Die EU-Außenminister beschließen heute die bislang schärfsten EU-Sanktionen gegen den Iran. Die internationale Staatengemeinschaft verdächtigt Teheran, heimlich an einer Atombombe zu bauen. Nach den USA verabschiedet nun auch Europa neue Strafen, die weit über die Sanktionen der Vereinten Nationen hinausgehen. Die EU-Sanktionen umfassen die Bereiche Handel, Energie, Finanzen und Transport.
Im Streit über sein Atomprogramm hat der Iran seine prinzipielle Bereitschaft zur Wiederaufnahme von Gesprächen mit der Europäischen Union bekräftigt. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu sagte am Sonntag, sein iranischer Kollege Manutschehr Mottaki halte ein Treffen nach Ende des Fastenmonats Ramadan Anfang September für denkbar.
"Das ist eine positive Entwicklung", sagte Davutoglu nach der Unterredung in Ankara, an der auch der brasilianische Außenminister Celso Amorim teilnahm. Die Türkei stehe als Gastgeber des Treffens zur Verfügung.
Der iranische Chefunterhändler Said Dschalili hatte der Außenpolitik-Beauftragten der EU, Catherine Ashton, in einem Schreiben Anfang Juli die genauen Bedingungen für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch genannt. Ein Treffen der beiden sei überfällig, sagte Davutoglu.
Der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hatte zuvor drei Bedingungen für eine etwaige Aufnahme der Gespräche mit der EU gestellt. Alle Verhandlungspartner müssten deutlich machen, wie sie zum israelischen Atomwaffenarsenal stehen, ob sie den Atomwaffensperrvertrag unterstützen und ob sie Freunde oder Feinde des Irans sein wollten. Die Verhandlungsteilnahme hänge allerdings nicht von den Antworten auf diese Fragen ab.
In Dschalilis Brief, mit dem dieser auf ein Schreiben Ashtons von Anfang Juni reagierte, wurden diese drei Punkte wiederholt. Die EU müsse vorab erklären, ob das Ziel der Verhandlungen eine Zusammenarbeit oder "Feindschaft und Konfrontation" sei.
Während der Westen dem Iran vorwirft, nach Nuklearwaffen zu streben, beharrt die Regierung in Teheran darauf, das Atomprogramm nur zur Energieproduktion nutzen zu wollen. Die Türkei und Brasilien hatten sich zuvor als Vermittler eingeschaltet. Beide Länder bekräftigten am Sonntag ihre Unterstützung für eine diplomatische Lösung.
