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Kabinett von Joe Biden Erste Frau in dem Job: US-Senat bestätigt Janet Yellen als Finanzministerin

Der US-Senat hat die renommierte Wirtschaftswissenschaftlerin Janet Yellen als Finanzministerin im Kabinett des neuen Präsidenten Joe Biden bestätigt. Die Spitze des Ministeriums besetzt damit erstmals eine Frau.

Sie wird als erste Frau der US-Geschichte das mächtige Finanzministerium leiten: Die frühere US-Notenbankchefin Janet Yellen hat grünes Licht vom Senat für ihr Amt in der neuen US-Regierung bekommen. Die Kongresskammer billigte am Montag (Ortszeit) mit breiter Mehrheit die Nominierung der 74-jährigen Wirtschaftswissenschaftlerin durch den in der vergangenen Woche angetretenen Präsidenten Joe Biden.

Yellen genießt über die Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen. Mit der Krisenbewältigung kennt sie sich aus. In ihrer früheren Tätigkeit bei der Notenbank Fed war sie für Hilfsmaßnahmen gegen die Folgen der Finanzkrise von 2008 verantwortlich. Schon 2014 schrieb sie Geschichte, als sie von der Vizechefin zur Direktorin der Fed befördert wurde – und damit erste Frau an der Spitze der Notenbank wurde.

Janet Yellen wirbt für Corona-Rettungsprogramm

Als Fed-Chefin verfolgte Yellen eine lockere Geldpolitik, um Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu fördern. Trump verweigerte ihr aber eine zweite Amtszeit. 2018 wurde sie von ihrem damaligen Stellvertreter Jerome Powell abgelöst.

Yellens erste Hauptaufgabe wird es sein, um die Zustimmung des Kongresses für das von Biden angestrebte neue Programm gegen die Coronakrise im gigantischen Volumen von 1,9 Billionen Dollar (1,6 Billionen Euro) zu ringen. Gegen das Vorhaben gibt es erhebliche Widerstände in den Reihen der Republikaner des früheren Präsidenten Donald Trump. In der Senatsanhörung zu ihrer Nominierung hatte Yellen bereits für das Rettungsprogramm geworben. Biden und auch sie selbst hätten den Schuldenberg des Landes im Blick, versicherte sie in der vergangenen Woche im Finanzausschuss des Senats. Angesichts der derzeit historisch niedrigen Zinsen sei es jedoch das "schlaueste", umfassend zu handeln, sagte sie mit Blick auf die geplante neue gigantische Schuldenaufnahme.

Die erste Frau der US-Geschichte, welche das Finanzministerium leiten wird: Janet Yellen
Die erste Frau der US-Geschichte, welche das Finanzministerium leiten wird: Janet Yellen, ehemalige Fed-Vorsitzende.
© Andrew Harnik / DPA

Bidens Plan sieht unter anderem neue Schecks für Millionen Bürger von jeweils 1400 Dollar vor. Geplant sind auch 160 Milliarden für Corona-Impfungen, Tests und Gesundheitspersonal sowie 350 Milliarden Dollar Hilfen für Städte und Bundesstaaten.

Das 1,9-Billionen-Dollar-Programm soll frühere Corona-Rettungsmaßnahmen ergänzen, die im vergangenen Jahr vom Kongress auf den Weg gebracht worden waren. Im März war ein Programm von 2,2 Billionen Dollar verabschiedet worden - das größte Hilfspaket der US-Geschichte. Die Finanzmittel wurden dann im April aufgestockt. Danach stritten Demokraten und Republikaner monatelang über neue Hilfen, bevor im Dezember ein weiteres Programm in Höhe von 900 Milliarden Dollar aufgelegt wurde.

Mit der Besetzung seines Kabinetts kommt Biden zügig voran. Yellen ist bereits das dritte Kabinettsmitglied, welches das erforderliche grüne Licht des Senats erhielt. In den vorherigen Tagen hatte die Kammer bereits die Ernennungen von Verteidigungsminister Lloyd Austin sowie von Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines gebilligt. Am Dienstag soll der Senat über die Nominierung von Anthony Blinken als Außenminister abstimmen.

mad AFP

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