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Irak-Krise: UN-Inspekteure finden Schmuggelgut

Die UN-Waffeninspekteure haben im Irak große Mengen illegal ins Land geschmuggelter Materialien entdeckt. Es sei aber noch nicht klar, ob diese zur Herstellung von Atombomben oder Chemiewaffen beschafft worden seien, sagte der Chef der Waffenkontrollkommission, Hans Blix, am Dienstag dem britischen Rundfunksender BBC.

Die UN-Waffeninspekteure haben im Irak große Mengen illegal ins Land geschmuggelter Materialien entdeckt. Es sei aber noch nicht klar, ob diese zur Herstellung von Atombomben oder Chemiewaffen beschafft worden seien, sagte der Chef der Waffenkontrollkommission, Hans Blix, am Dienstag dem britischen Rundfunksender BBC. Die libanesischen Sicherheitsbehörden bestätigten unterdessen die Festnahme von zwei Libanesen im Zusammenhang mit einer für den Irak bestimmten Lieferung von Panzer- Kommunikationsausrüstung und anderen Teilen. Die nach den UN- Sanktionsregeln illegale Ausrüstung aus Weißrussland sei konfisziert worden, hieß es.

Europäische Irak-Linie


Bundeskanzler Gerhard Schröder sieht angesichts der Anti-Kriegs- Haltung der Bundesregierung wenig Chancen für eine gemeinsame europäische Irak-Linie im Weltsicherheitsrat. Erstmals sprach Schröder sich am Dienstag öffentlich für eine zweite Resolution des UN-Gremiums zur Legitimierung eines Irak-Krieges aus. Wie Deutschland in dem Fall abstimmen würde, ließ er offen. Die französische Regierung bekäftigte unterdessen ihr Recht, über eine Teilnahme an einem möglichen Konflikt mit dem Irak eigenständig zu entscheiden. Frankreich werde sich „keinerlei Druck beugen“, sagte Premierminister Jean-Pierre Raffarin vor der Nationalversammlung in Paris.

Druck durch Truppenaufmarsch


Blix sagte in dem Interview, die Waffeninspekteure im Irak fühlten sich durch den Aufmarsch amerikanischer und britischer Truppen am Golf zunehmend unter Druck gesetzt. Zwar lägen ihnen mittlerweile auch Hinweise westlicher Geheimdienste auf mögliche Massenvernichtungswaffen im Irak vor. Er sei sich aber nicht sicher, ob ihm genug Zeit gegeben werde, seine Arbeit zu beenden. „Es kann sein, dass es eines Tages heißt, „Geht zur Seite Jungs, wir kommen jetzt rein„„, sagte Blix mit Blick auf die Soldaten in der Golfregion. „Viele Menschen, darunter auch ich selbst, sind besorgt angesichts der Dynamik, die durch den Aufmarsch (der Truppen) entsteht“, fügte er hinzu. Blix und der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Mohammed el Baradei, werden am Sonntag in Bagdad erwartet.

Antriebstechnik für Raketenmotoren
Der Sprecher von Blix, Ewan Buchanan, erläuterte, über die illegale Einfuhr von Militärtechnik habe der Chef der UN- Waffeninspekteure bereits am 9. Januar den Sicherheitsrat in seinem Zwischenbericht informiert. Es gehe dabei um Antriebstechnik für Raketenmotoren. Solche Importe unter Umgehung der UN-Sanktionsbestimmungen, die eine Genehmigung derartiger Rüstungseinfuhren verlangen, seien bis ins Jahr 2002 festgestellt worden. Blix hatte vor dem Sicherheitsrat allerdings deutlich gemacht, dass völlig unklar geblieben sei, ob die Komponenten für erlaubte Kurzstrecken-Raketen oder für verbotene Mittel- und Langstrecken-Raketen verwendet werden sollten.

Am Dienstag kontrollierten die Waffeninspekteure in Bagdad und Umgebung sieben Anlagen, darunter mehrere Rüstungsfabriken. Wie irakische Quellen berichteten, inspizierten sie unter anderem zwei Fabriken, in denen Kurzstreckenraketen produziert werden, eine von ihnen im Großraum Bagdad, die zweite etwa 40 Kilometer nördlich der Hauptstadt. Weitere Durchsuchungen gab es in einer Munitions- und Sprengstofffabrik.

Offene Fragen


Zuvor hatte die irakische Regierung Blix aufgefordert, bei seinem bevorstehenden Besuch in Bagdad alle noch offenen Fragen zur Sprache zu bringen. Außenminister Nadschi Sabri erklärte im Staatsfernsehen, der von Blix als lückenhaft kritisierte irakische Rüstungsbericht enthalte alle nötigen Informationen. Auch Geheimdienstinformationen der USA brauche der Irak nicht zu fürchten. „Die Vereinigten Staaten haben keinerlei Beweise dafür, dass der Irak Massenvernichtungswaffen besitzt, denn sonst hätten sie diese Beweise schon längst präsentiert“, sagte Sabri.

Die irakische Opposition erklärte am Dienstag, das ursprünglich für diesen Mittwoch im nordirakischen Suleimanija geplante Treffen ihres Koordinierungskomitees werde voraussichtlich am kommenden Montag in der Kurdenstadt Erbil beginnen. Nach Angaben des Irakischen Nationalkongresses (INC) werden neben den 65 Mitgliedern des so genannten Koordinationskomitees auch Vertreter des US- Verteidigungsministeriums erwartet.

DPA