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News von heute: Vier Kinder nach Brand in russischem Zeltlager gestorben

Trauer um Brigitte Kronauer +++  New York verbietet Krallenamputation bei Katzen +++ Südkorea gibt Warnschüsse auf russisches Militärflugzeug ab +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Ein Foto der russischen Behörden zeigt die ausgebrannten Zelte

Ein Foto der russischen Behörden zeigt die ausgebrannten Zelte

AFP

Die wichtigsten Meldungen im Überblick:

  • Vier Kinder nach Brand in russischem Zeltlager gestorben (18.25 Uhr)
  • New York verbietet Krallenamputation bei Katzen (17.15 Uhr)
  • Kitas ohne Schweinefleisch - Polizei vor Ort (15.38 Uhr) 
  • Trauer um Brigitte Kronauer (13.57 Uhr)
  • Chinas Ex-Regierungschef Li Peng ist tot (13.09 Uhr)
  • Angriff von Wächtersbach hatte laut Ermittlern fremdenfeindliches Motiv (10.10 Uhr)

Die Nachrichten des Tages:  

+++ 23.45 Uhr: US-Regierung kündigt Kartellverfahren gegen führende Online-Plattformen an +++ 

Das US-Justizministerium hat Kartellverfahren gegen führende Online-Plattformen angekündigt. Die Untersuchung richte sich gegen führende Suchmaschinenanbieter, soziale Netzwerke und Onlinehändler, erklärte das Ministerium am Dienstag. In der Mitteilung wurden keine bestimmten Unternehmen genannt, doch dürften sich die Ermittlungen gegen die Internetriesen Google, Facebook und Amazon richten, die in ihren jeweiligen Marktsegmenten eine dominierende Stellung einnehmen. Untersucht werden soll nach Ministeriumsangaben, ob und wie die betreffenden Digitalunternehmen mit ihren Praktiken den Wettbewerb unterdrücken, Innovationen behindern oder auf andere Weise den Verbrauchern schaden.

+++ 22.23 Uhr: Frankreichs Nationalversammlung macht Weg für Ceta-Abkommen mit Kanada frei +++ 

Die französische Nationalversammlung hat den Weg für das umstrittene Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada freigemacht. Die Parlamentskammer stimmte am Dienstag in Paris für die Ratifizierung des Abkommens. Abgeordnete bis in die Reihen der Regierung hatten vor einer Absenkung der Umwelt- und Verbraucherschutzstandards gewarnt. Die Nationalversammlung stimmte mit 266 zu 213 Stimmen für die Ratifizierung von Ceta. Mehr als 60 Abgeordnete der Regierungspartei La République en Marche von Präsident Emmanuel Macron enthielten sich oder stimmten dagegen. Die Vorlage muss noch durch den Senat, einen Termin gibt es bisher nicht.    

Kanada befürwortete die Ratifizierung in der Pariser Nationalversammlung. Die Regierung sei "froh", dass die Abgeordneten dem Ceta-Abkommen zugestimmt haben, teilte das Handelsministerium in Ottawa mit. Kanada werde sich weiter darum bemühen, alle EU-Staaten von den Vorteilen des Freihandelsabkommens zu überzeugen.    Ceta war im September 2017 vorläufig in Kraft getreten. Damit fallen Zölle auf 98 Prozent aller Produktgruppen weg, die zwischen der EU und Kanada gehandelt werden. In Europa müssen dem Handelsabkommen insgesamt 38 nationale und regionale Parlamente zustimmen. Dreizehn Länder, unter ihnen Spanien und Großbritannien, haben Ceta bereits ratifiziert.     

+++ 22.17 Uhr: Vier Chinesen in den USA wegen Verstoßes gegen Nordkorea-Sanktionen angeklagt +++ 

Vier Chinesen sind in den USA wegen Geschäften mit nordkoreanischen Rüstungsfirmen in Abwesenheit angeklagt worden. Den hochrangigen Vertretern des chinesischen Unternehmens Dandong Hongxiang Industrial Development (DHID) werde vorgeworfen, illegale Finanztransaktionen an nordkoreanische Unternehmen organisiert zu haben, teilte das US-Justizministerium am Dienstag mit. Der Anklageschrift zufolge soll DHID über Scheinfirmen unter anderem in Hongkong und auf den Jungferninseln Transaktionen für von den US-Sanktionen betroffene nordkoreanische Banken und Unternehmen abgewickelt haben. Dem Justizministerium zufolge halten sich die vier Angeklagten vermutlich in China auf. Ihnen drohen im Falle einer Verurteilung bis zu 20 Jahre Haft sowie eine Geldbuße in Höhe von einer Million Dollar (knapp 900.000 Euro).

+++ 19.49 Uhr: Massengrab im Irak entdeckt - vermutlich aus Zeit Saddam Husseins +++ 

Im Süden des Iraks ist ein Massengrab mit Leichen von 70 Kurden entdeckt worden, die vermutlich während der Herrschaft des Diktators Saddam Hussein umgebracht wurden. Es handle sich um Leichen von Frauen und Kindern im Alter zwischen 2 und 40 Jahren, teilte die zuständige Veteranen-Einrichtung am Dienstag mit. Regierungskreisen zufolge wurden die Menschen Ende der 1980er Jahre getötet. 

Saddam Hussein hatten den Irak seit 1979 regiert. Proteste ließ er mit blutiger Gewalt niederschlagen. Allein beim Giftgasangriff auf die kurdische Stadt Halabja 1988 starben 5000 Menschen. 2003 war er von der US-Armee gestürzt und 2006 wegen der Massaker an Kurden und Schiiten hingerichtet worden.

+++ 18.44 Uhr: US-Senat bestätigt Mark Esper als neuen Verteidigungsminister +++ 

Der US-Senat hat Mark Esper als neuen Verteidigungsminister bestätigt. Der von Präsident Donald Trump nominierte 55-Jährige sollte noch am Dienstagabend vereidigt werden, wie das Pentagon mitteilte. Der frühere Verwaltungschef des US-Heeres folgt auf Patrick Shanahan, der den Posten nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Jim Mattis vor sieben Monaten nur kommissarisch ausgeübt hatte.

