Nahost-Konflikt Annan fordert Ende der Blockade des Libanon


UN-Generalsekretär Kofi Annan muss derzeit Überzeugungsarbeit leisten: Zum Auftakt seines Besuchs in Israel hat er ein Ende der Blockade des Libanon gefordert. Doch Israel will unbedingt daran festhalten.

UN-Generalsekretär Kofi Annan trifft auf seiner Nahostreise heute mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zusammen. Annan wolle dabei die Aufhebung der israelischen See- und Luftblockade des Libanon fordern. Neben Olmert will Annan noch mit der israelischen Außenministerin Zipi Liwni und mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sprechen.

Der israelische Verteidigungsminister Amir Perez hatte nach israelischen Medienangaben Annan deutlich gemacht, an ein Blockade-Ende sei vorerst nicht zu denken. Erst wenn die verstärkten UNIFIL-Friedenstruppen und die libanesische Armee das Waffenembargo gegen die radikalislamische Hisbollah gemäß der UN-Resolution durchsetzen könnten, könne es eine Aufhebung dieser Maßnahme geben, sagte Perez nach Angaben der israelischen Zeitung "Haaretz". Israel habe Annan aber versichert, die Blockade werde so fexibel gehandhabt, dass weder Hilfslieferungen noch der Wiederaufbau beeinträchtigt würden.

Aufruf zum Frieden

Der UN-Generalsekretär geht nach israelischen Presseberichten davon aus, dass bis zum Wochenende die UNIFIL-Truppen auf 5000 Mann angewachsen sein werden. Annan rief nach der Begegnung mit Perez die Konfliktparteien auf für einen dauerhaften Frieden in der Region zu sorgen.

Die Blockade der Küste und des Luftraumes sei eine Erniedrigung für die Libanesen und schade der Wirtschaft, zitierten israelische Medien Annan am Dienstag nach dem Treffen mit Perez. Der UN- Generalsekretär habe Israel für die Mehrzahl der Verstöße gegen die seit gut zwei Wochen geltende Waffenruhe im Libanon verantwortlich gemacht.

20 Staaten beteiligt

Inzwischen haben etwa 20 Länder eine Beteiligung an der geplanten Libanontruppe zugesagt, die die Waffenruhe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz überwachen soll. Sie verstärkt die ursprünglich etwa 2000 UNIFIL-Soldaten im Südlibanon. Insgesamt soll die Truppe gemäß einer Resolution des Weltsicherheitsrates 15 000 Soldaten umfassen, doch ob diese Zahl wirklich zu Stande kommt, ist noch fraglich.

Über die geplante Beteiligung der Bundeswehr an der UNIFIL gibt es noch keine Klarheit. Dennoch stellt sich das Bundeskabinett darauf ein, in einer Sondersitzung am kommenden Montag über den deutschen Beitrag entscheiden zu können. Das kündigte Kanzlerin Angela Merkel in Berlin an. Verteidigungsminister Franz Josef Jung will einen größeren Schiffsverband entsenden als bisher bekannt. "Die Küste ist immerhin 220 Kilometer lang. Wenn Waffenschmuggel unterbunden werden soll, dann reicht dazu nicht nur eine Fregatte", sagte Jung. Spanien wird sich mit 800 bis 1000 Soldaten an der Libanon-Friedenstruppe beteiligen.

Besuch in der Krisenregion

Der UN-Generalsekretär verschaffte sich am Dienstag im Südlibanon einen persönlichen Eindruck von den Kriegszerstörungen. Nach Angaben eines UN-Sprechers flog er mit dem Hubschrauber die Grenze zu Israel entlang. Er besuchte außerdem das UNIFIL-Hauptquartier in der Küstenstadt Nakura, bevor er nach Israel weiterreiste.

Bei einem Besuch in den Straßen der südlichen Vororte von Beirut, die von der israelischen Luftwaffe während der 33-tägigen Kampfhandlungen massiv angegriffen worden waren, war Annan am Montag mit Buh-Rufen empfangen worden. Hassan Hobollah, der als Abgeordneter für die Hisbollah im libanesischen Parlament sitzt, erklärte, seine Bewegung werde die zwei von ihr am 12. Juli verschleppten israelischen Soldaten nur im Rahmen eines Austausches gegen libanesische Gefangene freilassen. Mit der Entführung der Soldaten hatte die Hisbollah die kriegerischen Auseinandersetzungen ausgelöst.

Reuters/DPA DPA Reuters

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