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Hugo Chàvez: "Sozialismus oder Tod"

Bei seiner Vereidigung ließ Venezuelas Präsident Hugo Chàvez keine Zweifel daran, dass er politisch Fidel Castro nacheifert: Eines der vielen Gesetze, die er einführen möchte, kann ihm die Präsidentschaft auf Lebenszeit sichern.

Venezuelas Staatspräsident Hugo Chàvez hat bei der Vereidigung für seine neue Amtszeit bis 2013 das Motto der kubanischen Revolution "Sozialismus oder Tod" ausgegeben. Außerdem kündigte er eine Verfassungsänderung an, die die unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten ermöglichen soll. Die Bevölkerung werde bald darüber abstimmen können, sagte der Linksnationalist am Mittwoch in Caracas. Nach der geltenden Verfassung darf der Staatschef nur ein Mal wiedergewählt werden.

Viele neue Gesetze

In einer dreieinhalbstündigen Rede vor dem Parlament erklärte Chàvez, er werde auf dem Weg zum Sozialismus neue Gesetze in den Bereichen soziales, Wirtschaft und Landesschutz erlassen. Bereits bei der Vereidigung seines neuen Kabinetts hatte Chàvez am Montag international für Aufsehen gesorgt, als er die Verstaatlichung des Strom- und Telefonsektors ankündigte. Nach dieser Rede war der Börsenindex in Caracas am Dienstag um 18,66 Prozent gefallen.

Chàvez hatte am Montag auch angekündigt, er werde mit "revolutionären Gesetzen" regieren und dazu beim Kongress in Caracas schon in den nächsten Wochen Sondervollmachten beantragen. Außerdem wolle er die Autonomie der Zentralbank abschaffen.

Die in Brasilien regierende "Partei der Arbeiter" (PT) schickte Chàvez unterdessen ein "Glückwunsch- und Unterstützungsschreiben". Die Wiederwahl von Chàvez im vergangenen Dezember sei ein großer Triumph der Demokratie gewesen, meinte die Partei von Präsident Luiz Lula da Silva. Beide Länder würden in den nächsten Jahren den Integrationsprozess in Südamerika vorantreiben: "Unser Amerika wird ein Kontinent des Kampfes für Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie".

Ausgewiesener Gegner der USA

Der 52-jährige Chàvez, ein ausgewiesener Gegner der USA und Freund des kubanischen Staatschefs Fidel Castro, war am 6. Dezember mit 62 Prozent der Stimmen für eine zweite sechsjährige Amtszeit wiedergewählt worden. Chàvez regiert das südamerikanische Ölland seit 1999. Nah einer verfassungsgebenden Versammlung war er bei einem neuen Urnengang im Jahr 2000 im Amt bestätigt worden.

DPA / DPA