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Feldpost aus Afghanistan geöffnet: Guttenberg sucht den Brieföffner

Die Briefe von Bundeswehrsoldaten aus Nord-Afghanistan in die Heimat haben unbekannte Mitleser. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will klären, wer die Umschläge geöffnet hat. Womöglich wird dies ein Fall für die Staatsanwaltschaft.

Von Swantje Dake

In Zeiten von E-Mail und fast überall verfügbarem Internetzugang greifen die Deutschen seltener zu Briefpapier und Stift. Gelegentlich beklagt sich die Deutsche Post über das geringe Briefaufkommen. Treue Kunden des Unternehmens sind die Bundeswehrangehörigen im Auslandseinsatz. Sie produzieren so viele Sendungen wie eine 65.000-Einwohner-Stadt. Und natürlich gilt für die Post der Soldatinnen und Soldaten ebenso das Briefgeheimnis.

Doch offenbar sind Briefe von Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan auf dem Weg nach Deutschland systematisch geöffnet worden. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), hat die Affäre ins Rollen gebracht. Verärgerte Soldaten hatten ihn informiert, dass ihre Briefe bei den Adressaten in der Heimat teilweise mit Inhalt, aber geöffnet, teilweise auch ohne Inhalt angekommen seien.

Die Briefe sollen ausschließlich vom Vorposten "OP North" in der nordafghanischen Provinz Baghlan abgeschickt worden sein. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte die Soldaten, die dort an vorderster Front an der Seite afghanischer Soldaten kämpfen, vor wenigen Monaten besucht. Bei den Absendern soll es sich vorwiegend um Fallschirmjägern aus dem niedersächsischen Seedorf handeln.

Konkret beziffern kann der Wehrbeauftragte die Anzahl der geöffneten Briefe nicht. "Es handelt sich aber nicht um Einzelfälle", so ein Sprecher.

"Das ist keine Bagatelle"

Mit einem Brief informierte der Wehrbeauftragte den Verteidigungsminister und forderte Ermittlungen. "Das Öffnen von Briefen von Soldaten ist ein unhaltbarer Zustand", sagte Guttenberg dem ARD-Hauptstadtstudio. "Und wenn die Untersuchungen ergeben, dass hier irgendwelche Dinge vorsätzlich geschehen sind, muss das selbstverständlich Konsequenzen haben."

Sollte sich der Verdacht bestätigen, liege eine Straftat vor. "Das wäre keine Bagatelle, sondern ein Fall für die Staatsanwaltschaft", so ein Sprecher Guttenbergs. Wie lange die Ermittlungen dauern, sei schwer abzuschätzen. Auch der Verteidigungsausschuss wird sich mit dem Thema beschäftigen. Bislang habe man keine Probleme mit der Feldpost gehabt, höchstens weil die Briefe zu lange unterwegs waren.

Ihre Sendungen bringen die Soldaten nicht etwa zur afghanischen Post, sondern sie bleibt in den Händen der Bundeswehr. In einer Leitstelle werden Briefe und Pakete gesammelt und nach Darmstadt zur zentralen Feldpostleitstelle transportiert. Das dauert mal drei bis vier Tage, mal zwei bis drei Wochen. Je nachdem, wo genau der Absender sitzt und wann das nächste Transportflugzeug in Richtung Heimat startet.

Während die Paketpost der Soldaten vom Zoll geöffnet werden darf, gilt für Briefpost Artikel 10 des Grundgesetzes, also das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis.

Soldaten sind fleißige Briefschreiber

Auch in Zeiten von E-Mail sei die schriftliche Kommunikation mit der Heimat für die Soldaten enorm wichtig, erklärte Königshaus' Sprecher. Die Frauen und Männer im Auslandsdienst sind fleißige Briefschreiber. Gerade auf den Außenposten seien die Kommunikationsmöglichkeiten stark eingeschränkt, Internetverbindungen schlichtweg nicht vorhanden, Telefonate sehr teuer und nicht immer steht eine stabile Leitung zur Verfügung. Pro Jahr werden in Darmstadt fast 922.000 Briefe und 270.000 Pakete und Päckchen von und für Soldaten bearbeitet. "Die Briefpost hat wieder Konjunktur," sagte der Sprecher.

In der Feldpostleitstelle in Darmstadt gibt es laut Deutscher Post keine Hinweise auf geöffnete Briefe von Bundeswehrsoldaten. "Es gibt keinen Anhaltspunkt für einen Anfangsverdacht", sagte ein Sprecher der Post. Der Bundeswehr sei aber zugesichert worden, bei der Aufklärung der Vorwürfe zu helfen.

"Anhaltspunkte für eine Straftat"

Laut Königshaus ist bisher nicht bekannt, wo und durch wen die Sendungen geöffnet worden sind. Für ihn seien die Motive für das Öffnen der Briefe und die Hintergründe ein Rätsel. Spekulationen, die Briefe seien aus sicherheitstechnischen Gründen geöffnet worden, wies der Wehrbeauftragte zurück. Er sei sicher, dass das Verteidigungsministerium den Vorgang zuverlässig aufkläre. "Ich habe keinen Anhaltspunkt dafür, dass im Ministerium womöglich etwas vertuscht wird." Es gebe "hinreichende Anhaltspunkte" für eine mögliche Straftat.

Der Bundesvorsitzende des Bundeswehrverbands, Oberst Ulrich Kirsch, fordert "wasserdichte Ermittlungen". In seinen 40 Jahren bei der Bundeswehr hat er so einen Vorfall noch nicht erlebt. "Soldaten haben die gleichen staatsbürgerlichen Rechte wie jeder andere Staatsbürger." Und auch Kirsch weist daraufhin, wie wichtig ein enger und ungestörter Kontakt zwischen den Soldaten und den Angehörigen ist. "Es gibt Dinge, die sind am Telefon nicht ausdrückbar", so Kirsch. Es sei kaum vorstellbar, dass die Briefe im öffentlichen Auftrag geöffnet worden seien, selbst wenn die Möglichkeit bestehe, dass unter bestimmten Umständen die Rechte eingeschränkt werden könnten.

mit AFP/DPA / DPA