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Syrien-Konflikt Westerwelle bei Treffen von EU und Arabischer Liga


Am Dienstag kommen die EU-Außenminister mit der Arabischen Liga zusammen, um über den Konflikt in Syrien zu beraten. An dem Treffen nimmt auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle teil.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) nimmt heute in Kairo an einem Außenministertreffen der EU und der Staaten der Arabischen Liga teil. Themen des Treffens sind vor allem der gewaltsame Konflikt in Syrien und der stockende Friedensprozess im Nahen Osten.

Dem französischen Außenministerium zufolge soll es bei dem Treffen zudem um die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit der Arabischen Liga gehen. Das erste derartige Treffen hatte im Februar 2008 auf Malta stattgefunden. Im Rahmen seines Besuchs in Kairo weiht Westerwelle auch das dortige Deutsche Wissenschaftszentrum ein.

Syrische Opposition bildet Koalition gegen Assad

Unterdessen haben die Golfstaaten und die Arabische Liga den Zusammenschluss der syrischen Opposition als rechtmäßige Vertretung anerkannt. Die sechs Staaten des Golfkooperationsrats betrachteten die "Nationale Koalition der Kräfte der syrischen Revolution und Opposition" als legitime Vertretung des syrischen Volkes, erklärte Abdellatif al-Sajani vom Kooperationsrat. Die Golfstaaten sicherten dem am Sonntag gebildeten Oppositionsblock demnach ihre Unterstützung zu und zeigten sich zuversichtlich, dass sich die internationale Gemeinschaft ihrem Beispiel anschließt.

Zum Golfkooperationsrat gehören neben Saudi-Arabien die Länder Bahrain, Katar, Kuwait, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die syrische Opposition hatte sich am Sonntag in Katar zu einer Koalition gegen Staatschef Baschar al-Assad zusammengeschlossen. Unter anderem sollen die kämpfenden Gruppen unter einem Obersten Militärrat vereint werden. Nach internationaler Anerkennung der Nationalen Koalition will diese eine provisorische Regierung bilden. Zum Präsidenten des Verbunds wurde der islamische Rechtsgelehrte Scheich Ahmed al-Chatib bestimmt.

Auch die Arabische Liga erklärte die neu gebildete Nationale Koalition zum "legitimen Vertreter" der syrischen Opposition sowie zu ihrem "Hauptgesprächspartner". In ihrer Erklärung nach einem Treffen der Außenminister der Arabischen Liga in Kairo forderte die Staatengruppe zudem den "Rest der Opposition" sowie regionale und internationale Gruppen auf, sich der Koalition ebenfalls anzuschließen, um "alle Bereiche des syrischen Volkes zusammen zu bringen".

steh/AFP AFP

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