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Atom-Streit EU will Sanktionen gegen Iran verschärfen


Die Europäische Union plant ihre Strafmaßnahmen gegen den Iran zu verschärfen und so den Druck auf die Regierung in Teheran erhöhen. Die EU-Länder planen Sanktionen gegen rund 200 Iraner und iranische Firmen. Auch die Bundesregierung ist offen für weitere Schritte.

Die Europäische Union arbeitet daran, die Sanktionen gegen den Iran deutlich zu verschärfen. Im Streit um das umstrittene Atomprogramm der Regierung in Teheran wollen die EU-Länder rund 200 Namen von Iranern und iranischen Unternehmen der bestehenden Sanktionsliste hinzufügen, wie EU-Diplomaten am Dienstag in Brüssel sagten. Der offizielle Beschluss könnte demnach am 1. Dezember bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel fallen. Die Aufgelisteten werden mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt.

Die IAEA hatte vor zwei Wochen in einem Bericht erstmals "glaubwürdige Hinweise" für eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms aufgelistet. Der Iran weist die Vorwürfe zurück und betont den zivilen Charakter seines Atomprogramms.

Die USA, Großbritannien und Kanada verhängten am Montag harte Strafmaßnahmen, um den Druck auf die Regierung in Teheran zu erhöhen. Sie richten sich erstmals direkt gegen den iranischen Energiesektor. Betroffen sind bestimmte Güter, Dienstleistungen und Technologien für die Erdölindustrie. Frankreich rief dazu auf, "ab sofort" die Guthaben der iranischen Zentralbank einzufrieren und den Ölhandel mit dem Iran einzustellen.

Bundesregierung offen für weitere Sanktionen

Auch die Bundesregierung zeigte sich offen für weitere Schritte. "Die französischen, britischen und US-amerikanischen Vorschläge gehen grundsätzlich in die richtige Richtung und müssen jetzt intensiv geprüft werden", hieß es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. "Deutschland drängt im Kreis der Verbündeten und der EU auf eine deutliche Verschärfung der bisherigen Sanktionen gegen Iran."

Auf EU-Ebene wird angestrebt, die Geldströme an die Regierung in Teheran auszutrocknen. "In die Beratungen gehört auch die Tätigkeit der Tejarat-Bank als einer der verbliebenen Zahlungskanäle in Europa", sagte ein EU-Diplomat.

kave/AFP AFP

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