+++ 18.25 Uhr: Vier Kinder nach Brand in russischem Zeltlager gestorben +++ 

In der ostrussischen Region Chabarowsk sind vier Kinder bei einem Brand in einem Zeltlager gestorben. Der Vorfall habe sich am frühen Dienstagmorgen ereignet, teilten die regionalen Behörden mit. Der Brand in dem Sommerzeltlager für Kinder und Jugendliche zerstörte demnach 20 Zelte. Das Feuer erfasste nach Angaben der Behörden ein privates Zeltlager für Kinder und tötete ein Mädchen an seinem elften Geburtstag. Zwei weitere Mädchen seien ihren schweren Brandverletzungen später im Krankenhaus erlegen, sagte eine Behördensprecherin. Die Ermittlungsbehörden gaben zudem den Tod eines Jungen bekannt, der mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus gebracht worden war. Die Polizei ermittelt wegen fahrlässiger Tötung. Der Leiter des Zeltlagers, in dem sich 189 Kinder und Jugendliche zwischen sieben und 15 Jahren befanden, wurde festgenommen.  

+++ 17.44 Uhr: Labour-Chef Corbyn ruft Johnson zu Neuwahlen auf +++ 

Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn hat den künftigen Premierminister Boris Johnson zu Neuwahlen aufgerufen. "Die Bevölkerung sollte in einer Parlamentswahl entscheiden, wer Premierminister wird", schrieb der Chef der Labour-Partei am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Labour-Chef warnte zudem vor den Folgen eines ungeregelten Brexits. Johnson hatte angekündigt, das Vereinigte Königreich notfalls auch ohne Austrittsabkommen aus der EU zu führen. May will am Mittwochnachmittag ihren Rücktritt bei Queen Elizabeth II. einreichen. Wenige Stunden danach soll die Queen Johnson den Regierungsauftrag erteilen. 

+++ 17.15 Uhr: New York verbietet Krallenamputation bei Katzen +++

Katzen dürfen kratzen: New York hat als erster US-Bundesstaat das Entfernen von Krallen bei Katzen verboten. Gouverneur Andrew Cuomo unterzeichnete am Montag ein entsprechendes Gesetz. Es handle sich um einen "unmenschlichen und sinnlosen Eingriff", erklärte Cuomo.

"Das Entfernen der Krallen ist eine schmerzhafte Prozedur, die bei den hilflosen Tieren zu körperlichen Problemen und Verhaltensauffälligkeiten führen kann, und ab sofort ist Schluss damit", fügte der Politiker der Demokratischen Partei hinzu. Das Gesetz erlaubt jedoch weiterhin Operationen aus medizinischen Gründen.

Tierschützer reagierten erleichtert auf das Verbot. "Sieg!", schrieb die Tierrechtsorganisation Peta als Reaktion auf Cuomos Ankündigung auf Twitter.

Bei der Entfernung der Krallen werden die Knochen in der Vorderpfote der Katze vollständig oder zum Teil amputiert. Der Eingriff ist in den USA sehr beliebt, weil die Besitzer sich selbst oder ihre Möbel vor Kratzern schützen wollen. In den meisten europäischen Ländern, darunter auch Deutschland, sind Krallenamputationen bereits verboten.

+++ 17 Uhr: Schießerei in Helsinki: Zwei Verletzte – Verdächtiger gefasst +++ 

Bei einer Schießerei in der Innenstadt der finnischen Hauptstadt Helsinki sind nach Polizeiangaben zwei Menschen verletzt worden. Dies teilte die Polizei der Stadt auf Twitter mit. Finnische Medien berichten, dass mehrere Polizei- und Rettungskräfte vor Ort seien. Augenzeugen berichteten, dass eine Person am Boden lag und Erste Hilfe bekam. Die Polizei Helsinki twitterte, dass die beiden Verletzten außer Lebensgefahr seien. Es bestehe keine akute Gefahr im Zentrum der Stadt, so die Polizei. Des Weiteren sei eine Person festgenommen worden. Ihre Beteiligung an der Schießerei werde untersucht.

+++ 15.38 Uhr: Streit um Schweinefleisch in zwei Leipziger Kitas - Polizei vor Ort +++

Nach Diskussionen um die Änderung des Speiseplans in zwei Leipziger Kitas hat sich die Polizei eingeschaltet. Um mögliche Gefahren abzuwehren, stehe ein Polizeiauto vor den beiden benachbarten Einrichtungen, sagte ein Sprecher am Dienstag. Hintergrund ist, dass in den Kitas kein Schweinefleisch mehr angeboten werden soll. Vor etwa zwei Wochen habe er ein entsprechendes Schreiben bekommen, sagte ein 37 Jahre alter Vater, der am Dienstagnachmittag seinen zweijährigen Sohn abholte. "Wir finden die Entscheidung prinzipiell gut", sagte er. "Man wird meinen Sohn nicht vom Wienerle wegbekommen, aber das bekommt er dann eben zu Hause."

Einfahrt zu einer Kindertagesstätte in Leipzig mit einem Schild "Achtung, spielende Kinder"

Einfahrt zu einer Kindertagesstätte in Leipzig. Nach Diskussionen um die Änderung des Speiseplans in zwei Leipziger Kitas hat sich die Polizei eingeschaltet.

DPA

Über die Entscheidung hatte auch die "Bild"-Zeitung berichtet - das Blatt aktualisierte am späten Dienstagnachmittag seine Berichterstattung und meldete, die Kita habe die Entscheidung, ob es künftig Schweinefleisch zu essen geben soll oder nicht, jetzt zunächst wegen der öffentlichen Debatte ausgesetzt. Im August solle das Thema zu den ersten Elternabenden auf die Tagesordnung gesetzt werden. Am Dienstagvormittag war der Hashtag "#Schweinefleisch" deutschlandweit auf Twitter zeitweise auf Platz eins der am meisten diskutierten Themen.

Der Leiter der Einrichtungen war laut dpa zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Die Polizei steht nach eigenen Angaben in Kontakt mit der Leitung der Kitas, welche ein freier Träger betreibt. Weitere Maßnahmen seien zunächst nicht geplant, so der Polizeisprecher.

