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Rücktritt des US-Justizministers: Das Ende des Ja-Sagers

Mit dem Rücktritt von Justizminister Alberto Gonzales verliert US-Präsident George W. Bush nicht nur einen weiteren Vertrauten. Er verliert einen loyalen Helfer, der die Gedanken seines Dienstherren vorwegnahm und in Vorlagen goss.

Von Katja Gloger, Washington

Der Mann lag auf der Intensivstation des George Washington Hospitals, geschwächt, noch ganz benommen nach einer komplizierten Bauchoperation. Keine Telefonate, keine Besucher, darauf hatten die Ärzte und seine Frau bestanden. Vor der Tür wachten Sicherheitsbeamte. Denn der Patient war kein Geringerer als John Ashcroft, ebenso erzkonservativer wie prinzipientreuer Justizminister der Vereinigten Staaten. Und an diesem Abend des 10. März 2004 ging es ihm gar nicht gut.

Das hinderte einen gewissen Alberto R. Gonzales allerdings keineswegs, noch spät abends ins Zimmer des schwerkranken Ministers zu poltern und ihm ein Dokument unter die Nase zu halten, das Ashcroft gefälligst unterzeichnen sollte. Damit würde das US-Justizministerium seit Jahren stattfindende illegale Lauschangriffe des Geheimdienstes NSA nachträglich gutheißen - und damit faktisch legitimieren. Dieses illegale gigantische Überwachungsprogramm, mit dem Hunderttausende US-Bürger ausspioniert wurden, betrachtete man im Weißen Haus als Mittel im Krieg gegen den Terror. Davon war auch Alberto R. Gonzales überzeugt , damals oberster Rechtsberater des US-Präsidenten. Ein enger Freund der Familie und enger politischer Vertrauter von Bush.

Diensteifriger Ja-Sager

"Yes-Man" nannte man den Mann mit der jungenhaften Stimme, den diensteifrigen Ja-Sager. Er gehörte zur neuen Generation von Überzeugungstätern im Weißen Haus, die es mit Recht und Gesetz offenbar nicht so genau nahmen. Solche waren für Männer wie Alberto Gonzales nur die von Gestern.

Das Problem war nur: einer dieser "Gestrigen", ausgerechnet Justizminister John Ashcroft, hatte sich schon zweimal geweigert, die illegalen Lauschangriffe zu billigen. Auch hochrangige Beamte im Justizministerium, etwa der stellvertretende Minister James Comey sowie FBI-Chef Direktor Robert Mueller waren strikt dagegen, ohne richterlichen Beschluss Abhöraktionen gegen US-Bürger zu starten.

Showdown auf der Intensivstation

Als sie an diesem kühlen Märzabend 2004 erfuhren, dass Gonzales auf dem Weg ins Krankenhaus sei, vermuteten Comey und Mueller Schlimmstes. Mit Blaulicht rasten sie los, rannten die Treppen hoch, kamen gerade noch rechtzeitig im Krankenzimmer an, bevor Gonzales hereinrauschte und mit den Dokumenten wedelte. Sein Begleitschutz war Andy Card, damals Stabschef im Weißen Haus. Und dann kam es zum regelrechten Showdown auf der Intensivstation.

Gonzales forderte die Unterzeichnung der Dokumente. Ashcroft weigerte sich weiterhin, zu unterschreiben. Er blieb standhaft. Seine Mitarbeiter und sein Frau standen vor ihm, wie ein regelrechter Schutzwall. Zornentbrannt stürmte Gonzales aus dem Zimmer. Die Abhöraktionen wurden - abgemildert - weitergeführt. Auf Anweisung von Präsident Bush.

"Hypothetische Situation"

An diese Szene konnte er sich offenbar schon bald nicht mehr erinnern: Als er Anfang 2005 vom US-Senat in seinem Bestätigungsverfahren nach den Lauschangriffen gefragt wurde, da sprach er von einer "hypothetischen Situation." Er, der zukünftige Justizminister der USA.

