Eurovisionen Vom Vorteil des Zerfalls


Schluss mit der Wunschvorstellung eines europäischen Superstaats! Schluss mit der Mär der Vereinigten Staaten von Europa! Die EU der Zukunft ist ein Europa à la carte: Ihre Mitglieder werden sich zu einzelnen, konkreten Projekten zusammenschließen.
Von Jan Zier

Mal ehrlich: Europa ist nicht sexy. Es "rockt" nicht, wie mein Kollege sagen würde. Und: Mit diesem Europa ist kein Staat zu machen, nicht einmal eine "Verfassung". Schon gleich keine, die diesen Namen verdienen würde. Statt weiter die Leiche dieser vermeintlichen Verfassung zu fleddern, sollten wir die EU deshalb lieber ihrem Zerfall preisgeben.

Die EU muss die Vision einer echten politischen Union aufgeben

Die EU wird die Erwartungen, die wir gemeinhin ihr gegenüber hegen, nicht erfüllen. Jedenfalls nicht politisch. Als reiner Friedensstifter in Europa ist sie - zum Glück! - hinfällig geworden. Das ist eine Idee der Nachkriegszeit, heute fast realitätsfremd. Gleichzeitig haben die Mitglieder sie nicht dafür gewappnet, den heutigen Herausforderungen begegnen zu können, der Arbeitslosigkeit etwa. Abhängig von den Subventionen ihrer Mitgliedstaaten, institutionell völlig überfordert, und vor allem: unfähig zum radikalen Bruch mit den überkommenen Zöpfen ihrer Anfangstage lässt sich aus dem Zustand der EU nur eines folgern: Wir müssen die Vision einer echten politischen Union aufgeben.

Weil die politische Vertiefung gescheitert ist, ist es mittlerweile auch einerlei, wer jetzt noch EU-Mitglied wird: Gehören nur Rumänien und Bulgarien dazu? Oder auch die Türkei, Russland und Israel? Egal! Es kommt ja auch nicht darauf an, wie viele Mitglieder die Nato genau hat.

Die Demokratie verliert Substanz

Dies sei ein Plädoyer für einen Rückschritt, sagen Sie? Ein Plädoyer für den überkommenen Nationalstaat? Keineswegs, denn tatsächlich hat die Entwicklung der Europäischen Union schon längst einen Rückschritt mit sich gebracht: einen Rückschritt in ein vordemokratisches Zeitalter. Denn bei genauer Betrachtung leidet die Demokratie in allen Mitgliedstaaten längst an Substanzschwund: Zwar wird "Brüssel" immer wichtiger, gleichzeitig aber verlieren die nationalen Parlamente rasant an Einfluss.

Denn die EU ist überall und immerzu. Drei Viertel aller deutschen Gesetze entspringen heute einer Vorgabe aus Brüssel oder Straßburg. Tendenz steigend. Und selbst dort, wo die Staaten vermeintlich selbst entscheiden dürfen, redet Brüssel längst mit. Die Wirtschaftspolitik ist ebenso seit langem vergemeinschaftet wie die Geldpolitik und das Wettbewerbsrecht. Und selbst dort, wo die Staaten noch vermeintlich alles selbst entscheiden dürfen, redet Brüssel längst mit: bei den Steuern etwa, beim Militär, dem Sozialen. Dem vermeintlich Allerheiligsten also.

Auch ein neues Büro in Brüssel hilft wenig

Brüsseler Entscheidungen werden immer wichtiger, gleichzeitig entziehen sie sich immer weiter der parlamentarischen Kontrolle durch die Vertreter des Volkes. Mehr noch: Das europäisierte Regieren widerspricht der bisher gepflegten Entscheidungs-Logik nationaler Parlamente: In aller Regel sind Vorlagen aus Brüssel schon ausverhandelt, ehe ein Abgeordneter in Berlin, insbesondere von der Opposition, diese zu Gesicht bekommt. Die Parlamente sind deshalb unfähig, ihre Regierungen dort zu kontrollieren, wo es darauf ankäme: Dort, wo die Staats- und Regierungschefs und ihre Fachminister Gesetzgeber und Vollstrecker zugleich sind. Was sie aus den geheimen Runden mitbringen, wird in aller Regel zu Hause nur noch durch gewunken. Dieser Kabinettsdiplomatie mit ihren Papierbergen haben die Abgeordnenten oft ohnedies nichts entgegen zu setzen. Da nützt es dem Bundestag auch wenig, wie jetzt geschehen, ein eigenes Parlamentsbüro in Brüssel zu eröffnen - und so noch mehr Papierberge aufzuhäufen. Auch die Kapazitäten dieser Neu-Brüsseler werden niemals reichen, umder Flut an Informationen auch nur annähernd Herr werden zu können.

