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Blutiger Aufstand in Syrien Arabische Liga ruft nach UN-Blauhelmen


Im Kampf gegen Syriens Machthaber Assad ruft die Arabische Liga nach internationaler Hilfe. Sie fordert eine Friedenstruppe mit UN-Blauhelmen für das Land. Doch einen solchen Einsatz müssen auch Russland und China befürworten.

Die heftigen Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Deserteuren gehen in Syrien unvermindert weiter. Die Arabische Liga scheint nicht mehr an eine Lösung des Konfliktes durch diplomatische Möglichkeiten zu glauben. Nach dem Scheitern des Beobachtereinsatzes fordert sie eine gemeinsame Friedensmission mit UN-Blauhelmen im Bürgerkriegsland. Wie aus einer am Sonntag in Kairo veröffentlichten Erklärung der Organisation hervorging, wird der Weltsicherheitsrat gebeten, den Weg für einen solchen Einsatz freizumachen. Ziel der Mission sei es, einen Waffenstillstand zu überwachen, betonten die Außenminister.

Über die Entsendung von UN-Friedenstruppen entscheidet der mächtige Weltsicherheitsrat. Dort haben Russland und China bislang jede Syrien-Resolution blockiert.

Laut Erklärung der Arabischen Liga sollen ferner die diplomatischen Beziehungen zu dem Regime von Präsident Assad abgebrochen werden. Bereits bestehende Sanktionen – unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen - will man konsequent durchsetzen. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen haben der Libanon und Algerien allerdings den Beschluss kritisiert.

Leiter der arabischen Beobachter wirft hin

Unmittelbar vor der Liga-Sitzung in Kairo gab der Leiter der erfolglosen arabischen Beobachter für Syrien auf. Der sudanesische General Mohammed al Dabi reichte am Sonntag seinen Rücktritt ein. Zugleich bestimmte Generalsekretär der Liga, Nabil al Arabi, den früheren jordanischen Außenminister Abdel Elah al Chatib zum Syrien- Beauftragten der Organisation.

Begrüßt wurde eine Einladung Tunesiens zu einer Konferenz der "Freunde Syriens" am 24. Februar. Das ist ein Bündnis aus arabischen und westlichen Staaten, die gemeinsam gegen das Assad-Regime vorgehen wollen.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte dazu in Berlin. "Außenminister (Guido) Westerwelle begrüßt die Einladung für ein erstes Treffen einer Freundesgruppe für ein demokratisches Syrien. Das ist nach der Blockade im Sicherheitsrat ein notwendiger Schritt. Deutschland wird hochrangig vertreten sein."

Al Kaida unterstützt Widerstand

In Syrien gab es derweil erneut heftige Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Deserteuren. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu geht nach türkischen Medienberichten davon aus, dass bereits 40.000 syrische Soldaten fahnenflüchtig sind. Das Terrornetzwerk Al Kaida rief in einer von mehreren islamistischen Webseiten verbreiteten Videobotschaft den syrischen Widerstand zum Durchhalten auf.

Der Chef des Terror-Netzwerkes, Aiman al-Sawahiri, ermahnte die Syrer, sich nicht auf die Arabische Liga, die Türkei oder den Westen zu verlassen. Sie sollten den Kampf gegen das Regime fortsetzen und in Syrien einen islamischen Staat aufbauen. Sawahiri ist der Nachfolger des im Vorjahr von US-Truppen in Pakistan getöteten Osama bin Laden.

Die US-amerikanische Verlagsgruppe McClatchy berichtete am Samstag unter Berufung auf US-Geheimdienstkreise, dass die verheerenden Anschläge sowohl in Aleppo als auch auf Sicherheitseinrichtungen in Damaskus mit hoher Wahrscheinlichkeit auf das Konto der irakischen Al Kaida gehen. Im Kampf gegen die alawitische Führungsriege wolle das sunnitische Terrornetzwerk seinen Einfluss ausweiten.

Iran unterstützt Regime

Am Wochenende nahmen Regierungstruppen erneut mehrere syrische Oppositionshochburgen unter Beschuss. Mehr als 60 Menschen wurden nach Angaben von Aktivisten getötet, die meisten von ihnen in der seit einer Woche unter Beschuss stehenden Stadt Homs. Die syrischen Truppen stoßen dabei offenbar immer mehr auf bewaffneten Widerstand. Kämpfe wurden auch aus Al Kusair gemeldet.

In Damaskus wurde ein ranghoher Militärvertreter des Regimes laut staatlicher Nachrichtenagentur von "Terroristen" vor seinem Haus erschossen. Wegen der Medienblockade sind Berichte aus Syrien von unabhängiger Seite nur schwer überprüfbar.

Der Iran greift dem bedrängten syrischen Regime nach Informationen der israelischen Zeitung "Haaretz" finanziell unter die Arme. Geheime Dokumente bewiesen, dass Teheran der syrischen Führung mit Handelsaufträgen im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar (770 Millionen Euro) helfen wolle, schrieb die Zeitung. Dies solle es Damaskus erlauben, internationale Sanktionen zu umgehen.

lea/DPA DPA

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