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Vorwurf der Korruption: Südkoreas erste Präsidentin wird von Parlament entmachtet

Ende 2012 hatten die Südkoreaner zum ersten Mal eine Frau an ihre Spitze gewählt, nun soll Park Geun Hye ihr Amt verlieren. Sie führte ihr Land mit konservativer Strenge, die Affäre um eine langjährige Freundin hätte sie allerdings strikter behandeln müssen.

Der südkoreanischen Präsidentin Park Geun Hye droht die Enthebung ihres Amtes wegen einer Korruptionsaffäre

Regulär sollte die südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye noch bis Februar 2018 im Amt sein

Wochenlang hielten die Straßenproteste gegen Park Geun Hye an. Eine Korruptionsaffäre um eine langjährige Freundin der südkoreanischen Präsidentin könnte dieser nun das Amt kosten.

Wie südkoreanische TV-Sender berichten, stimmte das Parlament in Seoul mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit für den Antrag der Opposition, ein Amtsenthebungsverfahren gegen die konservative Staatschefin einzuleiten. Die Opposition wirft Park Verstöße gegen die Verfassung und andere Gesetze vor.

Affäre um Park Geun Hyes Freundin Choi Soon Sil

Park ist vorläufig entmachtet, Ministerpräsident Hwang Kyo Ahn übernimmt nun kommissarisch die Amtsgeschäfte Parks. Der Abstimmung waren wochenlang Massendemonstrationen vorausgegangen. Millionen Südkoreaner hatten den Rücktritt Parks gefordert, die wegen der Affäre um ihre langjährige Freundin Choi Soon Sil immer stärker unter Druck geraten war.

Park wird vorgeworfen, Choi ohne öffentliches Amt erlaubt zu haben, auf die Regierungsgeschäfte Einfluss zu nehmen. Auch soll Choi dank ihrer Beziehung zur Präsidentin Unternehmen genötigt haben, ihre zwei privaten Stiftungen zu fördern. Sie soll sich dabei zudem persönlich bereichert haben. Park hatte sich mehrfach für die Affäre entschuldigt, aber bestritten, in kriminelle Machenschaften verstrickt zu sein. 

Antrag erreichte Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament

Von den Abgeordneten stimmten 234 für den Antrag der Demokratischen Partei Koreas (Minjoo) und zweier kleinerer Oppositionsparteien. Auch Abgeordnete der regierungsnahen Saenuri-Partei schlossen sich dem Antrag an. Die Nationalversammlung hat 300 Sitze.

Die Funktionen der Präsidentin Park sind bis zur endgültigen Entscheidung durch das Verfassungsgericht nur ausgesetzt. Für das Verfahren hat das Gericht mindestens sechs Monate Zeit. 

Zweite Entmachtung eines Staatsoberhauptes in Südkorea

Bei der Wahl Ende 2012 hatten sich die Südkoreaner mit der jetzt 64 Jahre alten Park zum ersten Mal für eine Frau an der Spitze des Staates entschieden. Sie ist die Tochter des früheren Diktators Park Chung Hee, der das Land in den 60er und 70er Jahren mit eiserner Faust regiert hatte. 

Es ist das zweite Mal in der Geschichte Südkoreas, dass ein Staatsoberhaupt vom Parlament vorläufig entmachtet wurde. Das Verfassungsgericht hatte jedoch im Mai 2004 das gegen den liberalen Präsidenten Roh Moo Hyun (2003 bis 2008) angestrengte Amtsenthebungsverfahren überstimmt. Roh wurde ein Verstoß gegen die Wahlgesetzte vorgeworfen.


sve / DPA