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Krise in Syrien Kofi Annan räumt Scheitern seiner Mission ein


Der internationale Sondergesandte Kofi Annan kritisiert seine eigenen Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien. Er sei gescheitert die Krise auf "friedliche und politische Weise" beizulegen.

Der internationale Sondergesandte Kofi Annan hat das Scheitern seiner bisherigen Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien eingestanden. Es seien bereits große Anstrengungen unternommen worden, um die Krise auf "friedliche und politische Weise" beizulegen, sagte Annan der französischen Tageszeitung "Le Monde". "Offenkundig haben wir es nicht geschafft." Annan traf unterdessen zu neuen Gesprächen über eine Lösung des Syrien-Konflikts in Damaskus ein.

Annan werde mit Präsident Baschar al-Assad zusammenkommen, kündigte Annans Sprecher Ahmed Fausi an. Es ist Annans dritter Syrien-Besuch seit seiner Ernennung zum Sondergesandten. Ursprünglich hatte es geheißen, Annan werde erst am Montag eintreffen.

Annan sagte "Le Monde", es gebe womöglich "auch keine Garantie dafür, dass wir es schaffen werden". Es stelle sich jedoch die Frage nach den Alternativen für weitere diplomatische Bemühungen. Der Sondergesandte der UNO und der Arabischen Liga erwähnte in diesem Zusammenhang die Rolle Russlands und die Möglichkeit, den Iran in eine Lösung für den Konflikt einzubeziehen.

Sechs-Punkte-Plan weitgehend wirkungslos

"Russland hat Einfluss, aber ich bin nicht sicher, dass das Geschehen allein von Russland bestimmt wird", sagte Annan. "Iran spielt eine Rolle. Er sollte Teil einer Lösung sein. Er hat Einfluss, und das können wir nicht ignorieren." Die USA und die Europäer weigern sich wegen ihres Atomkonflikts mit Teheran, den Iran an den internationalen Syrien-Konferenzen teilnehmen zu lassen.

Bei der internationalen Syrien-Konferenz am Freitag in Paris, die von Russland und China boykottiert wurde, hatten die Teilnehmer eine Resolution des UN-Sicherheitsrates mit Sanktionsdrohungen gegen die Führung Assads gefordert. Eine solche Resolution scheiterte bisher am Widerstand der Vetomächte Russland und China.

Annans Sechs-Punkte-Plan für Syrien vom April, der einen Waffenstillstand der syrischen Sicherheitskräfte und der Opposition vorsieht, hat sich bisher als weitgehend wirkungslos erwiesen. Der syrische Präsident Baschar al-Assad lässt den im März 2011 begonnen Volksaufstand gegen seine Herrschaft blutig niederschlagen. Dabei wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bereits mehr als 17.000 Menschen getötet, darunter knapp 12.000 Zivilisten.

Derweil lehnte der syrische Präsident Baschar al-Assad erneut einen Rücktritt ab. Ein Präsident sollte "vor nationalen Herausforderungen nicht davonlaufen", sagte Assad in einem Interview für die ARD-Sendung "Weltspiegel" laut vorab veröffentlichten Auszügen. Der Staatschef könne sich einer solchen Situation "nicht einfach entziehen". Zugleich warf Assad den USA die Unterstützung der Rebellen vor. "Solange sie (die USA) in irgendeiner Weise Terroristen Unterstützung gewähren, werden sie zu deren Partner", sagte Assad.

jat/AFP AFP

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