+++ 15.15 Uhr: Lindner: Sondersitzung des Bundestags nicht notwendig +++

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner hat die Bundestags-Sondersitzung zur Vereidigung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als "nicht zwingend" kritisiert. "Die Sitzung morgen hat keine rechtliche oder politische Notwendigkeit", sagte er in Berlin. "Die Vereidigung ist ein wichtiges demokratisches Symbol, hat aber rechtlich keine Wirkung. Es wäre deshalb ohne weiteres mögliche gewesen, im September in einer regulären Sitzung des Bundestags, diese Vereidigung vorzunehmen."

Für die Sondersitzung an diesem Mittwoch wurden die 709 Abgeordneten aus der Sommerpause zurückgerufen. Für manche wie für die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die auf einer griechischen Insel Urlaub macht, ist dies mit einem erheblichen Aufwand verbunden, wie Lindner deutlich machte: "Vier Flüge, zwei Übernachtungen, zwei Schiffsreisen."

+++ 15.05 Uhr: Sánchez scheitert im spanischen Parlament mit Wiederwahl zum Regierungschef +++

Die Wiederwahl des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez ist am Dienstag im ersten Wahlgang im spanischen Parlament gescheitert. Sánchez erhielt 124 Stimmen und verfehlte damit die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit von 176 Stimmen deutlich. Der Chef der sozialdemokratischen PSOE muss sich nun am Donnerstag einem zweiten Wahlgang stellen, bei dem eine relative Mehrheit ausreichen würde.

+++ 15.02 Uhr: Berliner Senat beschließt Diesel-Fahrverbote für acht Straßen +++

Im Kampf gegen die Luftverschmutzung sperrt der Berliner Senat acht Straßenabschnitte in der Hauptstadt für alte Dieselautos und -lastwagen. Dort dürfen künftig keine Diesel-Fahrzeuge bis einschließlich Euro 5 mehr fahren, wie die Landesregierung am Dienstag beschloss. Die acht Strecken haben demnach eine Gesamtlänge von 2,9 Kilometern - "dies entspricht 0,05 Prozent des gesamten 5452 Kilometer langen Straßennetzes Berlins".

Hintergrund des Beschlusses ist ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts vom Oktober 2018. Es verpflichtet das Land, die anhaltende Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxide in der Luft zu beenden, unter anderem durch Diesel-Fahrverbote.

+++ 14.58 Uhr: Fälschungsverdacht bei Miró-Ausstellung in München +++

Eine Ausstellung mit Druckgrafiken des spanischen Künstlers Joan Miró ist wegen Fälschungsverdachts vorerst abgesagt worden. Bei einer Handvoll Werke seien Zweifel an der Echtheit aufgetaucht, begründete eine Sprecherin des Münchner Künstlerhauses. Der Verdacht könne sich auch als falsch erweisen, trotzdem müsse alles nachgeprüft werden. Ob die Schau später nachgeholt wird, ist momentan noch offen.

+++ 14.44 Uhr: Irak beginnt mit Exhumierung von unter Saddam Hussein getöteten Kurden +++

Die irakischen Behörden haben mit der Exhumierung dutzender Leichen in einem Massengrab begonnen, in dem vermutlich kurdische Opfer des irakischen Machthabers Saddam Hussein begraben wurden. Bisher seien die Überreste von 70 Toten aus dem Massengrab südlich von Bagdad geborgen worden, darunter Frauen und Kinder, sagte der Leiter der rechtsmedizinischen Abteilung in Bagdad, Said al-Jussef, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

Die Toten seien aus der oberen Schicht geborgen worden, doch könne es eine untere Schicht mit weiteren Leichen geben, sagte der Forensik-Experte. Die gesammelten Erkenntnisse deuteten darauf hin, dass sie 1988 hingerichtet worden seien. Zwischen 1987 und 1988 hatte Saddam Hussein im Zuge der "Anfal"-Kampagne fast 180.000 irakische Kurden töten und 3000 ihrer Dörfer zerstören lassen.

+++ 14.30 Uhr: Harley-Davidson erleidet Gewinneinbruch - Zollstreit belastet weiter +++

Der Zollstreit der USA mit internationalen Handelspartnern wie China und der EU setzt dem Motorradbauer Harley-Davidson weiter stark zu. Im zweiten Quartal brach der Gewinn verglichen mit dem Vorjahreszeitraum um fast 20 Prozent auf 195,6 Millionen Dollar (175 Mio. Euro) ein, wie Harley-Davidson am Dienstag in Milwaukee im US-Bundesstaat Wisconsin mitteilte. Die Erlöse fielen um sechs Prozent auf 1,4 Milliarden Dollar.

+++ 14.28 Uhr: Ungarn: Horrorfahrt für 16 Migranten im Laderaum eines Lieferwagens +++

Die Polizei in Ungarn hat nahe der Stadt Sopron an der Grenze zu Österreich 16 Migranten im geschlossenen Laderaum eines Lieferwagens entdeckt. Zuvor war das Fahrzeug mehrere Stunden lang von der serbischen Grenze bis nach Sopron unterwegs gewesen. Die Staatsanwaltschaft in Sopron beantragte am Dienstag Untersuchungshaft für den rumänischen Schlepper, der den Wagen gelenkt hatte.

Der Vorfall hatte sich demnach bereits am Sonntag ereignet. Die 15 Afghanen und ein Iraner hätten im Laderaum kaum Luft bekommen, hieß es. Demnach trommelten sie vergebens an die Wände und Türen. Wahrscheinlich überlebten sie nur deshalb, weil es ihnen gelungen war, die Gummidichtungen an der Laderaumtür herunterzureißen, wodurch ein schmaler Spalt zwischen den beiden Türflügeln entstand. Die Tür ließ sich von innen nicht öffnen.

+++ 14.25 Uhr: Thunberg sorgt mit Auftritt in Pariser Nationalversammlung für Wirbel +++

Die Klimaaktivistin Greta Thunberg hat mit einem Auftritt in der Pariser Nationalversammlung in Frankreich für Aufregung gesorgt. Die 16-Jährige Schwedin warnte in ihrer Rede am Dienstag davor, angesichts von Erderhitzung und Klimakrise untätig zu bleiben. "Wir sind nur Kinder, Sie müssen nicht auf uns hören. Aber Sie müssen auf die Wissenschaftler hören. Und das ist alles, worum wir bitten", sagte Thunberg an Kritiker gerichtet.

