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A. Petzold: #Das Memo: Trumps gefährlicher Krieg mit den US-Geheimdiensten

Donald Trump hat seinen eigenen Geheimdiensten offen den Krieg erklärt. Er wird ihn kaum gewinnen können. Vor allem seine "Russland-Connection" könnte dem US-Präsidenten gefährlich werden.

Von Andreas Petzold

Donald Trump

Donald Trump lebt gefährlich

Man muss es zweimal lesen, um die Dimension seiner Äußerung zu erfassen: General Tony Thomas, der weithin respektierte Kommandeur der US-Special Operations im Pentagon, rüffelt seinen Oberkommandierenden, den Präsidenten der Vereinigten Staaten: "Unsere Regierung befindet sich weiterhin in unglaublicher Unordnung", sagte Thomas am Dienstag auf einer Militärkonferenz. "Ich hoffe, Sie regeln das bald, denn unser Land befindet sich im ." Es ist beispiellos, dass ein derart ranghoher Pentagon-Offizier seinen Präsidenten so offen kritisiert.

Aber es herrscht eben auch ein beispielloses Chaos im Weißen Haus, angerichtet von einem unerfahrenen Politik-Schausteller und Miss-Wahlen-Veranstalter. Die Haltung von General Thomas teilen die meisten Offiziere und Mitarbeiter im Pentagon, im FBI, in der CIA und . Sie sind es gewohnt, sich an einem verlässlich operierenden Weißen Haus auszurichten, das wie eine geölte Maschine funktioniert - aber nicht an einem erratischen Rechthaber, der wie ein Wildschwein durch Washington pflügt.

Permanente Liebesgrüße nach Moskau

hat sich in eine selbst gestellte Falle manövriert: Seine permanenten Liebesgrüße nach Moskau und die üppig gepflegten Kontakte seiner engsten Mitarbeiter mit russischen Geheimdienstlern haben die US-Geheimdienste schon vor Monaten zutiefst misstrauisch werden lassen. Auch befreundete Dienste im Westen fragten inoffiziell irritiert nach, ob man seine gesammelten Daten gleich direkt nach Moskau schicken solle?

Die IC (Intelligence Community), wie die Dienste in Washington kurz genannt werden, sind sich nicht mehr sicher, ob sie ihrem Oberbefehlshaber und dessen Mitarbeiter ihre sorgfältig zusammengetragenen Geheimnisse anvertrauen können. Aber nur mit deren Hilfe kann ein US-Präsident hören und sehen, was in der Welt und in seinem Land vor sich geht. Sein Arbeitstag beginnt deshalb jeden Morgen um neun Uhr mit einem Geheimdienst-Briefing in dem abhörsicherem "SITROOM" (Situation Room) im Westflügel des Weißen Hauses. 80 Prozent der Informationen tragen alleine die Abhörspezialisten der NSA bei. Dass der Präsident dauernd die nationale Sicherheit predigt, aber auf der anderen Seite den Briefings mitunter gepflegtes Desinteresse entgegenbringt, wie Teilnehmer berichtet haben, macht die Sache nicht besser.

Geheimdienste machen mobil gegen Trumps "Russland-Connection"

Schon seit Monaten mobbt Trump seine Spione. Deren Erkenntnisse, dass die Russen den Wahlkampf beeinflusst und unter anderem auf die Computer der Demokraten zugegriffen haben, wischte er glatt vom Tisch. Da könnten ja auch die Chinesen dahinter stecken, ließ er wissen. Als Trump dann mit General einen ausgewiesenen Russland-Freund und Putin-Versteher zum Sicherheitsberater ernannte, machte die IC mobil. Es begann mit Nadelstichen: Flynn wollte als engsten Mitarbeiter Rob Townley anheuern, einen Geheimdienst-Offizier in der Marine. Aber die CIA verweigerte dessen Sicherheitsfreigabe. Dann fielen Flynns häufige Telefonate mit dem russischen Botschafter in Washington auf. Das FBI befragte Trumps engsten Berater gleich nach der Amtsübernahme, weil es in einem Telefonat am 28. Dezember auch um Sanktionen ging, die Präsident Obama am selben Tag verhängt hatte - als Reaktion auf die russische Einflussnahme auf den Wahlkampf. Die abgehörten Informationen aus Flynns Telefonat wurden der Presse gesteckt, was letztlich zu Flynns Rauswurf führte.


