales System darzustellen." Russland sei weiterhin entschlossen, "seinen globalen Einfluss zu vergrößern und eine störende Rolle auf der Weltbühne zu spielen".

Das Weiße Haus betonte in der Leitlinie, die USA würden nie davor zurückschrecken, militärische Gewalt einzusetzen, wenn es zur Verteidigung lebenswichtiger nationaler Interessen notwendig sei. Wichtigstes Instrument der US-Außenpolitik sei aber nicht das Militär, sondern die Diplomatie.

wue / rw / les / fs DPA AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker