Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in der Schwarzmeerstadt Sotschi die internationale Kooperation gewürdigt. "Wir haben schwierige Probleme besprochen wie das iranische Atomprogramm, Nordkorea und die Lage in Afghanistan. Das alles ist ein gutes Beispiel für die enge Zusammenarbeit mit Deutschland, den Europäern und den USA", sagte der Kremlchef bei einer Pressekonferenz.
Bundeskanzlerin Merkel will den Bau der geplanten Ostsee-Pipeline weiter unterstützen. "Ich hoffe, dass dieses Projekt auch vorangeht", sagte Merkel am Freitag nach einem Gespräch mit Medwedew in Sotschi. Deutschland habe weiter ein Interesse daran, dass die Nord Stream-Pipeline Fortschritte mache, auch wenn es im Süden andere Projekte gebe, die ebenfalls verfolgt würden.
Energische Aufklärung der Morde vom Kaukasus gefordert
Merkel forderte Medwedew zu einer energischen Aufklärung der Morde an Menschenrechtlern auf. "Ich habe noch einmal deutlich gemacht, dass wir dieses natürlich auf das Schärfste verurteilen", sagte die Kanzlerin. Sie wisse, dass die Aufklärung dem russischen Präsidenten am Herzen liege. Es müsse aber auch alles unternommen werden, dass diejenigen, die für die "abscheulichen Morde" verantwortlich seien, zur Rechenschaft gezogen würden.
"Die Täter wollen mit den Bluttaten die Region weiter destabilisieren", sagte Medwedew. Die Lage sei kompliziert, da die Täter Hilfe aus dem Ausland erhielten und "neue Terror-Mechanismen" in der Konfliktregion anwendeten, rechtfertigte sich der Kreml-Chef.
Regierungen wollen Rettung der Wadan-Werft begleiten
Medwedew hat ein Interesse Russlands an strategischen Investitionen in Deutschland bestätigt. Dabei gehe es vor allem um Investitionen im Technologiebereich, in dem Russland Nachholbedarf habe. Als Beispiele nannte der Kremlchef die Chiphersteller Infineon, Qimonda sowie das russische Interesse an Opel. "Das kann die Strukturen unserer Wirtschaft verbessern", sagte Medwedew. Die Zusammenarbeit mit Deutschland müsse sich auf Qualität und nicht auf Spekulationen konzentrieren.
Merkel und Medwedew unterstrichen, dass die Rettungsbemühungen für die insolventen Wadan- Werften in Wismar und Rostock-Warnemünde die Unterstützung der Regierungen Deutschlands und Russlands haben. Merkel sagte, es "bahne sich eine Kooperation an", die die Regierungen, soweit es notwendig sei, begleiten wollten. Geplant ist eine Übernahme durch den russischen Investor Igor Jussufow.
Medwedew lehnte jedoch eine direkte Beteiligung seines Staates an den Investitionen in die Wadan-Werften ab. "Bei der Werftenfrage geht es um private Investitionen, der Staat ist nicht beteiligt", sagte der Kremlchef.
Der frühere russische Energieminister Jussufow, der auch Mitglied im Aufsichtsrat des Energiekonzerns Gazprom ist, will die Werften kaufen. Dazu war ein Vorvertrag geprüft worden. Jussufow will mit seinem Sohn Witalij mit 40,5 Millionen Euro bei Wadan einsteigen. Er plant, bis zu 1600 der insgesamt rund 2500 Arbeitsplätze zu erhalten.