Zuvor hatte sich in Frankreich vor allem von rechts Protest gegen den Auftritt Thunbergs geregt, die die weltweite Klimabewegung Fridays for Future angestoßen hatte. Thunberg war von einer überparteilichen Umweltgruppe von Parlamentariern zu dem Treffen in die Nationalversammlung eingeladen worden, an dem andere Abgeordnete teilnehmen konnten.

Guillaume Larrivé von den konservativen Republikanern hatte dazu aufgerufen, den Auftritt Thunbergs zu boykottieren. Man brauche keine "apokalyptischen Gurus", sagte er. Rechtspopulistin Marine Le Pen warf der Nationalversammlung Heuchelei vor, Thunberg am selben Tag zu empfangen, an dem das umstrittene Ceta-Freihandelsabkommen mit Kanada verabschiedet werden soll. Vor allem Umweltschützer hatten Ceta immer wieder kritisiert.

+++ 14.19 Uhr: Island erinnert an ersten durch den Klimawandel verschwundenen Gletscher +++

Mit einer Gedenktafel will Island an den ersten isländischen Gletscher erinnern, der dem Klimawandel zum Opfer fiel. Die Plakette solle die Aufmerksamkeit darauf lenken, "was verloren geht, wenn die Gletscher der Erde verschwinden", teilten isländische und US-Wissenschaftler mit. Rund 400 Gletscher auf der subarktischen Insel sind durch die Erderwärmung bedroht.

1890 umfasste der Okjökull im Westen des Landes noch eine Fläche von 16 Quadratkilometern. 2012 war er einem Bericht der Universität von Island zufolge auf 0,7 Quadratkilometer geschrumpft. 2014 verlor er seinen Gletscher-Status.

+++ 14.11 Uhr: Werberat beanstandet Altbier-Werbung als sexistisch +++

Der Werberat hat die umstrittene Werbung der Düsseldorfer Altbier-Brauerei "Füchschen" als sexistisch beanstandet und die Brauerei zum Handeln aufgefordert. Nachdem die Plakate Ende vergangener Woche bereits regulär ausgetauscht worden waren, habe die Brauerei daraufhin auch alle Motive auf der Internetseite und in den Social Media-Kanälen gelöscht. "Der Werberat verzichtet daher auf eine öffentliche Rüge", so eine Sprecherin am Dienstag zur Deutschen Presse-Agentur.

Die kritisierten Plakate mit einer Comic-Füchsin auf einem Grillrost und dem Slogan "Medium rare oder richtig durch nehmen" hatten bereits mehrere Wochen in Düsseldorf gehangen, bis sie durch einen Brief von 15 Politikerinnen bundesweit Beachtung fanden. Der Werberat hatte sich nach mehreren Beschwerden eingeschaltet und die Brauerei um Stellungnahme gebeten.

"Der Werberat hat durchaus gesehen, dass die Füchschen-Figuren und freche Sprüche zur gewohnten Kommunikation der Brauerei gehören", so die Sprecherin: "Hier war aber die Grenze zur humorvollen Werbung überschritten." Das Entscheidungsgremium des Werberats habe das Motiv, das Frauen als Sexualobjekt degradiere, als eindeutig sexistisch angesehen.

+++ 13.57 Uhr: Schriftstellerin Brigitte Kronauer ist tot +++

Die Schriftstellerin und Büchnerpreisträgerin Brigitte Kronauer ist tot. Sie sei am Montagvormittag im Alter von 78 Jahren nach langer und schwerer Krankheit gestorben, sagte eine Sprecherin des Verlages Klett-Cotta am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. 

Kronauer erhielt zahlreiche wichtige Auszeichnungen, darunter 2005 den Georg-Büchner-Preis der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung. Zudem erhielt die 1940 im nordrhein-westfälischen Essen geborenen Autorin unter anderem dem Heinrich-Böll-Literaturpreis der Stadt Köln und den Fontane-Preis der Stadt Berlin. Kronauer verfasste Romane und Essaysammlungen, zu ihren bedeutendsten Werken zählen "Teufelsbrück" (2000), "Verlangen nach Musik und Gebirge" (2004), "Gewäsch und Gewimmel" (2013) und "Der Scheik von Aachen" (2016).

+++ 13.53 Uhr: Zoll in Singapur beschlagnahmt Rekordmenge an Elfenbein +++

Der Zoll in Singapur hat die bisher größte Menge an geschmuggeltem Elfenbein in dem asiatischen Stadtstaat beschlagnahmt. Die Beamten fanden am Sonntag in einem Container insgesamt 8,8 Tonnen an Stoßzähnen im Wert von 12,9 Millionen Dollar (11,5 Millionen Euro), wie die Behörden mitteilten. Außerdem wurden 11,9 Tonnen Häute von Schuppentieren im Wert von 35,7 Millionen Dollar entdeckt.

Das Elfenbein stammte demnach von rund 300 afrikanischen Elefanten, die Häute von 2000 Schuppentieren. Der Container kam aus der Demokratischen Republik Kongo und sollte über Singapur nach Vietnam geschickt werden. Die Schmuggelware wird nun vernichtet. Der Elfenbeinhandel ist seit 1990 international verboten.

+++ 13.09 Uhr: Boris Johnson wird Nachfolger von Premierministerin Theresa May +++

Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson hat das Rennen um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May haushoch gewonnen. Er setzte sich bei der innerparteilichen Wahl mit 92.153 Stimmen gegen seinen Rivalen Jeremy Hunt durch, der 46.656 Stimmen erhielt. Johnson ist damit Chef der Konservativen Partei und soll am Mittwoch von Königin Elizabeth II. zum Premierminister ernannt werden.

