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Die Macht des Memos: Notizen aus der Not: Will sich Trumps Umfeld vor ihm absichern?

Der ehemalige FBI-Chef James Comey ist wohl nur einer von vielen, der Begegnungen mit Donald Trump für die Nachwelt festhalten wollte. Warum das Handeln des US-Präsidenten offenbar immer wieder Teil von sogenannten Memos wird, könnte einen Grund haben: Absicherung.

15 Seiten sind sie lang, sehr detailliert, nach ihrer Veröffentlichung wurden sie zum Teil geschwärzt. James Comey hatte seine letzten Gespräche als Chef der US-Bundespolizei mit Donald Trump akribisch verschriftlicht. Er wollte sich selbst und das FBI schützen, erklärte der später (von Trump) geschasste Beamte die Aufzeichnungen.

Unter anderem geht es darin um ein vertrauliches Abendessen, zu dem ihn Trump eingeladen hatte. Ein ohnehin unüblicher und problematischer Umstand - wo bleibt da die professionelle Distanz? Distanziert sei Trump nicht gewesen, sondern sehr direkt: Er brauche "Loyalität", andernfalls könne er "jederzeit personelle Veränderungen beim FBI" vornehmen, habe er bei Salat, Scampi, Hühnchenpasta mit Parmesan und Vanilleeis gesagt. Wollte Trump die Unabhängigkeit der Justiz aushöhlen? Comey habe unmittelbar nach dem Treffen Notizen gemacht. "Ich war ehrlicherweise darüber besorgt, dass er über den Inhalt unseres Gesprächs lügen würde", so Comey. "Deshalb hielt ich es für wichtig, es zu dokumentieren."  

James Comey ist wohl nur einer von vielen, der den Drang verspürte, seine Begegnungen mit Donald Trump in irgendeiner Form festzuhalten. Womöglich als Absicherung. Weil ihnen etwas ungewöhnlich vorkommt, unseriös - vielleicht sogar illegal. 

Offenbar verbriefte Bedenken gegen eine Entscheidung von Donald Trump

Am Freitag wurde bekannt, dass womöglich zwei ehemalige Vertreter des Weißen Hauses ähnliche Bedenken wie Comey gehabt haben könnten. Laut "New York Times" soll der US-Präsident persönlich angeordnet haben, dass seinem Berater und Schwiegersohn Jared Kushner eine sogenannte Top-Secret-Freigabe erteilt wird, die ungehinderten Zugang zu geheimen Regierungsinformationen ermöglicht.

Donald Trump habe sich gegen die Empfehlungen seines damaligen Stabschefs John Kelly und des damaligen Justiziars im Weißen Haus, Donald McGahn, hinweggesetzt. Beide Männer seien darüber so besorgt gewesen, dass sie ihre Bedenken in internen Notizen festhielten: Kelly habe damals niedergeschrieben, dass er die "Order" erhalten habe, Kushner eine Top-Secret-Freigabe zu erteilen. McGahn habe in seinem Memo die Einwände aufgeführt, die gegen diesen Schritt erhoben worden seien. Auch habe er explizit festgehalten, dass er sich gegen die Freigabe für Kushner ausgesprochen habe, schreibt die "New York Times". Trump selbst hatte im Januar der Zeitung gesagt, dass er keine Rolle bei der Freigabe gespielt habe. Das Thema ist heikel, weil:

  • Die Freigabe wird in der Regel erst nach einer eingängigen Prüfung durch die Sicherheitsbehörden erteilt. Im Falle Kushners war diese Prüfung auch mehr als ein Jahr nach seinem Wechsel als Berater ins Weiße Haus noch nicht abgeschlossen.
  • Welche Bedenken einer Erteilung der Freigabe im Weg standen, ist nicht bekannt. Möglicherweise ging es um Kushners vielfältige Geschäftsverbindungen ins Ausland.
  • Zudem hatte sich Trumps Schwiegersohn vor dem Amtsantritt mit Vertretern Russlands getroffen, dies aber gegenüber den Sicherheitsbehörden zunächst nicht angegeben.

Bedenken, die auch Kelly und McGahn hatten und daher festhalten mussten? Unklar. Sie wollten offenbar verbriefen, dass sie anderer Meinung waren; im Zweifel nur Anweisungen gefolgt sind. So wie es womöglich auch Michael Cohen getan hat.

... und scheinbar vieles auf Band

"Er ist ein Rassist, ein Hochstapler und ein Betrüger", sagte Michael Cohen am Mittwoch bei seiner öffentlichen Anhörung vor dem Kongress. Der frühere Anwalt von Donald Trump, lange bekannt als dessen "Ausputzer", hat seinen ehemaligen Klienten schwer belastet. Nur: Seine Glaubwürdigkeit hat durch widersprüchliche Angaben in der Vergangenheit gelitten, er ist gewissermaßen ein verurteilter Lügner und muss (auch dafür) eine Haftstrafe antreten (lesen Sie hier mehr zu dem Thema).

Aber auch Michael Cohen hat sich offenbar abgesichert. Mit Aufzeichnungen, die jedem Zweifel an seiner Person erhaben sein könnten. In seiner zehnjährigen Geschäftsbeziehung mit Trump soll er mehrere Tonbandaufnahmen angesammelt haben. Manchmal habe er Gespräche mit Trump einfach aufgezeichnet, berichtet er laut "The Atlantic" dem Kongress, statt sie aufwendig zu notieren. Sozusagen aus Bequemlichkeit. Womöglich unbequem, zumindest für den US-Präsidenten: Sind darunter auch Gespräche über Schweigegeldzahlungen an mutmaßliche Affären des damaligen Präsidentschaftskandidaten?

Trump streitet ab, dass er Cohen mit den Zahlungen persönlich beauftragt habe - Cohen behauptet das Gegenteil. Mehr noch: Trump habe gewusst, dass diese Zahlungen rechtswidrig gewesen seien, da sie politisch motiviert waren und ihm während des Wahlkampfs unschöne Publicity vom Hals halten sollten. Zumindest eine der zwei Zahlungen, die an Pornodarstellerin Stormy Daniels, wurde von einem New Yorker Gericht als illegale Wahlkampffinanzierung eingestuft. 

Ein Straftatbestand, für den Michael Cohen - der die Zahlung (angeblich für Trump) tätigte - verurteilt wurde.

Quellen: "New York Times", "Atlantic", mit Material der Nachrichtenagentur AFP

fs
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(