Nordkorea-Krise Künftiger UN-Generalsekretär will Kim Jong Il treffen

Schon vor seinem Amtsantritt bemüht sich der designierte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon um Beruhigung des Atomstreits mit Nordkorea. Er wolle sich schon im Januar mit Kim Jong Il treffen.

Der künftige UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Nordkorea rund eine Woche nach dem Atomtest des stalinistischen Regimes direkte Gespräche angeboten. Ban zeigte sich gegenüber japanischen Journalisten am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York bereit, sich nach seiner Amtsübernahme im Januar mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Il zu treffen. "Je nach der Situation möchte ich notwendige Maßnahmen ergreifen, einschließlich direkter Gespräche mit der Führung Nordkoreas", zitierte ihn der japanische Fernsehsender NHK am Montag.

Wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf Regierungskreise in Tokio berichtete, wollen sich die Außenminister Japans, Südkoreas und der USA an diesem Donnerstag in Seoul treffen.

Embargo gegen das Atomprogramm

Am Samstag hatte der Weltsicherheitsrat auf den Atomtest am vergangenen Montag mit Sanktionen gegen das Land reagiert. Die in tagelangen harten Verhandlungen erarbeitete Resolution verhängt ein Handelsembargo für alle Waren, die in Verbindung mit dem nordkoreanischen Raketen- und Nuklearprogramm stehen könnten. Vertretern des Regimes, die mit den Waffenprogrammen zu tun haben, wird die Einreise in UN-Mitgliedsländer untersagt.

Auch schwere konventionelle Waffen und Luxusgüter dürfen nicht mehr ein- und ausgeführt werden. In Anspielung auf die Vorliebe von Nordkoreas Machthaber für westliche Edelprodukte wie Cognac hatte Amerikas UN-Botschafter John Bolton bereits am Freitag gesagt, die Sanktionen sollten eine "kleine Diät für Kim Jong Il werden".

Die Resolution verlangt, dass Nordkorea "seine Atomwaffen und Atomprogramme vollständig, überprüfbar und unumkehrbar aufgibt". Zudem müsse das Land sofort und ohne Vorbedingungen zu den Sechs- Parteien-Gesprächen über sein Atomprogramm zurückkehren.

"Militärische Sanktionen" gestrichen

Die Einigung im Sicherheitsrat war erst möglich geworden, nachdem die USA auf Forderungen Russlands und Chinas eingegangen waren und ihren bereits drei Mal entschärften Entwurf nochmals geändert hatten. Die beiden engsten Handelspartner Nordkoreas hatten dagegen vor einer zu scharfen Resolution gewarnt. Das Papier nimmt deshalb zwar auf Kapitel 7 der UN-Charta Bezug, nennt aber ausdrücklich nur "friedliche Sanktionsmaßnahmen". Die im Kapitel 7 auch vorgesehenen "militärischen Sanktionsmaßnahmen" sind nicht erwähnt.

US-Präsident George W. Bush nannte die Strafmaßnahmen eine "deutliche Botschaft". Sobald Nordkorea nachprüfbar sein Atomwaffenprogramm beende, seien die USA und andere Länder bereit, Pjöngjang wirtschaftlich zu helfen. Die Botschaft sei jetzt aber, dass die Welt gegen dessen Nuklearrüstung zusammenstehe, sagte der Präsident.

US-Außenministerin Condoleezza Rice zeigte sich mit den Sanktionen zufrieden. Dies sende ein klares Signal an Nordkorea, dass das Land international vollständig isoliert sei, sagte Rice am Sonntag dem US- Fernsehsender Fox News. Rice verwies in diesem Zusammenhang auf die Einstimmigkeit bei der Verabschiedung der Strafmaßnahmen. Die US- Außenministerin lobte vor allem China, das nach ihren Worten keine Sanktionen gegen Nordkorea gewollt habe. China habe aber am Ende die härtesten jemals gegen Nordkorea verhängten Maßnahmen mit unterzeichnet.

Nordkorea droht mit Gegenmaßnahmen

Nordkoreas Botschafter Pak Gil Yon drohte mit "Gegenmaßnahmen". Sollte der Sicherheitsrat an seinem Kurs festhalten, werde sein Land das als "Kriegserklärung" verstehen.

Der chinesische UN-Vertreter Wang Guangya sagte, es müsse alles getan werde, um eine Eskalation der Situation zu vermeiden. Sein russischer Kollege Witali Tschurkin nannte den einstimmigen Beschluss einen "wichtigen Moment" für den Sicherheitsrat. Nordkorea sei klar aufgefordert worden, auf die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verzichten.

Japan will noch mehr Sanktionen

Die Regierung in Tokio begrüßte am Sonntag zwar die vom Sicherheitsrat verhängten Sanktionen. Japan erwäge aber weitere Sanktionen, sagte Ministerpräsident Shinzo Abe. Japan hatte bereits vor dem Beschluss des UN-Sicherheitsrats eigene Sanktionen verhängt, darunter ein Importverbot von Waren aus Nordkorea. Südkorea bekräftigte, es werde keine Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel hinnehmen. Das Außenministerium betonte jedoch, dass sich Seoul in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern für eine friedliche Beilegung des Streits einsetzen werde. Südkorea hatte den Atomtest scharf verurteilt, sich aber klar gegen militärische Sanktionen gegen Pjöngjang ausgesprochen.

Nordkorea hat nach vorläufiger Auswertung von Luftproben durch die US-Geheimdienste tatsächlich einen Atomtest unternommen. Bei den Analysen sei radioaktiver Niederschlag aufgespürt worden, heißt es in einer internen Information des Nationalen Geheimdienstes für Mitglieder des US-Kongresses.

DPA DPA

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