Die wichtigsten Meldungen im Überblick:
- Explosion in Kopenhagen - Fassade der Steuerbehörde beschädigt (23.40 Uhr)
- Diesel-Fahrverbote: DUH beantragt Beugehaft gegen Kretschmann (19.52 Uhr)
- Deutscher in der Türkei festgenommen – Vorwurf Terrorpropaganda (18.53 Uhr)
- BGH: Keine doppelte Entschädigung bei Flugverspätung (17.35 Uhr)
- Literaturnobelpreisträgerin Toni Morrison gestorben (15.53 Uhr)
- British-Airways-Flug nach Landung evakuiert (12.34 Uhr)
- Zwanziger nennt Anklage in der Schweiz "lächerlich" (11.49 Uhr)
Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:
+++ 23.40 Uhr: Explosion in Kopenhagen - Fassade der Steuerbehörde beschädigt +++
Eine gewaltige Explosion hat zu einem Großeinsatz der Polizei in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen geführt. Wie mehrere dänische Medien berichten, soll es im Stadtteil Østerbro zu einer Explosion an der örtlichen Steuerbehörde, nahe der Bahnstation Nordhavn gekommen sein. Die Zeitung "Ekstra Bladet" zeigt auf Bildern die beschädigte Fassade der Steuerbehörde. Den Berichten zufolge soll sich die Explosion gegen 22.15 Uhr ereignet haben. Weiter heißt es, dass es keine Verletzten gegeben habe. Die Hintergründe waren zunächst unklar. Laut "Ekstra Bladet" sei auch der Zugverkehr an der Bahnlinie von dem Polizeieinsatz betroffen. Augenzeugen beschrieben den Knall der Explosion als äußerst laut. Wände und Fenster hätten vibriert.
+++ 22.05 Uhr: Ariane 5 mit Telekommunikationssatelliten ins All gestartet +++
Die europäischen Trägerrakete Ariane 5 ist mit zwei Telekommunikationssatelliten an Bord ins All gestartet. Europas großer Raumfahrt-Lastesel hob vom Weltraumbahnhof Kourou ab, der im südamerikanischen Französisch-Guayana liegt, wie der Betreiber Arianespace bekanntgab. An Bord hatte die Ariane 5 einen Satelliten für den Betreiber Intelsat und den EDRS-C-Satelliten von Airbus und der Europäischen Weltraumorganisation Esa. Für Arianespace war es der dritte Start einer Ariane-5-Rakete in diesem Jahr. Der Intelsat 39 ist der 61. Intelsat-Satellit, der von Arianespace ins All gebracht wurde.
+++ 20.56 Uhr: Drei US-Touristen im Karibik-Urlaub ertrunken +++
Bei einem Unglück in der Karibik sind drei US-Touristen ertrunken. Die zwei Männer und eine Frau seien offenbar von der Flut überrascht worden, berichteten Behörden und Bewohner der Turks- und Caicosinseln. Nach Polizeiangaben gehörten die Opfer zu zwei texanischen Familien, die mit ihren beiden Töchtern gemeinsam Urlaub in dem britischen Überseegebiet machten. Die beiden Familien hatten den idyllischen Strand Bambarra Beach auf der dünn besiedelten Insel Middle Caicos besucht, als sich das Unglück am Montag ereignete. Die Töchter der Familien wurden von Rettungskräften lebend aus dem Meer geborgen. Bewohner berichteten, die Urlauber hätten vermutlich versucht, zu Fuß durch flaches Wasser zu einer wenige hundert Meter entfernten, vorgelagerten Insel zu gelangen, als das Meer bei starkem Wind plötzlich anstieg.
+++ 20.13 Uhr: Polnische Parlamentswahl findet am 13. Oktober statt +++
In Polen wird am 13. Oktober ein neues Parlament gewählt. Diesen Termin bestätigte ein Sprecher des polnischen Präsidenten Andrzej Duda der Deutschen Presse-Agentur. Bislang war kein exaktes Datum für die im Herbst vorgesehene Wahl bekannt gewesen. Umfragen zufolge kann die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei der Abstimmung auf einen erneuten Sieg hoffen.
Die PiS-Regierung hat die Justiz des Landes in den vergangenen Jahren umfassend reformiert - und sich diese Kritikern zufolge unterstellt. Die EU-Kommission hat deshalb mehrere Sanktionsverfahren gegen das Land eingeleitet.
+++ 19.52 Uhr: Diesel-Fahrverbote: DUH beantragt Beugehaft gegen Kretschmann +++
Im erbitterten Streit um Fahrverbote in Stuttgart hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Beugehaft gegen Mitglieder der baden-württembergischen Landesregierung beantragt, um das flächendeckende Fahrverbot für Euro-5-Diesel durchzusetzen. Im Visier sind Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) sowie der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer.
Das Verwaltungsgericht Stuttgart bestätigte den Eingang. Das Land hat vier Wochen Zeit für eine Stellungnahme.
Die DUH beantragt Gefängnishaft für bis zu sechs Monate, sollte das vom Bundesverwaltungsgericht bestätigte Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom Juli 2017 nicht umgesetzt werden.
+++ 18.53 Uhr: Deutscher in der Türkei festgenommen – Vorwurf Terrorpropaganda +++
In der Türkei ist übereinstimmenden Medienberichten zufolge ein deutscher Urlauber bei seiner Einreise festgenommen worden. Wie "Süddeutsche Zeitung", Norddeutscher und Westdeutscher Rundfunk berichten, wirft die türkische Justiz dem 36-Jährigen Terrorpropaganda auf seiner Facebook-Seite vor – worum es sich dabei genau handeln soll, ist nicht bekannt. Die Verbreitung von Videos von PKK-nahen Veranstaltungen über ein weiteres Facebook-Profil, die ihm zur Last gelegt würden, streite er ab.
Das Auswärtige Amt in Berlin sei über den Fall informiert, heißt es weiter. Zurzeit sitzen sieben deutsche Staatsbürger aus politischen Gründen in der Türkei in Haft.
+++ 17.50 Uhr: Uwe Junge erwägt Kandidatur für AfD-Bundesvorstand +++
Der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Uwe Junge nimmt einen Wechsel in den Bundesvorstand in den Blick. "Die Wahrscheinlichkeit, dass ich für den Bundesvorstand kandidiere, ist ziemlich hoch", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Der Bundesparteitag ist Ende November geplant. Ob er auch Landes- und Fraktionsvorsitzender in Rheinland-Pfalz bleibe, sei noch völlig offen, sagte Junge. Dies werde sich bis zum Landesparteitag klären, der zwei Wochen vorher geplant sei.
+++ 17.35 Uhr: BGH: Keine doppelte Entschädigung bei Flugverspätung +++
Fluggäste können nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) bei Verspätungen oder Ausfällen keine doppelte Entschädigung verlangen. Pauschale Ausgleichszahlungen nach der EU-Fluggastrechteverordnung und Schadenersatz nach nationalem Recht werden miteinander verrechnet, wie der BGH in Karlsruhe entschied. (Az: X ZR 128/18 und X ZR 165/18)
Es ging um zwei ähnlich gelagerte Fälle mit Abflughafen Frankfurt am Main. Einmal um eine bei DER Touristik gebuchte Pauschalreise nach Las Vegas (USA) und einmal um einen Flug mit Air Namibia nach Windhoek mit anschließender Safari. In beiden Fällen kamen die Passagiere mit einem Tag Verspätung am Ziel an. Die Forderungen der Kläger etwa für Hotelkosten und Mietwagen sind dabei jeweils geringer als die 600 Euro pauschale Entschädigung pro Person. Eine Überkompensation von Ansprüchen ist laut BGH-Angaben ausgeschlossen. Daher sei eine gegenseitige Anrechnung vorgesehen, die Passagiere bekommen jeweils 600 Euro. Eine Vorlage der Fälle beim EuGH sei nicht notwendig, weil das EU-Recht mit der seit Ende 2015 geltenden Pauschalreiserichtlinie in dieser Frage eindeutig geworden sei.
+++ 16.48 Uhr: Bayerischer Pfarrer wegen Missbrauchsvorwürfen beurlaubt +++
Ein Pfarrer im Bistum Regensburg ist wegen Missbrauchsvorwürfen vorläufig beurlaubt worden. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen aufgenommen, wie ein Sprecher sagte. Demnach soll der Missbrauch vor mehr als zehn Jahren stattgefunden haben, das mutmaßliche Opfer zeigte dies jedoch erst jetzt an. Die Vorwürfe würden nun geprüft. Die Person sei damals nach eigener Aussage noch minderjährig gewesen. Ein Bistumssprecher sagte, die Beurlaubung des Pfarrers sei am vergangenen Sonntag bekanntgemacht worden. Nähere Angaben zu den Vorwürfen, zu dem Pfarrer sowie zum mutmaßlichen Opfer machten Staatsanwaltschaft und Bistum nicht. Zuvor hatten mehrere Medien über den Fall berichtet.
+++ 16.32 Uhr: Umfrage: CDU in Sachsen drei Prozentpunkte vor AfD +++
Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen liegt die CDU einer aktuellen Umfrage zufolge wieder vor der AfD. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild"-Zeitung kommt die CDU auf 28 Prozent - drei Prozentpunkte mehr als die AfD, die 25 Prozent erreicht. In zwei Umfragen anderer Institute Mitte Juni und Anfang Juli hatten CDU und AfD gleichauf gelegen, eine Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung vom 13. Juni sah die AfD sogar mit einem Punkt Vorsprung vor der CDU. Der neuen Insa-Erhebung zufolge käme die SPD bei der Landtagswahl am 1. September auf acht Prozent, die Grünen würden zwölf Prozent erreichen. Die FDP würde mit fünf Prozent den Einzug in den Landtag knapp schaffen, die Linke könnte mit 16 Prozent rechnen. Sonstige Parteien kämen auf sechs Prozent.
+++ 15.53 Uhr: Literaturnobelpreisträgerin Toni Morrison gestorben +++
Die Literaturnobelpreisträgerin Toni Morrison ist tot. Morrison, die als eine der wichtigsten afroamerikanischen Schriftstellerinnen gilt, starb am Montagabend im Alter von 88 Jahren, wie ihr Sprecher Paul Bogaards der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Morrison wurde mit ihren Werken, in denen sie den Rassismus in den USA anklagte, zum "Gewissen Amerikas", ihre Werke verkauften sich millionenfach. Die wortgewaltige Autorin kämpfte schon länger mit gesundheitlichen Problemen und saß im Rollstuhl.
+++ 14.45 Uhr: Kurz nach dem Start: Flugzeug kehrt nach Blitzeinschlag wieder um +++
Ein Flugzeug der Lufthansa-Tochter Swiss ist kurz nach dem Start in Zürich von einem Blitz getroffen worden. Der Airbus A321 war auf dem Weg nach Amsterdam, kehrte nach dem Vorfall aber wieder um und landete in Zürich. Das geht aus im Internet abrufbaren Flugdaten hervor. Wie die Swiss am Dienstag der Schweizer Nachrichtenagentur SDA mitteilte, bestand keine Gefahr für die 165 Passagiere an Bord des Fluges LX724.
Die Maschine war wegen eines Gewitters über dem Flughafen mit mehr als 90 Minuten Verspätung um 8.59 Uhr gestartet. Kurz nach dem Start wurde das Flugzeug vom Blitz getroffen. Die Piloten hätten zwar keine Auswirkungen festgestellt, sich aber dennoch dazu entschieden, nach Zürich zurückzukehren. Das sei die normale Prozedur nach einem Blitzeinschlag, erklärte die Pressesprecherin. Der A321 landete 40 Minuten nach dem Start wieder in Zürich. Die Passagiere wurden auf andere Verbindungen umgebucht.
+++ 14.45 Uhr: Tödliche Hundeattacke: Halter verurteilt +++
Mehr als zwei Jahre nach dem tödlichen Angriff eines Hunds auf eine 72-jährige Frau in Baden-Württemberg sind die gegen die Hundehalter verhängten Bewährungsstrafen wegen fahrlässiger Tötung rechtskräftig. Das Oberlandesgericht Stuttgart verwarf in einem nun veröffentlichten Beschluss die Revision der beiden Angeklagten. Ein 49-jähriger Mann war zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden, seine 45 Jahre alte Frau zu eineinhalb Jahren. (Az. 1 Rv 26 Ss 624/19)
Das Paar hatte auf seinem Grundstück in Stetten am kalten Markt zwei Kangal-Rüden gehalten. Im Mai 2017 sprang ein Hund über einen 1,20 Meter hohen Zaun um den Garten und griff eine 72-jährige Passantin an. Die Frau starb an den Folgen des massiven Blutverlusts, den sie durch die Bisse des Hunds im Kopf- und Halsbereich erlitten hatte. Die Gerichte kamen zu dem Schluss, dass die Hundehalter gegen ihre Sorgfaltspflicht verstoßen hatten. Sie begründeten dies unter anderem, dass der Zaun angesichts der Größe des Hunds 2,50 Meter hätte hoch sein müssen. Zudem war demnach das Halsband des Hunds, an dem das Tier angekettet war, massiv abgenutzt.
+++ 13.39 Uhr: Powerbank gerät auf Flug nach Düsseldorf in Brand +++
Auf einem Linienflug von Mailand nach Düsseldorf ist in der Passagierkabine eine Jacke in Brand geraten. Aus einer defekten Powerbank - einem mobilen Energiespeicher - in der Kleidung eines Flugreisenden kamen nach Angaben der Besatzung einzelne Stichflammen, wie die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung in Braunschweig berichtete. Das Kabinenpersonal habe den Brand gelöscht, der Kapitän sei planmäßig in Düsseldorf gelandet, teilte die Fluglinie Eurowings mit. Der Vorfall hatte sich bereits am 16. Mai ereignet - zuerst berichtete die "Bild"-Zeitung. Laut Eurowings war die Sicherheit der Passagiere zu keinem Zeitpunkt beeinträchtigt, verletzt wurde niemand.
+++ 13.38 Uhr: Flughafenchef setzt auf BER-Eröffnung im Oktober 2020 +++
Mehr als sieben Jahre nach der geplatzten Eröffnung sieht Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup den Hauptstadtflughafen BER auf der Zielgeraden. "Die Terminziele sind stabil und die Eröffnung im Oktober 2020 ist nicht gefährdet", erklärte er im Flughafenausschuss des Brandenburger Landtags. Der Flughafenchef äußerte sich optimistisch zu den laufenden Tüv-Tests. "Denn wir haben die Anlagen ja auch schon erfolgreichen Vortests unterzogen."
+++ 13.37 Uhr: Ost-Ukraine: Mindestens vier Tote bei Gefechten +++
Im Osten der Ukraine sind trotz einer neuen Waffenruhe bei Kämpfen zwischen Regierungseinheiten und prorussischen Separatisten mindestens vier ukrainische Soldaten getötet worden. Ein weiterer Soldat sei durch einen Sprengsatz verletzt worden, teilte die Armee mit. Die Verstöße gegen die seit dem 21. Juli geltende unbefristete Waffenruhe seien im Donezker Gebiet erfolgt. Die Rebellen warfen der Regierungsseite vor, das Feuer eröffnet zu haben. Sie machten keine Angaben zu eigenen Verlusten.
Es war die erste derartige Vereinbarung seit dem Amtsantritt von Präsident Wolodymyr Selenskyj im Mai. Er hatte erst am Montag den vor drei Monaten eingesetzten Oberkommandierenden für das Kriegsgebiet ausgewechselt. Teile der Gebiete Luhansk und Donezk werden seit 2014 von Aufständischen beherrscht, die von Russland unterstützt werden.
+++ 12.57 Uhr: Norwegen: Familie hofft auf Überleben von verschwundener Millionärsfrau +++
Die Familie der verschwundenen norwegischen Millionärsfrau Anne-Elisabeth Hagen gibt die Hoffnung nicht auf, dass die Frau entgegen der Vermutungen der Polizei noch lebt. Man habe vor kurzem erneut und auf Norwegisch mit den mutmaßlichen Entführern kommuniziert, sagte Familienanwalt Svein Holden auf einer Pressekonferenz in Oslo. "Es wird klar gesagt, dass Anne-Elisabeth Hagen am Leben ist. Aber wir haben keinen dafür Beweis bekommen, dass das stimmt." Am 8. Juli habe man jedoch Informationen erhalten, die nur Personen wissen könnten, die für ihr Verschwinden verantwortlich seien.
Hagen war am 31. Oktober 2018 aus ihrem Familienhaus in Lørenskog bei Oslo verschwunden. Seit über neun Monaten fehlt jedes Lebenszeichen von der 69 Jahre alten Frau des Investors Tom Hagen, der zu den 200 reichsten Menschen Norwegens zählt.
+++ 12.52 Uhr: Löwin im Leipziger Zoo frisst ihre beiden neugeborenen Welpen +++
Im Leipziger Zoo sind zwei wenige Tage alte Löwenbabys von ihrer Mutter gefressen worden. Wie der Tierpark mitteilte, hatte sich die in der Aufzucht von Jungen noch unerfahrene Löwin bis dahin intensiv und gut um ihre Welpen gekümmert. Am Montagabend habe sie diese während der Fellpflege in der separaten sogenannten Mutterstube allerdings plötzlich aufgefressen. Augenscheinlich sei es Mutter und Nachwuchs zuvor gut gegangen, hieß es. Näheren Aufschluss über das Geschehen werde es nicht geben, weil eine Obduktion der Jungtiere unmöglich sei. Die Löwin machte anschließend insgesamt einen ruhigen Eindruck, wie der Zoo mitteilte. Sie solle noch ein paar Tage im abgeschirmten Teil des Geheges bleiben und dann wieder mit Artgenossen zusammenkommen.
+++ 12.34 Uhr: Rauch in der Kabine: British-Airways-Flug wird nach Landung evakuiert +++
Ein Flugzeug mit 175 Passagieren an Bord ist wegen Rauchs in der Kabine nach der Landung im spanischen Valencia am Montag geräumt worden. Das teilte die britische Fluggesellschaft British Airways mit. Als Grund für den Vorfall an Bord der Maschine, die am Montagnachmittag in London Heathrow gestartet war, gab die Airline technische Probleme an. Drei Passagiere wurden als Vorsichtsmaßnahme vorübergehend ins Krankenhaus gebracht, so die Fluggesellschaft. Sie wurden aber inzwischen wieder entlassen.
Eine BBC-Journalistin, die zufällig an Bord war, berichtete, die Kabine habe sich rund zehn Minuten vor der geplanten Landung "sehr schnell" mit Rauch gefüllt. Eine Durchsage der Besatzung habe es nicht gegeben. Auf Bildern, die in sozialen Medien kursierten, war dicker weißer Rauch zu sehen. Eine Passagierin schrieb auf Twitter, die Erfahrung habe sich angefühlt "wie ein Horror-Film". Nach der Landung wurde das Flugzeug über die Notrutschen evakuiert. "Uns wurde gesagt, wir sollten rennen und so weit vom Flugzeug wegkommen, wie wir können", sagte die BBC-Redakteurin.