Damit aber ist das Problem "Russland-Connection" des Weißen Hauses für die Dienste noch längst nicht gelöst. Da gibt es noch das 35 Seiten starke Dossier mit angeblich kompromittierenden Details über den Präsidenten aus Moskauer Quellen, die weiterhin intensiv untersucht werden. Misstrauisch machte auch Trumps Einlassung auf seiner ersten Pressekonferenz als Präsident, er habe überhaupt keine Beziehungen nach Russland. Noch 2014 hatte er in einem Interview geprahlt, beste Verbindungen nach Moskau zu haben: "Keiner kennt die Russen so gut wie ich."

Zumindest das kann man ihm ein Stück weit glauben. Denn nach einer Recherche der "New York Times" hatte sich der Milliardär noch vor dem Mauerfall 1987 nach Geschäftsmöglichkeiten in Moskau umgesehen. 1996 ließ er die Marke Trump markenrechtlich in Russland eintragen. Seitdem gab es zahlreiche Versuche, ein Luxushotel, erstklassige Appartement-Gebäude und einen Trump-Tower an der Moskwa zu bauen. Mehrmals reiste er deshalb nach Moskau, sein Sohn Donald Trump jr. flog häufig in die russische Hauptstadt, um Geschäfte zu eruieren. Realisiert werden konnte von alledem bislang nichts, zumindest ist es nicht bekannt. Bekannt ist nur, dass Trump 2013 die Rechte seines Schönheitswettbewerbs an den Moskauer Immobilien-Entwickler Agalarov verkaufen und einen Wodka Marke Trump auf den Markt bringen konnte. Und sonst? Man weiß es nicht. Dass der Präsident sich weigert, anders als im Wahlkampf versprochen, seine Steuererklärung zu veröffentlichen, trägt auch nicht dazu bei, den Argwohn zu lindern. Die Akte könnte möglicherweise Geschäftsbeziehungen auch nach Russland sichtbar machen.

Das Misstrauen, das Trump gesät hat, blüht an allen Ecken

Unausgesprochene Verdächtigungen, Misstrauen, gegenseitiges Belauern - zwischen dem Präsidenten und den Diensten knirscht es. Schlimmer: Trumps ungezügelter Zorn ergießt sich seit dem erzwungenen Rauswurf von Flynn über die Intelligence Community. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch muss er besonders schlecht geschlafen haben. Via Twitter empörte er sich gleich morgens darüber, dass die "Intelligence" Informationen illegal "wie Süßigkeiten" rausgeben würde. Er nannte FBI und NSA und vermutete, sie hätten Informationen illegal an die "New York Times" und die "Washington Post" durchgestochen - "Wie in Russland", ätzte Trump.

Das war eine schriftliche Kriegserklärung an diejenigen, die mit ihrer Arbeit eigentlich dafür sorgen müssen, dass der Präsident weitreichende Entscheidungen treffen kann. Trump jedoch signalisiert fortwährend, dass er auf diese Zuarbeit verzichten kann. Das Misstrauen, das Trump gesät hat, blüht deshalb an allen Ecken. John Schindler, ein bestens vernetzter früherer NSA-Analyst, hat im britischen "Observer" berichtet, dass sich die Spitzen der Dienste schon jetzt genau überlegen, welche Informationen sie dem Präsidenten vorenthalten müssen. Eigentlich eine Katastrophe für den Commander in Chief der wichtigsten Militärmacht der Welt.

Den nun ausgebrochenen offenen Krieg gegen seine Spione kann Trump kaum gewinnen. Nicht einmal, obwohl sein Vertrauter Mike Pompeo nun die CIA führt. Die Wut der Geheimen könnte Trump bestenfalls etwas einhegen, indem er als neuen Sicherheitsberater jemanden wählt, der in den Kreisen der IC einen Vertrauensvorschuss genießt. Gelingt ihm das nicht, fährt Trump sein Projekt "Make America Great Again" an die Wand.

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