Alberto Gonzales US-Justizminister tritt zurück

Der seit Monaten umstrittene US-Justizminister Alberto Gonzales ist zurückgetreten. Ein Regierungsvertreter bestätigte entsprechende Meldungen. Für die Nachfolge deutet sich bereits eine Lösung an.

Der umstrittene US-Justizminister Alberto Gonzales hat offiziell seinen Rücktritt erklärt. Er gebe sein Amt zum 17. September auf, sagte Gonzales in Washington. Gründe für seinen Schritt nannte er nicht. Gonzales, der lateinamerikanischer Abstammung ist, hatte Präsident George W. Bush schon zu dessen Amtszeit als texanischer Gouverneur gedient und war seit 2005 Justizminister der USA. Bush kündigte für Montag ebenfalls eine Erklärung an.

Gonzales stand wegen der Entlassung mehrerer Bundesanwälte seit längerem auch in den eigenen Reihen in der Kritik. Politiker der Demokraten beschuldigen ihn, die regierungskritischen Bundesanwälte aus politischen Motiven ausgewechselt zu haben. Amtierende und frühere Regierungsmitarbeiter hatten dem ersten Hispanic an der Spitze des Justizministeriums deshalb vorgeworfen, den Ruf des Hauses beschädigt zu haben. Die Moral der Mitarbeiter habe gelitten und seine Beziehungen zu dem von den Demokraten dominierten Kongress seien unheilbar zerrüttet.

Der Justizminister war auch für Äußerungen angegriffen worden, einige Bestimmungen der mehr als 50 Jahre alten Genfer Konvention zum Schutz von Gefangenen seien hinfällig, andere veraltet. Auch seine rückhaltlose Unterstützung für ein umfangreiches Ausforschungsprogramm nach den Anschlägen vom 11. September 2001 trug ihm Kritik ein. Bush hatte den aus einfachsten Verhältnissen stammenden Gonzales stets in Schutz genommen und erklärt, sein Justizminister stehe für den sozialen Aufstieg der größten ethnischen Minderheit in den USA.

DPA · Reuters
Reuters/DPA

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