Blauhelm

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung an internationalen Einsätzen im Libanon, in Bosnien und im Kosovo beschlossen. Mit der Fortsetzung der Beteiligung an diesen Missionen unterstreiche die Bundesregierung "ihr fortwährendes Engagement für Frieden und Stabilität" in diesen Regionen und auch weltweit, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Der Bundestag muss den Verlängerungen um jeweils ein Jahr noch zustimmen.

Angesichts der weltweiten Bedrohungen will die neue Bundesregierung die UN-Friedensmissionen stärken. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzten sich am Dienstag bei einer hochrangigen Konferenz in Berlin zugleich für eine Reform der Blauhelm-Einsätze ein. Friedensmissionen sollten "wirksamer, effizienter und zukunftssicherer" werden, sagte Wadephul bei seiner Eröffnungsrede für die zweitägige Konferenz mit 800 Teilnehmern aus 130 Ländern im Auswärtigen Amt.

Bei einer internationalen Konferenz in Berlin beraten Teilnehmer aus über 130 Ländern ab Dienstag über die Zukunft der UN-Blauhelm-Missionen. Das vom Auswärtigen Amt und dem Bundesverteidigungsministerium organisierte Peacekeeping Ministerial wird erstmals von Deutschland ausgerichtet. Zu dem Treffen werden neben UN-Generalsekretär António Guterres rund 60 Ministerinnen und Minister erwartet.

Im Libanon haben Anhänger der pro-iranischen Hisbollah-Miliz bei einer Straßenblockade ein Fahrzeug der UN-Friedenstruppe Unifil in Brand gesetzt. Bei dem Vorfall auf der Zufahrtsstraße zum Flughafen von Beirut am Freitagabend wurde ein Unifil-Kommandeur verletzt, wie die UN-Truppe mitteilte. Die libanesische Armee und Präsident Joseph Aoun kündigten ein hartes Vorgehen gegen die Verantwortlichen an. Die Regierung berief für Samstag eine Krisensitzung ein. 

Inmitten der Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon ist die UN-Friedensmission Unifil eigenen Angaben zufolge von der israelischen Armee beschossen worden. Dabei seien am Donnerstag zwei Blauhelmsoldaten verletzt worden, teilte die Friedenstruppe mit. Aus an der Mission beteiligten europäischen Ländern kam nach dem Vorfall scharfe Kritik an Israel. Die USA zeigten sich "tief besorgt".