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Frage-Antwort-Show zur Ukraine: Putins Provokation

Diplomatie fordern, das Gegenteil tun: Einmal im Jahr nimmt sich Putin via TV Zeit für sein Volk. Dabei macht der russische Präsident klar, dass er weder einen kalten noch einen heißen Krieg scheut.

Von Niels Kruse

In Sewastopol scheint die Sonne. Angenehme 23 Grad wärmt eine gutgelaunte Schar von Neurussen, die sich im Zentrum der Schwarzmeerstadt fernsehkompatibel im Halbkreis formiert hat. Weiß-blau-rote Fahnen sind zu sehen, Männer in Uniformen, Frauen, Jugendliche, Kinder, die Stimmung, die die Kameras einfangen, vermitteln ein Gefühl von Glückseligkeit. Ja, hier lebt ein Volk, das endlich wieder da angekommen ist, wo es hingehört. Nach Russland. Zwei Moderatoren federn herum und suchen den Dialog. Ein Mann sagt: "Danke, Wladimir Wladimirowitsch, dass wir nach Hause zurückkehren konnten." Die Menge skandiert "Spasiba, Spasiba." Im fernen Moskau sitzt der Putin, der Gepreiste, im TV-Studio und übt sich in selbstgefälliger Demut.

Die Wiedervereinigung der Krim mit Russland beschert Wladimir Putin unerhörte Beliebtheitswerte in seinem Land, aber sicherheitshalber schaltete das Staatsfernsehen zu Beginn einer Frage- und Antwortsendung mit dem Präsidenten zu seinen Fans ans Schwarze Meer. Einmal noch ein bisschen sich selbst feiern, bevor es wieder Ernst wird. Und nicht, dass während der Liveshow plötzlich doch noch Zweifel am seinem Kurs aufkommen. Zum zwölften Mal stellte sich Putin im TV seinem Volk, während im noch ferneren Genf sein Außenminister zusammen mit den Kollegen aus der Ukraine, der USA und der EU eine Lösung für die Auseinandersetzungen im Donbass, dem Osten der Ukraine, diskutieren.

Bewegte sich Putin? Nein!

Fraglich ist allerdings, wie sich die Parteien auf irgendeinen Nenner werden einigen werden können. Denn das, was Putin in der Sendung "Direkter Draht" sagte, erweckte nicht den Eindruck, als sei Russland zu irgendwelchen Positionsänderungen bereit. Im Gegenteil: Der ehemalige Geheimdienstmann goss weiteres Öl ins Feuer: Den Militäreinsatz der ukrainischen Übergangsregierung im Osten "gegen die eigene Bevölkerung", wie er sagte, sei ein "schweres Verbrechen der Machthaber in Kiew". Im gleichen Atemzug aber forderte er für Russland das Recht ein, dort ebenfalls mit Soldaten einzugreifen. "Ich hoffe jedoch, nicht davon Gebrauch machen zu müssen." Die Krise müsse mit diplomatischen Mitteln beigelegt werden.

Putin sprach auffallend häufig von Diplomatie, vom Selbstbestimmungsrecht der Ukrainer, davon, dass man mit dem Brudervolk schon einen Kompromiss finden werde, scheute aber gleichzeitig nicht davor zurück, harsche Warnungen in Richtung Nato auszusenden. Sollte sich im Rahmen der Nato-Erweiterung militärische Infrastruktur den russischen Grenzen nähern, wie etwa der Aufbau eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa, sähe sich sein Land zu einer Antwort gezwungen, die zu einem Rüstungswettlauf führe, wie er vieldeutig sagte.

Ja, es waren russische Einheiten auf der Krim

Jegliche Mitschuld an der Eskalation weist Putin dabei von sich und wiederholte damit seine weithin bekannten Statements. Als da wären: Die Maidan-Bewegung habe einen illegitimen Staatsstreich ausgelöst. Russland wolle lediglich die russischsprachigen und -stämmigen Ukrainer schützen, eine Unterwanderung der prorussischen Aktivisten durch Moskau sei Blödsinn. "Es gibt im Osten der Ukraine keine russischen Einheiten. Es gibt keine Geheimdienste und keine Instrukteure. Der beste Beweis dafür ist, dass die Leute sich - im wahrsten Sinne des Wortes - die Masken vom Gesicht gerissen haben", sagte er. Nebenbei räumte er allerdings ein, dass während er Volksabstimmung auf der Krim russische Soldaten gewesen seien. "Ziel war es, die Bedingungen für eine freie Wahl zu schaffen", so Putin.

Rund vier Stunden hatte Wladimir Wladimirowitsch Putin Zeit, sich als Held, als Denker und starker Führer zu präsentieren. Die Fragesteller im Publikum wurden wohlüberlegt orchestriert: zu Wort kamen Militärs, Kulturschaffende, Durchschnittsbürger, Journalisten und auch die ein oder andere kritische Stimme. Eine Million Fragen lagen bereits vor Sendung vor, im Laufe der Übertragung wuchs ihre Zahl auf fast drei Millionen. Kontroverse Diskussionen waren nicht zu erwarten, wie sie auch im Westen bei ähnlichen Veranstaltungen nie vorkommen. Stattdessen war der zwölfte "Direkte Draht" eine interaktive Regierungserklärung mit einem ordentlichen Schlag Propaganda und der klaren Botschaft: Wer einen kalten oder heißen Krieg will, der kann einen kalten oder heißen Krieg bekommen.