+++ 13:05 Uhr: Chinas Ex-Regierungschef Li Peng gestorben +++

Chinas früherer Regierungschef Li Peng ist tot. Der von 1987 bis 1998 amtierende Ministerpräsident starb nach einer Erkrankung im Alter von 90 Jahren, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Li Peng war wegen seiner maßgeblichen Rolle bei der blutigen Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz 1989 in Peking bekannt geworden.

+++ 13.03 Uhr: Nordkoreas Machthaber inspiziert neues U-Boot +++

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat ein neu gebautes Militär-U-Boot inspiziert und dabei zum Ausbau der Verteidigungsfähigkeiten seines Landes aufgerufen. Kim habe sich beim Anblick des U-Boots zufrieden geäußert, berichteten die staatlichen Medien. Bei der Verbesserung der Verteidigungskapazitäten sollten "große Anstrengungen für die Entwicklung der Marinewaffen und Ausrüstung" unternommen werden, wurde Kim zitiert.

Es war unklar, wann und wo die Inspektion stattgefunden hat. Auch wurden keine Angaben zum U-Boot-Typ gemacht. Den Berichten zufolge ist es in Kürze einsatzbereit.

+++ 11.23 Uhr: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen toten Mannes in Polizeizelle +++

Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt wegen eines Mannes, der in einer Polizeizelle in Erfurt gestorben ist. Es gebe keinen Anfangsverdacht für strafrechtlich relevantes Handeln, teilte Oberstaatsanwalt Hannes Grünseisen mit. Den Angaben zufolge starb der 32-jährige Algerier am Samstag. Eine Obduktion habe schon stattgefunden, die Todesursache sei aber unklar. Der Mann habe eine größere Menge Drogenersatzmedikamente mit sich geführt.

Beamte hatten den 32-Jährigen am Freitag nahe des Hauptbahnhofs beim Diebstahl eines Rucksacks beobachtet und daraufhin vorläufig festgenommen. Sie brachten den Mann in eine Gewahrsamszelle der Bundespolizei am Hauptbahnhof. Bei einer Kontrolle in der Nacht zu Samstag war er leblos, wurde von Beamten reanimiert und starb schließlich im Krankenhaus.

+++ 11.13 Uhr: Wolf in Ostniedersachsen erschossen und in Kanal geworfen +++

Unbekannte haben in Ostniedersachsen einen Wolf erschossen und vergeblich versucht, dessen Kadaver in einem Kanal zu versenken. Wie die Polizei in Gifhorn mitteilte, liefen Ermittlungen wegen einer Straftat laut Bundesnaturschutzgesetz. Wölfe sind strengstens geschützt und dürfen nur in eng begrenzten Ausnahmefällen mit behördlicher Erlaubnis gejagt werden.

Der getötete Wolf wurde am Sonntagabend aus dem Elbe-Seitenkanal bei Wittingen geborgen. Laut Polizei hatten der oder die Täter versucht, das Tier mit einem an einer Metallschlinge befestigten schweren Gegenstand zu versenken. Den Ermittlungen zufolge wurde es erschossen. Die Beamten baten Bürger um Hinweise zu der Tat.

+++ 10.56 Uhr: Mit 200 Kilo Drogen beladener Transporter rammt ausgerechnet Polizeiwagen +++

Ein mit mehr als 200 Kilogramm Drogen beladener Transporter hat in Australien ausgerechnet ein Polizeiauto gerammt - und damit die Polizei auf seine Spur gebracht. Bilder einer Überwachungskamera zeigten, wie ein weißer Transporter vor einem Polizeirevier in einem Vorort von Sydney die Front eines quer zur Fahrbahn geparkten Polizeiautos demoliert, aber unbeirrt weiterfährt. Rund eine Stunde später und weniger als zehn Minuten vom Unfallort entfernt sei der mutmaßliche Fahrer gestellt worden, teilte die Polizei mit.

Im Auto des 26-Jährigen befanden sich demnach Umzugskisten mit 237 Kilogramm Methamphetaminen mit einem geschätzten Straßenverkaufswert von 200 Millionen australischen Dollar (178 Millionen Euro). Der Fahrer des Transporters wurde unter anderem des großangelegten Handels mit Drogen und des fahrlässigen Fahrens beschuldigt.

+++ 10.43 Uhr: Schweinfurt ist deutsche Blitzhauptstadt +++

Schweinfurt ist Deutschlands Blitzhauptstadt:  Mit 5,0 Blitzeinschlägen pro Quadratkilometer lag die Stadt in Unterfranken 2018 vor dem Rheinisch-Bergischen Kreis in Nordrhein-Westfalen mit 4,0 und dem oberbayerischen Landkreis Weilheim-Schongau mit 3,7 Erdblitzen, wie eine Auswertung des Blitzinformationsdiensts von Siemens ergab. Die geringste Blitzdichte verzeichneten demnach die Städte Kiel, Potsdam und Schwerin sowie der Landkreis Lüchow-Dannenberg mit jeweils 0,2.

Der Blitzinformationsdienst von Siemens erfasst seit 1991 genaue Daten von Blitzeinschlägen. Der Statistik zufolge war das Saarland im vergangenen Jahr das Bundesland mit den meisten gemessenen Erdblitzen pro Quadratkilometer, am wenigsten blitzte es in Mecklenburg-Vorpommern. Insgesamt verzeichnete der Blitzinformationsdienst von Siemens 2018 rund 446.000 Blitzeinschläge in Deutschland - 3000 mehr als 2017.

+++ 10.37 Uhr: Lyriker und Essayist Peter Hamm gestorben +++

Der Lyriker und Essayist Peter Hamm ist tot. Er sei am Montag im Alter von 82 Jahren gestorben, teilte der Carl Hanser Verlag in München mit. Der gebürtige Münchner hatte schon mit 17 Jahren Gedichte veröffentlicht. Außerdem schrieb er Essays und Filmdrehbücher und verfasste Filmporträts namhafter Schriftsteller wie Ingeborg Bachmann, Heinrich Böll, Peter Handke oder Robert Walser fürs Fernsehen. Auch als Literaturkritiker machte er sich einen Namen, etwa beim Bayerischen Rundfunk (BR) oder im Literaturclub des Schweizer Fernsehens. Zudem war Hamm als Juror sehr gefragt, etwa für den Petrarca-Preis, den Georg-Büchner-Preis und den Peter-Huchel-Preis. Seit 1996 war er Mitglied der Bayerischen Akademie der Schönen Künste.

