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Untersuchung des Massakers UN-Beobachter in Syrien unter Beschuss


Bei ihrem Versuch, das Massaker in der Provinz Hama zu untersuchen, sind Beobachter der Vereinten Nationen attackiert worden. UN-Generalsekretär Ban sprach Machthaber Assad jede Legitimität ab.

Die UN-Beobachter in Syrien sind bei ihrer Untersuchung eines neuen Massakers in der Provinz Hama unter Beschuss geraten. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung in New York, die Beobachter seien auf dem Weg zu den Nachbardörfern al Kubeir und Marsaf angegriffen worden, in denen syrische Regierungstruppen und Milizen nach Oppositionsangaben dutzende Menschen getötet haben sollen. Ban nannte das Massaker "schockierend und widerwärtig" und erklärte, Syriens Staatschef Baschar al Assad habe "jede Legitimität verloren".

Den UN-Beobachtern sei der Zugang zu al Kubeir verwehrt worden, sagte der UN-Generalsekretär. Als sie es erneut versucht hätten, seien sie mit Kleinkaliberwaffen beschossen worden. Der internationale Syrien-Gesandte Kofi Annan drückte vor der UN-Vollversammlung sein "Entsetzen" über das Massaker aus. Annans im April vereinbarter Friedensplan steht vor dem Scheitern, weil sich die syrische Regierung und Opposition nicht an die darin festgelegte Waffenruhe halten.

Regimekritiker fordern UN-Militäreinsatz

Die syrischen Regimegegner forderten nach dem Massaker in der Provinz Hama ein militärisches Eingreifen der Vereinten Nationen. Ohne Zwangsmaßnahmen zum Schutz von Zivilisten nach Kapitel 7 der UN-Charta könne das Blutvergießen nicht beendet werden, heißt es in einer Erklärung der Allgemeinen Kommission der Syrischen Revolution.

Nach Angaben von Aktivisten wurden am Mittwoch in der kleinen Siedlung nahe der Ortschaft Marsaf im Umland von Hama 80 Menschen auf zum Teil bestialische Art und Weise getötet. Regimegegner berichteten, die Armee habe die nur aus 25 Häusern bestehende Siedlung al Kobeir erst mit Panzern umstellt und eine Stunde lang beschossen. Anschließend habe man Milizionäre in die Siedlung geschickt, um die Überlebenden mit Messern zu massakrieren. Bei dem Überfall seien 38 Männer, 22 Kinder und 20 Frauen ums Leben gekommen. 30 der Männerleichen seien von den Milizionären abtransportiert worden.

Die staatliche Nachrichtenagentur Sana dementierte die Berichte aus al Kobeir. Sie erklärte, "bewaffnete Terrorgruppen" hätten die Siedlung überfallen und dort neun Zivilisten getötet. Eine unabhängige Überprüfung der Berichte ist wegen der Medienblockade der Regierung nicht möglich.

Westerwelle zeigt sich schockiert

Außenminister Guido Westerwelle hat das Massaker in Syrien scharf verurteilt. Bei einem Besuch in Istanbul sprach er von "schockierenden Nachrichten". "Das zeigt, wie dringlich das Handeln der internationalen Gemeinschaft ist." Westerwelle warb erneut für eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, mit der weltweite Sanktionen gegen das Regime von Machthaber Baschar al Assad verhängt werden könnten. Bislang scheitert dies an den Veto-Mächten Russland und China.

Um die Lage in Syrien ging es auch bei einem Treffen von Außenministern der sogenannten Syrien-Freundesgruppe am Mittwochabend in Istanbul. Nach Westerwelles Worten bestand Einigkeit darüber, den Druck auf das Assad-Regime zu erhöhen, um eine politische Lösung zu finden. Grundlage dafür sei weiterhin der Friedensplan von Sondervermittler Kofi Annan. An dem Treffen nahmen unter anderem die Außenminister der drei Veto-Mächte USA, Frankreich und Großbritannien teil. Im Gespräch ist eine neue Resolution der UN-Charta, wonach weitere Maßnahmen "unter Ausschluss von Waffengewalt" verhängt werden können.

Zudem stockte die Bundesregierung ihre humanitäre Hilfe für die Opfer des Konflikts in Syrien um weitere 2,1 Millionen Euro auf nun acht Millionen Euro auf.

mlr/AFP/DPA/Reuters DPA Reuters

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