Doch der Showdown auf der Intensivstation zeigte das wahre Gesicht des stets so sanftmütig säuselnden Alberto R. Gonzales. Ein Mann, den es aufgrund seiner bedingungslosen Loyalität zum Chef ganz nach oben gespült hatte. Ein Überzeugungstäter, der glaubte, die Polit-Ideologie seines Präsidenten sei wichtiger als die US-Verfassung, wichtiger als Gesetze, wichtiger gar als Menschenrechte.

Erinnerungslücken, wenn es eng wurde

Doch immer, wenn es eng wurde, dann konnte sich Alberto R. nicht erinnern. Saß vor Untersuchungsausschüssen, lächelte und sagte mit jungenhafter Stimme immer nur "Sorry". Es sind Männer wie er, an die man sich erinnern wird, wenn man einst die Amtszeit des George W. Bush bewerten wird - auch wenn es nur in einer Fußnote ist. Es sind Männer wie er, diensteifrig bis zuletzt, die frösteln lassen.

Er hatte sich aus tiefer Armut freigestrampelt, das zweite von acht Kindern einer mexikanischen Einwandererfamilie, katholisch, ein Anhänger der Republikaner. Hatte sich aus eigener Kraft hochgearbeitet, arbeitete als Anwalt in einer angesehenen Kanzlei in Houston. 1989 wurde Karl Rove, schon damals in Diensten von Gouverneur George W. Bush, auf den talentierten jungen Mann aufmerksam. Die Empfehlung katapultierte ihn rasch in den innersten Kreis des Bush-Clans. Er wurde oberster Rechtsberater von Gouverneur Bush, später Oberster Richter des Bundesstaates. Zu seinen Aufgaben gehörte es auch, Bush die Gnadengesuche texanischer Todeskandidaten vorzulegen. Meist hatte er diese Gesuche in wenige Zeilen zusammengefasst, und offenbar wurden darin entscheidende Informationen außer Acht gelassen - so zumindest erinnern es Anwälte der Verurteilten.

Er nahm die Gedanken seines Chefs vorweg

Doch Gonzales wusste ja längst, was sein Chef wollte: Bush lehnte die Gnadengesuche ab. Noch nie wurden im Bundesstaat Texas so viele Todesurteile vollstreckt wie zur Amtszeit von Gouverneur Bush und seines Rechtsberaters Gonzales. Er, der die Gedanken seines Chefs vorwegnahm und in Vorlagen goss. Er, der ihn nicht mit Informationen "belastete", die dessen Überzeugungen möglicherweise widersprechen könnten. Und dabei immer freundlich, geschmeidig, fast schmierig, nie festzulegen, und stets sanft säuselnd die Stimme. Ein Ja-Sager. Ein Exekutor. Es war nur folgerichtig, dass Gonzales seinem Herrn nach Washington folgte, zunächst als oberster Rechtsberater im Weißen Haus und dann, ab 2005, als 80. Justizminister der USA.

Verfassung als Beiwerk

Gesetze? Parlamentarische Kontrolle? Die Verfassung, auf die er geschworen hatte? Das war irgendwann wohl nur noch lästiges Beiwerk. Nach dem 11. September 2001 öffneten sich die Schleusen. Wurde alles den beiden großen Zielen untergeordnet: dem weltweiten "Krieg den Terror". Und der Etablierung der "imperialen Präsidentschaft". "In Kriegszeiten darf die verfassungsgemäße Macht des Präsidenten in keinster Weise eingeschränkt werden", sagte Vizepräsident Richard Cheney. Um das Leben amerikanischer Bürger zu schützen, orakelte er damals, müsse der Staat auch "die dunkle Seite betrachten."