Der Autor lebte am Starnberger See und war liiert mit der Schauspielerin und Ärztin Marianne Koch, bekannt unter anderem als Gesundheitsexpertin des BR Fernsehens.

+++ 10.25 Uhr: Geständnis im Prozess um Mord an Tramperin Sophia L. +++

Zum Auftakt des Prozesses um den Mord an der Tramperin Sophia L. hat der Angeklagte ein Geständnis abgelegt. Er sei es gewesen, der die 28-Jährige vor gut einem Jahr getötet habe, ließ der 42-jährige Boujemaa L. vor dem Landgericht Bayreuth über seinen Verteidiger erklären. "Natürlich weiß er, dass er schweres Unrecht verübt hat", sagte Verteidiger Karsten Schieseck in der Erklärung. L. entschuldige sich bei den Eltern und dem Bruder von Sophia.

+++ 10.17 Uhr: Mordversuch an Tochter: Vater muss siebeneinhalb Jahre in Haft +++

Weil er seine schwerkranke Tochter töten wollte, ist ein Vater zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Landgericht Trier sprach den 63-Jährigen des versuchten Mordes und der gefährlichen Körperverletzung schuldig. Der Vater hatte der Frau mit einem Messer lebensgefährliche Verletzungen zugefügt. Dann versuchte er, sich selbst umzubringen. Die 36-Jährige leidet an einer unheilbaren Augenkrankheit mit fortschreitender Erblindung. Zuletzt kamen Angst- und Panikattacken dazu.

Der 63-Jährige hatte zu Prozessbeginn gestanden, dass er seine Tochter töten wollten, um sie von ihrem Leiden zu erlösen. Er hatte sich seit Jahren intensiv um sie gekümmert. Die Tochter konnte sich nach der Tat im vergangenen Oktober aus ihrer Wohnung in Trier schleppen. Beide sind körperlich wieder genesen. Die Staatsanwaltschaft hatte acht Jahre Haft gefordert.

+++ 10.10 Uhr: Angriff in Wächtersbach hatte laut Ermittlern "ganz klar fremdenfeindliches Motiv +++

Hinter den Schüssen auf einen 26-jährigen Eritreer im südhessischen Wächtersbach steht nach Ansicht der Ermittler "ganz klar ein fremdenfeindliches Motiv". Allerdings gebe es bislang keine "belastbaren Erkenntnisse darüber, dass Kontakte in die rechtsnationale oder rechtsextreme Szene bestanden", teilten die Ermittler in Frankfurt am Main mit. Der mutmaßliche Täter, ein 55-jähriger Deutscher, hatte am Montagmittag aus einem Auto heraus auf den Eritreer geschossen und diesen schwer verletzt - nach der Tat floh der Mann und erschoss sich selbst.

+++ 9.55 Uhr: Phosphorgranate aus dem Krieg löst vermutlich Flächenbrand in NRW aus +++

Eine Phosphorgranate aus dem Zweiten Weltkrieg hat in der Kleinstadt Nideggen im nordrhein-westfälischen Kreis Düren offenbar einen Flächenbrand ausgelöst. Die Granate war vermutlich durch Feldarbeiten ans Tageslicht gelangt und könnte ein Stoppelfeld in Brand gesetzt haben, wie die Feuerwehr der Kleinstadt in der Eifel mitteilte.

+++ 9.52 Uhr: Arzt in Österreich unter Missbrauchs-Verdacht - 95 Opfer bekannt +++

Ein Facharzt in Österreich soll über Jahre viele männliche Patienten sexuell missbraucht haben. Nach Angaben der Ermittler sind 95 Opfer namentlich bekannt. "Der Missbrauch geschah überwiegend in der Praxis, aber teilweise auch zu Hause", bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wels einen Bericht der "Oberösterreichischen Nachrichten". Der 55-jährige Urologe aus dem Salzkammergut sitzt bereits seit Anfang 2019 in Untersuchungshaft. Die Dimension des Falles sei aber erst im Laufe der Ermittlungen klar geworden, sagte die Sprecherin weiter.

Nach bisherigen Erkenntnissen spielten sich die Taten im Zeitraum von 2000 bis 2019 ab. Die Anzeige eines Opfers hatte die Ermittler auf die Spur des Arztes gebracht. Durch das Durchforsten der Patientenkartei stießen die Fahnder auf die restlichen Namen. Der Mann hatte zu seiner Verteidigung gesagt, dass die Maßnahmen medizinische Gründe gehabt hätten. In vier Fällen hätten die Opfer Folgeschäden davongetragen, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

+++ 9.21 Uhr: Prozess um Mord an Tramperin Sophia L. vor Landgericht Bayreuth begonnen +++

Gut ein Jahr nach dem bundesweit beachteten Mord an der Tramperin Sophia L. hat vor dem Landgericht Bayreuth der Prozess begonnen. Ein aus Marokko stammender Lastwagenfahrer ist angeklagt, die 28-jährige Studentin ermordet zu haben. Er soll die Anhalterin Mitte Juni 2018 auf ihrem Weg von Leipzig nach Nürnberg in seine Gewalt gebracht und getötet haben, um zuvor begangene Straftaten zu verdecken. Ob damit ein Sexualdelikt gemeint ist, ist bisher offen.

Die Leiche soll der Mann dann im Norden Spaniens abgelegt haben, wo sie eine Woche nach dem Verschwinden Sophias gefunden wurde. Der Verdächtige bestritt den angeklagten Tathergang und gab an, Sophia nicht mit dem angeklagten Mordvorsatz, sondern im Streit getötet zu haben.

+++ 8.02 Uhr: Irans Außenminister: Teheran will "normale Beziehungen" mit Großbritannien +++

Trotz des anhaltenden Tanker-Konflikts hat sich der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif für "normale Beziehungen" mit Großbritannien ausgesprochen - und sich mit einer Botschaft an den wahrscheinlich künftigen neuen britischen Regierungschef Boris Johnson gewandt. "Es ist sehr wichtig für Boris Johnson, wenn er in die Downing Street einzieht, zu verstehen, dass der Iran keine Konfrontation sucht", sagte Zarif am Montag bei einem Besuch in Nicaragua.      Der Iran wolle "normale Beziehungen, die auf gegenseitigem Respekt gründen", sagte Zarif. Er antwortete damit auf eine Frage von Reportern, ob er eine Botschaft für Johnson habe. 

