IRAK-KONFLIKT Bush will UNO von Bedrohung durch Saddam überzeugen


US-Präsident Bush will Skeptikern seine harte Haltung gegenüber dem »gesetzlosen Regime« in Bagdad deutlich machen. Kommende Woche spricht Bush vor den Vereinten Nationen.

US-Präsident George W. Bush will mit einer diplomatischen Initiative die internationale Gemeinschaft von einer Bedrohung durch Irak überzeugen.

Säbelrasseln in den USA

Er wolle Skeptikern seiner harten Haltung gegenüber dem »gesetzlosen Regime« in Bagdad deutlich machen, dass Irak Massenvernichtungswaffen entwickle und abgerüstet werden müsse, sagte Bush in Washington. In der kommenden Woche werde er seine Pläne in der Irak-Frage in einer Rede vor den Vereinten Nationen (UNO) in New York darlegen, sagte Bush nach einem Treffen mit führenden Vertretern des Kongresses.

Deutschland bleibt außen vor

Mit seinem engsten Verbündeten, dem britischen Premierminister Tony Blair, will Bush am Samstag auf dem Präsidenten-Landsitz in Camp David seine Irak-Pläne erörtern. Zudem kündigte er Telefonate mit den Regierungen Russlands, Chinas und Frankreichs an, allesamt ständige Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat. Am Montag will er den kanadischen Ministerpräsident Jean Chretien unterrichten. Viele Verbündete der USA - auch Deutschland - und arabische Staaten, sowie Russland und China lehnen einen Militärschlag gegen Irak ab.

Bush: Noch keine Entscheidung

Bush erklärte: »Ich werde mit unseren Freunden in der Welt zusammenarbeiten.« Innenpolitisch sicherte Bush dem Kongress zu, das Parlament zur gegebenen Zeit um Zustimmung für seine Politik zu bitten. »Nichts zu tun gegen diese ernste Bedrohung ist keine Option«, sagte Bush. Das US-Präsidialamt bekräftigte, Bush habe noch keine Entscheidung über einen Militärschlag gegen Irak getroffen.

»Gesetzloses Regime«

In einem Brief an führende Kongress-Abgeordnete schrieb Bush, die Entscheidung sei, wie ein »gesetzloses Regime« entwaffnet werde könne, das weiter Massenvernichtungswaffen besitze und entwickle. Zugleich bekräftigte er sein Ziel, den irakischen Präsidenten Saddam Hussein stürzen zu wollen.

Saddam als Wortbrecher

Am 12. September, einen Tag nach dem Jahrestag der Anschläge auf die USA, will Bush seine Irak-Politik vor der UNO erläutern. Zunächst wolle er die Völkergemeinschaft daran erinnern, dass sich Saddam seit elf langen Jahren nicht an seine Zusagen gehalten habe, keine Massenvernichtungswaffen zu entwickeln, sagte Bush. Die Vorwürfe gegen Irak stützen sich US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zufolge auf geheimes Material, das zu gegebener Zeit veröffentlicht werde.

Schröder: Keine Beteiligung an einem Angriff

Die Europäische Union (EU) stützt die Forderung der USA nach einer Rückkehr der Waffeninspektoren. Sie warnte die USA allerdings vor einem militärischen Alleingang und fordert ein Vorgehen gegen Irak im Rahmen der UNO. Bundeskanzler Gerhard Schröder bekräftigte am Mittwoch, dass sich eine Regierung unter seiner Führung nicht an einem Angriff auf Irak beteiligen werde.

Manöver oder Mobilmachung?

Aus Schifffahrtskreisen verlautete, ein von der US-Marine gechartertes Handelsschiff bringe Kampfpanzer und Panzerfahrzeuge zum Golf. Das US-Verteidigungsministerium erklärte, das Militärgut sei für ein Manöver in Kuwait bestimmt, das schon seit langem geplant sei. Militärexperten sagten allerdings, der Transport von schwerem Kriegsgerät auf dieser Strecke erinnere an die Zeit vor dem Golfkrieg 1991 gegen Irak, als die US-Marine zu ähnlichen Maßnahmen gegriffen habe. Dies sei ein klares Zeichen, dass die USA in der Region aufrüsteten.

Irak scheut keinen Konflikt

Irak ist nach den Worten Saddams bereit, jeden US-Angriff zurückzuschlagen. Vor arabischen Parlamentariern sagte Saddam in Bagdad: »Wenn Gott es will, dass wir kämpfen müssen, werden wir euch nicht enttäuschen.«


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker