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EU-Einsatz in Westafrika: Bundesregierung will 40 Soldaten nach Mali schicken

Deutschland will sich mit rund 40 Soldaten an der Ausbildungsmission für das Heer in Mali beteiligen. Frankreichs Präsident Hollande ließ sich derweil im von Islamisten befreiten Timbuktu feiern.

Seit drei Wochen kämpft Frankreich an der Seite von malischen Regierungstruppen gegen Islamisten im Norden des Landes. Wenn es nach Verteidigungsminister Thomas de Maizière geht, dürften bald auch deutsche Soldaten in dem westafrikanischen Staat eingesetzt werden - allerdings nicht als Teil der kämpfenden Truppe, sondern im Rahmen einer Ausbildungsmission der EU. Der CDU-Politiker kündigte am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz an, etwa 40 Militärausbilder in das westafrikanische Land schicken zu wollen. Das Kabinett werde die Beteiligung an der Mission am 19. Februar beschließen. Ende Februar muss noch der Bundestag zustimmen.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat unterdessen Befürchtungen zurückgewiesen, Deutschland könne in Mali in einen weiteren Krieg hineingezogen werden. Mali sei nicht mit Afghanistan vergleichbar, betonte Steinmeier im Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Durch das Eingreifen der Franzosen sei vielmehr gerade verhindert worden, dass Mali ein zweites Afghanistan werde. Die Islamisten seien weit in den Norden des Landes zurückgedrängt worden. "Ich sehe nicht, dass wir in Mali vor einem erneuten Einsatz von Kampftruppen stehen", so Steinmeier.

Deutsche Ausbilder nicht zum ersten Mal in Mali

Die geplante Trainingsmission der EU für die Streitkräfte Malis (EUTM) soll nach Angaben ihres Befehlshabers, des Generals François Lecointre, Mitte Februar einsatzbereit sein. Der Trainingsbeginn für die ersten malischen Soldaten sei für "Ende März, Anfang April" vorgesehen. Die Bundeswehr werde sich voraussichtlich vor allem um die Ausbildung der Pioniere kümmern, erklärte de Maizière. Sie seien wichtig, weil Brücken in dem Land wegen des Niger-Flusses eine große Bedeutung hätten. Außerdem bestehe die Möglichkeit, dass sich die Aufständischen nach der Vertreibung durch französische Kampftruppen auf Anschläge zurückzögen. Das Entschärfen von Sprengsätzen gehört zu den Aufgaben der Pioniere. Bereits in der Vergangenheit hatten deutsche Soldaten der Armee in Mali bei der Pionier-Ausbildung geholfen.

Zusammen mit der Ausbildungsmission soll der Bundestag laut de Maizière auch über die Unterstützung französischer Kampfjets mit Tankflugzeugen entscheiden. Tankflugzeuge sind in der Geschichte der deutschen Luftwaffe eine relativ junge Errungenschaft. Seit September 2010 können Maschinen vom Typ Airbus A310 ausgerüstet werden, um Kampfjets während des Fluges zu betanken. Aktuell stehen die USA, Kanada und die Europäer den Franzosen und ihren afrikanischen Verbündeten mit gut 20 Transportflugzeugen zur Seite, darunter drei deutsche Transall.

Hollande lässt sich in Timbuktu als "Befreier" feiern

Während in München konferiert wurde, besuchte Frankreichs Präsident François Hollande erstmals die in Mali kämpfenden Truppen. Gemeinsam mit dem malischen Übergangspräsidenten Dioncounda Traoré traf der sozialistische Regierungschef am Samstag mit französischen und malischen Soldaten zusammen. Begleitet wurde Hollande unter anderem von Außenminister Laurent Fabius, Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian und der Unesco-Generaldirektorin Irina Bokowa.

In der historischen Wüstenstadt Timbuktu wurde Hollande nach Berichten französischer Medien von mehreren tausend jubelnden Menschen auf dem Hauptplatz empfangen und als "Befreier" gefeiert. Die Stadt war erst vor einer Woche von französischen und malischen Truppen aus der Hand islamischer Extremisten befreit worden. Mit Blick auf die raschen militärischen Erfolge und die Rückeroberung wichtiger Städte sagte Hollande, der Kampf sei noch nicht beendet: "Seit dem 11. Januar haben wir schon eine Menge Arbeit geleistet, aber es ist noch nicht alles erledigt."

Unesco-Generaldirektorin Bokowa sagte laut Unesco: "Wir müssen jetzt schnell handeln, um das Land wieder aufzubauen und das einzigartige kulturellen Erbe zu bewahren." Dies sei ein wesentliches Element der nationalen Versöhnung in Mali und Grundlage für den Frieden. Adama Dieng, Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen zum Schutz vor Völkermord, warnte indes vor dem wachsenden Risiko von Übergriffen. Die Befreiung Timbuktus habe viel Hoffnung nach Mali gebracht, aber er sei gleichzeitig "tief besorgt über die Gefahr von Übergriffen gegen Tuareg und arabische Bevölkerung". Nach Berichten von Journalisten sind kaum noch Araber und Tuareg in der Wüstenstadt anzutreffen.

jwi/DPA/Reuters/AFP / DPA / Reuters