Dazu kommt, dass für viele Abgeordnete nur allzu häufig dasselbe gilt wie für die Bürger, die sie vertreten: Die EU ist und bleibt ein unbekanntes Wesen. Man nimmt sie hin. Man lebt mit ihr. Ohne Leidenschaft. Ohne Verständnis.

Das System eines aufgeklärten Despotismus'

Die Arbeit der Parlamente ist deshalb bestenfalls ineffektiv. Was bleibt, ist das, was der frühere Kommissionspräsident Jacques Santer einmal als "aufgeklärten Despotismus" bezeichnete. Wo der hinführt, ist klar: Selbst dort, wo - noch - nicht vergemeinschaftet ist, entscheiden andere. Den nationalen Parlamenten bleiben nicht mehr als ihre formellen Kompetenzen - und das, was sie in der Schweiz den "autonomen Nachvollzug" nennen: Das gute, aber irrige Gefühl, man hätte selbst entschieden. Übrig bleibt eine leere Hülle mit demokratischem Antlitz. Ohne Einfluss auf eine stetig gewachsene EU. Ohne parlamentarische Kontrolle in den Mitgliedstaaten. Mit der Hoffnung, vielleicht an und wann von jenen gehört zu werden, die in EU-Land wirklich das Sagen haben.

Lassen wir zu, dass die EU zerfällt!

Was tun in dieser tristen EU? Vergessen wir zunächst einmal die alten, überkommenen Träume, das europäische Sozialmodell, die EU-Verfassung, und auch die "Vereinigten Staaten von Europa." Verabschieden wir uns von dem hehren Ziel, immer alle "mitnehmen", überzeugen, ins Boot holen zu müssen.

Und dann betrachten wir die Strukturen des künfigen Europas: Die EU wird ein System mit verschiedenen, sich politisch widerstreitenden Gravitationszentren sein. Ein Europa der vielen - nicht nur: der zwei - Geschwindigkeiten, in dem keineswegs immer die "großen Drei" - Briten, Franzosen, Deutsche - die Tempomacher sind, ohne deren Zustimmung nichts läuft. Die EU wird ein Europa der verschiedenen Allianzen sein, die konkrete Interessen von Staaten und Regionen bündeln. Das Verhältnis der Gemeinschaft zur Schweiz hat schon immer so funktioniert, der Euro ist so aus der Taufe gehoben worden, das Schengen-Abkommen auch. Weshalb sollte sich nicht auch der Verbraucherschutz, die Umweltpolitik oder die viel beschworene Steuerharmonisierung auf diese Weise fort entwickeln? Und hätte man nicht auch der Dienstleistungsrichtlinie damit einen Dienst erweisen können? Der Binnenmarkt, keine Angst, wird nicht deshalb zerfallen, weil Europa vieleicht nicht regeln wird , wie viel Stroh ein Schwein zum Überleben braucht.

Dabei soll hier keineswegs dem Rückfall in die Kleinstaaterei das Wort geredet werden. Denn es geht nicht darum, dass die Zukunft wieder den Nationalstaaten des 19. Jahrhunderts gehört, Entscheidungszentren wieder nach London und Paris und Berlin zurück verlagert werden. Lassen wir einfach zu, dass die EU, als zwischenstaatliches Projekt in viele Unionen zerfällt. Politikfeld für Politikfeld.

Wenn wir die Vielfalt und Differenz anerkennen, anstatt dem Maximalkonsens auf kleinstem gemeinsamen Nenner nachhängen, dann könnte aus der EU eine "Gemeinschaft der Anderen" hervorgehen. Vielleicht wäre es ein Europa á la carte. Aber sich das Menü wieder selbst vor Augen zu halten, um selbst daraus auszuwählen, ist gewiss nicht das Schlechteste.


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