Nahost-Reise Merkel wirbt für breites Nahost-Bündnis


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zum Auftakt ihrer Nahost-Reise für ein breites Bündnis zur Lösung des Nahost-Konflikts ausgesprochen. In Kairo warb sie zusammen mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak für einen Schulterschluss der Weltgemeinschaft in dieser Frage.

"Wir haben eine gemeinsame Auffassung darüber, dass es einen Gesamtplan braucht für diese Region", sagte Merkel. Dazu könnten neben dem Nahost-Quartett auch regionale Akteure einen Beitrag leisten.

Nächste Station: Vereinigte Arabische Emirate

Auch Mubarak sprach sich für eine enge Kooperation Europas und Amerikas mit den arabischen Staaten für Frieden im Nahen Osten aus: "Es gibt keine Frage in der Nahost-Region, die nur von einem Land gelöst werden könnte." Kairo war die erste Station eines viertägigen Nahost-Besuchs Merkels. Am Sonntagnachmittag reiste sie nach Saudi-Arabien weiter. Dort stand ein Gespräch mit König Abdullah auf ihrem Programm, der wie Mubarak zu den wichtigsten arabischen Akteuren bei den Vermittlungsbemühungen im Nahen Osten zählt.

Weitere Stationen Merkels sind die Vereinigten Arabischen Emirate und Kuwait. Merkel brach nur wenige Stunden nach dem Treffen des Nahost-Quartetts in Washington nach Kairo auf. In einer gemeinsamen Erklärung unterstützten UN, EU, USA und Russland am Freitag einen politischen Prozess, der zum Ende der seit 1967 anhaltenden Besetzung palästinensischer Gebiete und zur Schaffung zweier unabhängiger Staaten Israel und Palästina führen soll.

Das nächste Treffen der Viererrunde soll in Berlin stattfinden. Zunächst sind aber Beratungen von US-Außenministerin Condoleezza Rice mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas vorgesehen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nahm für die deutsche EU-Präsidentschaft an dem Treffen teil.

"Positives Signal" des Nahost-Quartetts

Merkel bewertete die Beratungen in Washington als "positives Signal". Um zu einer Lösung des Nahost-Konflikts zu kommen, müssten die internationalen Kräfte gebündelt werden. Eine Friedenslösung sei nur gemeinsam mit den USA und anderen Partnern möglich. Es gehe jetzt darum, "dass wir nicht an verschiedenen Ecken arbeiten, sondern dass wir eine kohärente Strategie entwickeln". Diese Haltung machte Merkel auch in einem Gespräch mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, deutlich.

Mussa habe diesen Ansatz begrüßt, sagte die Kanzlerin anschließend. Man sei sich auch einig gewesen, dass es nur ein kleines Zeitfenster gebe, um den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern wieder in Gang zu bringen. Nach Auffassung Mussas muss dies bis Ende des Jahres gelingen. Mubarak bezeichnete die Beendigung der innerpalästinensischen Auseinandersetzungen zwischen der regierenden Hamas und der Fatah von Präsident Mahmud Abbas als Voraussetzung für die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts.

Der ägyptische Präsident rief dazu auf, die jetzt bestehenden Chancen nicht zu verspielen. Er mahnte aber auch zur Geduld. "Erwarten Sie nicht, dass eine derartige Frage in einem Monat oder in einem Jahr gelöst werden kann", betonte er. "Ich hoffe, dass wir den Rahmen für die endgültige Lösung in einer absehbaren Zeit erreichen können."

Merkel würdigt Mubaraks Reformen

Wirtschaftsthemen spielen bei der Nahost-Reise Merkels nur eine Nebenrolle. In Kairo ermutigte die Kanzlerin Mubarak zur Fortsetzung seines Reformkurses. Der bisher geleistete Abbau von Barrieren für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit habe dazu geführt, "dass sich Ägypten zunehmend als attraktiver Wirtschaftsstandort präsentiert", sagte sie auf einem Wirtschaftsforum. Um die politischen Akzente der Reise stärker hervorzuheben, hat Merkel keine Unternehmer in ihrem Flieger mitgenommen. Gleichzeitig mit der Kanzlerin reist aber Wirtschaftsminister Michael Glos zusammen mit 35 deutschen Managern durch die Region.

Michael Fischer/AP AP

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