Stationierung

Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen hat sich für eine dauerhafte Stationierung von Nato-Soldaten in Grönland ausgesprochen. Innerhalb des Militärbündnisses seien sich alle einig, "dass wir eine dauerhafte Nato-Präsenz in der Arktis brauchen", sagte Frederiksen am Rande eines EU-Sondergipfels am Donnerstag in Brüssel. Sie zeigte sich bereit zu Verhandlungen mit US-Präsident Donald Trump und pochte zugleich auf die Souveränität ihres Landes.

Russland hat den Westen mit deutlichen Worten vor der Stationierung ausländischer Soldaten in der Ukraine gewarnt: Diese würden als "legitime militärische Ziele" betrachtet, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag in Moskau. Sie reagierte damit auf die jüngsten Beratungen der Ukraine-Verbündeten in Paris, bei denen Frankreich und Großbritannien ihre Absicht bekräftigten, im Falle eines Waffenstillstands eine multinationale Truppe zu dessen Absicherung in die Ukraine zu schicken.

Nach den Beratungen europäischer Länder über Sicherheitsgarantien für die Ukraine hat Russland eindringlich vor der Stationierung ausländischer Soldaten in der Ukraine gewarnt. In diesem Fall würden die ausländischen Truppen und ihre Ausrüstung als "legitime militärische Ziele" der russischen Armee betrachtet, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag in Moskau. 

Die Nationalgarde darf vorerst in der US-Hauptstadt Washington bleiben: Ein Berufungsgericht setzte am Donnerstag (Ortszeit) die Anordnung eines unteren Gerichts vorübergehend außer Kraft, wonach die Truppen der Nationalgarde Washington am 11. Dezember verlassen müssen. Es gab damit einem Antrag der Regierung von Donald Trump statt. Das Gericht betonte jedoch, dass es sich keinesfalls um eine Entscheidung in der Sache handele.

Linken-Chef Jan van Aken hat eine Stationierung von Nato-Truppen in der Ukraine abgelehnt und stattdessen eine UN-Blauhelmmission ins Spiel gebracht. "Sich zu verengen auf Nato-Soldaten oder Nato-Sicherheitsgarantien, das ist zu wenig", sagte van Aken am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Das mache den Krieg "nur größer und nicht kleiner". Stattdessen solle über die Stationierung von UN-Blauhelmsoldaten in der Ukraine nachgedacht werden.