Und sie waren fleißig, einige Anwälte im Justizministerium und der oberste Rechtsberater im Weißen Haus. Schrieben auf Ersuchen der CIA und von Alberto Gonzales seitenlange, eng bedruckte Gutachten, in denen sie etwa den Begriff der Folter neu definierten. Jene berüchtigten "torture memos" aus dem Sommer 2002 etwa, nach denen lediglich die "Zufügung von Schmerz, die zum Tod, Organ-Versagen oder dauerhafter Schädigung einer wichtigen Körperfunktion führt" als Folter gilt. Die von Gonzales dann an Bush weitergeleitet wurden, und zur Grundlage jener "harten Verhörmethoden" (Präsident Bush) wurden, mit denen mutmaßliche Terroristen in den geheimen Lagern der CIA "befragt" wurden. Etwa das "waterboarding", bei dem einem Verdächtigen so lange so viel Wasser ins Gesicht geschüttet wird, bis er glaubt, zu ertrinken.

"Administration kennt keinerlei Grenzen"

Schon im September 2001 hatten die Telefon- und E-Mail-Überwachungen begonnen. Gerichtsbeschlüsse seien nicht notwendig, argumentierte man im Weißen Haus. "Wir haben es mit einem geheimen Überwachungsprogramm von gewaltigen Ausmaßen zu tun", schrieb ein Kommentator der New York Times später entsetzt, "und es wird von Mitgliedern einer Administration geleitet, die offenbar keinerlei Grenzen kennen."

Und sie glaubten wohl, alles ginge. Demokratische Grundregeln wie etwa Gerichtsbeschlüsse? Oder das Einverständnis des Kongresses? "Offen gesagt, wir meinten, so etwas brauchen wir nicht", kanzelte Gonzales Senatoren ab, als sie im vergangenen Jahr Aufklärung verlangten. Da blieb selbst dem einflussreichen republikanischen Senator Lindsey Graham die Spucke weg. "Was Sie da tun, Herr Justizminister, ist sehr gefährlich", "Denn dann gibt es keine Kontrollen der Macht mehr, Herr Justizminister."

Es beeindruckte ihn nicht.

Der Skandal der Staatsanwälte

Zu Fall brachte ihn jetzt ein weiterer großer Skandal, der mit seinem Namen verknüpft ist: der Skandal der Staatsanwälte. Denn möglicherweise auf Ersuchen, mindestens aber unter Mitwissen von Gonzales wurden neun hochrangige Staatsanwälte in US-Bundesstaaten gefeuert. Sie hatten es gewagt, unabhängig zu sein, hatten sich von den strammen Republikanern aus Washington nicht beeinflussen lassen wollen. Sie sollten, so Planungen im Justizministerium, durch gefügige Parteigänger ersetzt werden. Spätestens seitdem fühlten sich Beobachter in Washington an eine "Bananenrepublik" erinnert.

So ging die Glaubwürdigkeit des Justizministeriums unter Alberto Gonzales endgültig verloren. Allein in den vergangenen Monaten trat ein Dutzend hochrangiger Mitarbeiter zurück. Und in der Staatsanwalts-Affäre vor den Untersuchungsausschuss des US-Senats zitiert, konnte sich Alberto Gonzales mehr als 60 Mal einfach nicht erinnern. "Sorry, Sir", sagte er nur. Auch republikanische Senatoren waren darüber so empört, dass sie ein offizielles Verfahren wegen Meineid erwägten.

Gonzales fühlt sich unfair behandelt

Selbst Bush konnte ihn nun nicht länger halten - zähneknirschend akzeptierte er das Rücktrittsgesuch nach einem Mittagessen. Doch einer wie er lässt seine Freunde nicht im Stich. Zumal, wenn sie ihm so viel Rückendeckung gaben wie Gonzales. Man habe ihn "unfair behandelt" und durch den "politischen Schlamm" gezogen, sagte Buhs am Montag mit gepresster Stimme in einer kurzen Erklärung, ja, und Gonzales sei ein Mann von "Integrität und Prinzipien." Seine Rücktrittserklärung dauerte gerade mal eine Minute. "Ich habe den amerikanischen Traum gelebt", sagte er.

Dann war es vorbei. Das verdiente, das klägliche Ende eines Ja-Sagers.