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Konflikt in Syrien: Land unter Beobachtung, Deserteure unter Beschuss

Durchbruch bei Verhandlungen mit Syrien: Präsident Assad lässt endlich Beobachter ins Land einreisen. Ein Machtwort Russlands hat gewirkt. Unterdessen geht die Gewalt im Land weiter.

Das syrische Regime hat nach langem Zögern und Taktieren doch noch einem Plan der Arabischen Liga für ein Ende der Gewalt zugestimmt. Ausschlaggebend war ein Machtwort des wichtigsten Verbündeten, Russland. Damit ist der Weg frei für arabische Beobachter, die in Syrien den Abzug der Armee aus den Protesthochburgen überwachen wollen. Die Beobachter würden rund 100 Krisenherde besuchen, kündigte der Generaldirektor der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, am Montag in Kairo an. Der Einsatz ist zunächst auf einen Monat befristet, kann aber verlängert werden.

Die Arabische Liga hatte damit gedroht, das Syrien-Dossier am Mittwoch dem Weltsicherheitsrat zu übergeben, falls Assad ihrem Plan nicht zustimmen sollte. Syriens Außenminister Walid al-Muallim schrieb den Sinneswandel der Führung in Damaskus vor allem mahnenden Worten aus Moskau zu. "Russlands Position ist klar. Es hat Damaskus geraten, das Protokoll zu unterzeichnen. Und wir haben das umgesetzt", sagte der syrische Chefdiplomat.

Syriens Außenminister Walid Muallim sagte in Damaskus, die Beobachtermission sei "der Beginn" einer Zusammenarbeit mit der Arabischen Liga. Die Beobachter seien in Syrien "willkommen". Vor der Unterzeichnung hatte Damaskus demnach zahlreiche Änderungen an dem Dokument durchgesetzt: So sollen die Beobachter etwa keine sensiblen militärischen Anlagen besuchen dürfen.

Russland hofft nach der Unterzeichnung auf eine Stabilisierung der Lage in Syrien. "Diese Chance sollte unserer Meinung nach genutzt werden", teilte das Außenministerium in Moskau mit. Die Behörde sprach von einem "Mechanismus zur unabhängigen Kontrolle", der dem Schutz der gesamten Bevölkerung diene. Russland verhinderte bislang gemeinsam mit China eine Verurteilung des syrischen Regimes im Weltsicherheitsrat.

Massaker an Deserteuren

Nur wenige Stunden nach der Unterzeichnung töteten regimetreue Truppen nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten 72 Deserteure. Weitere elf Zivilisten waren zuvor ums Leben gekommen. Bei neuen Vorfällen seien in der Provinz Idleb am Dienstag rund hundert Deserteure getötet oder verletzt worden, berichtete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London. Die syrische Opposition fordert deshalb eine sichere Zone, in der Regimegegner Zuflucht finden können. Seit Beginn der Proteste im März haben regimetreue Sicherheitskräfte nach UN-Angaben mehr als 5000 Zivilisten getötet.

tmm/AFP/DPA / DPA