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Kabinett von Joe Biden Erste Frau in dem Job: US-Senat bestätigt Janet Yellen als Finanzministerin

Sehen Sie im Video: US-Präsident Biden stellt seine Strategie gegen die Corona-Pandemie vor.




US-Präsident Joe Biden hat am ersten vollen Tag seiner Amtszeit eine nationale Strategie im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie vorgestellt. "Die Dinge werden schlimmer werden, bevor sie besser werden", warnte Biden am Donnerstag in einer Ansprache aus dem Weißen Haus. "Unser Plan beginnt mit dem Aufbau einer aggressiven, sicheren und effektiven Impfkampagne, um unser Ziel von 100 Millionen Impfungen in unseren ersten 100 Tagen im Amt zu erreichen. Wir sind am ersten Tag. Dies wird eine der größten operativen Herausforderungen sein, die unsere Nation jemals unternommen hat. Und ich bin entschlossen, es zu schaffen. Wir sind entschlossen, es zu schaffen. Und ich habe bereits letzte Woche erklärt, dass ich Himmel und Erde in Bewegung setzen werde, um mehr Menschen kostenlos impfen zu lassen und mehr Orte zu schaffen, an denen sie sich impfen lassen können. Und um mehr medizinische Teams zu mobilisieren. Damit die Menschen geimpft werden können und um den Impfstoffvorrat zu erhöhen und ihn so schnell wie möglich auszuliefern." Vermutlich werde die Zahl der Toten in den USA im kommenden Monat die Marke von 500.000 überschreiten, sagte Biden. Der Demokrat unterzeichnete eine Reihe von Erlassen, die unter anderem mehr Tests, Kontrollen und Quarantänen für Reisende aus dem Ausland sowie zusätzliche Hilfen für besonders betroffene Teile der Gesellschaft vorsehen. Der Plan umfasst etwa 200 Seiten. Die Anordnungen sehen zudem eine Maskenpflicht auf Flughäfen und Teilen des Verkehrswesens wie in vielen Zügen und Flugzeugen vor. Zudem bat Biden die US-Bürger unter dem Motto "Mask up!", die kommenden 100 Tage freiwillig eine Maske zu tragen.
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Der US-Senat hat die renommierte Wirtschaftswissenschaftlerin Janet Yellen als Finanzministerin im Kabinett des neuen Präsidenten Joe Biden bestätigt. Die Spitze des Ministeriums besetzt damit erstmals eine Frau.

Sie wird als erste Frau der US-Geschichte das mächtige Finanzministerium leiten: Die frühere US-Notenbankchefin Janet Yellen hat grünes Licht vom Senat für ihr Amt in der neuen US-Regierung bekommen. Die Kongresskammer billigte am Montag (Ortszeit) mit breiter Mehrheit die Nominierung der 74-jährigen Wirtschaftswissenschaftlerin durch den in der vergangenen Woche angetretenen Präsidenten Joe Biden.

Yellen genießt über die Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen. Mit der Krisenbewältigung kennt sie sich aus. In ihrer früheren Tätigkeit bei der Notenbank Fed war sie für Hilfsmaßnahmen gegen die Folgen der Finanzkrise von 2008 verantwortlich. Schon 2014 schrieb sie Geschichte, als sie von der Vizechefin zur Direktorin der Fed befördert wurde – und damit erste Frau an der Spitze der Notenbank wurde.

Janet Yellen wirbt für Corona-Rettungsprogramm

Als Fed-Chefin verfolgte Yellen eine lockere Geldpolitik, um Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu fördern. Trump verweigerte ihr aber eine zweite Amtszeit. 2018 wurde sie von ihrem damaligen Stellvertreter Jerome Powell abgelöst.

Yellens erste Hauptaufgabe wird es sein, um die Zustimmung des Kongresses für das von Biden angestrebte neue Programm gegen die Coronakrise im gigantischen Volumen von 1,9 Billionen Dollar (1,6 Billionen Euro) zu ringen. Gegen das Vorhaben gibt es erhebliche Widerstände in den Reihen der Republikaner des früheren Präsidenten Donald Trump. In der Senatsanhörung zu ihrer Nominierung hatte Yellen bereits für das Rettungsprogramm geworben. Biden und auch sie selbst hätten den Schuldenberg des Landes im Blick, versicherte sie in der vergangenen Woche im Finanzausschuss des Senats. Angesichts der derzeit historisch niedrigen Zinsen sei es jedoch das "schlaueste", umfassend zu handeln, sagte sie mit Blick auf die geplante neue gigantische Schuldenaufnahme.

Die erste Frau der US-Geschichte, welche das Finanzministerium leiten wird: Janet Yellen
Die erste Frau der US-Geschichte, welche das Finanzministerium leiten wird: Janet Yellen, ehemalige Fed-Vorsitzende.
© Andrew Harnik / DPA

Bidens Plan sieht unter anderem neue Schecks für Millionen Bürger von jeweils 1400 Dollar vor. Geplant sind auch 160 Milliarden für Corona-Impfungen, Tests und Gesundheitspersonal sowie 350 Milliarden Dollar Hilfen für Städte und Bundesstaaten.

Das 1,9-Billionen-Dollar-Programm soll frühere Corona-Rettungsmaßnahmen ergänzen, die im vergangenen Jahr vom Kongress auf den Weg gebracht worden waren. Im März war ein Programm von 2,2 Billionen Dollar verabschiedet worden - das größte Hilfspaket der US-Geschichte. Die Finanzmittel wurden dann im April aufgestockt. Danach stritten Demokraten und Republikaner monatelang über neue Hilfen, bevor im Dezember ein weiteres Programm in Höhe von 900 Milliarden Dollar aufgelegt wurde.

Mit der Besetzung seines Kabinetts kommt Biden zügig voran. Yellen ist bereits das dritte Kabinettsmitglied, welches das erforderliche grüne Licht des Senats erhielt. In den vorherigen Tagen hatte die Kammer bereits die Ernennungen von Verteidigungsminister Lloyd Austin sowie von Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines gebilligt. Am Dienstag soll der Senat über die Nominierung von Anthony Blinken als Außenminister abstimmen.

mad AFP

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