+++ 12.23 Uhr: Ein Mensch nach Explosionen in sibirischem Munitionsdepot vermisst +++
Nach der Explosion in einem Munitionsdepot der russischen Armee in Sibirien ist ein Mensch vermisst worden. Zwölf weitere Menschen wurden verletzt, tausende Anwohner wurden in Sicherheit gebracht, berichtete die Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau. Das Feuer war nach Angaben der Streitkräfte derweil unter Kontrolle. Der Gouverneur der Region Krasnojarsk, Alexander Uss, teilte mit, dass es einen Vermissten gebe. Laut Behördenvertreter mussten mehr als 9500 Menschen in Sicherheit gebracht werden; rund 6000 weitere hätten ihre Häuser vorsorglich freiwillig verlassen. Zunächst war von sieben Verletzten die Rede gewesen.
+++ 11.50 Uhr: Dänemark: Flugzeug geht bei Landung in Brand +++
Schreckmoment an Bord eines Privatflugzeugs für die Entourage von US-Rockstar Pink: Die aus Oslo kommende Maschine ist in der Nacht zum Dienstag bei der Landung im dänischen Aarhus in Brand geraten. Alle zehn Menschen an Bord hätten sich unverletzt aus dem Flieger retten können, teilte die zuständige Polizei mit. Neben den Piloten aus Österreich und Deutschland und einer deutschen Stewardess hätten sich vier Menschen aus den USA, zwei aus Australien und eine aus Großbritannien in dem Flieger befunden. Die Ursache sei noch unklar.
Der Konzertveranstalter Live Nation teilte den norwegischen Zeitungen "Dagbladet" und "Verdens Gang" mit, mehrere enge Mitarbeiter von Pink seien an Bord der Cessna gewesen, darunter ihr Manager und mehrere Menschen, die sie auf ihrer Tournee begleiteten. Pink selbst sei nicht darunter gewesen. Eine Polizeisprecherin wollte nicht kommentieren, ob es sich um Personen aus dem Umfeld des Stars handelte. Die Sängerin war am Montagabend in Oslo aufgetreten. Am Mittwoch ist ein Konzert in Horsens südwestlich von Aarhus geplant.
+++ 11.49 Uhr: Zwanziger nennt Ermittlungen gegen DFB-Funktionäre "lächerlich" +++
Der frühere DFB-Präsident Theo Zwanziger sieht der Anklage durch die Schweizer Bundesanwaltschaft (BA) ohne Sorgen entgegen und beklagt das Handeln der Strafverfolger. "Ich mache mir um diesen Vorgang gar keine Gedanken, weil er mit rechtsstaatlichem Vorgehen nichts zu tun hat", sagte der 74 Jahre alte Zwanziger der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. "Auch Unsinn hat seinen Marktwert. Die Schweizer Ermittler sind Getriebene, die Millionen für Ermittlungen in den Sand gesetzt haben."
Die BA hatte zuvor in der Affäre um die Fußball-WM 2006 Anklage gegen Zwanziger sowie die weiteren früheren DFB-Funktionäre Wolfgang Niersbach und Horst R. Schmidt erhoben. Zwanziger und Schmidt sowie dem früheren FIFA-Generalsekretär Urs Linsi wird Betrug in Mittäterschaft vorgeworfen. Niersbach wird die Gehilfenschaft zu Betrug angelastet, wie die Behörde mitteilte. Eingestellt wurde im Juli laut Bundesanwaltschaft das Verfahren wegen des Verdachts auf Geldwäscherei.
+++ 11.41 Uhr: EU sieht keine Basis für neue Brexit-Verhandlungen +++
Die EU-Kommission sieht derzeit keine Basis für weitere Brexit-Verhandlungen und befürchtet deswegen einen ungeregelten britischen EU-Austritt zum 31. Oktober. Wie Diplomaten am Dienstag berichteten, wurden Vertreter der verbleibenden 27 EU-Staaten zuletzt noch einmal darüber informiert, dass die Forderungen des neuen britischen Premierministers Boris Johnson unvereinbar mit der EU-Position seien. Johnson will demnach unbedingt das von seiner Vorgängerin Theresa May ausgehandelte Austrittsabkommen wieder aufschnüren, um die sogenannte Backstop-Klausel zu eliminieren. Die EU lehnt das kategorisch an.
Die Backstop-Klausel soll aus EU-Sicht verhindern, dass zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder Grenzkontrollen eingeführt werden müssen. Johnson sieht in der Garantieklausel hingegen ein "Instrument der Einkerkerung", weil sie das britische Nordirland in Zollunion und Binnenmarkt halten könnte, wenn bei den noch ausstehenden Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien keine Einigkeit erzielt wird.
+++ 11.25 Uhr: Bund macht neue Schulden +++
Die Bundesrepublik Deutschland hat im ersten Halbjahr 2019 wieder mehr Schulden gemacht. Die Verschuldung des Bundeshaushalts und seiner Sondervermögen stieg nach Angaben des Finanzministeriums innerhalb von sechs Monaten um mehr als 11 Milliarden Euro. Insgesamt lag der Schuldenstand zum 30. Juni bei rund 1081 Milliarden Euro. Die Steigerung kommt unter anderem durch eine im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gebildete Rücklage zustande. Das Parlament hatte dem Bund damals die Erlaubnis erteilt, Kredite aufzunehmen, die jetzt in Anspruch genommen werden.
Erstmals seit 2014 baue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) über diesen Umweg abseits des Kernhaushalts wieder zusätzliche Schulden auf, kritisierte der FDP-Haushälter Otto Fricke. "Wer noch immer von einer schwarzen Null redet, kann spätestens jetzt schwarz auf weiß lesen, dass der Bund längst wieder dabei ist, den Schuldenstand zu erhöhen."
+++ 11.24 Uhr: Bahn halbiert Zahl der Fernzug-Ausfälle +++
Die Zahl der Ausfälle von Fernzügen bei der Deutschen Bahn hat sich im ersten Geschäftsquartal dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahezu halbiert. "Von April bis Juni 2019 fielen im Mittel 0,8 Prozent der ICE-Züge und 0,7 Prozent der IC-Züge pro Tag auf dem gesamten Laufweg ersatzlos aus", schreibt die Bundesregierung als Antwort auf eine Frage des FDP-Abgeordneten Torsten Herbst. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.
In den ersten drei Monaten dieses Jahres - von Januar bis März - fielen insgesamt rund ein Prozent aller Fernzüge aus, "das entspricht circa 900 von 75.000 Fahrten", heißt es in einer weiteren Antwort.
+++ 11.11 Uhr: Drastische Strafen für Seenotretter: UNHCR in Sorge +++
Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hat sich besorgt gezeigt über ein neues italienisches Gesetz mit härteren Strafen gegen Seenotretter, die unerlaubt in italienische Gewässer fahren. Die Verhängung von Geldstrafen und anderer Sanktionen gegen Schiffskapitäne könnte die Seenotrettung der privaten Helfer im Mittelmeer behindern oder gar verhindern, hieß es am Dienstag in einer Erklärung. Das geschehe in einem Moment, in dem sich die europäischen Staaten aus der Seenotrettung weiter zurückgezogen hätten. "Die NGOs spielen eine entscheidende Rolle bei der Lebensrettung von Flüchtlingen und Migranten, die die gefährliche Überfahrt antreten, um Europa zu erreichen", so das UNHCR. "Ihr Engagement und die Menschlichkeit, die ihr Handeln lenkt, sollten nicht kriminalisiert oder stigmatisiert werden."
Der Senat in Rom hatte am Montagabend ein Gesetz gebilligt, das unter anderem Strafen in Höhe bis zu einer Million Euro vorsieht, wenn ein Kapitän mit einem Schiff unerlaubt in die italienischen Gewässer fährt.
+++ 11.00 Uhr: Russland: Feuer in Munitionslager gelöscht +++
Nach einer heftigen Explosion in einem Munitionslager in Sibirien hat das Militär die Lage unter Kontrolle gebracht. Das Feuer in dem Depot in der Region Krasnojarsk in Sibirien mit rund 40 000 Artilleriegeschossen sei nach mehreren Stunden vollständig gelöscht worden, teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag der Agentur Tass zufolge mit. Es sei noch stundenlang zu kleineren Explosionen gekommen. Mindestens zwölf Menschen seien dabei verletzt worden.
Am Montag war das Lager rund 4000 Kilometer östlich von Moskau explodiert. Die genaue Ursache war zunächst unklar. Das Militär sperrte daraufhin den Luftraum über dem Ort sowie die Straßen und Zugverbindungen. Sie wurden vom Militär am Dienstag wieder freigegeben.
+++ 10.57 Uhr: Lübeck: Gold und Silber in alten Tresoren gefunden +++
Silber- und Goldmünzen sowie Eintrittskarten zum Preis von 1,50 Deutsche Mark - das ist der Inhalt eines seit zwei Jahrzehnten unbeachteten Tresors im Lübecker Rathaus, den Sicherheitsexperten jetzt unter großem Medieninteresse geöffnet haben. Bereits nach etwa 15 Minuten gab der kleinere von zwei Panzerschränken seinen Inhalt frei. Insgesamt wurden 30 silberne Thomas-Mann-Gedenkmünzen, eine goldene Gedenkmünze des Lübecker Senats und eine große Rolle Eintrittskarten für Rathausführungen zum Preis von 1,50 DM (0,77 Euro) entdeckt. Inzwischen kostet die Führung mit 4 Euro deutlich mehr.
Die "Panzerknacker" machten sich am Vormittag dann an den größeren Tresor, der als schwerer zu knacken galt. Für den letzten Tresor dieser Bauart habe er rund acht Stunden gebraucht, sagte Sicherheitstechniker Sebastian Hahn. Über der Inhalt der Tresore war im Vorfeld viel spekuliert worden. "Ein paar Goldbarren, die uns bei der Sanierung des Haushalts helfen, wären natürlich nicht schlecht", scherzte Bürgermeister Jan Lindenau (SPD).
+++ 10.38 Uhr: Malaysia: 15-Jährige aus Ferienanlage verschwunden +++
Ein 15 Jahre altes Mädchen aus London ist während des Urlaubs mit seinen Eltern aus einer Ferienanlage in Malaysia verschwunden. Eine groß angelegte Suche der Polizei im südostasiatischen Staat am Sonntag bleib zunächst jedoch ohne Erfolg. Befürchtet wird, dass die 15-Jährige Opfer einer Entführung geworden sein könnte. Die Hintergründe liegen im Dunkeln.
Das Mädchen hatte zusammen mit seinen Eltern - einer Irin und einem Franzosen - in einem Öko-Resort im bergigen Hinterland von Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur Urlaub gemacht. Am Sonntagvormittag war es nach Angaben der Eltern plötzlich nicht mehr im Zimmer. Die Fenster standen weit offen. Die Polizei hatte zunächst keine Hinweise darauf, dass Fremde verwickelt sein könnten. An der Suche beteiligten sich mehr als 150 Helfer.
+++ 10.27 Uhr: Norweger greift Polizisten mit Motorsäge an - erschossen +++
In Norwegen ist ein Mann von der Polizei erschossen worden, nachdem er mit einer Motorsäge und einer Machete auf die Beamten losgegangen ist. Zunächst habe der Mann einen Polizisten mit einer Machete attackiert, als eine Streife an seiner Haustür geklopft habe, sagte ein Polizeisprecher dem norwegischen Fernsehsender TV2. Der Polizist wurde leicht über dem Auge verletzt. Dann sei stundenlang vergeblich versucht worden, mit dem Mann einen Dialog aufzubauen. Nachdem er am Montagabend auch mit der Motorsäge zum Angriff übergegangen sei, sei schließlich auf ihn geschossen worden, sagte Stabschef Pål Erik Teigen.
Zu dem Vorfall kam es demnach in Gran rund 60 Kilometer nördlich von Oslo. Der Mann stammte aus der Umgebung und war zwischen 60 und 70 Jahre alt.
+++ 10.12 Uhr: München: Rabbinerfamilie bespuckt und beschimpft +++
Eine Rabbinerfamilie ist am vergangenen Wochenende in München angegriffen worden. Zwei Menschen bespuckten und beschimpften die Juden, wie das ARD-Magazin "Report München" berichtet. Die Polizei bestätigte, dass es am Samstagnachmittag einen Angriff auf eine jüdische Familie gegeben habe. Details will sie erst später am Dienstag veröffentlichen.
Die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, bezeichnete den Vorfall als "symptomatisch für die schwierige Situation vieler jüdischer Menschen in der heutigen Zeit". "Sicherheit im öffentlichen Raum, die eigentlich für alle Bürger selbstverständlich sein sollte, rückt gerade für Mitglieder der jüdischen Gemeinschaft in immer weitere Ferne", sagte sie "Report München".
+++ 10.02 Uhr: WM-Affäre: Schweiz klagt Ex-DFB-Funktionäre an +++
Die Schweizer Bundesanwaltschaft hat in der Affäre um die Fußball-WM 2006 Anklage gegen die früheren DFB-Funktionäre Theo Zwanziger, Wolfgang Niersbach und Horst R. Schmidt erhoben. Zwanziger und Schmidt sowie dem früheren Fifa-Generalsekretär Urs Linsi wird Betrug in Mittäterschaft vorgeworfen. Niersbach wird die Gehilfenschaft zu Betrug angelastet, wie die Behörde mitteilte.
+++ 10.01 Uhr: China wehrt sich gegen Trump-Vorwürfe +++
Chinas Zentralbank hat im Handelsstreit mit den USA den Vorwurf der Währungsmanipulation entschieden zurückgewiesen. Die US-Seite ignoriere die Fakten und hefte der Volksrepublik in "unangemessener Weise" das Etikett eines Währungsmanipulators an, erklärte die Zentralbank. "Die chinesische Seite ist entschieden dagegen."
Die USA hatten China am Montag offiziell der Währungsmanipulation bezichtigt und die Wirtschaftsstreitigkeiten mit Peking damit weiter verschärft. Finanzminister Steven Mnuchin erklärte, er werde sich an den Internationalen Währungsfonds (IWF) wenden, um die "unfairen Wettbewerbsvorteile zu beseitigen", die China sich verschafft habe.
+++ 9.58 Uhr: Österreich: Unwetter und Erdbeben richten Schäden an +++
Ein heftiges Unwetter hat im österreichischen Bundesland Kärnten schwere Schäden angerichtet. Dabei stürzten in der Nacht auf Dienstag laut Polizei zahlreiche Bäume auch auf Strom- und Telefonleitungen. Nach Angaben des Energieanbieters Kelag waren kurzzeitig 3000 bis 4000 Haushalte ohne Strom. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete, war der Karawankentunnel an der österreichisch-slowenischen Grenze wegen des Stromausfalls stundenlang gesperrt. Auch ein Tunnel auf der Tauernautobahn wurde gesperrt. In Paternion bei Villach wurde das Dach einer Volksschule stark beschädigt. Zudem ereignete sich kurz vor Mitternacht ein leichtes Erdbeben der Stärke 2,9.
Die Landesalarm- und Warnzentrale registrierte laut APA insgesamt 120 Unwettereinsätze der Freiwilligen Feuerwehren. In Maria Saal nördlich von Klagenfurt wurde ein Feuerwehrmann beim Zersägen eines umgestürzten Baumes durch einen zurückschnellenden Ast verletzt.
+++ 9.05 Uhr: Neuseeländer geben mehr als 9000 Waffen zurück +++
Nach dem Terroranschlag auf zwei Moscheen mit 51 Toten Mitte März sind in Neuseeland inzwischen mehr als 9000 Waffen zurückgegeben worden. Dies teilte die Polizei des Pazifikstaats auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in der Hauptstadt Wellington mit. Als Ausgleich bekamen die bisherigen Besitzer vom Staat eine Summe von insgesamt 16,6 Millionen Neuseeland-Dollar (etwa 9,7 Millionen Euro) gezahlt. Die Aktion, die von Premierministerin Jacinda Ardern auf den Weg gebracht wurde, läuft noch bis kurz vor Weihnachten.
Insgesamt beteiligten sich daran bislang mehr als 5000 Besitzer von Waffen. Nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf die beiden Moscheen in Christchurch hatte die Regierung halbautomatische Waffen verboten. Wer sie legal erworben hatte, bekommt bis zu 95 Prozent des Kaufpreises zurück. Wer illegal in deren Besitz gekommen war und sie nun zurückgibt, kommt um eine Strafe herum. Viele Waffengegner loben die Aktion als Beispiel für andere Länder wie zum Beispiel die USA.
+++ 8.45 Uhr: Wehrbeauftragter warnt vor Überforderung der Bundeswehr +++
Angesichts der Diskussion über einen Marineeinsatz im Persischen Golf hat der Wehrbeauftragte des Bundestags vor einer Überforderung der deutschen Streitkräfte gewarnt. "Kleiner als jetzt war die Marine noch nie", sagte Hans-Peter Bartels (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Die deutsche Marine "hatte und sollte immer 15 Fregatten haben", sagte er. "Wir sind im Moment weit davon entfernt."
Bereits in der vergangenen Woche hatte Bartels darauf hingewiesen, dass von den 15 deutschen Fregatten sieben außer Dienst gestellt seien. Erst ein neues Schiff sei dafür erworben worden.
+++ 7.58 Uhr: Nach Räumung von Einkaufszentrum: Verdächtiger festgenommen +++
Nach der Räumung eines Duisburger Einkaufszentrums wegen einer verdächtigen Tasche ist in den Niederlanden ein Verdächtiger festgenommen worden. Nach Polizeiangaben wird nun ermittelt, ob und inwiefern der Festgenommene etwas mit dem Vorfall zu tun hat.
Am Montagabend waren Spezialisten des Landeskriminalamts hinzugezogen worden. Die Beamten beschossen die Tasche mit einem starken Wasserstrahl, um sie auf explosive Stoffe zu kontrollieren, wie ein Sprecher berichtete. Dies sei eine übliche Vorgehensweise. Zu einer Explosion sei es nicht gekommen. Was genau sich in dem Gepäckstück befand, sei noch Gegenstand der Ermittlungen. Der Einsatz wurde nach Mitternacht beendet und das Einkaufszentrum wieder freigegeben. Weitere Details nannte die Polizei am Morgen zunächst nicht.
+++ 7.46 Uhr: Euro bei 1,12 US-Dollar - Yuan stabilisiert sich +++
Der Euro hat am Dienstag im frühen Handel an der Marke von 1,12 US-Dollar notiert. In der Nacht zu Dienstag kostete die Gemeinschaftswährung zeitweise einen halben Cent mehr, die Gewinne konnten aber nicht gehalten werden. Der chinesische Yuan stabilisierte sich, was für allgemeine Marktberuhigung sorgte. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Montagnachmittag auf 1,1182 Dollar festgesetzt.
+++ 7.04 Uhr: Transsexuellengesetz in der Kritik +++
Die erste offen transidente Parlamentarierin in Deutschland, Tessa Ganserer, fordert die Abschaffung des fast 40 Jahre alten Transsexuellengesetzes. Dieses sei entwürdigend und sehe Transmenschen nicht als vollwertige und mündige Bürger an, sagte die Grünenpolitikerin der Deutschen Presse-Agentur in München. "Ich finde, kein Mensch, kein Staat und erst recht kein Richter hat das Recht, über das Geschlecht eines anderen Menschen zu bestimmen."
Das Transsexuellengesetz von 1981 regelt, unter welchen Voraussetzungen Betroffene ihren Vornamen und ihr Geschlecht offiziell ändern können. Inzwischen gilt es als dringend überholbedürftig, das Bundesverfassungsgericht hatte immer wieder Regelungen für verfassungswidrig erklärt. Im vergangen Sommer wollte die Bundesregierung das Gesetz reformieren. Nach massiver Kritik von Verbänden an einem Entwurf dazu, ist unklar, wie es weitergeht.
+++ 6.33 Uhr: Nach Kind-Sturz in London: Mutmaßlicher Täter kommt vor Jugendrichter +++
Der Jugendliche, der einen Sechsjährigen vom zehnten Stock der Tate Modern in London geworfen haben soll, soll am Dienstagmorgen (10 Uhr Ortszeit) laut Polizei vor einem Jugendgericht erscheinen. Dem 17-Jährigen wird nach Angaben der London Metropolitan Police versuchter Mord vorgeworfen. Der kleine Junge überlebte den Sturz von der Aussichtsplattform des Museums am Sonntag schwer verletzt. Laut Polizeimitteilung war sein Zustand weiter "stabil, aber kritisch".
Der Vorfall wird von der Polizei laut Ermittler John Massey als Einzelfall betrachtet. Ein bestimmtes oder offenkundiges Motiv sei bislang nicht erkennbar. Bei dem Kind handelt es sich um einen Franzosen, der mit seiner Familie das Museum für zeitgenössische Kunst im Zentrum Londons besuchte. Opfer und Täter kannten sich offenbar nicht. Die Polizei bat die Bevölkerung um weitere Hinweise, falls ein junger Mann mit seltsamem oder verdächtigem Verhalten vor der Tat im Museums-Umfeld beobachtet wurde.
+++ 6.07 Uhr: China warnt USA vor Stationierung von Mittelstreckenraketen +++
Nach der Auflösung des wichtigen INF-Abrüstungsvertrags für Atomwaffen hat China die USA vor der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Asien gewarnt. China werde "alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die nationalen Sicherheitsinteressen entschlossen zu verteidigen", teilte eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums am Dienstag mit. Man werde niemals untätig bleiben, um die eigenen Interessen zu schützen, und werde es keinem Land erlauben, Probleme in der "Nachbarschaft" zu verursachen.
Wenn die USA diesen Weg einschlügen, werde dies ernsthafte negative Auswirkungen auf die internationale und regionale Sicherheitslage haben, hieß es. Es bestünde jedoch die Hoffnung, dass die USA vorsichtig handelten und keine Maßnahmen ergriffen.
+++ 5.04 Uhr: Schweden verbietet das Rauchen auf Spielplätzen +++
Aus Expertensicht könnte Schweden in Sachen Nichtraucherschutz Vorbild für Deutschland sein. Dort darf jetzt auch auf Spielplätzen nicht mehr gequalmt werden. Anders in Deutschland: "Brandenburg, Bremen, NRW und das Saarland sowie verschiedene Kommunen verbieten das Rauchen auf Spielplätzen", berichtet Katrin Schaller, Expertin für Tabakkontrolle vom Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg (DKFZ). Aus ihrer Sicht wäre aber ein bundesweites Rauchverbot sinnvoll. Die Situation in Schweden lasse sich zwar nicht 1:1 auf Deutschland übertragen, könne aber durchaus als positives Beispiel dienen.
Schweden gilt mit einer Quote von weniger als neun Prozent schon heute als das EU-Land mit den wenigsten regelmäßigen Rauchern. Das Land will bis 2025 rauchfrei werden. "Rauchfrei" bedeutet für die Schweden unter anderem, dass der Anteil der Raucher an der Bevölkerung auf unter fünf Prozent sinken soll.
+++ 4.38 Uhr: Umweltbundesamt: Autos mit hohem CO2-Ausstoß verteuern +++
Angesichts des SUV-Booms hat sich das Umweltbundesamt dafür ausgesprochen, für mehr Klimaschutz Fahrzeuge mit hohem CO2-Ausstoß zu verteuern. "Wir müssen Maßnahmen finden, um klimafreundliche Mobilität zu fördern", sagte die Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger, der Deutschen Presse-Agentur.
Ein Vorschlag des Umweltbundesamtes sei ein aufkommensneutrales Bonus-Malus-System für Neufahrzeuge. Der Malus würde bei Fahrzeugen mit hohem CO2-Emissionen durch eine über mehrere Jahre erhöhte Kfz-Steuer erhoben. Der Bonus würde durch eine gezielte Förderung beim Neukauf eines CO2-verbrauchsarmen Autos ausgezahlt.
+++ 4.18 Uhr: Anti-Rassismus-Organisationen kritisieren Tönnies +++
Vor der Anhörung des Schalker Ehrenrats wird Aufsichtsratschef Clemens Tönnies für seine Aussagen über Afrikaner auch von Anti-Rassismus-Organisationen scharf kritisiert. "Die Aussagen sind nicht mehr im Rahmen des Tolerierbaren", sagte Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Stiftung Amadeu Antonio, der Deutschen Presse-Agentur. Für Tahir Della von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland bestätigten Tönnies' "höchst problematische Aussagen", dass "dieses kolonial-rassistische Bild von Afrika immer noch Bestand hat und Teil des Diskurses ist."
+++ 4.04 Uhr: Zahl der Post-Beschwerden steigt weiter +++
Die Beschwerden über die Deutsche Post und ihre Wettbewerber nehmen weiter zu. Wie die Bundesnetzagentur auf Anfrage mitteilte, gingen von Januar bis Ende Juli 9560 kritische Wortmeldungen ein und damit 43 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (6700). Themen waren verspätete Pakete, falsch zugestellte Briefe und lange Wartezeiten am Schalter.
Bei den Beschwerden geht es um die ganze Post- und Paketbranche, die Kritik richtet sich also auch gegen Konkurrenten der Deutschen Post. In den meisten Fällen geht es aber gegen den Ex-Staatsmonopolisten, der mit großem Abstand Marktführer ist in Deutschland.
+++ 3.54 Uhr: Trump lässt Vermögen venezolanischer Regierung in den USA einfrieren +++
US-Präsident Donald Trump lässt das gesamte Vermögen der venezolanischen Regierung in den USA einfrieren. Eine entsprechende Anordnung wurde am Montag veröffentlicht. Demnach wird jeglicher Besitz der Regierung des Linksnationalisten Nicolás Maduro in den USA blockiert und darf nicht veräußert oder außer Landes gebracht werden.
