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Treffen zwischen Obama und Abbas: Verhärtete Fronten

Nach seiner Rede vor der UN-Vollversammlung bleibt US-Präsident Obama bei einem amerikanischen Veto zur Vollmitgliedschaft Palästinas in der Uno. Palästinenser-President Abbas will trotzdem seinen Antrag einreichen und spekuliert auf einen langfristigen Effekt.

Bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bekräftigte US-Präsident Barack Obama, dass er einen Antrag der Palästinenser auf Vollmitgliedschaft bei der Uno ablehne. Obama habe Abbas mitgeteilt, dass er das palästinensische Vorhaben, sich an den UN-Sicherheitsrat zu wenden, ablehne, sagte Abbas' Sprecher Nabil Abu Rudeina am Mittwoch in New York. Abbas habe Obama die Position der Palästinenser zu diesem Schritt erläutert.

Das mehr als einstündige Treffen fand am Rande der UN-Vollversammlung in New York statt. Am Vormittag hatte Obama den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu getroffen. Auch US-Außenministerin Hillary Clinton will Abbas und Netanjahu treffen.

Abbas will am Freitag UN-Generalsekretär Ban Ki Moon einen Antrag auf Vollmitgliedschaft der Palästinenser bei der Uno überreichen, damit Ban ihn an den Sicherheitsrat weiterleitet. In New York laufen derzeit die Bemühungen auf Hochtouren, die Palästinenser von diesem Vorhaben abzubringen. Das Nahost-Quartett aus Uno, EU, USA und Russland versucht, Israel und die Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Die Friedensverhandlungen liegen seit einem Jahr auf Eis.

Beratungen könnten Jahre dauern

Obama hatte am Mittwoch in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte gesagt, im Nahost-Prozess gebe es keine "Abkürzungen". Frieden komme nicht durch Erklärungen und Entschließungen bei der Uno zustande.

Man werde dem UN-Sicherheitsrat Zeit lassen, sich mit dem von den USA und Israel abgelehnten Begehren zu befassen, sagte ein Vertreter der Fatah-Partei von Präsident Mahmud Abbas am Mittwoch in New York. Erst danach werde sich die UN-Vollversammlung damit beschäftigen, ergänzte Nabil Schaath. Einige Diplomaten haben die Erwartung geäußert, dass die Prüfung des Aufnahmeantrags im Sicherheitsrat Monate, wenn nicht gar Jahre in Anspruch nehmen könnte. Damit gebe es die Chance auf eine sowohl von Israelis als auch Palästinensern akzeptierte Friedenslösung.

ono/AFP/Reuters / Reuters