+++ 6.02 Uhr: Südkorea gibt Warnschüsse auf russisches Militärflugzeug ab +++

Südkorea hat nach eigenen Angaben Warnschüsse auf ein russisches Militärflugzeug abgegeben, das den Luftraum des Landes verletzt haben soll. Ein südkoreanischer Militärvertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP, das russische Flugzeug habe den südkoreanischen Luftraum vor der Ostküste des Landes am Dienstag zwei Mal verletzt. Daraufhin seien südkoreanische Kampfjets aufgestiegen. Es seien Warnschüsse abgegeben worden. Den Angaben zufolge war es das erste Mal, dass ein russisches Militärflug den Luftraum Südkoreas verletzte. Die Hintergründe sollten nun aufgeklärt werden.

+++ 5.25 Uhr: Regierung gibt mehr als 178 Millionen Euro für externe Berater aus +++

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr mindestens 178 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Finanzministeriums in den 14 Ressorts, die auf Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn durchgeführt wurde und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Mit Abstand am meisten investierten das Innenministerium mit 78,7 Millionen Euro und das Verkehrsministerium mit 47,7 Millionen Euro in Sachverstand von außen. Das Bildungsministerium benötigte dagegen am wenigsten zusätzliche Expertise. Dort wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres nur 293 000 Euro für Berater ausgegeben.

+++ 5.15 Uhr: Meuthen: Höchstens 20 Prozent der AfD-Mitglieder sind beim "Flügel" +++

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen schätzt, dass knapp jedes fünfte Mitglied seiner Partei dem rechtsnationalen "Flügel" von Björn Höcke zugerechnet werden kann. "Diejenigen, die sich explizit dem "Flügel" zugehörig fühlen, das sind wahrscheinlich nicht einmal 20 Prozent der Mitglieder. Aber das ist nur ein grober Richtwert", sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn man diejenigen mitzählt, die mit dieser Strömung der Partei sympathisieren, dann sind wir vielleicht bei 30 Prozent", fügte er hinzu. Stark sei der "Flügel" vor allem in Brandenburg, Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Im Westen sei die Anhängerschaft generell kleiner, "aber da wäre Baden-Württemberg wohl vorne".

+++ 4.45 Uhr: Dienstag kommt der heiße Sommer +++

Sommerliche Temperaturen sind am Dienstag in ganz Deutschland möglich. Nach den Vorhersagen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) werden im Verlauf des Tages vielerorts Temperaturen von über 30 Grad erreicht. Besonders warm soll es im Westen Deutschlands mit 36 Grad im Saarland sowie 34 Grad in Hessen werden. Nur im Norden, an der Küste und in Teilen Süddeutschlands bleibt es zunächst etwas kühler. Hier werden etwa 24 Grad im Norden Schleswig-Holsteins und 25 Grad an der Ostseeküste erwartet. Für weite Teile Deutschlands bestehe außerdem eine Hitzewarnung. 

+++ 3.45 Uhr: Unwetter in New York führt zu Überflutungen und Flugverspätungen +++

Ein Unwetter hat in New York für Überflutungen gesorgt und den Flugverkehr der US-Ostküstenmetropole beeinträchtigt. An den Airports John F. Kennedy, Newark und La Guardia kam es wegen des starken Gewitters am Montagabend zu vielen Verspätungen. In den sozialen Medien kursierten derweil Videos und Fotos von Straßenzügen, die durch die starken Regenfälle teilweise überflutet waren. Auch die New Yorker U-Bahn kam auf vielen Strecken zu spät. Das Unwetter folgte auf eine Hitzewelle, die New York in den vergangenen Tagen Temperaturen von knapp 40 Grad und eine hohe Luftfeuchtigkeit beschert hatte.

+++ 4.55 Uhr: Indien weist Angaben Trumps zu Bitte um Vermittlung in Kaschmir-Konflikt zurück +++

Die indische Regierung hat Angaben von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, Neu Delhi habe ihn um Vermittlung im Kaschmir-Konflikt mit Pakistan gebeten. Ein Sprecher des indischen Außenministeriums sagte am Dienstag, Premierminister Narendra Modi habe keine solche Bitte an Trump gerichtet. Es sei immer die Position Indiens gewesen, dass offene Fragen mit Pakistan auf bilateraler Ebene diskutiert werde müssten. Trump hatte zuvor bei einem Treffen mit dem pakistanischen Premierminister Imran Khan im Weißen Haus gesagt, Modi sei mit einer Bitte um Vermittlung im Konflikt um die Kaschmir-Region an ihn herangetreten. "Ich habe Premierminister Modi vor zwei Wochen getroffen und wir haben über das Thema gesprochen, und er hat gesagt: 'Könnten Sie Vermittler oder Schlichter sein?" Er habe sich bereit erklärt zu helfen, sagte Trump. Die Region Kaschmir ist seit einem Krieg 1947 zwischen den beiden Atommächten Indien und Pakistan geteilt, wird aber bis heute von beiden Staaten zur Gänze beansprucht. Im Februar flammte der Konflikt gefährlich auf: Nachdem bei einem Selbstmordanschlag in Kaschmir 40 indische Sicherheitskräfte getötet wurden, lieferten sich Indien und Pakistan heftige Gefechte.

+++ 4.15 Uhr: Nasa trauert um früheren Flugdirektor Kraft +++

Die amerikanische Weltraumbehörde Nasa trauert um ihren früheren Flugdirektor Christopher Kraft, der am Montag im Alter von 95 Jahren gestorben ist. In einer Mitteilung erinnerte die Nasa inmitten der landesweiten Feiern zum 50. Jahrestag der ersten Mondlandung an die wichtige Rolle, die der Raumfahrtingenieur Kraft sowohl beim gesamten Apollo-Programm als auch bei den Vorgängern Gemini und Mercury gespielt hat. "Er hat das Konzept der Missionskontrolle der Nasa geschaffen", heißt es in der Würdigung. 