Die USA sind ein scharfer Kritiker Maduros und haben sich im Machtkampf in dem Land hinter Oppositionsführer Juan Guaidó gestellt. Im Januar waren die USA eines der ersten Länder, die Guaidó als Übergangspräsidenten anerkannten. Maduro und Guaidó liefern sich seit Monaten einen erbitterten Machtkampf in dem südamerikanischen Krisenstaat.
+++ 3.34 Uhr: Neues Verfahren gegen Sänger R. Kelly +++
Gegen den inhaftierten US-Sänger R. Kelly läuft jetzt auch im Bundesstaat Minnesota ein Verfahren wegen sexueller Straftaten gegen Minderjährige. Die Staatsanwaltschaft teilte am Montag mit, dem R&B-Musiker werde unter anderem Prostitution einer Minderjährigen zur Last gelegt. Laut Staatsanwalt Mike Freeman geht es um einen Vorfall im Juli 2001. Damals wollte eine Jugendliche ein Autogramm des Sängers, der mit dem Hit "I Believe I Can Fly" weltberühmt wurde. Der heute 52-Jährige gab ihr das Autogramm zusammen mit einer Telefonnummer. Als die Jugendliche anrief, wurde sie in Kellys Hotel eingeladen.
Dort wurde ihr angeboten, sich für 200 Dollar auszuziehen und mit dem Sänger zu tanzen, was sie tat. Es habe einen sexuellen Kontakt, aber keinen Geschlechtsverkehr gegeben, sagte Staatsanwalt Freeman.
+++ 2.29 Uhr: Japan gedenkt des Atombombenabwurfs auf Hiroshima +++
Mit Blick auf das Ende des Abrüstungsabkommens INF zwischen den USA und Russland hat der Bürgermeister von Hiroshima zur atomaren Abrüstung in der Welt aufgerufen. Bei einer Gedenkzeremonie zum 74. Jahrestag des Abwurfs einer US-Atombombe auf die japanische Stadt rief Bürgermeister Kazumi Matsui sein Land am Dienstag auf, dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 beizutreten. Japans rechtskonservativer Ministerpräsident Shinzo Abe ging in seiner Rede am Gedenktag auf den Vertrag nicht ein. Japan, das sich vom Atomwaffen- und Raketenprogramm Nordkoreas bedroht fühlt, steht unter dem atomaren Schutzschild seines heutigen Sicherheitspartners USA.
Um 8.15 Uhr (Ortszeit), dem Zeitpunkt, als der US-Bomber Enola Gay die erste im Krieg eingesetzte Atombombe mit dem Namen "Little Boy" über Hiroshima abgeworfen hatte, legten die Menschen am Dienstag eine Schweigeminute ein. Zehntausende Bewohner waren damals sofort tot, insgesamt starben bis Ende 1945 schätzungsweise 140.000 Menschen.
+++ 1.59 Uhr: Briefbomben an US-Demokraten geschickt - 20 Jahre Haft für Trump-Anhänger +++
Weil er selbstgebaute Briefbomben an prominente US-Demokraten verschickte, ist ein Anhänger von Präsident Donald Trump zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Ein New Yorker Richter warf dem 57-jährigen Cesar Sayoc am Montag "schreckliche" Taten vor. Sayoc brach bei der Urteilsverkündung in Tränen aus. "Ich werde mich für den Rest meines Lebens bei den Opfern entschuldigen", sagte er vor Gericht.
+++ 1.20 Uhr: Auswärtiges Amt bestätigt deutsches Todesopfer in El Paso +++
Das Auswärtige Amt hat den Tod eines deutschen Staatsbürgers bei der Schusswaffenattacke in der texanischen Stadt El Paso bestätigt. "Leider müssen wir bestätigen, dass sich unter den Todesopfern in El Paso auch ein deutscher Staatsangehöriger befindet", erklärte eine Ministeriumssprecherin in der Nacht. Angaben zur Identität des Opfers machte das Ministerium auf Nachfrage nicht.
+++ 0.37 Uhr: Italienisches Parlament beschließt verschärftes Vorgehen gegen Seenotretter +++
Das italienische Parlament hat eine Verschärfung des Vorgehens gegen Flüchtlings-Seenotretter gebilligt. Der Senat stimmte am Montagabend für ein Sicherheitsdekret, das eine Konfiszierung von Rettungsschiffen von Hilfsorganisationen ermöglicht und Geldstrafen von bis zu einer Million Euro für deren Kapitäne vorsieht. Widerstand gegen den Versuch der italienischen Sicherheitskräfte, Rettungsschiffe zu stoppen, kann künftig mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden.
+++ 0.24 Uhr: Deutscher unter den Toten von El Paso +++
Bei dem offenbar rassistisch motivierten Angriff im texanischen El Paso mit 22 Toten ist auch ein deutscher Staatsbürger ums Leben gekommen. Das erklärte der Polizeichef der Stadt, Greg Allen, am Montag (Ortszeit) vor Journalisten. Acht der Opfer seien Mexikaner gewesen, sagte er weiter.
Am Samstag hatte ein 21-jähriger Weißer in einem Einkaufszentrum in der Grenzstadt El Paso das Feuer eröffnet. Er tötete 22 Menschen. Der mutmaßliche Täter stellte sich der Polizei. Die Ermittler gehen von einem rassistischen Tathintergrund aus.
+++ 0.20 Uhr: USA werfen China Manipulation des Wechselkurses vor +++
Der Handelskrieg zwischen den USA und China eskaliert weiter: Die US-Regierung hat China offiziell als ein Land gebrandmarkt, das den Kurs seiner Währung manipuliert, um sich damit unfaire Vorteile im internationalen Wettbewerb zu sichern. Das erklärte das Finanzministerium in Washington am Montagabend (Ortszeit). Zuvor hatte Peking die chinesische Währung, den Yuan, abgewertet. Der Schritt wiederum war offenbar eine Reaktion auf Ende vergangener Woche von der US-Regierung verhängte neue Strafzölle.
US-Finanzminister Steven Mnuchin werde Gespräche mit dem Internationalen Währungsfonds einleiten, um Chinas unfairen Wettbewerbsvorteil auszumerzen, erklärte das Finanzministerium.
Chinas Währung hatte am Montag deutlich nachgegeben. Ein Dollar kostete erstmals seit 2008 wieder mehr als sieben Yuan. Diese Marke galt unter Experten lange Zeit als vermeintlich "rote Linie", die die chinesische Notenbank nicht überschreiten werde. Dass sie es jetzt doch zugelassen hat, rief bei Analysten Befürchtungen hervor, China könne den Wechselkurs zur Waffe im Handelskrieg mit den USA nutzen.
