EU-Parlament Ein Pirat in Brüssel


Genau einen einzigen Abgeordneten hat die Piratenpartei im Europäischen Parlament: den Schweden Lars Christian Engström. Und der geht nun daran, die Welt zu verändern. Jedenfalls ein kleines bisschen.
Von Angelika Dehmel

Henrik Alexandersson bleibt plötzlich stehen: "Hm. Ich denke, wir sind hier falsch. Oder Christian?", fragt er und dreht sich hilflos zu seinem Chef um. Lars Christian Engström, der einzige EU-Abgeordnete der Piratenpartei, nickt: "Ich glaube, wir müssen umkehren, um wieder zum Büro zu kommen." Alexandersson seufzt. Es ist das dritte Mal, dass sie sich in den verschlungenen Gängen des Straßburger Parlaments verlieren. Das kommt davon, wenn man noch neu ist. Bei der Europawahl im Juni haben die schwedischen Wähler der 2006 gegründeten Piratenpartei unerwartet ein Mandat verschafft. Die Piraten setzen sich für Bürgerrechte, Informationsfreiheit und Datenschutz ein.

"Wir verlieren uns noch oft hier im Todesstern", sagt Engström - Todesstern nennt er das Gebäude, weil es aussieht wie die Weltraumstation aus "Star Wars". Im Büro wartet auf die beiden schon ein Vertreter von Digital Europe, einem Sprachrohr von Elektroverbänden und -unternehmen. Engström mag eigentlich keine Lobbyisten. Lobbyismus sei mit Schuld daran, dass Europa nicht mehr demokratisch sei, klagt er. Es werde zu viel auf Fluren und in Hinterzimmern geregelt. Das sehe man schon an den Kommissaren, denn die "werden nicht gewählt, sondern ernannt".

Weg vom Nerd-Image

Doch nun ist die Piratenpartei in Brüssel angekommen und dazu gehört eben, dass man Lobbyisten empfängt. Und nicht wie ein Nerd aussieht, sondern ganz wie die Kollegen aus den etablierten Parteien. Der 49-jährige Schwede trägt Hemd und Anzug, seine kurzen Haare sind graumeliert, um den Hals hängt sein Abgeordneten-Ausweis. Nur die kleine Piratenanstecknadel am Revers unterscheidet ihn.

Engström will die EU demokratischer machen, sagt er. Wie genau, weiß er noch nicht. "Aber es macht ja schon alleine einen Unterschied, dass wir hier sind. Die anderen Politiker fangen an, uns zu bemerken." Und fügt eilig hinzu, dass er damit keinesfalls sagen wolle, dass alle anderen Politiker böse seien.

Vor dem Gespräch mit dem Lobbyisten will er noch eine Zigarette rauchen, auf dem Balkon mit Blick über Straßburg. Der Sprecher von Digital Europe stellt seine schwarze Aktentasche auf den Boden. Im Gegensatz zur Musikindustrie könne er verstehen, dass die Piratenpartei den Sinn von Urheberrechtsabgaben infrage stellt, sagt der Lobbyist. "Musik für umsonst geht aber nicht", fügt er in Richtung Engström hinzu. Der nimmt einen tiefen Zug aus seiner Zigarette, bläst den Rauch langsam aus und sagt freundlich lächelnd, aber sehr bestimmt: "Das sehen wir anders."

Vertrag von Lissabon "ein ganz heißes Eisen"

Die Piraten wollen, dass der Datentausch zwischen Menschen legal wird. Das gilt gerade auch für Musik. Wenige Stunden zuvor hat ein schwedisches Mitglied des Weltverbands der Phonoindustrie bei Engström angeklopft. Der Verband warnt, dass mit dem Programm der Piraten gerade kleine Bands zum Untergang verurteilt sind. "Davon überzeugen können wir Christian zwar nicht, aber wir versuchen es trotzdem", sagt der ältere Herr. Auch wenn sie bisher nur wenig Einfluss hätten, im Auge behalten wolle man die Piraten schon, erklärt der Industrieabgesandte.

Engström hat für fast alle Argumente der Verbände eine Antwort parat. Dank des Datentausches ginge das Geld direkt an die Musiker und nicht an die Plattenindustrie. Und was die kleinen Bands betrifft: "Wer Musik verkauft, ist ein Unternehmer. Aber nicht jeder Unternehmer ist erfolgreich. So ist das Leben."

Ein bisschen enttäuscht ihn, dass die Piraten fast nur auf dieses Thema reduziert werden. Gerade für Bürgerrechte setze er sich doch auch ein. So ist er der Gruppe SOS Europe beigetreten, die sich gegen den Vertrag von Lissabon stark macht. "Der Vertrag ist für Christian ein ganz heißes Eisen", sagt Alexandersson. Zwar könne sein Chef wenig effektiv tun - "aber er hat schon darüber nachgedacht, Tschechien zum Dank einen Blumenstrauß zu schicken". Am tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus wäre der Vertrag fast gescheitert.

Abstimmung für irgendwas

Plötzlich schrillt eine Klingel. "Eine Abstimmung", sagt Engström und hastet zu einem der gläsernen Aufzüge. "Irgendwas mit Tierschutz und Visa für die Karibik", berichtet Engström später. "Ich habe aber keine Ahnung, für was genau ich da abgestimmt habe." Er hat sich nach seiner Fraktion gerichtet, den Grünen. Direkt nach der Wahl haben mehrere Parteien um die Piraten gebuhlt. Fast wären sie zu den Liberalen gegangen, dann wurden es doch die Grünen. Der Deal: Er gibt ihnen eine Stimme, und sie hören ihm bei seinen Themen zu.

"Da wir eine Einthemenpartei sind und bleiben wollen, brauche ich mir so keine Gedanken um andere Bereiche zu machen", so Engström. Stattdessen könne er andere für seine Themen sensibilisieren. "Wir wollen, dass auch andere Parteien diese Dinge von dieser Perspektive aus betrachten." Das ist seine Mission im Parlament.

FTD

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