+++ 3.30 Uhr: US-Funk-Pionier Art Neville gestorben +++

Der Funk-Pionier Art Neville ist tot. Der Musiker aus New Orleans und Mitbegründer der Band Neville Brothers starb im Alter von 81 Jahren, wie sein Bruder Aaron am Montag mitteilte. Der Sänger und Keyboard-Spieler war einer der wichtigsten Vertreter des Funk und trug den Spitznamen "Poppa Funk" (Papa Funk).     Geboren wurde der zweifache Grammy-Gewinner am 17. Dezember 1937 als Arthur Lanon Neville. Beeinflusst unter anderem von Fats Domino begann er früh mit dem Musizieren und sang als 17-Jähriger den Hit "Mardi Gras Mambo". Ende der 1950er Jahre trat er in die US-Marine ein, blieb der Musik aber treu. Er gründete die Band Neville Sounds, aus der später The Meters wurde. Die Gruppe gilt als einer der Pioniere des Funk und ging unter anderem mit den Rolling Stones auf Tour.     Ende der 1970er Jahre gründete Neville mit seinen Geschwistern die Band Neville Brothers. Diese nahm 2004 ihr letztes Album auf und gab 2015 ein Abschiedskonzert. Neville selbst verkündete im vergangenen Dezember seinen Rückzug aus dem Musikgeschäft.

+++3.05 Uhr: Trump erzielt Haushaltseinigung mit oppositionellen Demokraten +++

US-Präsident Donald Trump hat eine längerfristige Haushaltseinigung mit den oppositionellen Demokraten erzielt, die milliardenschwere Mehrausgaben ermöglicht und eine erneute Haushaltssperre verhindern soll. Trump schrieb am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter, es sei ein "Kompromiss" mit den Anführer seiner Republikaner und der Demokraten in beiden Kongresskammern erreicht worden. Dies sei "ein großer Sieg für unser großartiges Militär und unsere Veteranen".     Die Einigung hebt die Ausgabengrenzen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 an. Außerdem wird die Schuldenobergrenze bis Ende Juli 2021 außer Kraft gesetzt - also bis knapp neun Monate nach der Präsidentschaftswahl von Anfang November 2020.

+++ 2.35 Uhr: Wieder fällt in ganz Venezuela der Strom aus +++

Erneut erlebt Venezuela einen massiven Stromausfall. Alle Bundesstaaten seien betroffen, teilte am Montagnachmittag die Nichtregierungsorganisation Netblocks mit. Der Zugang zum Telekommunikationsnetz sei auf sechs Prozent gefallen. Der Grund war zunächst unklar. Es gab in diesem Jahr allerdings bereits mehrere große Stromausfälle in dem südamerikanischen Krisenland. Nachdem Anfang März Teile des Landes mehr als 100 Stunden ohne Strom waren, machte Staatschef Nicolás Maduro einen von den USA und der Opposition geplanten Cyberangriff für den Zusammenbruch der Energieversorgung verantwortlich. Die Regierungsgegner um den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó sprachen hingegen von verschleppten Investitionen, Korruption und mangelhafter Wartung der Anlagen.

+++ 2.05 Uhr: Grünen-Papier: Inlandsflüge bis 2035 überflüssig machen +++

Die Grünen wollen das Bahnfahren in den nächsten 25 Jahren so attraktiv machen, dass sich Inlandsflüge nicht mehr lohnen. "Bis 2035 wollen wir Inlandsflüge weitestgehend obsolet machen", heißt es in einem Autorenpapier aus der Grünen-Bundestagsfraktion, das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Die Bahn soll demnach jährlich drei Milliarden Euro bekommen, um das Schienennetz auszubauen und schneller zu machen. Ziel müsse sein, die Fahrzeit zwischen möglichst vielen Orten im Inland und ins benachbarte Ausland auf "maximal vier Stunden" zu senken. Konkret nennen die Autoren die Verbindungen zwischen Köln und Düsseldorf nach Berlin, Hamburg oder in Richtung München sowie die Strecke Frankfurt/Berlin.

+++ 1.15 Uhr: Massenproteste gegen Puerto Ricos Gouverneur +++

Am elften Tag von Protesten gegen die Regierung von Puerto Rico haben Zehntausende Menschen die Hauptstadt San Juan lahmgelegt. Die Demonstranten blockierten am Montag eine Autobahn, zahlreiche Geschäfte und Büros blieben geschlossen. Es war die bisher größte Demonstration, um den Rücktritt von Gouverneur Ricardo Rosselló zu fordern. Manche Beobachter sprachen von der wohl größten Demonstration in der Geschichte des Karibikarchipels, in dem rund 3,2 Millionen Menschen leben. Auslöser der Proteste waren ein Korruptionsskandal in der Regierung des US-Außengebiets sowie die Veröffentlichung von Nachrichten einer privaten Chat-Gruppe zwischen Rosselló und elf Vertrauten, in denen sie sich abschätzig über mehrere Personen äußerten. Nach Meinung Vieler waren manche der Bemerkungen frauen- und schwulenfeindlich sowie respektlos gegenüber den zahlreichen Opfern des verheerenden Hurrikans María von 2017.

+++ 0.15 Uhr: EU sieht Wahlergebnis in der Ukraine als starkes Mandat für Reformen +++ 

In der EU wird das Ergebnis der Parlamentswahl in der Ukraine als starkes Mandat für die Reformpläne des prowestlichen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gewertet. Es liege nun in der Verantwortung der neuen Autoritäten, den Erwartungen der ukrainischen Bürger Rechnung zu tragen, teilte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Montagabend mit. Die Europäische Union stehe an der Seite der Ukraine und freue sich darauf, die politische und wirtschaftliche Annäherung weiter voranzutreiben. Wichtig für die EU sei vor allem, dass die Ukraine im Kampf gegen Korruption, bei der Rechtsstaatlichkeit und bei der energie- und gesamtwirtschaftliche Stabilität Fortschritte mache.

fs/anb / DPA / AFP
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg